Europawahlen

Das Antreten der KPÖ bei der EU-Wahl am 9. Juni ist fix!

Tausende Unterstützungserklärungen aus ganz Österreich sind bei der KPÖ eingegangen.

Günther Hopfgartner,: „Bundesregierung vollständig in einer militärischen Logik angekommen"

Wie Verteidigungsministerin Claudia Tanner gestern bekannt gab, wird Österreich die Beteiligung an der europäischen Luftverteidigungsinitiative Skyshield bis zu sechs Milliarden Euro kosten.

Für die KPÖ verstößt die Beteiligung an Skyshield gegen die Neutralität, zudem werden die Milliarden, die in die Aufrüstung fließen, in anderen Bereichen schmerzlich fehlen.

Die KPÖ im Wahljahr 2024

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Am 9. Juni wird das EU-Parlament und im Herbst der österreichische Nationalrat neu gewählt. Wir haben bei den KPÖ-Spitzenkandidaten Günther Hopfgartner und Tobias Schweiger nachgefragt.

KPÖ: Höchste Zeit für Diplomatie

Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen, Reinhard Lopatka, gibt in der Kleinen Zeitung unverhohlen zu, was die KPÖ schon lange kritisiert: „Wir hatten bisher mehr als 20.000 österreichische Soldaten bei Nato-Einsätzen – und das unter Verteidigungsministern aus den Reihen von SPÖ, FPÖ und ÖVP; wir hatten mit KFOR im Kosovo sogar eine Nato-Mission unter österreichischem Kommando. Es soll also niemand so tun, als ob wir mit der Nato nichts zu tun hätten”, stellte Lopatka unverblümt fest.

„Es ist höchste Zeit für ein Umdenken”, sagt Günther Hopfgartner , Spitzenkandidat der KPÖ bei den kommenden EU-Wahlen, dazu

Die KPÖ tritt, neben der Nationalratswahl in diesem Jahr, auch zur Europawahl an.

Am letzten Wochenende wurde ihr Vorsitzender Günther Hopfgartner zu ihrem Spitzenkandidaten für diese Wahl, die in Österreich am 9.Juni 2024 stattfindet, gewählt.

Günther ist seit 2021 Vorsitzender der KPÖ. Er ist hauptberuflich Gastwirt und betreibt ein Café in Wien. Er war 2004 entscheidend an der Gründung der European Left (Europäische Linkspartei) beteiligt.

Die Verträge der EU gestalten in vielen Bereichen die Rahmenbedingungen der Politik der Mitgliedsstaaten - und das zum Nachteil all jener, die es sich nicht richten können. Gerade dadurch nimmt die EU einen großen Einfluss auf das tägliche Leben der Menschen – vom Wohnen über die Energiepreise bis zur Sicherung des Friedens in Europa.