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    Willkommen bei Kaktus
    Montag, 16. September 2019 @ 19:07

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    Weil unser Herz links schlägt...

    ...kandidieren wir im Wahlkreis Nord (Floridsdorf + Donaustadt)

    Darius Mitterberger, Student, ist seit der letzten Wahl neu zur KPÖ-Donaustadt gestoßen.

    Karin Puder-Wehhofer, Sonderschullehrerin aus der Dittelgasse in Eßling, parteilos, zählt auch heuer wieder zu unseren Kandidatinnen aus dem Umfeld des Kaktus

    Valentin Winkler, Student, ist bei der Jungen Linken im Bezirk aktiv.

    Hilde Grammel, Pensionistin zählt zu den neueren Bezirksbewohnerinnen aus der Seestadt

    Hier ihre Motive warum sie für das linke Wahlbündnis "Alternative Listen, KPÖ-Plus, Linke, Unabhängige" antreten:

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    Weil unser Herz links schlägt...

    ...kandidieren wir im Wahlkreis Nord (Floridsdorf + Donaustadt)

    Bernhard Gaishofer, Buchhändler, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt, kandidiert im Wahlkreis Wien Nord am 1. Listenplatz

    Claudia Krieglsteiner, Sozialarbeiterin, aus Floridsdorf, kandidiert auf Listenplatz 2

    Georg Högelsberger, Student, aus Kagran, kandidiert auf Listenplatz 3

    Judith Wieser, Angestellte aus Essling, findet sich auf Listenplatz 4

    Hier ihre Motive warum sie für das linke Wahlbündnis "Alternative Listen, KPÖ-Plus, Linke Unabhängige" antreten:

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    Ein Wahlbündnis rund um die KPÖ

    Eigene KAKTUS-Sondernummer zu den Nationalratswahlen 2019.

    Unter dem Motto „Wir können – auch in Transdanubien“ werden auf Seite 1 unseren KAKTUS-ZeitungsleserInnen, die bundesweiten SpitzenkandidatInnen des Wahlbündnisses „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ und ihr Kurzprogramm vorgestellt.

    Ivo Hajnal, Universitätsprofessor aus Innsbruck, Elke Kahr KPÖ-Stadträtin aus Graz, Zeynem Arslan, Sozialwissenschafterin und Eventmanagerin , die auch die Wiener Landesliste anführt und Claudia Krieglsteiner, Sozialarbeiterin, die in Floridsdorf wohnt und auch in unserem Regionalwahlkreis Wien Nord antritt, führen die Bundesliste dieser Wahlbewegung an.

    Im Mittelteil der Sonder-Ausgabe werden die KandidatInnen des Regionalwahlkreises Wien Nord (für die Bezirke Floridsdorf und Donaustadt) mit Bild und Kurzaussagen, was sie bewegt, für dieses linke Wahlbündnis anzutreten, vorgestellt.

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    NRW 2019: Ein Dutzend linker Kandidat*innen von „drüber der Donau“

    Es ist fix! Wir stehen österreichweit am Stimmzettel!

    Das Wahlbündnis „Alternative Listen, KPÖ-Plus, Linke und Unabhängige" (KPÖ) hat die für ihr Antreten erforderlichen Unterstützungserklärungen mit Deiner / Ihrer Hilfe aufgebracht und in allen Bundesländern fristgerecht ihre Landeslisten und Regionalwahlkreislisten eingereicht.

    Die der Öffentlichkeit bereits vorgestellten bundesweiten Spitzenkandidat*innen - Universitätsprofessor Ivo Hajnal aus Innsbruck, KPÖ-Stadträtin Elke Kahr aus Graz, und die Sozialwissenschafterin und Eventmanagerin Zeynem Arslan aus Wien stehen gemeinsam mit einer großen Zahl von Kandidat*Innen der Regionalwahlkreis + Landeslisten mit unterschiedlicher politischer Herkunft zur Wahl. Zeynem Arslan ist auch Spitzenkandidatin auf der Wiener Landesliste.

    Für unser linkes Wahlbündnis kandidieren alleine in Wien rund 100 Personen, sowohl Menschen, die in Österreich geboren wurde, aber auch Menschen mit migrantischem Hintergrund. Menschen, die eine Lohnarbeit haben, ebenso wie Arbeitslose sowie Menschen in Ausbildung und Pensionist*innen. 12 davon kommen aus der Donaustadt und Floridsdorf.

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    NRW 19: Linkes Wahlbündnis stellt 4 Schwerpunkte und seine Spitzenkandidat*innen vor

    Wir können - Unter diesem Motto schicken die Alternativen Listen, KPÖ PLUS,
    Linke und Unabhängige (KPÖ) ihre Spitzenkandidat*innen ins Rennen.

    Das linke Wahlbündnis forderte bei ihrer Auftaktpresse­konferenz vergangenen Montag "Schluss mit käuflicher Politik. Die Alltagssorgen der Menschen müssen wieder zur zentralen politischen Frage werden."

    Bei dieser Gelegenheit stellte das Wahlbündnis seine Spitzenkandidat*in­nen zur Nationalratswahl und die vier programmatischen Schwerpunkt vor.

    Als Spitzenkandidat*in­nen gehen Universitätspro­fessor Ivo Hajnal, die Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie die Sozialwissenschaf­terin und Eventmanagerin Zeynem Arslan ins Rennen.

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    NR-Wahl 2019: Eine linke, soziale Alternative am Stimmzettel möglich machen

    Die KPÖ will mit einer gemeinsamen Liste bei der Nationalratswahl am 29. September 2019 als linke und soziale Alternative zu den etablierten Parlamentsparteien kandidieren. Damit wir aber überhaupt am Stimmzettel zu finden sind, müssen wir bundesweit rund 3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungser­klärungen vorweisen.

    Wie? Was? Wann?

    Nur mehr 9 Werktage Zeit für die Kandidatur der KPÖ zu unterschreiben!.

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    Kommen wir wieder zu Kurz?

    Ein Kaktuskommentar von Bernhard Gaishofer, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt

    Kommenden Herbst finden in Österreich Neuwahlen statt, nachdem die schwarz blaue Regierung nach nur knapp eineinhalb Jahren ein rasches Ende fand. Handelte es sich dabei nur um ein kurzes Intermezzo oder werden Kurz & Co im September fröhlich Wiedereinzug in die Regierung feiern?

    Die Szenen, welche das Ibiza-Video, das ja oft als Grund für das Ende der Koalition angegeben wird, zeigte, waren sehr heftig. Es ist nicht unbedingt überraschend, aber doch sehr bezeichnend, mit was für einer Selbstverständlichkeit die Vertreter der sogenannten „sozialen Heimatpartei“ österreichisches Eigentum an ausländische Oligarchen verschachern und Medien aufkaufen würden, nur um ihren eigenen Machterhalt zu sichern.

    Eine Sache muss man bei dem Thema jedoch bedenken: Dieses Video war nur die Spitze des Eisberges. Der eigentliche Skandal für Österreich waren schon die letzten eineinhalb Jahre schwarz-blaue Regierung. In dieser Zeit wurde sehr „fleißig“ gearbeitet. Die Frage ist nur: Für wen?

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    Am 26. Mai für eine linke Stimme in Europa

    Am 26. Mai finden die Wahlen für das EU Parlament statt. Viele Menschen sind mit der derzeitigen Situation der Europäischen Union unzufrieden und in den Medien wird immer wieder ein Rechtsruck prognostiziert. Doch es gibt auch linke Alternativen!

    In Österreich gibt es als solche Alternative KPÖ Plus mit Katerina Anastasiou, als Spitzenkandidatin, zur Wahl.

    Bevor genauer auf die Inhalte von KPÖ Plus eingegangen wird ein paar Worte zum bisherigen Wahlkampf, konkret zur Berichterstattung, welche demokratiepolitisch bis dato ausgesprochen bedenklich war. Wieso?

    Insgesamt treten in Österreich sieben Parteien zur Wahl an. In den Medien, angefangen beim ORF, über diverse Privatsender, Gratiszeitungen und „liberale Qualitätszeitungen“ wurde KPÖ Plus fast durchgehend ignoriert. So sendete der ORF 30 TV-Diskussionen mit den KandidatInnen, wobei nur in einer einzigen KPÖ Plus vorkam! Eine ausgeglichene und objektive Berichterstattung sieht anders aus…

    Doch auch bei dieser Wahl gibt es auf wahlkabine.at die Möglichkeit seine eigenen Ansichten mit denen der kandidierenden Parteien (auch mit der KPÖ) zu vergleichen. Um zur Wahlkabine zu kommen – hier klicken.

    Richtige Veränderung statt rechter Hetze!

    In ganz Europa sind rechte und rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch. Sie benutzen die allgemeine Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien und die Ängste der Menschen vor Sozialabbau für ihre demagogische Hetze und stellen sich als Vertreter der „kleinen Leute“ da.

    In der politischen Wirklichkeit ist das natürlich nicht der Fall wie gerade in Österreich die schwarz-blaue Regierung und konkret die aktuellen Ereignisse rund um die „Ibiza-Videos“ gezeigt haben: Wo rechte Parteien regieren herrscht Sozial- und Demokratieabbau, Hetze gegen Teile der Bevölkerung und massive Korruption vor. Solche Zustände sind weder auf nationaler, noch auf europäischer Ebene wünschenswert und müssen verhindert werden! Ein wichtiger Schritt gegen die verfehlte Politik der etablierten Parteien und den falschen Versprechungen der Rechtsextremen ist eine starke linke Partei.

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    Neue Prioritäten in Europa!

    EU-Wahl 2019: Das Wahlprogramm von KPÖ PLUS - European Left

    ...Wir wollen ein Europa gleicher Rechte für alle, die hier leben, und ein Europa, in dem Frieden herrscht, ein Europa, das mit seinen Nachbarn friedlich und solidarisch zusammenarbeitet, und das all jenen einen sicheren Platz bietet, die vor Krieg, Verfolgung, Elend und Klimakrise flüchten.

    ...Das Brexit-Chaos verdeutlicht den Schaden, der durch die NationalistInnen in Europa angerichtet wird.

    ...Die Wirtschaftskrise vor zehn Jahren war zwar keine Überraschung, hat aber die EU in ihren Grundfesten erschüttert. Der Aufstieg nationalistischer und neofaschistischer Parteien wie der FPÖ sind die Symptome dieser Krise und Beiprodukt der Politik, die zu dieser Krise geführt hat.

    ...Auch wenn wir die europäische Integration beziehungsweise die Europäische Union gegen Neofaschismus und Nationalismus auf den Straßen und in den Parlamenten verteidigen, betonen wir, dass die EU nicht so ist, wie wir sie wollen.

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    EU-Wahl 19: KPÖ PLUS-EUROPEAN LEFT-Spitzenkandidatin Katerina Anastasiou

    Bericht über die ORF- Pressestunde vom 28.04.2019

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    EU-Wahl 2019: KPÖ PLUS - EUROPEAN LEFT hat es mit Eurer Hilfe auf den Stimmzettel geschafft!

    KPÖ-Bezirkssprecher Bernhard Gaishofer bedankt sich für die Unterstützung aus dem KAKTUS-Umfeld

    Nun ist es fix, bei der EU-Wahl am 26. Mai werden 7 Listen zur Wahl stehen. KPÖ PLUS - European Left ist somit die einzige linke Alternative am Stimmzettel. Mit Katerina Anastasiou stellen wir zudem eine der nur zwei Frauen an der Spitze der insgesamt 7 zu dieser Wahl eingereichten Kandidatenlisten.

    Außer der KPÖ konnte keine andere sammelnde Gruppierung die hohe Hürde von 2.600 Unterstützungserklärungen überspringen. An dieser Stelle noch einmal vielen Dank an alle, die dem Aufruf im KAKTUS gefolgt sind, unabhängig davon ob sie sich zu unseren WählerInnen zählen, noch unentschlossen sind, oder einzig aus demokratiepolitischen Gründen für die Vielfalt am Stimmzettel den Weg auf ein Magistrat gefunden haben und mit ihrer dort unterschriebenen Unterstützungserklärung dazu beigetragen haben.

    Bild: AktivistInnen der KPÖ-Donaustadt haben mehrmals vor dem Donaustädter Bezirksamt am Schrödingerplatz um Unterstützungserklärungen geworben.

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    AK-Wahlen: GLB als kritische, linke Stimme gestärkt

    (12.4.2019)

    Bundesweit gewinnt der Gewerkschaftliche Linksblock bei den AK-Wahlen 2019 Stimmen dazu und steigert sich von 8 auf 9 Mandate in den Vollversammlungen der AK.

    Mit der Steiermark als letztem Bundesland endeten am 10. April die AK-Wahlen 2019 und brachten dort ein zusätzliches fünftes Mandat für den Gewerkschaftlichen Linksblock, der sich damit in allen Bundesländern außer dem Burgenland an den Wahlen beteiligt hat und mit insgesamt 9 Mandaten (Salzburger, OÖ: je 1, Wien: 2, Steiermark 5) das beste Ergebnis seit 1974 erzielen konnte. Die Linksgewerkschaf­terInnen warben mit dem Slogan „Mut zum Widerstand“ für eine kämpferische Politik von AK und Gewerkschaften und sind als linke Kraft, soziales Gewissen und kritische Opposition bestätigt und gestärkt worden.

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    Für KPÖ PLUS - European Left eine Unterstützungserklärung unterschreiben!

    Damit KPÖ PLUS - European Left bei der EU-Wahl am 26. Mai am Stimmzettel steht und angekreuzt werden kann, müssen wir vorab 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln.

    Den etablierten Parteien genügt die Unterschrift eines EU-Abgeordneten - soviel zum Thema Demokratie.

    Eine Unterstützungserklärung ermöglicht, dass neben den etablierten Parteien eine linke, fortschrittliche, systemkritische Alternative am Stimmzettel steht und gewählt werden kann.

    Alle die In der Bundeshauptstadt ihren Hauptwohnsitz haben, müssen Unterstützungserklärungen am Magistrat unterschreiben

    Um weiter zu lesen, hier klicken!

    Der KAKTUS und die KPÖ-Donaustadt bedankt sich für Ihre / Deine Unterstützung!

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    Arbeiterkammer- und Europaparlamentswahlen 2019 - Gemeinsam können wir verändern!

    Ein Kommentar von Bernhard Gaishofer - Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt

    Von 20. März bis 2. April finden in Wien die Wahlen zur Arbeiterkammer, der gesetzlichen Vertretung aller Beschäftigten in Österreich, statt. Es folgen am 26. Mai die Wahlen zum europäischen Parlament.

    Die KPÖ unterstützt bei den Arbeiterkammerwahlen den Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB).

    Bei der EU-Wahl treten wir unter der Listenbezeichnung "KPÖ PLUS-European Left-Offene Liste" an

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    Im Großen wie im Kleinen braucht es Veränderung

    In knapp zwei Wochen sind Nationalratswahlen!

    Dass die gesellschaftliche Situation immer prekärer wird merken viele Leute am eigenen Leib und dass die aktuelle politische Landschaft leider wenig Grund zur Hoffnung gibt merkt man schnell mit einem Blick in eine Tageszeitung. Viele Probleme der Bundespolitik und auch die grundsätzliche Misere mit den etablierten Parteien zeigen sich natürlich immer wieder im eigenen Umfeld – zum Beispiel auf der Bezirksebne. In diesem Zusammenhang zwei aktuelle Themen aus der Donaustadt, welche verdeutlichen, dass sich politisch etwas ändern muss.

    Zwei Dauerbrenner im Bezirk: Verkehrspolitik…

    Wie der KAKTUS bereits mehrmals berichtete wird die Verkehrssituation im Bezirk immer unerträglicher. Die Bandbreite reicht von massivem Durchzugsverkehr bis zu unzureichend ausgebauten bzw. unattraktiven öffentlichen Verkehrsmitteln. Gerade das Lobauvorland ist diesbezüglich stark betroffen. Von Seiten der MA21 wurden nun einige „verkehrsberuhigende“ Maßnahmen getroffen, welche seit dem Sommer gültig sind. In diesem Zusammenhang wurden einige Straßen wie zum Beispiel die Saltenstraße vollständig für den Verkehr gesperrt oder zu Einbahnen gemacht.

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    Troubles, Erlöser, die 95 Prozent und die glaubwürdige Alternative

    Mirko Messner ladet SozialdemokratInnen ein:
    "Kein Grund zum Verzweifeln, aber viele Gründe, am 15. Oktober KPÖ PLUS zu wählen"

    Die Troubles der SPÖ mit der Silberstein- und Facebook-Affäre sind ein Sittenbild der österreichischen Politik und nicht nur des laufenden Wahlkampfes. Die Koalitionsparteien regieren gegen die Interessen der Bevölkerungsmeh­rheit oder an ihnen vorbei, machen gemeinsam Politik im Interesse von fünf Prozent. Sie haben keinerlei Skrupel, die Rechtsextremen zu umwerben und ihre Positionen zu übernehmen. Zu wenig unterscheidet ihre Positionen. Je weniger sie aber unterscheidet, umso mehr und heftiger geht es um Personen, die vor allem um die besseren Sitzplätze in den Vorzimmern der Konzerne konkurrieren.

    Deswegen bezieht die Sozialdemokratie auch ihre Mitgliedschaft in keinerlei politische Debatte mehr ein.

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    KandidatInnen von nebenan! (3)

    Karin Puder-Wehhofer, parteiunabhängig und aus der Dittelgasse, kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf Listenplatz 5.

    In unserem schönen Land gibt es nach wie vor– trotz aller bisherigen Versprechungen der gesetzgebenden Kräfte– eine gar nicht so kleine wirtschaftlich schwache Bevölkerungsgruppe. Leistbares Wohnen und gesichertes Grundeinkommen sind von existentieller Bedeutung für viele Menschen und bedürfen einer fokussierten Aufmerksamkeit.

    Nur so ist die Wahrung des sozialen Friedens gewährleistet und wird Potential zur aktivenTeilnahme an demokratischen Prozessen frei. Das sind wünschenswerte und anzustrebende Qualitäten einer gerechten Gesellschaft.

    Dafür steht mehr denn je und fern jeder Taktiererei oder Kompromisse: KPÖ PLUS

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    KandidatInnen von nebenan! (2)

    Judith Wieser aus Essling (linkes Bild) kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf dem 3. Listenplatz,

    Bernhard Hraby aus Floridsdorf und von den Jungen Grünen (rechtes Bild) auf Listenplatz 4.

    Beide haben gewichtige Gründe, diesmal für KPÖ PLUS zu kandidieren.

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    KandidatInnen von nebenan! (1)

    Claudia Krieglsteiner aus Floridsdorf, Sozialarbeiterin,
    kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf Listenplatz 1

    Ich kandidiere für KPÖ PLUS, weil ich als Sozialarbeiterin weiß, in welchen misslichen Situationen Leute auch in Österreich leben müssen.

    Ein Leben in Armut bedeutet für viele alleinerziehende Frauen – und Männer – mit ihren Kindern, ältere Menschen und MigrantInnen, dass die Bewältigung des Alltags zur täglichen Herausforderung wird. Zu oft senken diese Menschen den Blick und nehmen nur mehr die Leute wahr, die noch mehr ausgegrenzt und benachteiligt werden als sie selbst, statt nach oben zu schauen und zu erkennen, woher das Unrecht kommt.

    Ich möchte dazu beitragen, dass in der Politik wieder über „Oben“ und „Unten“ gesprochen wird, vor allem aber dazu, dass „wir da unten“ uns auch wehren können.

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    Die Qual der Wahl

    Ein Beitrag für die Kaktuszeitungsausgabe (03/2017) von Bernhard Gaishofer
    (Er kandidiert im Wahlkreis Wien Nord auf Listenplatz 2)

    Am 15. Oktober sind in Österreich Nationalratswahlen! Grund genug, sich etwas genauer mit der allgemeinen gesellschaftlichen Situation in den westlichen Industriestaaten auseinanderzusetzen. Auch wenn sich diese natürlich gesellschaftlich, kulturell und politisch unterscheiden, kann man viele ähnliche Entwicklungen beobachten. Überall hat das aktuelle neoliberale, kapitalistische Wirtschaftssystem Einzug gehalten.

    Die soziale Situation wird immer schwieriger, die Arbeitslosigkeit steigt und soziale Leistungen werden immer mehr gekürzt. Gleichzeitig machen die Superreichen der Gesellschaft so viel Profit wie nie zuvor. Gewählte politische Gremien haben einen großen Teil ihrer Entscheidungsfähigkeit wirtschaftlichen Interessen geopfert und wichtige politische Maßnahmen werden immer öfter nicht umgesetzt, weil sie „den Wirtschaftsstandort“; gefährden oder „die Märkte“ beunruhigen. Dieser Hintergrund macht einem Großteil der Menschen Sorgen, verursacht Existenzängste, aber auch Wut auf die etablierte Politik, welche diese Entwicklung mitgetragen hat.

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    Unser Engagement könnt Ihr wählen!

    Transdanubische KPÖ Plus - KandidatInnen

    Floridsdorf und die Donaustadt bilden einen gemeinsamen Regionalwahlkreis (Wien Nord). Alle Regionalwahlkreis-KandidatInnen scheinen am Stimmzettel namentlich auf. Eine Vorzugsstimme für sie kann durch Ankreuzen vergeben werden. (Im Unterschied zu KandidatInnen auf der Landes- oder Bundesliste – Diese müssen für eine Vorzugsstimme dazugeschrieben werden

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    KPÖ PLUS steht bundesweit am Stimmzettel

    (16.8.2017)

    Danke an weit über 2600 Menschen die in ganz Österreich dafür unterschrieben haben, dass KPÖ PLUS am Stimmzettel stehen kann.

    Dank euch und des unermüdlichen Einsatzes von unzähligen AktivistInnen auf der Straße muss diesmal niemand das „kleinere Übel” wählen. Gemeinsam können wir etwas bewegen.

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    Das KPÖ Plus-Spitzetrio zur Nationalratswahl präsentierte ihre Themenschwerpunkte für die Nationalratswahl

    Mirko Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs kandidieren als Spitzentrio auf der KPÖ Plus -Bundesliste

    Spitzenkandidat wird Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ. „Noch nie war eine soziale Kraft so notwendig wie jetzt. Wir treten mit KPÖ PLUS an um all jenen eine Stimme zu geben, die bisher nicht gehört werden.“ Als Listenzweite kandidiert die 22-jährige Flora Petrik, von den Jungen Grünen. Mit Kulturarbeiterin Ulli Fuchs wird das Spitzentrio um eine unabhängige Kandidatin ergänzt.

    Mit den Themen Wohnen, Arbeit und Demokratie zieht KPÖ Plus in den Wahlkampf

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    NR-Wahl 2017: Demokratisch Vielfalt ermöglichen - für KPÖ PLUS unterschreiben

    Damit die KPÖ bei der NR-Wahl am 15. Oktober in ganz Österreich am Wahlzettel steht muss eine große bürokratische Hürde überwunden werden: Im Gegensatz zu Parlamentsparteien, welche lediglich die Unterschrift von drei Nationalratsabgeordneten brauchen um kandidieren zu können, brauchen andere Parteien 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen, um auf dem Stimmzettel zu stehen.

    Helfen Sie mit - unterstützen Sie die KPÖ.

    Wie? Was? Wann?

    Ab Dienstag, 25. Juli, kann für die Kandidatur der KPÖ unterschrieben werden!

    • Geöffnet sind die Bezirksämter in Wien Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 18 Uhr. Hier gleich die Liste der Wiener Bezirksämter

    • Unterschreiben können all jene, die wählen können (leider also nur StaatsbürgerInnen) - d.h. alle die bis zum 15. Oktober 2001 geboren wurden.

    • Mit dem Formular (das PDF-File kann hier runtergeladen werden ) und einem amtlichen Lichtbildausweis auf irgendein magistratisches Bezirksamt in Wien gehen - sofern Du/Sie in Wien hauptgemeldet bist/sind. Es gelten die Amtszeiten (nicht die Zeiten des Parteienverkehrs! - siehe unten).

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    KPÖ PLUS: Sie stehlen uns die Zukunft. Wir holen sie uns zurück.

    Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ und Flora Petrik, Bundessprecherin der
    Jungen Grünen freuen sich auf die gemeinsame Wahlbewegung.

    Die KPÖ tritt mit der Liste „Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste“ bei der Nationalratswahl an. Flora Petrik, Bundessprecherin der Jungen Grünen gab am 26. Juni 2017 bekannt unter dem Dach der KPÖ als “KPÖ PLUS” zu kandidieren.

    Flora Petrik, Bundessprecherin der Jungen Grünen: „Wenn wir all dem Rechtsrutsch etwas entgegensetzen wollen, braucht es eine starke linke Kraft. Eine soziale Kraft, die dem Rechtsruck ernsthaft etwas entgegen setzen kann. Und eine Kraft, die einen Raum für all jene bietet, die sich von den Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Eine Kraft, die viele Leute vor Ort organisiert.

    Wir wollen diese Kraft sein. Und deshalb treten wir bei der Nationalratswahl 2017 an. Gemeinsam mit vielen Unabhängigen werden wir unter dem Dach der KPÖ als KPÖ PLUS kandidieren.”

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    KPÖ tritt mit offener Liste zur Nationalratswahl an

    Die Gespräche mit Unabhängigen werden in den nächsten Wochen intensiv fortgesetzt.

    Melina Klaus, stellvertretende Vorsitzende der KPÖ mit Mirko Messner, Bundessprecher
    und Florian Birngruber, Bundeskoordinator der KPÖ im Podium der Besprechung des
    KPÖ-Bundesvorstandes am 24.06. zur Nationalratswahl.

    Im Fokus der Wahlbewegung steht der Kampf um die Stimmen der Enttäuschten und Besorgten. Der erweiterte KPÖ-Bundesvorstand, der am 24. Juni 2017 in Wien tagte, hat einstimmig die Kandidatur der KPÖ mit offener Liste zur kommenden Nationalratswahl beschlossen. Hintergrund dieses Beschlusses ist das erfreuliche Interesse von Personen aus unterschiedlichen Zugängen, den Wahlkampf der KPÖ persönlich zu unterstützen und deutliche Zeichen gegen den Trend nach rechts zu setzen.

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    Es geht nicht um das kleinere Übel

    KPÖ bereitet sich mit offener Liste auf Neuwahlen vor.- Erklärung des Bundesvorstandes der KPÖ vom 14.05.2017

    Die Unterscheidbarkeit der im Parlament vertretenen Parteien ist weiter gesunken. Sie sind zu keinem Vorhaben mehr fähig, das im Interesse der vom Sozialabbau Betroffenen wäre. Im Gegenteil: Auf sozial-, wohnungs-, bildungs-, arbeitsmarkt- und kulturpolitischem Gebiet sind sich SPÖ, ÖVP und FPÖ einig. Sie treiben den Abbau von Errungenschaften voran, zugunsten einer Sparpolitik, die den Reichtum der Reichsten in der Gesellschaft mehrt. Armut, Erwerbs- und Perspektivlosigkeit wird anderseits auch bei uns zum Dauerzustand für immer größere Teile der Bevölkerung. Statt für soziale Absicherung für alle zu sorgen, werden Polizei und Bundesheer aufgerüstet und das Demonstrationsrecht eingeschränkt. Das Recht von Asylsuchenden auf Schutz wurde von SPÖ und ÖVP gemeinsam entsorgt.

    Was an sozial engagierten Kräften in den Gewerkschaften, in den sozialen Bewegungen und im Rahmen der Parteien vorhanden ist, wird an den Rand gedrängt. Im Parlament stellt zur Zeit niemand das neoliberale, autoritäre Modell in Frage. Denn auch von den Grünen ist keine grundsätzliche Opposition zu erwarten.

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    „Blaukuscheln“ bringt’s nicht, Herr Nevrivy!

    Wollen Sie wirklich Norbert Hofer als Bundespräsidenten?

    Die Grünen überholen die SPÖ, die FPÖ bleibt Dritter. So lautet das für viele überraschende Wahlergebnis der wiederholten Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt.

    „Wenn man sich anschaut, wie überheblich der abgewählte SPÖ-Bezirksvorsteher Karl Heinz Hora Wahlkampf gemacht hat, wie sehr er sich mit den Blauen auf ein Packel gehaut hat … darf das desaströse Abschneiden der SPÖ in der Leopoldstadt nicht verwundern.“ Meinten viele links eingestellte Leopoldstädter am Wahlabend. Sie fühlten sich in ihren Befürchtungen bestärkt, dass die SPÖ, solange sie danach trachtet, die FPÖ rechts zu überholen, bei Wahlen verlieren wird.

    Ernst Nevrivy sieht das anders – Warum wundert uns das nicht?

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    FPÖ – Keine Partei der „kleinen Leute“

    Norbert Hofer, FPÖ-Kandidat zur Bundespräsidentenwahl, stellt sich und seine Partei als „Alternative zum politischen System“ dar. Aus vielen Gründen sehen wir das nicht so:

    Von den 38 Abgeordneten der FPÖ im Nationalrat sind nur sieben Frauen. Kein Arbeiter, keine Arbeiterin, dafür umso mehr Rechtsanwälte, Wirtschaftstreuhänder und Juristen sitzen im Parlamentsklub der angeblichen „Partei der kleinen Leute“. Beinahe die Hälfte gehört schlagenden, deutschnationalen Burschenschaften an - eine elitäre Parallelgesellschaft, die eine eigenständige österreichische Nation ablehnt.

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    KPÖ zur BundespräsidentInnenwahl

    WahlenEinstimmiger Beschluss des Bundesausschusses der KPÖ (9. April 2016)

    Zahlreiche Äußerungen der KandidatInnen zur Bundespräsiden­tInnenwahl bestärken die KPÖ in ihrer kritischen Haltung zu diesem Amt, wie es in der derzeitigen Form in der Verfassung verankert ist...

    Die KPÖ gibt keine Wahlempfehlung ab. KPÖ-Mitglieder und linke WählerInnen werden nach bestem Wissen und entsprechend ihrem Gewissen sich zu dieser Wahl verhalten.

    Zugleich halten wir fest:...