Das steigende Verkehrsaufkommen in Wien und speziell in den großen Flächenbezirken ist seit Jahren ein großes Thema.

Darum widmet sich auch die KPÖ Donaustadt am 27. November der Frage, wie man auf vernünftige Art das öffentliche Verkehrssystem ausbauen kann. Als Referent zu Gast ist Max Kössldorfer von der überparteiliche Bürgerinitiative "Energiewende im Wiener Verkehr", welcher ein Schnellbahnkonzept mit dem Titel „Wiener Schmetterling“ vorstellen wird!

Wann: 27. November, ab 19 Uhr
Wo: Wurmbrandgasse 17, 1220 Wien

Mobilität ist im Leben aller Menschen ein zentraler Aspekt, welcher auch regelmäßig in der politischen Auseinandersetzung diskutiert wird. Gerade die Donaustadt ist in mit diesem Themain vielerlei Hinsicht konfrontiert: sei dies nun steigenden Verkehrsaufkommen, mangelhafter Ausbau des öffentlichen Verkehrssystems oder der geplanten Bau von neuen Hochleistungsstraßen (Stadtstraße, Lobautunnel) .

Ein Bericht von Judith Wieser über die letzte Donaustädter Bezirksvertretungssitzung (11. September 2019) vor den Nationalratswahlen.

Nennenswert vom einleitenden Bericht durch Ernst Nevrivy ist diesmal die Wiedereröffnung der Postfiliale am Schrödingerplatz und die Übersiedlung der Berufsschule für Einzelhandel und EDV-Kaufleute von Favoriten in die Donaustädter Prinzgasse. Ansonsten beschränkten sich die Verpflichtungen des Bezirksvorstehers auf (nach deren Aufzählung) gefühlte 200 Besuche diverser Grätzl- und Schulsommerfeste.

Finanzausschuss

Der Finanzausschuss behandelte einen „bezeichnenden“ Antrag der FPÖ, die sich eine Nachtschließung des Skaterparks in der Kaisermühlenstraße wünscht. Die MA 42 beziffert die Kosten für eine Sperranlage inklusive Tor und Gitter mit 20.000 €, die MA 13, sowie die Polizei sprechen von negativen pädagogischen Effekten. Nicht näher ausgeführte Probleme vor Ort würden damit nur verlagert, nicht behoben. Entgegen der von rechts angetriebenen Verbotspolitik der Stadtregierung, wird hier vernünftigerweise auf vermehrte Sozialarbeit und Jugendbetreuung gesetzt: Seit September ist ein ‚Fair Play‘-Team im Einsatz, das im Gespräch mit Jugendlichen ein besseres Miteinander schaffen soll. Auch ein gemeinsames „Sicherheitsforum“ aus Sozialarbeiter*innen, Anrainer*innen und Polizei, wie es sich in anderen Bezirken bewährt hat, ist geplant. Der Empfehlung entsprechend, wurde dieser Antrag entgegen der Stimmen der Bezirks-FPÖ abgelehnt.

Die KPÖ-Donaustadt fühlt sich bestätigt!

Ab sofort gibt es im Donauzentrum einen vom Arbeiter Samariterbund gemeinsam mit dem Donauzentrum betriebenen Sozialmarkt. Es ist neben dem Sozialmarkt in der Ullreichgasse die bereits zweite Einrichtung dieser Art.

„Der Markt umfasst eine Verkaufsfläche von rund 100 Quadratmetern und bietet ab sofort ein breites Supermarkt-Sortiment beginnend bei frischen Lebensmitteln über Konserven bis hin zu Hygieneartikeln an. Beliefert wird der Sozialmarkt von einer Vielzahl an Shops und Händlern des Donau Zentrums. Dadurch kann eine sinnvolle und nachhaltige Verwertung kostbarer Lebensmittel sichergestellt werden“, berichtet letzten Freitag das Online-Medium www.vienna.at.

„Es handelt sich um eine in der Donaustadt dringend notwendige und längst fällige Einrichtung“ stellt Bernhard Gaishofer, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt, fest.

Das Kaktusbeisl erfreute sich wieder regen Besuchs!

Für die KPÖ und den KAKTUS stand das Volksstimmefest 2019 im Zeichen der Nationalratswahl am 29. September, welches den Start in den Intensiv-Wahlkampf des linken Wahlbündnisses „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unorganisierte markierte.

Auf der Sigi Maron Bühne in unmittelbarer Nähe des Kaktusbeisl wurden am Samstag nochmals die 4 Spitzenkandidat*innen der Bundesliste - Ivo Hajnal, Elke Kahr, Zeynep Arslan und Claudia Krieglsteiner präsentiert. Ivo Hajnal legte in einer kurzen Rede dar, warum jede Stimme für SPÖ und Grüne (und natürlich auch für FPÖ und NEOs) letztlich nur Sebastian Kurz nützt. Druckfrische Flyer waren ebenso zu sehen wie die aktuellen Plakate zur NR-Wahl.

Internationale Konzerne in der Donaustadt
Ein Hintergrundbericht von Wolfgang Sigut - parteiunabhängiger Aktivist WIEN ANDERS

Ein Diskussionsbeitrag von Georg Högelsberger

In der aktuellen Innenpolitik gibt es gerade zwei dominierende Themen: die zahlreichen Klimastreiks noch zahlreicherer junger Menschen und die „Ibiza-Affäre“. Heißer scheint aber eindeutig letztere zu sein (klar, welchen echten Österreicher hat schon je das Klima wirklich interessiert?!), vor allem, da sie sich um den „Lieblings-Schwiegersohn der Nation“ dreht. Selbst unser Ex-Bundeskanzler Kurz hat sich am Ex-Vizekanzler die Finger verbrannt, die Regierung ist angelobt, abgelobt, wieder angelobt worden, niemand weiß mehr so richtig, welche Parteien von der ganzen Sache profitieren werden und welchen sie wirklich Schaden wird – kurz gesprochen, wir haben einen innenpolitischen Waldbrand!

von Margarete Lazar

Der amerikanisch/südafrikanische Comedian Trevor Noah bezog sich vor kurzem mit dieser Aussage auf die aufmüpfigen Teens aus den amerikanischen High Schools, die gegen den unkontrollierten Waffenbesitz rebellieren, der jedes Jahr Dutzenden Jugendlichen das Leben kostet. Noah erinnerte auch daran, dass Kinder und Jugendliche schon oft die Initiative ergriffen haben, wenn sie das Gefühl hatten, dass die Erwachsenen zu wenig in schwerwiegenden Problemfeldern tun.

Greta Thunberg und ihre Bewegung, gegen die immer häufiger sichtbar werdenden Folgen des Klimawandels aktiv zu werden, ist also nichts Einmaliges, aber dennoch sehr wichtig. Die junge Schwedin hat erkannt, dass Kinder und Jugendliche selber etwas unternehmen müssen, um die Erwachsenen auf die heraufziehenden Gefahren von extremen Wetterereignissen und Verlust von Diversität im Pflanzen- und Tierreich nachhaltig aufmerksam zu machen. Was würde sich hier besser eignen, als einen Tag der Woche nicht in die Schule zu gehen!

Brief eines Lehrers - von Karl Gugler

„Skandal! Lehrer spuckt Schüler an!“ So lauten zwei Titel auf YouTube.

Was sich da an der HTL Ottakring abgespielt hat, ist zweifelsohne entsetzlich. Ein Lehrer spuckt – nachdem sein Schüler seiner Aufforderung, den Klassenraum zu verlassen, nicht nachkommt – ihm ins Gesicht.

Gott sei Dank, könnte man sagen, laufen Handykameras und dokumentieren die wahren Ereignisse. Und Gott sei Dank auch kann man sich auf YouTube die vielen höchst provokativen Vorereignisse („verbrochen“ von ausschließlich männlichen Schülern mit neoösterreichischem Erscheinungsbild) ansehen, die zur Eskalation geführt haben. Dem folgen auch postwendend die in Zeiten wie diesen erwartbaren „Analysen“ von ausgeprägten Rassisten unter den Kanalbetreibern. Wenn Sie, liebe/r Leser/in, genau hinsehen, werden Sie unschwer auch die Wahrheit erkennen können.

Ein Rück- und Ausblick auf die Entwicklungen im Asperner Opel-Werk

2017 veräußerte der Mutterkonzern General Motors die ihm seit 1929 gehörende deutsche Automarke Opel an die französische Groupe PSA, Europas zweitgrößten Autohersteller. PSA implementierte einen konzernweiten Effizienzplan, demzufolge bisher 30% der Fixkosten gespart werden konnten. Auch im Asperner Opel-Werk, das Getriebe und Motoren herstellt, wird seitdem ein noch schärferer Sparkurs gefahren als bisher.

KAKTUS-Gastbeitrag von Max Kössldorfer – BI – Energiewende im Wiener Verkehr
Der Wiener Schmetterling – Ein Schnellbahnkonzept

Konfrontiert mit täglichen Staus und dem voranschreitenden Klimawandel sind unsere politischen Entscheidungsträger unermüdlich damit beschäftigt, die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs voranzutreiben. Euphemistische Worte für nicht nachvollziehbare Handlungen.

Eine Kolonne, so lang wie die gesamte Wiener Südosttangente (17,5km), würde es benötigen, um die Passagiere einer einzigen vollbesetzten U-Bahn stattdessen in Autos zu befördern (1,4 Pers./Auto bei 80km/h).

In Anbetracht dieses erstaunlichen Vergleiches wird wohl die überwiegende Mehrheit rational denkender Menschen schlussfolgern, dass der Ausbau der Schnellbahn gegenüber dem Straßenneubau Priorität genießen muss – doch diese Annahme ist falsch. Der Schnellbahnverkehr wird auf Sparflamme gehalten, denn die Milliarden sind verplant - für die sogenannte „Stadtstraße“ und den Lobautunnel. Nach dem Motto: „Lasst uns das Feuer mit Benzin löschen“.

Ein 19 min Radiobeitrag von Radio Orange (CBA)

Gaby Kozar von ENCOD -European Coalition for Just and Effective Drug Policies und Josef Rohaczek vom Elternkreis Wien -Verein zur Förderung der Selbsthilfe für Angehörige von Suchtkranken treten anlässlich des Welt Drogen Tages am 26.Juni für eine menschliche Drogenpolitik und für ein Ende des Krieges gegen Drogen, ein.

Im Bild: Josef Rohaczek und Gaby Kozar, Gäste auf unserem am 15.Juni stattgefundenen Kaktusfest.

Neue linke Jugendorganisation startet im 22. Bezirk – Sarah Pansy zur Sprecherin gewählt

Bei ihrem Gründungstreffen Ende März setzten die Jungen Linken Donaustadt den Startschuss für ihr politisches Engagement im Bezirk. Als unabhängige linke Jugendorganisation wollen die jungen AktivistInnen soziale Themen im Bezirk zur Sprache bringen und laut gegen Armut und Ausgrenzung auftreten.

In der letzten Zeit sind in der Donaustadt vor allem fragwürdige Großprojekte wie der Lobautunnel im Gespräch, Anliegen der Bevölkerung wie etwa leistbares Wohnen bleiben aber auf der Strecke. Damit will sich die Gruppe in der nächsten Zeit beschäftigen. “In Wien gehört der 22. zu den Bezirken, die am schnellsten wachsen. Gleichzeitig steigen aber auch hier die Mieten stetig an,” so Sarah Pansy, die frisch gewählte Sprecherin der Jungen Linken Donaustadt. Dabei erkenne man im Bezirk selbst starke Unterschiede.

Der KAKTUS deckt auch die Ursachen auf!

Die Donaustadt ist bereits der zweitteuerste Bezirk Wiens. Bereits vor einem Jahr im Mai 2018 hatte der KAKTUS (1. Bild) darüber berichtet, jetzt setzt auch „Die unabhängige DBZ-Donaustadt“ in ihrer Ausgabe Nr2/2019 – Seite 9 (2. Bild), nach und beruft sich, so wie wir im Vorjahr auf eine Mietpreis-Analyse der immowelt.at nach der im Jahr 2018 für Wohnungen in unserem Bezirk im Mittel 14,70 Euro /m2 verlangt werden. (Das sind 4% mehr als im Vorjahr). Nur in der Inneren Stadt (1.Bezirk) haben MieterInnen für ihre Wohnungen mit 16,80 Euro (um 8% gestiegen) im Mittel mehr zu bezahlen. Soweit die aufgezählten Fakten – Für KAKTUS-LeserInnen sind sie keine Neuigkeit!

„Das knappe Wohnungsangebot sowie aufwändig sanierte Altbau-Immobilien verteuern die Preise“ ist in der DBZ dazu zu lesen. Warum obwohl der Bauboom in unserem Bezirk weiter anhält, im Widerspruch dazu die Preise trotzdem weiter steigen, lässt der DBZ-Artikel allerdings unbeantwortet.

Eine Radiosendung vom 14.04.2019 zum Nachhören

„Die Lobau trocknet aus.
Wo bleibt das Wasser?
Der Anblick blühender Seerosen ist für viele Menschen ein schönes Naturerlebnis. In der Lobau sind Seerosen ein alarmierendes Zeichen für das langsame Sterben einer Wasserlandschaft.
Der Au geht das Wasser aus“

Vergangenes Jahr wurde bekannt, dass die Zusammenarbeit zwischen der BAWAG und der Post beendet wird. Bis Ende 2019 sollen nun alle bisherigen Partnerfilialen in der jetzigen Form aufgelöst werden.

Was bedeutet das nun für die PostkundInnen aus der Donaustadt? Werden noch mehr Filialen geschlossen? Und was sind weitere Veränderungen?

Eine Zusammenfassung von Judith Wieser

Der Streit um den Bau des höchsten Wohnturms Österreichs (167m) und des dritthöchsten Europas wurde gerichtlich beendet. Die Baugenehmigung wurde durch das Verwaltungsgericht Wien trotz zahlreicher Anrainerbeschwerden im Dezember 2018 bestätigt.

Auf dem Standort des ehemaligen Cineplexx-Kinos an der Reichsbrücke wird ab April 2019 ein 49-stöckige Turm mit einem dazugehörigen neunstöckigen Gebäude errichtet. Verkauf und Vermietung der Objekte beginnen noch diesen Sommer – die Fertigstellung ist für das erste Quartal 2023 geplant.

Angefangen bei der schiefen Optik der 2015 im Gemeinderat beschlossenen Umwidmung von ursprünglich zugelassenen 26m Bauhöhe, im Interesse dieses 253 Millionen Euro-Projekts der Bauträger S+B-Gruppe und Soravia Group, und der noch „schieferen“ angesichts der Unterstützung durch den grünen Gemeinderat Christoph Chorherr, der bereits für Verwicklungen mit dem Immobilienmogul Michael Tojner beim ebenso umstrittenen Heumarkt-Projekt scharf kritisiert wurde, stehen wir wortwörtlich bald wieder vor einem Monument Wiener Investorenpolitik.

Brief eines Lehrers - von Karl Gugler, Lehrer an der AHS-Theodor- Kramer-Straße

Volle Kraft zurück – zum Ursprung! Schwarz-Blau liefert, was bestellt wurde.

Ab den 2. Klassen der Volksschulen (VS) werden wieder die Noten und damit auch das Durchfallen-Können eingeführt. Für die 3. und 4. Klassen VS und Mittelschule (MS) soll es bald „Kompetenz- und Potentialmessungen“ geben, also das, was man früher den Intelligenzquotienten (IQ) genannt hat. Damit kann man dann klar und gerecht festlegen, wer in die Hauptschule und wer ins Gymnasium gehört. Und damit das nicht so uralt klingt, wie es ist, wird es „Talente-Check“ heißen. Den gibt es ja schon länger, online natürlich, aber jetzt wird ihm ordentlich Bedeutung zugeordnet. Er kommt jetzt neben der 3. Kl. VS auch in die 4. Kl. VS und in die 3. und 4. Kl. der MS. Die Ergebnisse werden darüber entscheiden, wer Arzt wird und wer Paketzusteller – stark vereinfacht dargestellt.

Wie stehen die Verfahren zu Stadtstraße, Spange Seestadt und Lobauautobahn tatsächlich?

Gastbeitrag
Heinz Mutzek-Koordinator des BürgerInnennetzwerkes Verkehrsregion Wien-NÖ/Nordost
(im Bild 3.von rechts)

Ausgehend von den „verkehrlichen Heilsversprechungen“ unseres Bezirksvorstehers in diversen Bezirksblättern möchte ich Ihnen im Namen des Bürgerinitiativen-Netzwerks Verkehrsregion Wien-NÖ (BNWN) ein realistischeres Bild rund um die Entwicklungen zu den Autobahnprojekten Stadtstraße Aspern, S1-Spange Seestadt und S1-Lobautunnel geben.

Wörtlich sagte Bezirksvorsteher Nevrivy in einem schmeichelweichen Interview in der BZ: "Der Entscheid des Verwaltungsgerichts, dass die Umfahrung durchgeführt werden kann, war daher sehr wichtig für die Donaustadt. Parallel dazu auch der positive Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung zur Stadtstraße“.

Nachdem Ernst Nevrivy, obwohl er als Bezirksvorsteher eingeladen war, an der Verhandlung zum Lobautunnel am Bundesverwaltungsgericht (wie es richtig heißt) nicht teilgenommen hat, sind entscheidende Ergänzungen aus der „Praxis“ notwendig.

Ein gutes Jahr für die Öffis in der Donaustadt?

Blickte man dieser Tage in die unterschiedlichen Bezirkszeitungen, konnte man oft Zusammenfassungen sehen, was sich 2019 in der Donaustadt ändern würde. Man staunt nicht schlecht: Auch im Bereich des öffentlichen Verkehrs sollen sich heuer einige Sachen verbessern, was erfreulich, aber auch überraschend ist, da diesbezügliche Probleme Transdanubiens bislang immer schöngeredet wurden und meist ungelöst blieben.

Wie jedes Jahr fanden auch heuer wieder in ganz Wien zahlreiche Gedenkveranstaltungen zu den Februarkämpfen des Jahres 1934 statt. Zwei Veranstaltungen in Transdanubien an welchen sich auch die KPÖ Donaustadt organisatorisch beteiligt, sollen nun kurz vorgestellt und nachbesprochen werden.

Sowohl in Floridsdorf…

Am Samstag, dem 10. Februar fand eine von der „Überparteilichen Gedenkplattform Transdanubien“ organisierte Gedenkwanderung zu den Kampfschauplätzen in Floridsdorf, gemeinsam mit dem Historiker Kurt Bauer, statt. Im Anschluss daran fand noch eine durchaus kontroverse Diskussion statt, in welcher die Bedeutung des Februaraufstandes und seine Lehren für heute diskutiert wurden.