Willkommen bei KAKTUS - Online / KPÖ-Donaustadt
Die Kommunist*innen konnte als erste Partei erforderliche Unterstützungserklärungen erreichen
Auf die Tabellen klicken, dann werden sie groß!
Die KPÖ lud am Dienstag statt zu einem klassischen Wahlkampfabschluss zu einer Vertragsunterzeichnung.
Kommunist:innen ins EU-Parlament – Angeführt wir die KPÖ-Liste zu den EU-Wahlen 2024 von Günther Hopfgartner.
Das Wahlprogramm der KPÖ zu den EU-Wahlen 2024
Der KAKTUS dankt allen seinen, bei den AK-Wahlen wahlberechtigten Leser*innen, die unserer Empfehlung folgend, den Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) gewählt haben.
Mit Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck ist die KPÖ nun in vier (!) Landeshauptstädten Österreichs im Gemeinderat vertreten.
Die KPÖ im Wahljahr 2024 
Die KPÖ steigerte sich von 3,7 auf über 23 (!) Prozent der Stimmen.
Die KPÖ unterstützt die Kandidatur des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB)
Den inhaltlichen und personellen Grundstein für den Nationalratswahlkampf im kommenden Jahr legt die KPÖ am letzten Wochenende in Graz. Tobias Schweiger und Bettina Prochaska führen die KPÖ in die Nationalratswahl 2024.
Die Wiener Gemeinde- und Bezirksratswahlen (Link zu Wahlergebnissen - Hier klicken!) wurden im Oktober abgehalten, seither ist es rund um kommunalpolitische Fragen in der medialen Berichterstattung recht ruhig geworden. Allerhöchste Zeit also, sich die Wahlergebnisse und auch die damit verbundenen Folgen für Wien und vor allem auch für die Donaustadt sich etwas genauer anzusehen.
Eine mehr als erfreuliche Nachricht vorweg: In ganz Wien wurden bei den Wahlen von LINKS insgesamt 23 Bezirksratsmandate erreicht! In sieben Bezirken sind sogar von nun an mehrere KPÖ- und LINKS-Aktivist*innen in der den Bezirksvertretungen vertreten, was Klubstatus bedeutet und somit noch effektiverer, linke Kommunalpolitik ermöglicht. Auch wenn es vielleicht etwas pathetisch klingen mag, aber dieses Ergebnis kann durchaus als historisch bezeichnet werden, immerhin gab es zuletzt in den 1950er Jahren in Wien so viele linke Bezirksmandate.
Hinsichtlich der Donaustadt gibt es jedoch einen Wermutstropfen: Hier konnte LINKS-KPÖ 22 zwar 1017 Stimmen (1,22%) erringen, was einerseits zwar kein unbedeutendes Ergebnis ist, andererseits aber auch bedeutet, dass der Einzug in die Donaustädter Bezirksvertretung um rund 250 Stimmen verfehlt wurde. Dies ist zwar bedauerlich, bedeutet aber keineswegs, dass wir unser linkes, kommunalpolitisches Engagement aufgeben! Weiterhin werden wir versuchen, über das aktuelle Geschehen im Bezirk kritisch zu berichten und in der öffentlichen Auseinandersetzung Themen zu setzten. Notwendig wird dies auf jeden Fall sein.
Nach Auszählung aller Briefwahlstimmen und Wahlkarten hat LINKS wienweit in 15 Bezirken 23 (!) Bezirksratsmandate erzielt. Mit ihrem Bezirksspitzenkandidaten KPÖ-Landessprecher Didi Zach erreichte LINKS in Rudofsheim Fünfhaus sogar 3 Mandate. Auch die KPÖ-Aktivist*innen Josef Iraschko (2. Bezirk), Susanne Empacher (3. Bezirk), Wolf Götz Jurjans (5. Bezirk) und Fritz Fink (16.Bezirk), bereits 2015 unter der damaligen Listenbezeichnung „Wien Anders“ als Bezirksräte gewählt, haben in ihren Bezirken je ein zusätzliches Mandat errungen und werden ebenso wie LINKS im 7. Und 20. Bezirk mit jeweils 2 Mandaten zukünftig in ihren Bezirksparlamenten in Klubstärke vertreten sein. Es handelt sich das beste Ergebnis in Wien nach Mandaten seit 1954.
Das KAKTUS-Team gratuliert allen wieder- bzw. neugewählten LINKS-Bezirksrät*innen in Wien.
Unbeschadet unserer auch in der Donaustadt engagierten Wahlwerbung unserer Aktivist*innen und Kandidat*innen hält unser Abschneiden im Bezirk mit dieser erfreulichen Entwicklung leider nicht mit.
Ein Kommentar von Bernhard Gaishofer (Spitzenkandidat von LINKS – KPÖ 22 für die Donaustädter Bezirksvertretung und Bezirkssprecher der KPÖ 22) So schön und lebenswert der 22. Bezirk auch ist, leider zeigt sich gerade hier, sei dies nun die spekulantenfreundliche Baupolitik, das fehlende (bzw. rückschrittliche) Verkehrskonzept oder die in einigen Bezirksteilen mangelhafte Infrastruktur, dass es viele politische „Baustellen“ gibt. Viele dieser Entwicklungen sind nicht einfach entstanden, sondern vielmehr eine Folge des neoliberalen Kurses der etablierten Parteien, welcher sich selbstverständlich auch auf die Kommunalpolitik und somit unser aller Alltag auswirkt. Insofern ist es keinesfalls egal, welche Parteien in die Bezirksvertretung gewählt werden und schließlich die Geschicke des Bezirks beeinflussen.
LINKS-KPÖ - Bezirksprogramm für die Donaustadt.Zu den Themen Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz, klimaverträgliche Verkehrspolitik, leistbares Wohnen, Gesundheitsversorgung, städtische Landwirtschaft und Kultur im Bezirk enthält eine „Grätzlpost", wofür wir, LINKS und die KPÖ, vor und nach den Wahlen gemeinsam eintreten wollen.
Der Folder ist, sobald aus der Druckerei geliefert , bei allen bis zum Wahltag noch stattfindenden Grätzlständen erhältlich und wird, wie zuvor der KAKTUS, in ausgesuchten Teilen des Bezirks von Tür zu Tür ausgetragen und verteilt.
Für die Besucher*innen unserer KAKTUS Website*innen dokumentieren wir unser Bezirksprogramm hiermit auch online.
In meinem neuen Lebensabschnitt als Pensionist, zähle ich mich noch nicht zum „alten Eisen“. Ich will nicht aufhören, mich zu engagieren und setze mich auch bei diesen Wahlen für eine linke Opposition in unserem Bezirksparlament ein.Ich arbeite seit meiner Pension im überparteilichen Zentralverband der Pensionistinnen und Pensionisten (ZVPÖ) mit und trete vehement für die soziale Absicherung und andere Anliegen der älteren Generation und gegen jegliches „Solidaropfer“ der Pensionist*innen zur Bewältigung der Corona bedingt aktuellen Krise ein.
*) kandidiert für die Donaustädter Bezirksvertretung
Neben zur Donaustädter Bezirksvertretungswahl auf der Liste LINKS-KPÖ antretenden Kandidat*innen stellen sich in unserer aktuellen KAKTUS-Zeitungsausgabe auch LINKS- Spitzenkandidat*innen zur Gemeinderatswahl vor.
Anna Svec ist wienweite Spitzenkandidatin.
Carina Karner führt die Donaustädter Wahlkreisliste für die Gemeinderatswahl als Spitzenkandidatin an.
Nima Obaro: Warum ich für LINKS kandidiere:Ich will mit ganz vielen anderen für eine radikale und radikaldemokratische Bildung kämpfen, die Menschen nicht als Humankapital betrachtet und die keine sexistische, rassistische und klassistische Ausschlüsse reproduziert. Das Recht auf Bildung jenseits neoliberaler Verwertbar-Machung und Zurichtung muss verteidigt werden und Bildung für alle zugänglich sein.
Der andere Punkt ist: Ich bekämpfe als lesbische feministische Aktivistin mit ganz vielen anderen Compañeras das kapitalistische Patriarchat und verorte mich stark bei den globalen feministischen Bewegungen & Kämpfen wie „Ni Una Menos gegen Männergewalt und Femizide“ und auch bei „Frauenstreik“. Warum ist das wichtig? Weil nicht nur ich mir denke, dass es eine feministische Ökonomie und somit eine Neuorganisierung und Neubewertung von Care- und Reproduktionsarbeit braucht. Antikapitalistische Kämpfe für andere Re/Produktionsverhältnisse leben von feministischen Kollektiven, die diese tragen und maßgeblich vorantreiben.
Darius Mitterberger - LINKS-KPÖ Kandidat für die Donaustädter Bezirksvertretung„Hier ist Radio Donaustadt mit den neuesten Verkehrsinfos des Tages: zum 10.000 Tag in Folge staut es sich auf unseren Querverbindungen: der Wagramer Straße, der Erzhezog-Karl-Straße, der Hirschstettner-, Stadlauer- und Süßenbrunnerstraße. Leider ist derzeit kein Ende in Sicht. Im Gegenteil: das Verkehrschaos nimmt kontinuierlich zu!“
So und nicht anders nehmen die Menschen, die hier leben, den Verkehr war. Es fehlt ein weitreichendes Verkehrskonzept, dass den 21. und die umliegenden NÖ-Gemeinden mit einbezieht, um eine effiziente, gesunde und sichere Mobilität für alle zu gewährleisten. Wo bleibt der Ausbau der Öffis? Wo bleiben die Garagenplätze für PendlerInnen? Wo bleibt die Schaffung einer Radinfrastruktur, durch Menschen, die auch privat (täglich) mit dem Fahrrad fahren und nicht mit ihrem SUV zur Besprechung fahren? Wir brauchen definitiv mehr Wohnstraßen und keine neuen Autoschnellstraßen! Ich trete daher für eine Offenlegung der Verkehrsplanung und eine Beteiligung der BürgerInnen ein.
Mein Name lautet Darius Mitterberger (Jg. 92) und ich studiere Fremdsprachen, arbeite aber derzeit im sozialpädagogischen Bereich. Ich bin in der Donaustadt geboren (okay, eigentlich in der Semmelweis-Klinik wie die meisten WienerInnen) und aufgewachsen.
Karoline Themeßl-Huber*) ist Lehrerin, Optimistin, SängerinKinder sind ein gutes Beispiel dafür, wie Gesellschaft funktionieren könnte. In Klassengemeinschaften, in denen es allen Kindern gut geht, gibt es zum Beispiel nie Probleme mit Rassismus. Sie setzen sich prinzipiell dafür ein, dass es allen gut geht, Tierschutz ist total wichtig, Teilen, Fairness und Gerechtigkeit…und man kann mit ihnen über alles diskutieren. Die Welt wäre ein besserer Ort, wenn man Kinder Politik machen ließe. Sie sind so ehrlich…die wären alle links.
Ich bin Lehrerin in einer Volksschule im 22. Bezirk, viele meiner Schüler*innen haben Migrationserfahrung oder sind geflüchtet. Ich merke, wie sehr der Wohlstand der Eltern die Bildungschancen der Kinder beeinflusst.
*) kandidiert für die Donaustädter Bezirksvertretung (2. Listenplatz)
Fabio Testasecca, LINKS-KPÖ Kandidat für die Donaustädter BezirksvertretungIch bin Fabio, 46 Jahre, aus Rom. In Wien lebe ich seit 10 Jahren, bin Pflegeassistent bei der Caritas Socialis, Betriebsrat und glühender Wiener Sport Club Fan.
In Italien war ich vor mehr als 20 Jahren bei Rifondazione Comunista, Bezirksekretär und für eine kurze Zeit auch Bezirksrat für Sozial und Gesundheit. Ich habe mich immer sehr für die kurdische Frage interessiert, für eine friedliche Lösung des kurdischen Konflikts in Nahost und für eine menschenrechte Lage der kurdischen Minderheiten.
Meine politische Schwerpunkten sind immer das „leistbare Wohnen“ gewesen (und in Rom ist die Lage noch dramatischer als in Wien ) und der Kampf für die soziale Inklusion in der verwüsteten und endlosen Peripherien der italienischen Hauptstadt. Als Pfleger habe ich die Unterstützung der KPÖ für die 35 Stundenwoche in der Pflege (Eine Forderung der Gewerkschaft bei der letzten SWÖ KV) sehr geschätzt und schätze ich auch sehr die Betonung der demokratischen Frage in Wien wo hunderttausende BürgerInnen vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen sind und die Vision über die Stadtentwicklung , die überhaupt in unserem Bezirk eine besorgniserregende Richtung genommen hat.
Hanni Wagner, LINKS-KPÖ Kandidat*in für die Donaustädter BezirksvertretungSeit 20 Jahren organisiere ich mit vielen anderen, Veranstaltungen für „Rassismusfreies Transdanubien“ (vormals Transdanubien gegen Schwarz/ Blau), eine in den Bezirken Donaustadt und Floridsdorf aktive überparteiliche Aktivist*innengruppe, die sich während der Donnerstagsdemos gegen Blau-Schwarz (unter Schüssel) zusammengefunden hat.
Ich denke, antirassistische Politik kann nur sinnvoll parteiübergreifend entwickelt werden. Mir bedeutet es sehr viel, aus der Tradition des antifaschistischen Widerstands für heute lernen zu können und mit der Frage, was widerständische Politik heute bedeutet, zu verknüpfen.
„Wir wollen, die mit der etablierten Politik im Bezirk unzufriedene Wähler*innen, nicht den rechten und neoliberalen Parteien überlassen!“ Deshalb treten Aktivist*innen der KPÖ und ihres Kaktusteams diesmal gemeinsam mit LINKS bei den Wiener Wahlen am 11.Oktober an.
Der Buchhändler Bernhard Gaishofer, vielen unserer Kaktusleser*innen aus seinem politischen Wirken als Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt bekannt, die Volksschullehrerin und LINKS-Aktivistin Karoline Themeßl-Huber und die Erwachsenenbildnerin Nima Obaro stehen an der Spitze der Kandidat*innenliste „LINKS-KPÖ“ für die Donaustädter Bezirksvertretung, die insgesamt 8 Frauen und 6 Männer u.a. aus der Seestadt, Essling, Hirschstetten, Kagran bis Stadlau umfasst.
Für die gleichzeitig mit der Bezirksvertretungswahl stattfindende Gemeinderatswahl lautet die Listenbezeichnung LINKS. Als wienweite Spitzenkandidatin treten Anna Svec und als Spitzenkandidatin im Wahlkreis Donaustadt die LINKS-Aktivistin Carina Karner an.
Auf unserem Grätzlstand von LINKS22 am letzten Freitag waren unsere Donaustädter Bezirkskandidat*innen zahlreich anwesend. Ute Glentzer (Bandmitglied der Gruppe „Die Aberrazzis" sorgte an diesem Nachmittag am Schrödingerplatz vor dem Magistratischen Bezirksamt für musikalische Begleitung. Mit ihr stellten sich Bernhard Gaishofer, Karoline Themeßl Huber, Nima Obaro, Hanni Wagner, Hilde Grammel, Georg Högelsberger und Johann Höllisch den Fragen vorbeikommender Passant*innen und warben um Unterstützungserklärungen für das Antreten bei den Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen am 11.Oktober.
Dank aller von Donaustädter*innen auf Magistratischen Bezirksämtern geleisteter und uns bisher übermittelter Unterstützungserklärungen sind wir auch in der Donaustadt mit der Aufbringung der für unser Antreten erforderlichen Unterstützungserklärungen fertig.
Deshalb haben sich auch in unserem Bezirk engagierte Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen und Zugängen (u.a LINKS, der KPÖ und Unabhängige) zusammengefunden, um bei den Wiener Wahlen am 11. Oktober 2020 auf einer gemeinsamen Liste (zu den Gemeinderatswahlen mit der Listenbezeichnung LINKS und zu den Bezirksvertretungswahlen mit der Listenbezeichnung „LINKS-KPÖ“ zu kandidieren.
Unsere Aktivist*innen haben bereits mehrmals vor dem Donaustädter Bezirksamt am Schrödingerplatz um Unterstützungserklärungen geworben. Im Bild von r.n.l: Marlene, Hilde, Hanni und Hans
