Martin Graf, Bezirksobmann der FPÖ-Donaustadt, dritter Nationalratspräsident und Vereinspräsident des Donaustädter Fußballvereins Hellas Kagran „reitet wieder“.

Das in den Medien vorherrschende „Sommerloch“ nahm er diesmal zum Anlass, sich zum Thema Südtirol zu Wort zu melden. Er will sich nicht damit abfinden, dass Südtirol zu Italien gehört. Das nach langem Tauziehen von Italien, Österreich mit unterzeichnete Autonomiestatut hin oder her, was kümmert es Martin Graf.

Dass Graf sein heuriges Sommerlochthema nicht zufällig ausgewählt hatte, davon zeugt auch die Tatsache, dass die Burschenschaft Olympia, der er nach wie vor als „alter Herr“ angehört, seinerzeit wegen Verwicklungen einiger ihrer Mitglieder (u.a. NDP-Gründer Norbert Burger ) in Bombenanschläge in Südtirol vorübergehend aufgelöst wurde. Martin Graf auch in dieser Hinsicht kein unbeschriebenes Blatt!

Martin Graf gehörte immer zu jenen, die die „Südtiroler Bumser“, die Sprengstoffanschläge geplant und durchgeführt haben verharmlosend als „Aktivisten“ bezeichnen. Graf setze so wie andere FPÖ-Führungspolitiker ihren Weg fort, auszuloten wie weit man sich heute ausländerfeindlich rechtsextremistisch und menschenverachtend geben darf und sich immer öfter in die Nähe neonazistischer Wiederbetätigung zu begeben.

Zu lange verhielt sich die SPÖ abwartend

In der Zwischenzeit fordern auch viele jener, die ihn nach den letzten Nationalratswahlen zum 3.Nationalratswpräsidenten gewählt hatten, jetzt seinen Rücktritt.

Den Argumenten von SP-Bundeskanzler Faymann, der sich jetzt für eine Abwahl von Martin Graf aus seiner Funktion als dritter Nationalratspräsident ausspricht, sei eigentlich wenig hinzuzufügen, meint Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt. In der SPÖ setze sich aufrichtige antifaschistische Gesinnung aber leider erst immer zu einem Zeitpunkt durch, wenn sich ohne „Zustimmung des Koalitionspartners“ an der Sachlage nichts mehr „ändern“ lässt. „Zumindest vier, der SPÖ zugehörige Nationalratsabgeordete haben bei der nun schon über ein Jahr zurückliegenden Wahl des Nationalratspräsidiums dem Martin Graf ihre Stimme gegeben“ rufen die Donaustädter Kommunistinnen und Kommunisten in Erinnerung. (siehe Kaktusbericht vom 28.10.2008)

Viel zu lange habe sich die SPÖ auch in unserem Bezirk gegenüber Martin Graf und seinem Umfeld gar nicht oder nur mit äußerster Zurückhaltung geäußert. Aktivitäten einer am Beginn des Jahres entstandenen (von den Grünen und der KPÖ unterstützten) überparteilichen Plattform gegen den Nazidreck im Umfeld Martin Grafs (Kaktusbereichte vom 22.Jänner 2009 und 13.März 2009) wurden zwar in persönlichen Gesprächen durchaus goutiert. Eine Beteiligung und Unterstützung wurde aber, sieht man von der Sozialistischen Jugend im Bezirk ab, von der Donaustädter SPÖ, obwohl dazu eingeladen, auch damals abgelehnt.

Überparteiliche Aktivitäten „gegen den Nazidreck“ auch im Herbst

Die überparteiliche Initiative „Transdanubien gegen Schwarz Blau“ werde ihre Aktivitäten auch im Herbst fortsetzen. Dazu zähle ihre Aufklärungsarbeit über die Vorgänge bei Hellas Kagran ebenso, wie sie auch weiterhin an ihren Forderungen nach einem Rücktritt Martin Grafs als dritter Nationalratspräsident als auch FP-Bezirksrat Vetter, der zum Kundenkreis des neofaschistischen Aufruhrverlages zählt, festhalten werde, zeigt sich Johann Höllisch, der auch zu den MitinitatorInnen, der von aus der SPÖ, den Grünen, der KPÖ und parteiunabhängigen DonnerstagsdemonstrantInnen gegen die frühere blau schwarze Regierung gegründeten, und bis heute aktiven Initiative, zählt.