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Widerstand in Transdanubien

Wer hat Angst vor einer Antifaschistischen Mahnwache?

  • Freitag, 13. März 2009 @ 08:18
Widerstand in Transdanubien Finger weg vom „Nazidreck“ - Antifaschistische Mahnwache am 12.03.2009 am Schrödingerplatz

Die Exekutive schien der am selben Tag von einem FPÖ-GR erneut losgelassenen „Greuel- Propaganda“ auf den Leim gegangen zu sein. "Arbeitscheue Berufsdemonstranten und linker Mob wollen die Donaustädter Bezirksvertretungssitzung stürmen", teilte dieser im Laufe des Tages den Medien mit.

Dementsprechend groß war das Polizeiaufgebot ausgefallen, welches zu Beginn der Antifaschistischen Mahnwache rund um den Schrödingerplatz positioniert war. Seitens der VeranstalterIn, einer überparteilichen, u.a. von den Grünen, der KPÖ, der SJ-Donaustadt, der SLP, der überparteilchen Donaustädter Friedensinitiative,"Transdanubien gegen Schwarz Blau" und zahlreichen Einzelpersonen unterstützten Plattform rechnete man mit etwa zwischen 30 und 40 TeilnehmerInnen, die sich auch trotz grauslichen Wetter (Starker Wind, Regen) im Laufe des Nachmittags und abends eingefunden hatten.

Finger weg vom „Nazidreck“!

  • Donnerstag, 22. Januar 2009 @ 06:10
Widerstand in Transdanubien Überparteilicher Protest gegen „Nazischund und –dreck“ im Umfeld Martin Grafs

Äußerst gut besucht war das letzte monatliche Treffen, der vor 8 Jahren von „DonnerstagsdemonstrantInnen“ unterschiedlicher Weltanschauung und Parteizugehörigkeit gegründeten überparteilichen Initiative „Transdanubien gegen Schwarz Blau“. Diesmal war (siehe auch Kaktusbericht vom 10.Jänner 2009) der grüne Nationalrat Karl Öllinger geladen. Öllinger hatte aufgedeckt, dass zwei Parlamentsmitarbeiter des dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf, der auch Donaustädter Bezirksobmann der FPÖ ist, zum Kundenkreis des neonazistischen Aufruhr-Verlages zählen. Im Mittelpunkt des Abends stand, dass Marcus Vetter (Bezirksobmann des Ringes Freiheitlicher Jugend in der Donaustadt), einer der beiden belasteten Mitarbeiter Grafs in der Donaustadt auch eine öffentliche politische Funktion, nämlich die eines Bezirksrates ausübt, der die FPÖ auch in der Jugend- und in der Sozialkommission des Bezirkes vertritt.

Ein Donaustädter Bezirksrat und sein Faible für verbotene rechtsextreme Lieder

  • Samstag, 10. Januar 2009 @ 09:09
Widerstand in Transdanubien NR-Abgeordneter Karl Öllinger zu Gast bei "Transdanubien gegen Schwarz-Blau"

Nationalratspräsident und Donaustädter FPÖ-Bezirksobmann Martin Graf (siehe dazu auch Kaktusberichte vom 28.10.2008 und 19.11.2008) beschäftigt Mitarbeiter im Parlament, die einschlägige Literatur neonazistischen Inhalts und T-Shirts besitzen dürften, deckte der grüne Nationalratsabgeordnete Öllinger, gestützt auf einen Bericht der Zeitschrift Profil aus dem Februar 2007, auf.

Es handelt sich um Sebastian Ploner, künftiger IT-Beauftragter Martin Grafs im Parlament und
um den Donaustädter Bezirksobmann des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ-22) Marcus Vetter
(das Bild links wurde der Website der RFJ 22 entnommen), der neben seiner künftigen Karriere als Mitarbeiter des Dritten Nationalratspräsidenten, schon seit geraumer Zeit auch ein FPÖ-Mandat in der Donaustädter Bezirksvertretung ausübt und deren Jugend-(!!!) und deren Sozialkommission angehört.

Karl Öllinger ist am Dienstag, 20.Jänner 2008, ab 19 Uhr, 1220 Wien, Donaufelderstraße 228 bei der überparteilichen Initiative "Transdanubien gegen Schwarz-Blau", einem Zusammenschluss ehemaliger DonnerstagsdemonstrantInnen aus der Donaustadt und Floridsdorf zu Gast und wird nähere Auskünfte über sein Wissen über das Umfeld von Martin Graf in einem in Deutschland und in Österreich deutschnational wirkenden Netzwerk geben.

Auseinandersetzung mit ausgrenzenden, fremdenfeindlichen und verhetzenden Haltungen tut Not!

  • Donnerstag, 16. Oktober 2008 @ 10:03
Widerstand in Transdanubien Das soll auch bei den Bezirksmitteln für Öffentlichkeitsarbeit unseres Bezirkes seinen Niederschlag finden!

Bürgermeister Häupl hat unmittelbar nach der NR-Wahl angekündigt, die SPÖ in Wien werde die Auseinandersetzung gegen ausgrenzende, fremdenfeindliche und verhetzende Positionen führen.

Mit einem, diesem Anliegen des Bürgermeisters folgenden Vorschlag, wendet sich Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt und Aktivist in der seit den Donnerstagsdemos gegen die frühere schwarzblaue Bundesregierung bestehenden überparteilichen Initiative "Transdanubien gegen Schwarz Blau" an die Donaustädter Bezirksvertretung.

Er fordert die Auseinandersetzung mit ausgrenzenden, fremdenfeindlichen und verhetzenden Haltungen auch als Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit unseres Bezirkes ein und brachte hierzu heute auch eine Stellungnahme zum Bezirksbudget ein.

Auf eine Unterstützung dieses Anliegens seitens der Grünen darf gehofft werden!

Donaustädter SPÖ weicht einer Stellungnahme für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für MigrantInnen aus!

  • Donnerstag, 13. März 2008 @ 07:01
Widerstand in Transdanubien Die Vorgeschichte:

Mit einem von mehr als 1000 DemokratInnen unterzeichneten Internetaufruf wandte sich die im Zuge der Donnerstagsdemos gegen die frühere blauschwarze Bundesregierung gegründete überparteiliche Initiative "Transdanubien gegen SchwarzBlau" im November des Vorjahres auch an die Klubs der SPÖ und der GRÜNEN in der Floridsdorfer und Donaustädter Bezirksvertretung.i

Mit Ausnahme der Donaustädter Grünen hatte darauf niemand reagiert.

MigrantInnenwahlrecht:"Integration setzt politische Partizipation voraus!"

  • Montag, 26. November 2007 @ 06:30
Widerstand in Transdanubien Integrationsstadträtin bedauert, keinen direkten Einfluss auf parlamentarische Arbeit zu haben

Ein von den Grünen im Zuge der letzten Wahlrechtsreform im Verfassungsausschuss des Parlaments dazu eingebrachter Antrag wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Auf Nachfrage von UnterstützerInnen der Aktion, was mit diesem Antrag nun geschehen werde, teilten die Grünen mit Bedauern mit, dass es zur Verwirklichung eines kommunalen Wahlrechts einer Zweidrittelmehrheit im Parlament bedürfe, und das Anliegen derzeit daher nicht ohne ÖVP durchzusetzen sei.

SPÖKlubobmann Josef Cap fand es nicht einmal der Mühe Wert auf diesbezüglichen Mails von UnterstützerInnen des Aufrufes zu antworten.

Letzte Meldung:

Der Wiener Landtag fasste, auf Antrag der Grünen, erneut einen mehrheitlichen Beschluss, der sich für ein AusländerInnenwahlrecht ausspricht.

MigrantInnenwahlrecht - Wir wollen nicht locker lassen!

  • Montag, 27. August 2007 @ 07:28
Widerstand in Transdanubien Neue Aktionsidee zur Fortsetzung der überparteilichen Aktion um das Wahlrecht für MigrantInnen!

Deutlich mehr als 1000 UnterstützerInnen in Ihrer Internetaktion "Für ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen erhielt die überparteiliche Initiative Transdanubien gegen Schwarz-Blau.

"Zeit diese Internet-Aktion abzuschließen, um die Kampagne mit neuen Aktionsformen fortzusetzen", ist man sich im Kreis der Initiative einig, die aus TeilnehmerInnen der legendären Donnerstagsdemos gegen die frühere blauschwarze Bundesregierung, aus den Bezirken Floridsdorf und Donaustadt, zusammensetzt. Sie trifft sich seit vielen Jahren monatlich und setzt ihre politische Tätigkeit für Forderungen aus der Zeit des Widerstands gegen Blauschwarz, auch nach dem Regierungswechsel fort.

Zwischenbilanz "Kommunales Wahlrecht für MigrantInnen"

  • Mittwoch, 23. Mai 2007 @ 05:11
Widerstand in Transdanubien Endlich steht auch ein Antrag im Parlament zur Diskussion!

Eine positive Zwischenbilanz über ihre Online-Aktion "Kommunales Wahlrecht für MigrantInnen jetzt!" zieht, die in den Bezirken Donaustadt und Floridsdorf aus den Donnerstagsdemos gegen die frühere blauschwarze Bundesregierung hervorgegangene überparteiliche Initiative "Transdanubien gegen Schwarzblau". Mehr als 700 Interneteinträge (in der Zwischenzeit sind es mehr als 800) zur Unterstützung, der bislang nur knapp 2 Wochen im Internet veröffentlichten Petition und weitere auf Unterschriftenlisten beim Donaustädter Bezirkstreffpunkt zur 1.Mai-Demonstration der SPÖ gesammelte Unterschriften, wurden als Zwischenergebnis den Grünen und SPÖ VertreterInnen im Verfassungsausschuss des Parlaments übermittelt. Dem Vernehmen nach soll dem Ausschuss, der am kommenden Donnerstag zu einer Sitzung über die von der Regierung vorgeschlagene Wahlrechtsreform zusammentritt, auch ein diesbezüglicher Antrag der Grünen vorliegen.

Neuer Vorstoß für ein MigrantInnenwahlrecht bei Kommunalwahlen!

  • Montag, 7. Mai 2007 @ 18:46
Obwohl von Bürgermeister Häupl im November 2004 versprochen wurde, sobald die schwarzblaue Bundesregierung abgelöst ist, in der Sache wieder aktiv zu werden, findet sich weder in der Regierungserklärung der neuen SPÖVP Bundesregierung, noch in der derzeit zur Begutachtung stehenden Wahlrechtsreform, das Anliegen zur Einführung eines Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-BürgerInnen. Für die überparteiliche Initiative "Transdanubien gegen Schwarzblau" ist dies Anlass, für dieses Anliegen erneut aktiv zu werden. Sie lud wienweit zu einem Treffen ein. Ein bei diesem Treffen verabschiedeter Internetaufruf fordert die Bundesregierung und politischen Parteien, den ÖGB, die AK und ÖH auf, für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für MigrantInnen aktiv zu werden. Die KPÖ unterstützt dieses wichtige demokratiepolitische Anliegen und ruft alle KaktusleserInnen zur Unterstützung des Aufrufes auf.

Hier kann man die Aktion unterstützen!!!

Transdanubien gegen Schwarz-Blau mehr als 6 Jahre jung !

  • Donnerstag, 28. Dezember 2006 @ 18:15
Widerstand in Transdanubien Seit es die schwarzblaue - später schwarzorange - Bundesregierung gibt, hat sich für den 21. und 22. Bezirk eine überparteiliche Initiative gebildet. Es arbeiten darin Parteilose, SP-Mitglieder, Grüne und KPÖMitglieder mit. Auch wenn diese Bundesregierung im Gefolge der letzten Wahlen jetzt abgelöst wird, will die Initiative weiterbestehen. Man ist sich darüber einig, dass sich Blaue und Orange nicht nur im letzten Wahlkampf einen Wettkampf in Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Menschenverachtung geliefert haben und liefern. Gemeinsam gegen jede Form der Menschenverachtung und Rassismus aufzutreten, bleibt also auch für das nun vor uns liegende Jahr aktuell. Der jüngste Erlass der (Noch-)Sozialministerin Haubner in Bezug auf in Österreich geborene Kinder mit ausländischen Eltern legt darüber leider ein allzu aktuelles Zeugnis ab. Die Initiative trifft sich jeden 3. Dienstag im Monat im Chinarestaurant SUN, 1220 Wien, Donaufelderstraße 228 (Extrazimmer im 1.Stock), ab 19h.

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