Über den Tellerrand k(b)licken

Die enormen Teuerungen der Treibstoffpreise in Österreich sind nach Ansicht der KPÖ zu einem nicht geringen Anteil Abzocke der Mineralölwirtschaft. Die KPÖ weist in diesem Zusammenhang auf eine Studie der AK Wien hin, welche ungleich höhere Preissteigerungen in Österreich im Vergleich zu den Nachbarländern festgestellt hat.

Die Treibstoffpreise stiegen in Österreich im Februar 2008 im Vergleich zum Februar des Vorjahres fast doppelt (25 Prozent) so stark an als im Durchschnitt der Eurozone (14 Prozent). Somit ist die österreichische Preisentwicklung nicht nur aus der internationalen Rohölpreisentwicklung alleine zu erklären.

Anders als die Arbeiterkammer fordert die KPÖ jedoch eine Trendumkehr in der Verkehrspolitik einzuleiten und ökologische und soziale Konzepte zu entwickeln...

Um weiter zu lesen, über den Tellerrand k(b)licken!)

Nach Bregenz und Oberösterreich wird nun also auch Graz als dritte größere Gebietskörperschaft in Österreich von einer Koalition aus ÖVP und Grünen regiert. ÖVP-Bürgermeister Nagl mit grüner Krawatte und die Neo-Vizebürgermeisterin Rücker mit schwarzem T-Shirt als "Rathausbesetzerin" zelebrierten das Ereignis angemessen.

Nicht wirklich überraschend dabei ist, wie schnell angeblich unüberwindbare Gräben überwunden werden. Nagls "Sündenregister" - Attacken gegen Punks am Hauptplatz, die Forderung nach Zwangstherapie für junge Drogensüchtige, sein Plädoyer für ein Bettelverbot, die Definition von Graz als Bollwerk gegen die Türkei im Zusammenhang mit deren EU-Beitritt - war schnell vergessen.

Ebenso die Empörung darüber, dass Nagl noch 2003 Homosexualität als abnormal erklärte.

Um weiter zu lesen, über den Tellerrand k(b)licken!

Eine Nachbetrachtung von Walter Baier der medialen Berichterstattung über die Kandidatur der KPÖ bei den niederösterreichischen Landtagswahlen, die wir den KaktusleserInnen nicht vorenthalten wollen:

Soll man Wahlen in Österreich als frei und fair bezeichnen? Im Unterschied zu Russland, beispielsweise? Während ich die Frage niederschreibe, frage ich mich auch schon, ob man so argumentieren darf.

Trotzdem: Gezählte 8.509 (0,9 Prozent) Stimmen erreichte die KPÖ bei den niederösterreichischen Landtagswahlen, was einem Prozentanteil von 0,9 entspricht. In einigen größeren Gemeinden, Krems, Fischamend, Wiener Neustadt oder Purkersdorf wurde diese Marke übrigens deutlich überschritten. Einerseits ist ein Ergebnis unter dem Prozent gewiss nicht berauschend, andererseits landete die KPÖ aber noch immer vor der Parlamentspartei BZÖ, was angesichts der vor-demokratischen Zustände im Land wohl eine Leistung ist.

Trotzdem die KPÖ, im Unterschied etwa zum BZÖ, im ganzen Land kandidieren konnte, entschied der Landes-ORF dieses zentral ins Bild zu setzen aber die KommunistInnen zu ignorieren.

Um weiter zu lesen, links klicken und über den Tellerand blicken!

Der ultimative Test aus Margareten!

Niemand in Margareten wollte den Gusi-Hunderter annehmen. So sehr sich Wolf-Goetz Jurjans, auch bemühte, mit ihm zu bezahlen, der Gusi-Hunderter wurde nicht akzeptiert. Almosenpolitik findet eben keine Akzeptanz, auch nicht bei den Ärmsten. Ihr Stolz sagt: nachhaltige Sozialpolitik statt einem einmaligen Bettelbetrag, der noch dazu mit großer Geste gereicht wird.

Der gescheiterte Versuch, mit "Gusi" zu bezahlen, findet sich auf Youtube dokumentiert.

Um mehr zu erfahren, links klicken und über den Tellerrand blicken!

Ein Kommentar von KPÖ-Bezirksrätin Susanne Empacher, Wien- Landstrasse

Am 1. Jänner 2008 sollten sich die Pforten des Landstrasser Marktes für immer schließen, jedoch es kam anders. Einige StandbetreiberInnen haben noch geöffnet, da sie mit der unterbreiteten Lösung nicht einverstanden sind.

Trotz aller Proteste verkündet die SPÖ Wien, "der Betrieb der Markthalle könne aus wirtschaftlichen Gründen und im Interesse der Steuerzahler nicht mehr aufrecht erhalten werden". Und so verkauft die SPÖ die Errichtung eines Fleisch- und Spezialitätencorners im geplanten Einkaufszentrum in Wien Mit- te als Alternative und ist stolz auf den Verhandlungserfolg mit dem Baubetreiber.

Alternative für wen?

15.000 Menschen haben mit ihrer Unterschrift gegen die Schließung der Markthalle protestiert und zum Ausdruck gebracht, dass sie die Sanierung fordern.

Um weiter zu lesen, über den Tellerrand k(b)licken!

Die Wiener SPÖ hat sich letzte Woche zur Klausurtagung nach Rust zurückgezogen. Unvoreingenommene Beobachter haben wohl nicht mehr erwartet, als die mediengerechte Inszenierung angeblich großartiger Erfolge. So ist es dann auch gekommen. Bügermeister Häupl hat sich als Märchenonkel betätigt, der bemüht ist, den Menschen "Sand in die Augen zu streuen".

Da erklärt der Herr Bürgermeister einerseits: "Die Sozialdemokratie ist dafür zuständig, dass es in Österreich ein Mehr an Gerechtigkeit gibt". Zugleich erklärt Häupl aber einmal mehr, dass er die Forderung nach einem Gebührenstopp für kommunale Dienstleistungen ablehnt.

Sehen wir uns die Argumentation des Herrn Bürgermeister genauer an!

Um weiter zu lesen, über den Tellerrand k(b)licken!

MieterInnen-Initiative startet Petition für Sofortmaßnahmen gegen die galoppierenden Mieten!

Schon im Regierungsabkommen verankert und jetzt von Justizministerin Berger erneut angekündigt ist die dringend benötigte Mietrechtsreform zur Senkung der Mieten. Diese Mietrechtsreform ist jedoch frühestens 2009 zu erwarten. Deshalb startete eine überparteiliche MieterInneninitiative, in der der KPÖ Bezirksrat aus der Leopoldstadt Josef Iraschko mitarbeitet, eine Unterschriftenaktion für die sofortige geringfügige Änderung des Mietrechtsgesetzes und der Immobilienmaklerverordnung.

Aus ihrer Beratungspraxis wissen MieterInnenberaterInnen um die Dringlichkeit dieser Änderungen.

Die Petition fordert:

Schriftliche Begründung aller Zuschläge bei Abschluss von Mietverträgen Höchstens zwei Monatsmieten Provision, bei allen befristeten Mietverträgen nur eine Monatsmiete

Unterschreiben Sie jetzt die -> Petition. Diese Aktion wird bis Mitte März laufen und dann Justizministerin Berger und Wirtschaftsminister Bartenstein übergeben.

Seit dem Jahr 2000 sind die Energiekosten um mehr als 20 Prozent gestiegen. Bei Haushalten mit weniger als 900 Euro Einkommen (davon sind mehr als eine Million Menschen betroffen) machen die Wohn- und Heizkosten bereits 37 Prozent des monatlichen Gesamtbudgets aus.

Je geringer das Haushaltseinkommen ist - in Österreich sind 420.000 Personen unmittelbar arm und zusätzlich rund eine Million armutsgefährdet - desto größer ist der prozentuelle Anteil der Wohnkosten.

Um weiter zu lesen, über den Tellerrand k(b)licken!

Franz Kral, Gemeinderat in Krems, Spitzenkandidat der KPÖNiederösterreich zur Landtagswahl Die undemokratische Hürde, 1.050 Unterstützungserklärungen verteilt auf 21 Wahlkreise aufbringen zu müssen, ist gemeistert. Die KPÖ kann bei der Landtagswahl in Niederösterreich flächendeckend kandidieren.

Apropos! Menschen mit einem in Niederösterreich gemeldeten Zweitwohnsitz sind bei der niederösterreichischen Landtagswahl am 09.März 2008 wahlberechtigt!

Der Kaktus ruft alle BesucherInnen unserer Website, mit Haupt- oder Zweitwohnsitz in Niederösterreich auf, am 09.März 2008, ein linkes Zeichen zu setzen und KPÖ zu wählen!

Um weiter zu lesen, links klicken und über den Tellerrand blicken!

Die EU will militärisch gleichziehen. Ein gewaltiges Aufrüstungsprogramm ist geplant. Die Eurofighter sind nur ein kleiner Teil davon. Dr. Eduard Wallaszkovits hat kürzlich in Vorträgen zum Thema Klimawandel informiert. Es drohen Klimaerwärmung und die Zunahme von Naturkatastrophen. Der Sturm "Paula" war vielleicht ein Vorbote.

Das Thema Klimawandel wird nun oft diskutiert. Aber ein wesentlicher Aspekt kommt dabei überhaupt nicht zur Sprache: Die weltweite Militärmaschinerie als großer Klimaschädiger.

Um weiter zu lesen, Über den Tellerrand k(b)licken!

In Graz gibt es schon eine, in Wien soll sie im Frühjahr im Gemeinderat beschlossen werden, eine Bettlerverordnung. Der SPÖ in der Bundeshauptstadt geht es dabei vor allem um rumänische und bulgarische BettlerInnen, die mit Kindern bei U-Bahnstationen sitzen oder knien.

Um weiter zu lesen, links klicken und über den Tellerrand blicken!

"Will weiterhin verantwortungsvollen Beitrag leisten"

Stadträtin Elke Kahr wertete das Wahlergebnis zwar als Rückschlag für die Grazer KPÖ, dennoch sei es das zweitbeste in der hiesigen Parteigeschichte: "Ich respektiere natürlich die Entscheidung der WählerInnen, bin aber zuversichtlich, auch weiterhin einen verantwortungsvollen Beitrag zu einer sozialen Wohnungspolitik in unserer Stadt leisten zu können, ist es doch notwendig, für das öffentliche Eigentum und gegen Belastungen der Allgemeinheit einzutreten." Die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, Ernest Kaltenegger ins Landhaus ziehen zu lassen, verneinte sie unter Hinweis auf die Vergangenheit: "Uns hat man schon so oft totgesagt, wir werden auch in Hinkunft für die GrazerInnen da sein."

Der »Vertrag von Lissabon« soll ohne großes Getöse von den Parlamenten der Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Die Partei der Europäischen Linken fordert einen Volksentscheid über die Annahme der Verfassung der EU-Staaten.

Von Gregor Schirmer, Professor für Völkerrecht. Erschienen in "junge Welt" (12.12.2007)

Hier der gesamte, sehr informative, Beitrag, der im Detail darlegt, warum der EU-Verfassungsvertrag abzulehnen ist.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien: "Populistische Scheinaktivitäten, die darauf abzielen, Armut als Bettler-Kinder-Ausländer-Phänomen darzustellen und diese Tätigkeit bestrafbar und abschiebbar zu machen, sind ein Armutszeugnis für die Wiener Sozialpolitik und bedienen nur die Klischees einer "materiell gut ausgestatteten, moralischen Unterschicht (Copyright Caritas-Chef Küberl)".

links k(b)licken, über den Tellerrand blicken!

Als den völlig falschen Weg bezeichnet KPÖ Wirtschaftssprecher Michael Graber die Vernichtung weiterer 1.700 Arbeitsplätze bei der teilprivatisierten Post AG: "Richtig wäre die fristlose Entlassung des Managements, das seine hochbezahlte Aufgabe einzig und allein darin sieht, den Post-AktionärInnen Maximaldividenden zu sichern und eine Neudefinition der Funktion der Post als wesentlichen Teil einer öffentlichen Grundversorgung", so Graber.

links k(b)licken, über den Tellerrand blicken!

Ein "linkes" Nein zum EU-Vertrag!

Von: Didi Zach

Wer sich etwas näher mit dem sogenannten "EU-Vertrag" beschäftigt, wird erkennen, dass es sich um "alten Wein in neuen Schläuchen" handelt, dass sich der Vertrag nicht wirklich von jener EU-Verfassung unterscheidet, die von den Menschen in Frankreich und den Niederlanden 2005 in Volksabstimmungen mehrheitlich abgelehnt wurde.

Auch der neue EU-Vertrag soll ein "Europa der Konzerne und Generäle" festschreiben.

links k(b)licken, über den Tellerrand blicken!

Für eine Hand voll Dollar?

Ein Kommentar von Josef Iraschko - im Bild links

Wer kennt ihn nicht unseren elitären Bubenverein, genannt "Wiener Sängerknaben"? Laut ÖVP-Stadtrat Norbert Walter wird die "Kulturattraktion Konzertkristall" das Naherholungsgebiet Augarten in der Leopoldstadt besonders aufwerten. Herr Walter ist nicht nur arrogant sondern auch von sehr bescheidenem Gemüt.

In seiner Huldigung und Bejubelung des Bartenstein'schen/ Pühringer-Privatstiftung-Projekts: "Sängerknaben-Konzertsaal" verhöhnt er nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die bisher nur ängstlich abwartende bis abnickende Bezirksvorstehung des 2. Bezirk wenn er davon spricht: "dass ein behutsamer Umgang mit dem historischen Gelände Vorrang haben muss".

links k(b)licken, über den Tellerrand blicken!

Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage der Gebietskrankenkassen fordert Bundessprecherin der KPÖ Melina Klaus, die sofortige Einführung der Wertschöpfungsabgabe.

Um mehr zu lesen, links klicken und über den Tellerrand blicken

Am 13. November fand die 147. Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer statt. Die Wiener AK-Rätin des Gewerkschaftlichen Linksblocks, Beatrix Todter, stellte in der Sitzung mehrere Anträge zu aktuellen Themen - u.a. einen Antrag mit dem Titel "Keine Sonntagsöffnung im Handel während der Fußball-EM 2008" und einen Antrag "Für eine Volksabstimmung über den EU Vertrag".

Der Antrag "Keine Sonntagsöffnung im Handel während der Fußball-EM 2008" im Detail

Der Antrag "Für eine Volksabstimmung über den EU Vertrag" im Detail

Werner Beier ist Lokführer in der ÖBB Traktion Ost, Betriebsrat, Mitglied des Vida-Vorstandes, Ersatzmitglied des GLB im ÖGB-Bundesvorstand, stellvertretender Vorsitzender des GLB-Vida sowie stellvertretender GLB-Bundesvorsitzender. Er wohnt in der Donaustadt und kandidierte in unserem Bezirk als Parteiloser bereits mehrmals für die KPÖ, zuletzt als Spitzenkandidat unseres Wahlkreises zu den Nationalratswahlen 2006.

"Hier seine Stellungnahme zum deutschen Lokführerstreik - links klicken - über den Tellerrand blicken"

"Alles bleibt auch weiterhin ursupa toll leiwand" - so können die Jubelmeldungen und das Selbstlob der mit absoluter Mehrheit regierenden SPÖWien über den Budgetvoranschlag 2008 zusammengefasst werden. Doch was zeigt ein Blick hinter die Kulissen?

"Um welter zu lesen, links klicken - über den Tellerrand blicken"

Lebensmittel, Mieten, Heizkosten - jedes Jahr steigen die Preise für fast alle Dinge des täglichen Bedarfs. es hilft wenig, wenn andere Sachen, wie Handys oder MP3-Player etwas billiger werden, man muss beim täglichen Einkauf immer tiefer in die Tasche greifen.

"Um welter zu lesen, links klicken - über den Tellerrand blicken"

Die Stadt Wien hat einen Verein "Lokale Agenda 21" gegründet, der den Anschein einer Bürgerbeteiligung erwecken will. Tatsache ist, dass er nur auf Bezirksebene und da nur in 8 Bezirken besteht und dass Politiker bestimmen, worauf sich Bürgerbeteiligung beziehen darf und worauf nicht.

Hier die Kritik der Bürgerinitiativen im Detail"

Die KPÖ sei eine "starke Kraft im Rathaus gewesen", zieht die Grazer KPÖWohnungsstadträtin Elke Kahr eine "positive Bilanz" über die letzten fünf Jahre in der Grazer Stadtregierung. Dass man die Absicht der großen Regierungspartner ÖVP und SPÖ, die Grazer Gemeindewohnungen zu privatisieren, mit der von der KPÖ initiierten Volksbefragung durchkreuzt habe, sei einer der wichtigsten Erfolge gewesen.

"Um welter zu lesen, links klicken - über den Tellerrand blicken"

Kaktus-LeserInnen kennen die KPÖ seit vielen Jahren auch in unserem Bezirk als außerparlamentarische Kraft. Wir thematisieren vor allem Fragen die vielen DonaustädterInnen unter den Nägeln brennen, von den im Rathaus und unserem "Bezirksparlament" vertretenen Parteien oftmals vergessen oder ignoriert werden. Seit die KPÖ bei den letzten Wahlen mit Susanne Empacher im 3.Bezirk und Josef Iraschko in der Leopoldstadt wieder in zwei Wiener Bezirken (leider noch nicht in der Donaustadt) Bezirksratsmandate erringen konnten, werden an uns auch immer öfter Fragen über deren Tätigkeit als MandatarInnen gestellt. Hier ein aktueller Bericht aus dem 3.Bezirk zum Thema "Markthalle" aus Anlaß der Spatenstichfeier von Wien Mitte.

Kaktus-LeserInnen kennen die KPÖ seit vielen Jahren auch in unserem Bezirk als außerparlamentarische Kraft. Wir thematisieren vor allem Fragen die vielen DonaustädterInnen unter den Nägeln brennen, von den im Rathaus und unserem "Bezirksparlament" vertretenen Parteien oftmals vergessen oder ignoriert werden. Seit die KPÖ bei den letzten Wahlen mit Susanne Empacher im 3.Bezirk und Josef Iraschko in der Leopoldstadt wieder in zwei Wiener Bezirken (leider noch nicht in der Donaustadt) Bezirksratsmandate erringen konnten, werden an uns auch immer öfter Fragen über deren Tätigkeit als MandatarInnen gestellt.

Über den Tellerrand (k)blicken

Im März dieses Jahres verkündete die Wiener SPÖ eine gewaltige Belastungslawine, die vor allem BezieherInnen kleiner und mittlerer Einkommen stark trifft. Die Gebühren für Öffentliche Verkehrsmittel wurden um 10 Prozent und teilweise mehr verteuert, die Tarife für Strom, Gas und Bäder teilweise massiv erhöht. Nun folgte der nächste Schritt - die SPÖ beschließt mit Ihrer satten Rathausmehrheit, dass die Gebühren in Zukunft "valorisiert" werden. D.h.: die Gebühren werden quasi automatisch jährlich erhöht, wie dies z.B. jetzt schon bei den Kindergartengebühren der Fall ist.

um weiter zu lesen, links klicken und über den Tellerrand blicken

Kaktus-LeserInnen kennen die KPÖ seit vielen Jahren auch in unserem Bezirk als außerparlamentarische Kraft. Wir thematisieren vor allem Fragen die vielen DonaustädterInnen unter den Nägeln brennen, von den im Rathaus und unserem "Bezirksparlament" vertretenen Parteien oftmals vergessen oder ignoriert werden. Seit die KPÖ bei den letzten Wahlen mit Susanne Empacher im 3.Bezirk und Josef Iraschko in der Leopoldstadt wieder in zwei Wiener Bezirken (leider noch nicht in der Donaustadt) Bezirksratsmandate erringen konnten, werden an uns auch immer öfter Fragen über deren Tätigkeit als MandatarInnen gestellt.

Hier ein Bericht über die von KPÖ Bezirksrat Josef Iraschko bei der letzte Sitzung der Bezirksvertretung in der Leopoldstadt eingebrachte Anfragen, u.a zur Fußball-EM, zur Sperre des Stadionbades und zu den Tariferhöhungen der Wiener Linien.

Links k(b)licken - über den Tellerrand blicken

Der Bundes-Arbeiterkammer (BAK) ist nach über drei Jahren Prozessdauer ein richtungsweisender Erfolg zu Gunsten von mehr als einer Million Miethaushalten gelungen.

Ein Kommentar von Josef Iraschko, Mietrechstexperte der KPÖ Wien und Bezirksrat der KPÖ in Wien Leopoldstadt.

Links k(b)licken - über den Tellerrand blicken

Wien-Politik Seit 1. Juni ist die saftige Erhöhung der Tarife bei den öffentlichen Verkehrsmitteln in Wien in Kraft. Eine Monatskarte kostet nun 49,50 Euro. Ein Einzelfahrschein der Wiener Linien wurde innerhalb von 5 Jahren gar um 30% teurer - gleichzeitig betrug die Inflationsrate im selben Zeitraum nicht einmal 10 Prozent.

Andere Wege geht die Stadt Linz - kürzlich wurde das 10-Euro-Ticket eingeführt: Wer über weniger als 1000 Euro netto im Monat verfügt, kann mit diesem Ticket einen Monat lang sämtliche öffentlichen Linien in Linz um 10 Euro nutzen.

Links k(b)licken - über den Tellerrand blicken