Ein Gespenst geht um
- Dienstag, 14. Oktober 2008 @ 20:33
Wohin die Berg- und Talfahrt an den Börsen letztendlich führt ist gestaltbar ...von Walter Baier
Und neuerlich geht ein Gespenst in Europa um, zwar noch nicht das des neuen Kommunismus, jedoch jenes der kapitalistischen Krise, die das "Ende der Geschichte" als ein "wishfull thinking" erweist. Mit Brecht wären nun aber umgekehrt diejenigen gewarnt, die dem neoliberalen Triumphgeheul schon in den 90er-Jahren entgegen getreten sind: "Dass keiner uns zu früh da triumphiert der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch."
Kaum liegt die NR-Wahl hinter uns, tritt ein wovor auch die KPÖ gewarnt hat. Strom und Gas wird noch in diesem Jahr empfindlich teurer - wobei genaue Zahlen noch nicht bekannt sind.
Von: Wolf-Goetz Jurjans, Wien 5
Was die Grazer Gemeindewohnungen betrifft, sind die Alarmrufe der SPÖStadträtin Edlinger nicht berechtigt. Wohnungsstadträtin Elke Kahr (KPÖ) stellte am Mittwoch Abend zu einem Bericht, der in der Donnerstagausgabe der Steirerkrone erscheint, folgendes fest:
Von: Josef Iraschko
Von: Wolf-Goetz Jurjans
Von: Didi Zach
Auch in Österreich - nach Irland, Luxemburg und den Niederlanden der viert reichste Staat in der EU - zählt zunehmende Verarmung zu einem der grundlegenden Probleme der Gesellschaft.
Von: Didi Zach, Wiener Landessprecher der KPÖ (im Bild links)
Dringenden Handlungsbedarf sieht die KPÖ bei der Sanierung der Finanzen der Krankenkassen und nennt als Sofortmaßnahmen die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe, die Eintreibung der Beitragsschulden der Unternehmen und einen Ausgleich aus dem Bundesbudget für die den Krankenkassen in den letzten Jahren auferlegten Leistungen. 
Die EURO 08 hat ein Nachspiel. Das Match KPÖ gegen Kronen Zeitung verspricht spannend zu werden. Die KommunistInnen suchten auf den von der Krone verkauften Österreich Fähnchen vergeblich den Hammer, die Sichel und die gesprengte Kette des Wappentiers, das dafür am Bauch einen Fußball und am Kopf die Kronen-Krone trägt. Nachdem ein Tiroler Journalist alleine wegen des Ball-Kopfs von einem Innsbrucker Gericht zu einer Geldstrafe verdonnert wurde, hoffen die KommunistInnen jetzt auf gleiches Recht für alle. Die KPÖ als Gründungspartei der 2. Republik versteht die Anzeige auch als Zeichen des Widerstandes gegen die schleichende Übernahme staatlicher Funktionen und letztlich Symbole durch private Oligarchen und Monopole die, nicht gewählt, aber von einer korrupten Politikerkaste hofiert, Österreich das kleine Format einer Bananenrepublik geben wollen. Dass die Befreiung des Arbeiter- und Bauernstandes, das mit Hammer, Sichel und gesprengter Kette symbolisiert wird, nicht das Kampfziel der Kronenzeitung ist, verstehen die Dunkelroten, dass sich aber außer der bürgerlichen PRESSE über diese freche Anmaßung des Faymann Proteges Dichand niemand sonst in diesem Land der Hämmer aufregt, verstehen sie nicht.
von Josef Iraschko, KPÖ Bezirksrat in der Leopoldstadt & Leiter des Mieterselbsthilfezentrums der KPÖ Wien
Wer daran geglaubt hatte, das Gute setze sich durch...
Die Kosten für Grundnahrungsmittel stiegen im Durchschnitt binnen Jahresfrist um fast acht Prozent; bei Einigen sogar zweistellig.
Der Mietenindex ist seit dem Jahr 2000 in Österreich um 27,6 Prozent gestiegen, die Betriebskosten haben sich 2002 sogar um 31 Prozent verteuert.
Kein einziges Problem löst der Wechsel des SPÖParteivorsitzes von Alfred Gusenbauer zum ausgesprochenen Pragmatiker und hoffnungslos mit der Boulevardpresse verhaberten Infrastrukturminister Werner Faymann, wenn sich am Inhalt der SPÖPolitik nichts ändert und dafür gibt es keinerlei Signale", meint KPÖBundessprecherin Melina Klaus.
Eine Sozialpolitische Provokation ist auch die Entwicklung der Budgetausgaben Allgemein/Militär in Österreich!
Bei der letzten EURO-Wahl 2004 haben 400.000 WienerInnen ihre Stimme gegeben.
Der Vorteil von Wien ist:
Nix gegen Fußball - aber alles gegen die unterwürfige Auslieferung der Stadt
Seit 15 Jahren ist Michael Häupl Vorsitzender der SPÖWien. So war der gestrige SPÖLandesparteitag - was nicht verwundern soll - am Beginn durch Lobeshymnen auf Häupl geprägt. Landtagspräsident Johann Hatzl erklärte: "Michi verkörpert die Partei und die Wiener. (..) Michael Häupl ist die ideale Verbindung von Wiener Gemütlichkeit und politischer Entschlossenheit".
Jetzt geht's los!
Eine Reduzierung des dramatisch zunehmenden LKW-Transitverkehrs wird ohne eine Infragestellung des Dogmas einer unbegrenzten Mobilität und damit auch elementarer Grundlagen der EU nicht möglich sein, meint KPÖKommunalsprecher Leo Furtlehner zum jüngsten Alarmruf des Verkehrsclubs Österreichs (VCÖ).
Nachbereitung des Widerstandes für eine Volksabstimmung zum EU-Vertrag
Am Samstag den 29. März organisierte die Plattform 'Neutralität retten: Nein zum EU-vertrag' ihre Demo und Kundgebung. Die Teilnahme - aus mehreren Bundesländern - ist rege. Am Ende werden es etwa 7000 Personen sein( die Polizei spricht von 5000- was mir als eine zu geringe Schätzung erscheint). Unterschiedliche Gruppierungen sind zu erkennen. Die Stimmungslage ist ' vage', vordergründig 'unpolitisch' (gegen 'die in Brüssel' und die 'da oben').
Ein Kommentar von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien.
