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KPÖ will große Immobilienkonzerne EU-weit stoppen

  • Sonntag, 26. Mai 2024 @ 18:55
Europawahlen
EU-Spitzenkandidat der Kommunist:innen Günther Hopfgartner war zu Gast in der ORF-Pressestunde

Günther Hopfgartner, Spitzenkandidat der KPÖ zur EU-Wahl, war am Sonntag in der ORF-Pressestunde zu Gast. Erneut bekräftigte Hopfgartner das Ziel der KPÖ, den Wohnbau aus dem europäischen Wettbewerbsrecht herauszulösen, um großangelegten öffentlichen Wohnbau zu ermöglichen.

Nur so könne die rasante Entwicklung der Mieten in Österreichs und vielen anderen EU-Ländern gebremst werden. Bei großen Immobilienkonzernen, die am europäischen Markt immer bestimmender werden und zehntausende Wohnungen horten, sieht Hopfgartner die Vergesellschaftung dieser Konzerne als legitimen Weg an.

Trotz schlechter Wetterprognosen...

  • Sonntag, 26. Mai 2024 @ 13:00
KPÖ in der Donaustadt ...feierten wir gestern unser jährliches KAKTUSFEST

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Alle, die sich gestern vom bis knapp vor dem Festbeginn anhaltenden Starkregen „einschüchtern" und von Ihrem Festbesuch abhalten ließen, haben etwas versäumt. Wie in den Jahren zuvor waren von den Kaktusfestaktivist*innen im Garten des Hauses Wurmbrandgasse 17 Partyzelte, die im Bedarfsfall vor Regen schützen, aufgestellt. Knapp vor Festbeginn hörte es zu regnen auf und im Verlauf des Nachmittags kam auch die Sonne hevor.

Zweieinhalb Jahre Grazer Koalition

  • Freitag, 10. Mai 2024 @ 08:31
Über den Tellerrand k(b)licken Arbeitsprogramm zu mehr als zwei Drittel umgesetzt bzw in Umsetzung


Am 17. November 2021 trat der neu gewählte Grazer Gemeinderat zum ersten Mal zusammen, die Stadtregierung mit Bürgermeisterin Elke Kahr und Vizebürgermeisterin Judith Schwentner an der Spitze wurde gewählt. KPÖ, Grüne und SPÖ hatten sich zuvor auf ein umfangreiches Arbeitsprogramm geeinigt. In diesem Arbeitsprogramm sind 247 Punkte festgehalten. Davon sind zur Halbzeit mehr als zwei Drittel umgesetzt bzw. in Umsetzung.

Superblocks, Supergrätzl, einfach alles super!

  • Montag, 6. Mai 2024 @ 08:34
von Margarete Lazar

Am 28. und 29. April fand unter der Leitung der Wiener Planungsstadträtin eine Super-Konferenz zum Thema Superblocks statt. Diese mutieren in Wien, wie könnte es anders sein, zu Supergrätzln und basieren auf einem EU-Forschungsprojekt namens TuneOurBlock. Natürlich gab es bei der Konferenz „Fachexpert*innen" (sic!) aus verschiedenen anderen EU-Ländern, mit denen sich unsere Fachleute austauschen konnten.

Wie es nicht anders zu erwarten war, hat unsere Super-Planungsstadträtin das Wiener Supergrätzl Favoriten vorgestellt, das Wien zur „Benchmark" solcher Projekte machen kann und wird.

Kein Kind zurücklassen - ein gutes Motto

  • Donnerstag, 2. Mai 2024 @ 11:15
Schulprobleme Aber ohne zusätzliche Investitionen ins Personal wird dies nicht gelingen!

Nach der MA 56 und der Bildungsdirektion haben wir nun ein Schreiben vom Büro des Bildungsstadtrats Wiederkehr erhalten. Wir hatten nachgefragt, welche konkreten Pläne für die MS Kagran, Afritschgasse bestehen, die Schüler_innen unterzubringen, die via Familiennachzug nach Wien kommen.

Zur Erinnerung:
Vor einigen Wochen hatte die Schule Schlagzeilen damit gemacht, dass Eltern, Lehrer_innen, Schüler_innen, Direktor und Anrainer_innen gegen die Aufstellung von Containerklassen auf dem Sportplatz der Schule protestierten.

Bilder vom 1. Mai

  • Donnerstag, 2. Mai 2024 @ 10:34
KPÖ in der Donaustadt Die KPÖ22 und der KAKTUS waren mit dabei!

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Fotos: Markus Auer

KPÖ beteiligt an Dialog für Frieden im Nahen Osten

  • Mittwoch, 1. Mai 2024 @ 13:06
Frieden
Am 30. April veranstaltete die KPÖ gemeinsam mit DIALOP transversal dialog project und One State Embassy in der Donaucitykirche in Kaisermühlen einen öffentlichen Dialog für eine Feuereinstellung und einen nachhaltigen Frieden im Nahen Osten. Die Abendveranstaltung öffnete einen Raum des Gespräches zwischen Vertreter:innen von Religionen, Politiker:innen, Christ:innen, Jüd:innen und Muslim:innen. Mit dabei war Aida Touma-Suleiman, sozialistische Abgeordnete in der Knesset. Aus der KPÖ nahmen Walter Baier (Präsident der Europäischen Linken), und Rainer Hackauf (Bundessprecher der KPÖ) teil.

Eine notwendige Aussprache...

  • Samstag, 20. April 2024 @ 09:16
Seestadt Aspern war die Bürger_innenversammlung am 9.04.2024 in der Seestadt


Moderiert von Stadtplanerin Daniela Allmeier, Geschäftsführerin von Raumposition OG, ging in der Kulturgarage in der Seestadt eine Bürger_innenversammlung zu Begrünungsmaßnahmen im Pionierquartier – dem ersten besiedelten Teil der Seestadt – über die Bühne.

Schmerz lass nach!

  • Donnerstag, 11. April 2024 @ 10:01
So lautet der Covertitel der aktuellen Ausgabe der Volksstimme im April

Und das passt doppelt:

Einerseits zum Seufzer jener, die not amused sind über die Wahlerfolge von KPÖplus in Salzburg, wie der frühere Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und dessen Parteikollegin Johanna Mikl-Leitner.

Ursprünglich hatte die Redaktion den Titel "Schmerz lass nach" als Hinweis auf den Gesundheitspolitischen Schwerpunkt des Heftes verstanden.

Wie das Leben so spielt, passt er - sowohl fürs eine wie das andere...

„Wenn du Frieden willst, so rüste zum Krieg"

  • Dienstag, 9. April 2024 @ 15:12
Linker Diskurs zur rechten Zeit
Ein Diskussionsbeitrag von Georg Högelsberger

Manches kommt wohl nie aus der Mode. Dieser für die europäische Militärgeschichte so wichtige Satz ist das beste Beispiel dafür. Schon seit der Antike wird er im Interesse der Mächtigen verwendet, um deren Kriege zu rechtfertigen, und heute wird er wieder einmal abgestaubt und stolz hervorgeholt. In allen Medien Europas geht es seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine immer wieder um diesen Satz, wenn auch unterschiedlich formuliert.

Hier kommt eine kleine Analyse:

Alles paletti für die Gärtnerei Ganger - oder doch nicht?

  • Donnerstag, 4. April 2024 @ 08:02
Nahversorgung statt Shoppingwahn von Margarete Lazar

Nachdem in der Donaustadt in den letzten Jahren eine Ungeheuerlichkeit die nächste jagt, hätte man fast vergessen können, dass auch diese alteingesessene Gärtnerei zwischen Aspernstraße und Contiweg , von der Schließung bedroht war, denn die beiden Pachtflächen, ohne die ein sinnvolles Wirtschaften nicht denkbar war, wurden von der Stadt Wien an den Wohnfonds Wien dotiert. Und dieser soll gerüchteweise die Flächen an die Sozialbau weitergegeben haben.

Was folgte, war eine Unterschriftenaktion, bei der mehr als 15.000 Menschen ihren Unmut kund taten. Die zuständige MA21B versicherte der Familie Ganger seither mehrmals MÜNDLICH, dass die Pachtflächen nicht für jegliche Stadtentwicklungsmaßnahmen (dazu gehört auch Verbauung) zur Diskussion stünden.

Schnellbahnring für Wien – zu wenig, zu spät

  • Dienstag, 2. April 2024 @ 07:00
KAKTUS-Kommentar von Bernhard Gaishofer - Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt

Ende vergangenen Jahres kündigte die Wiener Stadtregierung im Zuge einer „Machbarkeitsstudie“an, dass ein Schnellbahnring für Wien „möglich und sinnvoll“ sei.

Konkret sieht der Plan vor, Umstiegsmöglichkeiten in Hütteldorf und beim Praterkai für die schon vorhandenen Linien S45 und S80 zu schaffen und so einen „S-Bahnring“, wobei die Bezeichnung „Ring“ genaugenommen nicht zutrifft, zu etablieren. Zu diesem Zweck soll die S45, welche derzeit beim Handelskai endet, über die neuen Stationen Reichsbrücke und Donaumarina bis zum Praterkai verlängert werden. Es sei ein Takt von vier Zügen pro Stunde geplant.

Allzu früh sollte man sich jedoch nicht freuen. Bis es soweit kommt, wird noch einiges an Zeit vergehen: Der früheste Baubeginn ist für 2032 angesetzt, eine mögliche Öffnung der Verbindung wird für 2040 „untersucht“

Ein Anker für die Donaustadt

  • Sonntag, 31. März 2024 @ 09:00
Gastbeitrag von Lukas Vejnik und Carina Sacher

Im vergangenen Jahr hat der Kultursommer den Schrödingerplatz entdeckt. Vor den Kulissen des Donauzentrums und des leerstehenden ehemaligen Amtshauses wurde getanzt, gelacht, geredet, entspannt. Der gepflasterte Platz mit Blumenbeeten und Sitzinseln unter Bäumen zeigte bei dieser mehrwöchigen Veranstaltungsreihe, was es im 22. Bezirk auch in Zukunft dringend braucht: qualitätsvolle, konsumfreie öffentliche Räume.

Mit der Weiterentwicklung der Freiraumqualitäten des Quartiers rund um den Schrödingerplatz und dessen Klimaanpassung beschäftigte sich zuletzt ein Entwurfsstudio am Institut für Landschaftsarchitektur an der Hochschule für Bodenkultur (BOKU). Mehr als die Hälfte der Studierenden skizzierte eine zukünftige Entwicklung bei Erhalt und Aufstockung der bestehenden Gebäudestruktur. In den Entwürfen wird auf den unbebauten Flächen nachverdichtet, während die Zwischenräume und Übergänge als Begegnungsräume neu gedacht werden.

Wohnen statt Kanonen!

  • Freitag, 29. März 2024 @ 09:25
Europawahlen Die KPÖ im Wahljahr 2024

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Am 9. Juni wird das EU-Parlament und im Herbst der österreichische Nationalrat neu gewählt. Wir haben bei den KPÖ-Spitzenkandidaten Günther Hopfgartner und Tobias Schweiger nachgefragt.

Über Ordnungsrufe, tatsächliche Berichtigungen und Mobbing

  • Samstag, 23. März 2024 @ 09:31
Bezirksvertretung Die Donaustädter Bezirksvertretung tagte am 6.3.2024, diesmal mit nur 51 anwesenden Mandatar_innen (von 60), 26 von der SPÖ, 25 von allen anderen Parteien zusammen. Eröffnet wurde die Sitzung mit dem Bericht des Bezirksvorstehers, gefolgt von einem Diskussionsbeitrag des Klubobmanns der Grünen, dem der Bezirksvorsteher wiederum entgegnete. Dieser Schlagabtausch am Beginn jeder BV-Sitzung ist mittlerweile eines von zwei fixen vierteljährlich stattfindenden Ritualen.

Der soziale Wohnbau am Beispiel der Seestadt

  • Donnerstag, 21. März 2024 @ 10:33
Wohnen
Ein Beitrag von Hilde Grammel

Wir erinnern uns: Die Stadt Wien behauptete, die Stadtstraße wäre nötig, um sozialen Wohnbau zu schaffen und mit Infrastruktur zu versorgen. Dass dies nicht stimmt, zeigt ein genauerer Blick auf die Wiener Wohnbau-Politik am Beispiel der Seestadt.

In der zweiten Bauphase (der Errichtung des Seepark-Quartiers) wurden 700 ausschließlich freifinanzierte Miet- und Eigentumswohnungen errichtet, deren Preise beliebig hoch festgelegt werden durften.

Czernohorszky und Nevrivy on tour

  • Dienstag, 19. März 2024 @ 11:41
Der erste Biodiversitätspark - wieder ein neuer „klimafitter" Plan in unserem Bezirk!

Der Wiener Klimastadtrat Czernohorszky kommt in die Gänge. Nachdem er anfänglich vor allem beim „tree hugging" (umarmen der Bäume) in Erscheinung trat, taucht er nun des Öfteren zusammen mit unserem Bezirksvorsteher Nevrivy in verschiedenen Medien auf, um seine „klimafitten" großen Pläne für die Donaustadt zu verkünden.



Manfred Mugrauer: »Der Vorwurf, die KPÖ habe sich zu wenig mit ihrer Geschichte beschäftigt, ist ein Klischeebild«

  • Montag, 18. März 2024 @ 13:29
Nach den Wahlerfolgen in Graz und Salzburg wurde die KPÖ von liberalen MeinungsmacherInnen zur „Aufarbeitung ihrer Geschichte“ aufgefordert. „Zudem würden durch eine Umbenennung der Partei weniger WählerInnen von ihr abgeschreckt werden", so eine weitere gängige These.

Manfred Mugrauer (im Bild oben) beschäftigt sich als Historiker schwerpunktmäßig mit der Geschichte der KPÖ.
Über aktuelle Fragen des kommunistischen Geschichtsbilds hat mit ihm Rainer Hackauf gesprochen.

Wer hat in Wien eigentlich das Sagen?

  • Montag, 11. März 2024 @ 11:16
Illegale Grabungen für GBV*) und Mischek im Bezirk

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*) Verband gemeinnütziger Bauvereinigungen

Rekordteilnahme beim überparteilichen Februar-Gedenken

  • Montag, 19. Februar 2024 @ 11:33
Widerstand in Transdanubien 90 Jahre Februar 1934

Etwa 200 Teilnehmer*innen folgten der Einladung von Rassismusfreies Transdanubien zum gemeinsamen Gedenken und Erinnern an
„...die Kämpfer und Kämpferinnen des Schutzbundes, die sich für den Erhalt der Demokratie und der sozialen Errungenschaften der Arbeiterbewegung eingesetzt haben und dafür ihr Leben und ihre Gesundheit ließen, die ins Exil flüchteten oder der spanischen Republik in ihrem Verteidigungskampf gegen den Faschismus zur Seite standen."

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