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Gemeinderäte in Salzburg und Innsbruck konstituiert

  • Mittwoch, 22. Mai 2024 @ 09:17
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Im Mai haben sich die Gemeinderäte in Salzburg und Innsbruck konstituiert. In beiden Städten ist die KPÖ mit Gemeinderät:innen vertreten. Mit Kay-Michael Dankl ist überdies ein Kommunist erstmals Vizebürgermeister in Salzburg.

Zweieinhalb Jahre Grazer Koalition

  • Freitag, 10. Mai 2024 @ 08:31
Über den Tellerrand k(b)licken Arbeitsprogramm zu mehr als zwei Drittel umgesetzt bzw in Umsetzung


Am 17. November 2021 trat der neu gewählte Grazer Gemeinderat zum ersten Mal zusammen, die Stadtregierung mit Bürgermeisterin Elke Kahr und Vizebürgermeisterin Judith Schwentner an der Spitze wurde gewählt. KPÖ, Grüne und SPÖ hatten sich zuvor auf ein umfangreiches Arbeitsprogramm geeinigt. In diesem Arbeitsprogramm sind 247 Punkte festgehalten. Davon sind zur Halbzeit mehr als zwei Drittel umgesetzt bzw. in Umsetzung.

KPÖ: „Nein zu länger hackeln bei gleichem Lohn“

  • Donnerstag, 25. April 2024 @ 08:03
Über den Tellerrand k(b)licken Philipp Ulrich : „Schluss mit den zynischen Debatten um 41-Stunden Woche!“

Die KPÖ lehnt das entschieden ab“, sagt Philipp Ulrich, kommunistischer Arbeitssprecher im Grazer Gemeinderat.

"Die Menschen wünschen sich bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und nicht, mehr Zeit in der Firma zu verbringen. Eigentlich sollte gelten: Geht’s den Menschen gut, geht’s auch den Betrieben gut“,

Die KPÖ-Innsbruck zieht mit 6,71 Prozent in den Gemeinderat ein!

  • Sonntag, 14. April 2024 @ 20:30
Über den Tellerrand k(b)licken Mit Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck ist die KPÖ nun in vier (!) Landeshauptstädten Österreichs im Gemeinderat vertreten.


Dass am Wahltag so viele Pia Tomedi (Bildmitte) und der KPÖ ihr Vertrauen gegeben haben, zeigt einmal mehr, dass der Wunsch nach Veränderung groß ist.

Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus) wird Vizebürgermeister!

  • Montag, 25. März 2024 @ 07:16
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37,53% für Kay-Michael Dankl und KPÖ Plus in der Stadt Salzburg!

Das ist das endgültige Ergebnis der Bürgermeisterstichwahl in Salzburg.

Die Stimmen konnten damit im Vergleich zu den vergangenen Gemeinderatswahlen im Jahr 2019 VERSECHZEHNFACHT (!) werden, nachdem KPÖ Plus ihren Mandatsstand in der viertgrößten Stadt Österreichs bereits nach dem 1. Wahlgang am 10.März 2024 (siehe Kaktusbericht vom 11.03.2024) von 1 auf 10 Gemeinderatsmandate (!) erhöhte.

Elena Ellmeier: Wär ich nicht arm, wärst du keine Bank?

  • Dienstag, 12. März 2024 @ 10:45
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Die Ökonomin Elena Ellmaier, Mitglied des Ökonomie-Arbeitskreises der KPÖ, im Interview.

»Die fetten Gewinne im Bankensektor sind kein Naturgesetz. Höchste Zeit, dass auch in Österreich die Politik aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und sich das Geld dort holt, wo es in Strömen fließt.«

Kay-Michael Dankl: »Liebesentzug für die Großparteien in Salzburg«

  • Montag, 4. März 2024 @ 20:41
Über den Tellerrand k(b)licken Gemeinderatswahlen in Salzburg: KPÖ-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl


Es wird spannend! Am 10. März finden Gemeinderatswahlen in Salzburg statt. Neben Salzburg-Stadt tritt KPÖ PLUS auch in Hallein und in Wals-Siezenheim an. Allfällige Stichwahlen der Bürgermeister:innen finden zwei Wochen später statt. In Salzburg-Stadt wird es laut Umfragen zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen von SPÖ, ÖVP und KPÖ kommen.

Gelungener Neustart der KPÖ-Floridsdorf

  • Mittwoch, 21. Februar 2024 @ 15:34
Über den Tellerrand k(b)licken Wir freuen uns über die Verstärkung "links der Donau"



Die KPÖ Floridsdorf lud am Dienstag, den 20. Februar Parteimitglieder, Aktive und Interessierte aus der Bevölkerung zum Offenen Heurigen in das geografische Herz des Bezirks, die Amtsstraße 44 in Jedlersdorf.

Tobias Schweiger, Spitzenkandidat der KPÖ zur Nationalratswahl, stand für Gespräche vor Ort zur Verfügung. Einige Floridsdorferinnen packten die Gelegenheit am Schopf, um den aus Medienauftritten bekannten Politiker und seine Ideen für die Bundespolitik näher kennenzulernen.

Grazerin Elke Kahr zur Weltbürgermeisterin des Jahres gekürt!

  • Dienstag, 30. Januar 2024 @ 14:21
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Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) wurde von der City Mayors Foundation in London zur Weltbürgermeisterin des Jahres gekürt. Ausgezeichnet wird sie „für ihren selbstlosen Einsatz für ihre Stadt und deren Bürger“, wie es in der Aussendung der Jury heißt.

Die City Mayors Foundation verleiht den World Mayor Preis seit dem Jahr 2003. Die unabhängige Stiftung hat dafür einen Ethikkodex eingeführt.

Kommunismus und KPÖ

  • Montag, 25. September 2023 @ 15:45
Über den Tellerrand k(b)licken Organisierend und verbindend

So soll sie sein, die KPÖ, meint der Bundessprecher und statutarische Vorsitzende Günther Hopfgartner.
Die Fragen stellen Michael Stocker und Mirko Messner für das linke Monatsmagazin Volksstimme.


Die Klimakrise und die Kommunistische Partei

  • Freitag, 5. Mai 2023 @ 08:54
Über den Tellerrand k(b)licken Foto anklicken !! dann wird es groß !!!

Nach den erfolgreichen Gegenprotesten gegen die Konferenz der Gaslobby in Wien und dem Kongress “Power to the People”, lud die KPÖ zu einer Diskussion zwischen Verena Gradinger von System Change Not Climate Change und dem Bundesparteivorsitzenden Günther Hopfgartner. Gemeinsam diskutierten sie über die Klimakrise, die Strategien von Bewegung und Parteien und welche Rolle die KPÖ für die Klimagerechtigkeitsbewegung spielen kann. Moderiert wurde die Diskussion von Martin Konecny (KPÖ)

„Gestern“ Salzburg - „morgen“ Wien!

  • Montag, 24. April 2023 @ 13:22
Über den Tellerrand k(b)licken 11,7 Prozent erreichte KPÖ-Plus bei der Landtagswahl am letzten Wochenende in Salzburg.


In der Stadt Salzburg wurde KPÖ Plus mit 21,8% zweitstärkste Partei., Ein historisches Ergebnis, welches eindrucksvoll zeigt, dass die Wähler und Wählerinnen politische Erdbeben bewirken können.

Didi Zach, Wiener Landessprecher der KPÖ: „Ich gratuliere Kay-Michael Dankl und dem gesamten Team in Salzburg. Dieses phänomenale Ergebnis stimmt mich sehr, sehr optimistisch. Es zeigt eindrucksvoll, wie rasch sich Dinge ändern können“

Das Vermieter-Versorgungsmodell: Aus für Mietenbremse ist Umverteilung von unten nach oben

  • Mittwoch, 22. März 2023 @ 08:59
Über den Tellerrand k(b)licken Richtwertmieten - Die Regierung hat sich geeinigt:
Kein Eingriff in das Mietrecht, sondern eine zusätzliche Wohnkostenbeihilfe von 250 Millionen Euro wird ausgeschüttet. Klingt viel? Ist es leider nicht.



Tobias Schweiger - Bundessprecher der KPÖ (am kommenden Mittwoch in der KPÖ-Donaustadt zu Gast)

Mitte 2021 lagen die durchschnittlichen Wohnkosten in Österreich noch bei 550€. Mitte 2022 sind die durchschnittlichen Wohnkosten schon auf 574,3€ gestiegen. Danach kamen am freien Markt und bei den Kategoriemieten weitere Erhöhungen hinzu. Mit den kommenden Richtwert-Mietenerhöhungen liegen die durchschnittlichen Wohnkosten mindestens bei 615€. Eher mehr, die steigenden Betriebskosten kommen noch drauf.

Strom wird mit 1. Jänner erneut teurer

  • Sonntag, 11. Dezember 2022 @ 11:23
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Nicht nur das Wohnen wird für zehntausende Menschen immer unerschwinglicher, da die Mieten im Jahr 2022 enorm angestiegen sind. Auch im gesamten Energiebereich explodierten die Preise. Wien Energie z.B. hat mit 1. Jänner 2022 die Strompreise um fast 20 % erhöht, mit 1. September gab es dann eine weitere Erhöhung des Preises um 85 %.

Mit 1. Jänner drohen allen Strom-Kund:innen nun weitere Preissteigerungen. Die insgesamt hohen Energiepreise führen nämlich dazu, dass auch die Netzverlustkosten steigen – bezahlen sollen bzw. müssen es die Verbraucher.

Es kann nicht sein, dass die Energiemärkte für die Aktionäre von Energieunternehmen saftige Gewinne generieren, der Großteil der Bevölkerung aber zu jenen gehören, die ausgenommen werden.

Resolution des Bundesvorstandes der KPÖ zum Streik im Bahnbereich

  • Montag, 28. November 2022 @ 14:38
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Die Kampfmaßnahmen der Eisenbahner:Innen finden unsere 100%ige Unterstützung. Ein Streik im Bahnbereich ist zudem auch ein Streik für das Klima.

Der Bundesvorstand der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) hat am vergangenen Samstag eine aktuelle Resolution einstimmig beschlossen, in der Solidarität mit den geplanten Kampfmaßnahmen im Bahnbereich bekundet wird.

Günther Hopfgartner: »KPÖ als verbindende Partei denken«

  • Mittwoch, 7. September 2022 @ 08:33
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Vielleicht wird es heuer wirklich ein heißer Herbst. Neben den jährlichen Kollektivvertragsverhandlungen kündigen sich auch Proteste gegen die immense Teuerung an. In welche Richtung diese Proteste gehen, wird auch von der gesellschaftlichen Linken abhängen. Doch welche spezifischen Aufgaben und Funktionen hat eine Partei wie die KPÖ in dieser Situation?

Ein Gespräch mit Günther Hopfgartner zur Ausrichtung und Politik der KPÖ. Die Fragen stammen von Rainer Hackauf.

100 Konzerne sind für mehr als 70% der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich.

  • Donnerstag, 18. August 2022 @ 13:01
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100 Konzerne – es handelt sich um keinen Tippfehler – sind für mehr als 70% der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich.

Während die Folgen der Klimakrise auf allen Kontinenten immer konkreter spürbar wird, sacken die großen Konzerne Jahr für Jahr Rekordgewinne ein.

In Österreich z.B. hat die OMV zuletzt den Gewinn im 1. Halbjahr auf 2,5 Milliarden Euro steigern können.

»Einmalzahlungen gegen Teuerung sind nicht nachhaltig«

  • Samstag, 18. Juni 2022 @ 11:04
Über den Tellerrand k(b)licken Die Regierung hat ein Paket gegen Teuerung vorgelegt. Doch wer profitiert davon wirklich? Was bringt das Paket für untere Einkommen? Und welche sozialökologischen Maßnahmen bräuchte es eigentlich? Michael Graber gibt in diesem Interview Antworten darauf. Die Fragen stammen von Rainer Hackauf.

Ganz allgemein gesprochen, wer profitiert, wer verliert durch die aktuelle Teuerungswelle?

Elke Kahr: Neuerliche Erhöhung der Mieten ist alarmierend!

  • Donnerstag, 2. Juni 2022 @ 20:05
Über den Tellerrand k(b)licken In Grazer städtischen Gemeindewohnungen wird Miete nicht angehoben!

Zum zweiten Mal innerhalb von nur zwei Monaten werden die Kategoriemietzinse in Österreich um mehr als fünf Prozent erhöht. Darauf haben Mieterschutzorganisationen aufmerksam gemacht. In Summe beträgt die Teuerung dadurch schon elf Prozent! Die GRazer Bürgermeisterin Elke Kahr appelliert an den Gesetzgeber, die Teuerung bei den Wohnkosten zu stoppen. In den städtischen Gemeindewohnungen in Graz wird die Miete nicht erhöht.

Betroffen von der neuerlichen Teuerung sind Altmietverträge, den denen es tausende in ganz Österreich gibt.

Seit Jahrzehnten sind die Wohnkosten der größte Preistreiber in Österreich. Eine neuerliche Anhebung der Mieten nach nur zwei Monaten bedeutet nicht nur für hunderttausende Haushalte eine zusätzliche finanzielle Belastung, sie verschärft auch die allgemeine Teuerung.

Energieticket statt Trostpflaster!

  • Mittwoch, 25. Mai 2022 @ 09:43
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Wärme und Licht: Was alle brauchen muss allen gehören!
Konzept der KPÖ einer kostenlosen Energiegrundsicherung (EGS) für Haushalte als Baustein zur Existenzsicherung.


Für die KPÖ ist die Diskussion über bedingungslose Zugänge zur sozialen Existenzsicherung und Teilhabe zentrale Säule einer gerechten Gesellschaft. Ein wichtiger Teil davon ist die Sicherheit, Energie für Strom und Heizung zur Verfügung zu haben. Die Energiegrundsicherung soll genau das leisten. Sie ist gleichzeitig ein anschauliches Beispiel wie sich die KPÖ eine solidarische Gesellschaft vorstellt.

Unser Konzept haben wir erstmals vor 14 Jahren grundlegend ausgearbeitet. Energiearmut als Teil von Armut nimmt seit Jahrzehnten zu. Und sie ist gut versteckt hinter Wohnungstüren hinter denen es finster und im Winter kalt ist. Das Abwälzen der Corona-Lasten auf die Bevölkerung, die Klimakrise und die Umbrüche und massiven Spekulationen am Energiemarkt mit dem Ukraine-Krieg haben noch einmal die Brisanz des Themas „Energiesicherheit“ gezeigt.

Diese geänderte politische und wirtschaftliche Situation haben wir in unser Konzept eingearbeitet und mit dem „Energieticket“ eine vereinfachte Form der Auszahlung gefunden.

Pflegereformpaket: Großer Wurf oder nur ein kleiner erster Schritt?

  • Donnerstag, 12. Mai 2022 @ 18:35
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Plötzlich ging alles ganz schnell. Überraschend verkündet die Regierung heute zum Tag der Pflege ein Reformpaket. Sie feiert es als größte Maßnahme seit Jahrzehnten. Die ÖVP meint, damit sei alles getan, um die zusätzlichen 70.000 Pflegekräfte bis 2030 sicherzustellen.

Das wagen wir zu bezweifeln. Je nach steuerlicher Regelung gleicht der Gehaltsbonus gerade mal die aktuelle Teuerungswelle aus. Ein ansehnliches Ergebnis für Kollektivvertragsverhandlungen aber keine Reform die den Namen verdient. Und der zusätzliche Urlaub wie die Nachtschwerarbeits-Regelung vereinheitlichen vor allem bundesweit, was in Wien und Niederösterreich schon lange ausverhandelt und umgesetzt ist.

Höhere Einkommen in der Ausbildung sind zwar ein wichtiger Schritt...

Wien Energie schreibt erneut Gewinn

  • Dienstag, 3. Mai 2022 @ 11:40
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Strom-, Gas- und Fernwärmepreise gehen zugleich durch die Decke

Gestern präsentierte Wien Energie, zu 100% im Besitz der Gemeinde Wien, die Bilanz für 2021. Das operative Ergebnis liege weit hinter dem Vorjahr zurück – so der Wien Energie Chef. Der Gewinn betrage 2021 nur 140 Millionen Euro.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Was Wien Energie da kundtut, ist Jammern auf allerhöchstem Niveau. Tatsache ist, dass Wien Energie damit 2020 und 2021 einen Gewinn von insgesamt 500 Millionen Euro realisiert hat. Es ist an der Zeit, die 500 Millionen Euro Gewinn einzukassieren und zu den Menschen umzuverteilen.“

Die SPÖ, so Zach, „schwafelt bei der 1. Mai Demo über soziale Gerechtigkeit und Wien als Vorzeigemodell, während das Energieunternehmen der Stadt schamlos abcasht und zudem die Preise für Strom, Gas und Fernwärme in den letzten Wochen und Monaten enorm angehoben hat. Die Verlierer*innen sind hunderttausende Betroffene in Wien. Statt sich über die Bundesregierung zu beklagen wäre es an der Zeit, dass Ludwig und die Wiener SPÖ endlich Taten setzen.“

Rekord-Inflation belastet vor allem Haushalte mit niedrigem Einkommen

  • Donnerstag, 21. April 2022 @ 14:02
Die KPÖ fordert Teuerungsausgleich für alle Menschen mit einem Netto-Einkommen von weniger als 3.000 Euro im Monat!

Von Monat zu Monat erreicht die Inflation neue Redkordwerte. Die Nationalbank rechnet für das Gesamtjahr 2022 mit einem durchschnittlichen Anstieg der Preise von 5,6 Prozent – ein Wert der zumeist deutlich über den bisher ausgehandelten Lohnabschlüssen liegt.

Insbesondere die Energiepreise explodieren zur Zeit. Mittlerweile steigen aber auch die Preise für Obst, Milch, Käse und Eier sowie Gemüse deutlich, auch Fleisch und Kaffee sind bereits deutlich teurer geworden. Und mit 1. April wurden auch die Mieten (sowohl die Richtwert-Mieten wie auch die Kategorie-Mieten) deutlich erhöht.

Teuerung stoppen - Mieten deckeln!

  • Dienstag, 15. Februar 2022 @ 08:37
Mach mit bei unserer Petition gegen die kommende Mieten-Teuerung!


Mit 1. April 2022 wird es zu einer drastischen Mieten-Teuerung bei den Richtwert-Mieten kommen.
Die Mieten im Altbau werden um bis zu 8% ansteigen. Das ist als würden wir plötzlich eine 13. Miete zahlen müssen.

KPÖ fordert seit vielen Jahren eine kostenlose Energiegrundsicherung

  • Samstag, 12. Februar 2022 @ 10:31
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Angesichts explodierender Energiepreise wird gegenwärtig auch auf Bundes- und Landesebene über mögliche Maßnahmen debattiert.

Ein interessanter Beitrag kam kürzlich von den Wiener Grünen.
Parteichefin Judith Pühringer forderte eine Ausweitung der Energieunterstützung durch die Stadt. All jene müssten finanzielle Unterstützung erhalten, deren „Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle liege“. Kritisiert wurde, dass die Stadtregierung zur Zeit nur „Maßnahmen prüft“, gefordert werden Taten.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: „Die Forderung der Wiener Grünen kann ich ohne wenn und aber unterstützen, auch wenn unsere Ideen wesentlich radikaler sind.“

Wasser, Abwasser- und Müllentsorgung wird teurer

  • Montag, 3. Januar 2022 @ 08:08
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Mit 1. Jänner 2022 wurden auch wichtige Basis-Leistungen der Daseinsvorsorge in Wien bedeutend teurer.

Konkret wurden die Wasserversorgung und die Abwasser- und Abfallentsorgung um 5,2 Prozent teurer.

Wir von der KPÖ sind nicht prinzipiell gegen Verteuerungen, denn natürlich ist es so, dass es Einnahmen braucht, um die Versorgung mit kommunalen Leistungen abzusichern. Die Frage ist jedoch, woher bezahlt wie viel. Und dabei handelt es sich um eine politische Entscheidung.

Tatsache ist, dass Gebühren für Leistungen der Daseinsvorsorge vor allem die BezieherInnen kleiner und mittlerer Einkommen, die um jeden Euro raufen müssen, überproportional belasten.

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