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    Willkommen bei Kaktus
    Monday, 24. April 2017 @ 09:22

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    Im Sinne des Volkes?

    Von Georg Högelsberger

    „Im Sinne des Volkes“ ist in der Politik eine häufig gebrauchte Phrase. Nicht zuletzt, wenn wieder einmal Wahlen anstehen. Dann versprechen Politikerinnen und Politiker erneut, „im Sinne des Volkes“ entscheiden zu wollen. Doch was bedeutet das eigentlich wirklich? Wer ist „das Volk“, das seinen Namen für diverse Parteiprogramme, Wahlkampfplakate und Reden hergeben muss? In diesem Artikel möchte ich dieser Frage auf den Grund gehen.

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    Österreich „im rechten Eck“?

    Kaktusserie „Weil der Mensch ein Mensch ist…“ von Georg Högelsberger, Junge Linke

    Wer die Bundespräsidentenwahl nur ein wenig mit verfolgt hat, dem werden auch die Medienberichte aus dem Ausland nicht entgangen sein. Darin wird international Erstaunen oder sogar Bestürzung geäußert, dass mit Norbert Hofer ein eindeutig rechtsextremer Kandidat womöglich in ein Amt mit eigentlich viel zu vielen Kompetenzen gewählt wird. Es wird allenthalben von einem „Rechtsruck“ – nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa – gesprochen.

    Nur wie schaut der genau aus? Was steckt dahinter? Und wie sehr ist Österreich davon betroffen?

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    „Du bist ein Problem!“

    Kaktusserie „Weil der Mensch ein Mensch ist…“ von Georg Högelsberger, Junge Linke

    Wenn Sie diesen Satz ins Gesicht gesagt bekämen, wären Sie dann entrüstet? Würden Sie sich beschweren, dass man so nicht mit Ihnen umgehen kann? Und was, wenn Sie dazu nicht die Möglichkeit hätten? Wenn Sie davon abhängig wären, dass man Ihnen hilft? Wenn Sie nichts hätten außer dem, was Sie mit sich herumtragen und völlig allein in einem fremden Land, von dem Sie sich Schutz und Zuflucht erhoffen, dastehen? Und dann erklärt Ihnen jene Gesellschaft: „Du bist das Problem!“. So geschieht es in Österreich. Die ganze Problematik ist gemeinhin auch unter dem Namen „Flüchtlingsproblem“ bekannt. Allein die Wortwahl verdeutlicht die Haltung jener Menschen, die es so vehement in die Welt rufen: „Die Flüchtlinge sind das Problem“. Das passt mal wieder super zu unserem gesellschaftlichen Denken und unserer Politik. Sie klagt Menschen, die vor Krieg und Armut fliehen, genau deswegen an. Wie können diese Menschen nur alle auf einmal hierher kommen und alles durcheinander bringen? Und überhaupt: „Es gibt doch sowieso schon zu wenig Ressourcen, und jetzt müssen sich die armen Österreicher_innen auch noch das wenige Geld mit den Flüchtlingen teilen.“

    Doch halt. Wie sieht es denn mit dem Geld aus in Österreich? Sind wir nicht etwa eines der reichsten Länder Europas? Wie bitteschön geht sich das denn aus, dass die Flüchtlinge eine ernsthafte Bedrohung für den ärmeren Bevölkerungsteil Österreichs sind?