Kommunismus und KPÖ
- Montag, 25. September 2023 @ 15:45
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Mit 1. Jänner 2022 werden wichtige Basis-Leistungen der Daseinsvorsorge in Wien bedeutend teurer - sofern sich nicht noch Widerstand formiert.
Die Begründung der SPÖ ist, so wie jedes Mal, haarsträubend: "aufgrund der Inflation und des existierenden Valorisierungsgesetzes muss es eine Erhöhung" geben und zudem würden die Mehreinnahmen ja "in die Modernisierung und Erhöhung der Servicequalität der Wiener Daseinsvorsorge investiert". Zudem, so die Beteuerungen der SPÖ, bleiben damit "Gebühren nachvollziehbar und kalkulierbar", ja private Haushalte werden "durch diese regelmäßigen Anpassungen vor möglicherweise massiven Belastungen in unregelmäßigen Abständen geschützt".
Die Regierung hat dann nach langem Zögern zwar einen Hilfsfonds eingerichtet, doch erste Auszahlungen dürfte es - wie ORF-Online berichtet - erst frühestens gegen Jahresende geben. Was all jenen, die bis dahin Obdachlos werden, herzlich wenig hilft.
Was einmal mehr zeigt, wie dringend notwendig eine starke linke Opposition in diesem Land ist.
Aktuell zeigt sich dies auch eindrucksvoll beim Thema Impfstoff-Hilfe für ärmere Länder des globalen Südens.
Versprochen hat die EU schon im Mai 100 Millionen Impfdosen - geliefert wurden bis dato 4 Millionen Impfdosen.
Die Appelle der WHO verhallen im Nichts, obwohl ExpertInnen darauf hinweisen, dass es auch durchaus "im Interesse der Industriestaaten sein sollte, dass auch ärmere Ländern im Kampf gegen die Pandemie mit Impfstoffen gerüstet sind.
Etwa 130 Delegierte haben dabei über die Zukunft der Partei entschieden. Nach 15 Jahren ist Mirko Messner aus dem Amt des Bundessprechers ausgeschieden, ein neuer Bundesvorstand und neue Sprecher*innen wurden gewählt. In der ältesten Partei Österreichs übernehmen damit Junge das Ruder.
Im Juni beginnt der Sommer. Normalerweise genießen wir schon im Mai mit Freund:innen und Partner:innen Badetage, Open-Air-Aufführungen und Gastgärten, in der Sonne liegen und im Park sein. Was aber genießen wir da eigentlich? Vielleicht Intimität. Nicht unbedingt körperliche Intimität, sondern einen Zustand tiefster Vertrautheit. Die verschiedenen Aspekte – wie hat sich Intimität durch Corona verändert? Welche Grenzen hat Intimität? Wo ist Intimität falsch verstanden? – beleuchten wir in dieser Ausgabe. Viel Spaß beim Lesen!
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Einige MieterInnen-Organisationen haben im Herbst des Jahres 2020 darauf aufmerksam gemacht, dass mit dem Ende der gesetzlich zugestandenen Mietstundungen für die Corona-Monate April/Mai/Juni 2020 Ende (ursprünglich wäre die Stundungsregelung schon im Dezember 2020 ausgelaufen) sich die prekäre Situation der von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit betroffenen MieterInnen weiter verschlechtern wird, weil doch dann plötzlich in einem Monat 4 vollständige Mieten fällig werden, ansonsten es zu massiven Kündigungen kommen wird.