Willkommen bei KAKTUS - Online / KPÖ-Donaustadt Donnerstag, 9. Dezember 2021 @ 00:26

Aus für Lobautunnel bestätigt – Was folgt nun?

  • Donnerstag, 2. Dezember 2021 @ 09:47
Nach einer längeren Evaluierungsphase durch das Umweltministerium wurde nun durch Ministerin Leonore Gewessler bestätigt, dass der Lobautunnel wegen zahlreichen verkehrstechnischen und ökologischen Gründen nicht gebaut werden kann. Aber was wird nun folgen? Und was bedeutet das für die anderen geplanten Hochleistungsstraßenprojekte im Bezirk, wie die Stadtstraße?
Ein Kommentar von Bernhard Gaishofer, Bezirkssprecher KPÖ Donaustadt.


Offen gesagt waren große Zweifel angebracht, als Umweltministerin Gewessler eine Evaluierung des Lobautunnels (und anderer Straßenprojekte in ganz Österreich) angekündigt hat – zu viele vage Versprechungen wurden schon in diese Richtung unternommen. Nun wurde jedoch offiziell bestätigt, dass der Lobautunnel, als Teil der S1 Außenringautobahn zwischen Süßenbrunn und Schwechat aus ökologischen (er sollte durch das wichtigste Naturschutzgebiet Wiens führen) und verkehrstechnischen Gründen (er würde nur noch mehr Verkehr anziehen) nicht errichtet werden darf.

Die Zukunft des Amtshauses in Aspern

  • Mittwoch, 8. Dezember 2021 @ 10:23
Die Büchereizweigstelle wurde gegen den Widerstand der Bevölkerung geschlossen. Nun stellt sich die Frage, wie es mit dem Gebäude insgesamt weitergeht. Wird es an private Investoren verkauft oder kann es der Öffentlichkeit erhalten bleiben?

Wie der KAKTUS bereits im Frühjahr berichtete, kamen zu Beginn des Jahres einige Pläne für die Zukunft des Amtshauses am Asperner Siegesplatz ans Licht: die dort vorhandene Zweigstelle der Büchereien Wien sollte, ebenso wie die Zweigstelle Stadlau, in die Seestadt übersiedelt werden.

Zusätzlich wurde ein Bieterverfahren zum Verkauf des Hauses, welches in Besitz der Gemeinde ist, gestartet. Es stand die Befürchtung im Raum, dass nach einem Verkauf des Gebäudes, dieses abgerissen wird, der darin befindlichen Kindergarten „Kleine Löwen von Aspern“ schließen muss und ein spekulatives, privates Bauprojekt entsteht. Schnell formierte sich Widerstand durch die lokale Bevölkerung, welche eine Petition mit dem Ziel startete, die Bücherei bzw. den Kindergarten zu erhalten und das Gebäude nicht an private Investoren zu verkaufen.

Stadt Graz verzichtet auf Erhöhung von Kanal- und Müllgebühren

  • Dienstag, 7. Dezember 2021 @ 10:12
Über den Tellerrand k(b)licken Bürgermeisterin Elke Kahr:
Auch Gemeindemieten bleiben unverändert; keine Delogierung in der kalten Jahreszeit


Die Temperaturen sinken, die Heiz- und Stromkosten steigen. Nicht zuletzt die Folgen der Corona-Pandemie haben viele Bürgerinnen und Bürger in eine schwierige finanzielle Lage gebracht. Die Stadt Graz wird deshalb einen Beitrag dazu leisten, dass die Wohnkosten nicht weiter ungebremst ansteigen: Bürgermeisterin Elke Kahr gab bekannt, dass die Stadt auf eine Erhöhung der Kanal- und Müllgebühren für alle Grazer Haushalte im kommenden Jahr verzichten werde. Auch die Mieten in den Gemeindewohnungen werden nicht erhöht. Zudem wird die Stadt in der kalten Jahreszeit auf Delogierungen aus städtischen Wohnungen verzichten.

„Niemand soll sein Zuhause verlieren. Genau darüber machen sich aber viele Menschen in unserer Stadt Sorgen. Mit dem Verzicht auf eine Erhöhung der kommunalen Gebühren wollen wir einen Beitrag leisten, dass die Wohnkosten den Grazerinnen und Grazern nicht noch weiter über den Kopf wachsen. Das ist gerade in diesen Tagen wichtig, denn die Probleme sind seit der Coronakrise nicht kleiner geworden“, so Bürgermeisterin Elke Kahr.

Es gibt sie doch, die Alternativen!

  • Montag, 6. Dezember 2021 @ 09:45
Margaret Thatcher hatte nämlich nicht recht, meint Hilde Grammel

Die Bezirksvertretung Donaustadt, die Stadt Wien und das Land Niederösterreich brauchen nicht in Ratlosigkeit oder gar Traurigkeit zu verfallen. Zwar hat Bundesministerin Leonore Gewessler dem Bau der S1 mit dem Lobau-Tunnel eine Absage erteilt und so den Nationalpark Lobau für künftige Generationen vorerst gerettet. Das ist gut so und nicht nur wir, selbst die jetzt – ob dieser Entscheidung – noch fassungslosen Politiker*innen werden ihr einmal dankbar sein. Denn Klimapolitik ist weitsichtige Politik.

Jetzt darf man gespannt sein, in welcher Form die Wiener Regierung gedenkt, die Stadtstraße umzusetzen, da Gewessler die nördlich der Seestadt verlaufende S1-Spange ja genehmigt hat. Diese hätte gemeinsam mit der Stadtstraße, über deren Realisierung alleine in Wien entschieden wird, ein Verbindungsstück zwischen der nun nicht realisierten Lobau-Autobahn und der Südost-Tangente sein sollen.

Die Besetzer*innen, deren Engagement es zu verdanken ist, dass das Thema am Tisch blieb, haben jedenfalls angekündigt, auch da ein Wörtchen mitreden zu wollen und werden vorerst die Baustellen und das Basis-Camp nicht räumen. Denn die Frage des nötigen Ausbaus des öffentlichen Verkehrs in Wien und Umgebung ist bis dato ungelöst.

Die „Ortskerne" und die Stadtstraße

  • Samstag, 4. Dezember 2021 @ 10:25
von Margarete Lazar



Wann immer Planungs- und Verkehrstadträte oder gerne auch der Bezirksvorsteher uns das Theater TINA (= There is no Alternative) vorspielen, fehlte bis vor kurzem nie die Behauptung, es ginge neben allem anderen Unentbehrlichen natürlich auch um die Ortskerne, vor allem von Aspern und Hirschstetten, die „gerettet und entlastet" werden sollen.

Viel Lärm um wenig!

  • Donnerstag, 2. Dezember 2021 @ 09:31
Öffis statt noch mehr Töffis „Wichtige Querverbindung“ ist nicht viel mehr als Verlängerung des 26ers um einige hundert Meter.

Gelegentlich treibt die Ankündigungspolitik der Stadt Wien seltsame Blüten. Manchmal kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es Frau Dr. Sima & Co mehr um ihre Selbstdarstellung als um die Information an sich geht.

Vor kurzem ist in mehreren Blättern über eine künftige „wichtige Querverbindung“ zwischen der Donaustadt und Floridsdorf die Rede gewesen. Vermutlich haben Sie, werte Leserin, werter Leser, darüber mindestens ein Mal gelesen und beim Lesen der jeweiligen Überschrift den Eindruck gehabt, dass wir demnächst über eine Schnellverbindung zwischen den beiden Bezirken verfügen würden.


Grafik: www.wien.gv.at/stadtentwicklung/projekte/verkehrsplanung/strassenbahn/linie27.html

Der Kaktus greift auf, was etablierte Parteien links liegen lassen!

  • Mittwoch, 24. November 2021 @ 21:15
Der KAKTUS erscheint sowohl online,
als auch als Zeitung.


Eine neue Zeitungsausgabe hat in dieser Woche die Druckerei verlassen und ist auf dem Weg zu seinen Leser*innen. Die Klimacamps der Umweltschützer*innen, die sich seit mehreren Wochen in der Donaustadt aufhalten um den Baubeginn der Stadtstraße und dien daran anschließenden Lobautunnel zu verhindern, stehen diesmal im Mittelpunkt der Ausgabe.

„Über den Tellerrand geblickt“ gibt es auch für unsere Zeitungsleser*innen einen Bericht über den großen KPÖ-Wahlerfolg in Graz. Die KPÖ wurde in der zweitgrößten Landeshauptstadt Österreichs bei den Gemeinderatswahlen im September stimmenstärkste Partei und stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin.

Dem Thema spekulativer Verbauung widmet sich KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer.

Die Gefährdung der Gärtnerei Ganger - eine unendliche Geschichte

  • Mittwoch, 24. November 2021 @ 21:10
Nahversorgung statt Shoppingwahn Ein Update von Margarete Lazar

Was bisher geschah:


Auf Umwegen erfuhren die Besitzer der Gärtnerei Ganger, dass die Verlängerung der Pachtgründe gefährdet sei, weil der Wiener Wohnfonds "gemeinnützige Wohnungen" genau dort hinstellen wolle.

Da diese Aussicht für die Familie Ganger existenzgefährdend ist, griff sie zum Mittel der Petition. Tausende Unterschriften wurden geleistet, was zeigt, wie wichtig den Menschen hier eine der letzten funktionierenden Gärtnereien im "Grätzl" ist.

Die Klima-Aufrührer*innen und ihre Feinde

  • Dienstag, 23. November 2021 @ 15:05
Seit Wochen sind nun Umweltschützer*innen in der Donaustadt, um den Baubeginn der „Stadtstraße“ und die im Osten daran anschließende S1 und den Lobautunnel zu verhindern.

Viele Menschen, die in den drei Stützpunkten des Klimacamps regelmäßig zu Besuch sind, um notwendige Dinge wie Essen, Holz etc. zu bringen, konnten sich bisher von der absoluten Ernsthaftigkeit der Menschen, die dort ausharren, überzeugen. Und das sind im Übrigen nicht nur junge Leute, denn auch im fortgeschrittenen Alter kann man seinen Verstand noch gebrauchen, um zu sehen, welcher Wahnsinn hier vorbereitet wird.

Nun wird es den Feinden des Umweltschutzes aber ganz offensichtlich zu viel. Der Wiener Bürgermeister, der sich ja weigert, die Protestcamps zu besuchen, weiß trotzdem genau, ohne jemals persönlich dort gewesen zu sein, welche Leute sich dort befinden, nämlich „eh nur junge Leute aus besserem Haus, die von der Mama mit dem Auto zu den Kundgebungen gebracht werden.“

Nun wir können dem Herrn Bürgermeister aushelfen und haben dazu unsere Mitstreiterin und gegen die „Stadtstraße“ seit vielen Jahren engagierte Anrainerin aus Hirschstetten, Margarete Lazar für unsere jüngste KAKTUS-Zeitungsausgabe befragt.

Wissenswertes über die Seestadt

  • Mittwoch, 17. November 2021 @ 10:45
Seestadt Aspern Seit nunmehr 14 Jahren wird an der Entstehung der Seestadt, eines neuen Stadtviertels im 22. Bezirk, gearbeitet. Eine Bewohnerin berichtet über Vergangenheit und Gegenwart eines der größten Stadtentwicklungsgebiete in Europa.

Lobauwanderung der KPÖ-Donaustadt

  • Sonntag, 10. Oktober 2021 @ 21:49
Vergangenen Samstag veranstaltete die KPÖ 22 einen Spaziergang durch die Lobau. Neben den Naturschönheiten dieser Landschaft wurde jedoch auch über die Geschichte der Lobau und die Diskussion rund um die umstrittenen Megastraßenprojekte (Stadtstraße, Lobautunnel) betrachtet.

Anbei eine kleine Nachlese. Bei prächtigem Herbstwetter ging die Route von dem Nationalparkhaus am Dechantweg über den Josefsteg hin zum „Knusperhäuschen“ bei der Panozzalacke und abschließend zum antifaschistischen Denkmal beim Tanklager Lobau.

Aber warum kam es überhaupt zu dieser Veranstaltung? Aktuell ist die Lobau durch die Diskussion um geplante Hochleistungsstraßenprojekte wie die Stadtstraße und insbesondere den Lobautunnel wieder stark in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Zahlreiche lokale und überregionale Initiativen setzen sich schon länger gegen diese Projekte ein und haben nun auch seit einigen Wochen ein Protestcamp errichtet bzw. Baustellen besetzt.

Vom Transport von Badehosen, dem Bewegen von Autos und der Stadtstraße

  • Samstag, 18. September 2021 @ 09:09
Bezirksvertretung Der Bezirksvorsteher versteckt sich hinter dem Entscheid einer Magistratsdienststelle und drückt sich vor einer Bürger*innenversammlung zur umstrittenen Stadtstraße.

Die Bezirksvertretungssitzung am 15.9.2021 war von einer Diskussion über den Bau der Stadtstraße geprägt. Zunächst sorgte für Aufregung, dass die von 12 Bezirksrät*innen (Grüne, NEOS, BIER und Abgeordnete Heimel) per Unterschrift geforderte Einberufung einer Bürger*innenversammlung (siehe Kaktusbeitrag vom 17.08.2021) nicht genehmigt worden war. Begründung: Die Magistratsdienststelle „Recht“ hätte entschieden, dass „Flächenwidmungs- und Bebauungspläne Angelegenheit der Gemeinde" seien, die für die Stadtstraße auch schon das Budget freigegeben hat, und „kein zwingendes Interesse des Bezirks“ vorläge. Der Entscheid der Magistratsdienststelle „Recht“ sei für den Bezirksvorsteher bindend. Außerdem biete er alle zwei Wochen eine Live-Online-Fragestunde an, in der ihm Bürger*innen ihre Meinung mitteilen könnten.
So weit so schlecht.

Volksstimmefest 2021

  • Dienstag, 7. September 2021 @ 13:00
Das Kaktusbeisl präsentierte sich in einem neuen „Outfit“

Nachdem im Vorjahr das Volksstimmefest pandemiebedingt abgesagt werden musste, war „Wiens schönstes Fest" heuer, mit knapp 30 000 Besucher*innen, ein voller Erfolg.

Die KPÖ-Donaustadt und der KAKTUS waren, wie die Feste zuvor, wieder dabei. Ihr Kaktusbeisl präsentierte sich heuer in neuem Outfit.

Wien ist anders– die Donaustadt und die Politiker auch

  • Dienstag, 31. August 2021 @ 05:17
Ausnahmen bestätigen die Regel, machen aber (leider) das Kraut nicht fett.

Unser Wien ist angeblich so ziemlich die lebenswerteste Stadt der Welt. So besagten es zumindest seit einigen Jahren durchgeführte Studien. Mag man auch über die Objektivität derselben zweifeln, so soll nicht bestritten werden, dass wir in einer lebens- und liebenswerten Stadt leben und schwerlich woanders hin zu tauschen brauchen.

Doch bekanntlich ist nicht alles Gold, was glänzt, und in vieler Hinsicht braucht Wien nicht stolz darauf zu sein, dass es „anders“ ist. Was immer auch mit diesem Slogan gemeint sein mag, der die Autofahrer an der Stadtgrenze begrüßt hat.

In Bezug auf den Individualverkehr ist Wien im Vergleich zu vielen Großstädten nicht anders: Alles ist auf das Auto ausgerichtet, diesem ist alles andere untergeordnet. Mancherorts hat man allerdings längst umgedacht und ist anders; und zwar ganz anders. Aber dazu später.

Klatschen statt Geld?

  • Donnerstag, 26. August 2021 @ 05:08
Georg Högelsberger
Linker Diskurs zur rechten Zeit

Symbolische Handlungen sind toll – vor allem, wenn sie billig sind!
Wir erinnern uns noch alle an das „Beklatschen“ der systemrelevanten ArbeiterInnen im Gesundheits- und Pflegebereich im letzten Jahr. Jeweils um 18 Uhr haben einige Menschen in ganz Österreich jenen Personen die Ehre erwiesen, ohne die eine Bewältigung der Pandemiesituation nicht möglich wäre. Nun erfolgt auch ein finanzielles Dankeschön seitens der Bundesregierung – läppische 500 Euro! Und das – wie seit dem 3. Juli bekannt ist –nicht einmal für jeden!

Ausgerechnet zwei Berufsgruppen, die nicht nur essentiell bei der Bekämpfung des Coronavirus sind, werden von diesem Bonus ausgeschlossen: das Reinigungspersonal, welches nicht fix an seinem Standort angemeldet ist (also Leiharbeiter*innen), und Rettungssanitäter*innen, die den Transport von COVID-Patient*innen im Schutzanzug durchführen.

Im Osten nichts Neues?

  • Freitag, 20. August 2021 @ 04:38
Beim Blick auf unsere Kaktusausgabe 3 /2019 beschleicht einen das Gefühl, dass sich vordergründig nichts verändert – Baustellen und Kräne soweit das Auge reicht, G´schichterl, dass dies alles notwendig für unsere „Enkerl“ sei, dubiose Flächenwidmungen und nicht zu vergessen der „Zankapfel“ Stadtstraße. Die Stadtregierung Rot-Grün hielt sich damals vornehm zurück – nach dem Motto Augen zu und durch.

Und plötzlich gerät diese unheilvolle Gemengelage ins Rutschen.

Sie haben Hainburg nicht gebaut – sie werden auch den Tunnel nicht bauen!

  • Dienstag, 17. August 2021 @ 08:11
Eine Antwort an jene, die sich vor einer Bürger:innenversammlung drücken wollen!

Ein Bericht von Judith Wieser, die an dieser Kundgebung teilgenommen hat.

Auf Biegen und Brechen sollen Lobautunnel und „Wohnzimmer-Autobahn“-Hirschstetten durchgesetzt werden – ohne Bürgerbeteiligung. Ein Antrag der Donaustädter Grünen in der Bezirksvertretung, eine Bürger:innenversammlung dazu abzuhalten, wurde von der SPÖ, mit Unterstützung von FPÖ und ÖVP, abgelehnt. (Siehe KAKTUS-Beitrag vom 10.08.2021!)

Am 16.08. wurde der Bezirksvorstehung eine überparteiliche Unterschriftenliste, gezeichnet von 12 Berzirksrät:innen der Grünen, Neos, Bierpartei und einer unabhängigen BRin) mit Unterstützung durch Anrainer:innen und mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen, überreicht (Ernst Nevrivy war leider nicht anwesend). Das Ziel: Die Bürger:innenversammlung mit der Geschäftsordnung des Bezirksparlaments zu erzwingen. Mit anderen Worten: Eine demokratische Vorgehensweise einzuforden.

Sorgen um die Alte Donau!

  • Freitag, 13. August 2021 @ 08:28
Gastbeitrag der „Bürgerinitiative ehemalige AGM Gründe – Alte Donau“

Seit dem Verkauf der ehemaligen AGM Gründe im Bereich Industriestraße / Lange Allee in Wien Donaustadt von REWE an den Wohnbauerrichter BUWOG GROUP schrillen bei den Bewohnern der Kleingarten- und Gartensiedlungen entlang der Unteren Alten Donau die Alarmglocken.

Die Tatsache, dass an der Oberen Alten Donau mehrstöckige Wohnbauten immer näher an die Alte Donau heranrücken, lässt befürchten, dass die BUWOG wohl nicht die Errichtung von Einfamilienhäusern plant. Tatsache ist, dass an der Unteren Alten Donau zwischen Industriestraße und Alte Donau fast ausschließlich Widmungen für Kleingärten und Gärten mit Bauklasse I bestehen.

Damit das auch künftig so ist und das heutige Erholungsgebiet auch ein solches bleibt, wurde der Verein „Bürgerinitiative ehemalige AGM Gründe – Alte Donau“ ins Leben gerufen. Dahinter verbirgt sich eine Bürgerinitiative, welche von besorgten Anrainern und Vertretern angrenzender Kleingarten- und Siedlungsvereinen initiiert wurde. Der Verein strebt die Förderung eines gesunden und nachhaltigen Lebensraumes im 22. Wiener Gemeindebezirk an, insbesondere im Bereich der Unteren Alten Donau, somit die Wahrung der gemeinsamen Interessen der Erholungssuchenden und der Bewohner.

Genochplatz - Vom Markt über einen Bauzaun bis zur Anlagewohnung

  • Freitag, 30. Juli 2021 @ 12:31
Ein Kommentar von Bernhard Gaishofer, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt

Dass sich die Zeiten und die Stadt Wien unaufhörlich verändern, ist mehr als offensichtlich. Besonders deutlich kann man diese Veränderungen am Stadtbild ablesen und ein nahezu perfektes Beispiel, dass die aktuelle Entwicklung im 22. Bezirk in eine falsche Richtung geht, ist der Genochplatz in Stadlau.

Ein Fleischhauer, ein Fischgeschäft und diverse (feste) Standln mit den unterschiedlichsten Dingen – so habe ich den Markt am Genochplatz noch in Erinnerung als ich dort als Kind in den 90ern spazieren ging. Freilich hatte er schon damals seine Hochzeit als quirliger Markt überschritten, nichtsdestoweniger war er, gerade in Verbindung mit der Stadlauer Straße, in welcher zu jener Zeit auch noch weit mehr Geschäfte waren als heute, ein lebendiger Teil des Bezirks. Mit der Erbauung/Vergrößerung von unterschiedlichsten „Shopping Centern“ und dem fehlenden Willen, der etablierten Politik lokale Nahversorgung zu unterstützen, wurde er jedoch immer kleiner bis schließlich 2010 die letzten Stände abgerissen wurden.

„Sandige Leiten Rote Saat“

  • Dienstag, 27. Juli 2021 @ 07:33
Lesung von Rudi Burda in der Wurmbrandgasse

Trotz sommerlicher Temperaturen fanden viele Interessierte den Weg in den Garten der Wurmbrandgasse, wo Rudi Burda am 23. Juli aus seinem Buch „Sandige Leiten Rote Saat“ las.

Organisiert wurde die Veranstaltung von dem überparteilichen Verein „Kunst in der Wurmbrandgasse“ und der linken Bezirkszeitung KAKTUS. Hierbei wurde in den einleitenden Worten auch darauf verwiesen, wie wichtig – gerade hinsichtlich Antifaschismus und aktivem Erinnern- eine Verbindung von Kultur und politischem Anspruch ist.

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