Jetzt gegen die Teuerung aktiv werden!
- Freitag, 20. Juni 2008 @ 07:06
Die Kosten für Grundnahrungsmittel stiegen im Durchschnitt binnen Jahresfrist um fast acht Prozent; bei Einigen sogar zweistellig.
Der Mietenindex ist seit dem Jahr 2000 in Österreich um 27,6 Prozent gestiegen, die Betriebskosten haben sich 2002 sogar um 31 Prozent verteuert.Die Teuerung trifft jene Menschen am stärksten, die einen Großteil ihres Einkommens für diese täglich fälligen Lebenshaltungskosten ausgeben müssen. Die Mehrwertsteuer verstärkt dies durch ihren prozentmäßigen Aufschlag. Das Nettoeinkommen wird - zusätzlich zur Teuerung - in seiner Kaufkraft durch die Mehrwertssteuer um 20 Prozent verringert, was die sozial schwächsten am stärksten spüren.
Kein einziges Problem löst der Wechsel des SPÖParteivorsitzes von Alfred Gusenbauer zum ausgesprochenen Pragmatiker und hoffnungslos mit der Boulevardpresse verhaberten Infrastrukturminister Werner Faymann, wenn sich am Inhalt der SPÖPolitik nichts ändert und dafür gibt es keinerlei Signale", meint KPÖBundessprecherin Melina Klaus.
Eine Sozialpolitische Provokation ist auch die Entwicklung der Budgetausgaben Allgemein/Militär in Österreich!
Bei der letzten EURO-Wahl 2004 haben 400.000 WienerInnen ihre Stimme gegeben.
Der Vorteil von Wien ist:
Nix gegen Fußball - aber alles gegen die unterwürfige Auslieferung der Stadt
Seit 15 Jahren ist Michael Häupl Vorsitzender der SPÖWien. So war der gestrige SPÖLandesparteitag - was nicht verwundern soll - am Beginn durch Lobeshymnen auf Häupl geprägt. Landtagspräsident Johann Hatzl erklärte: "Michi verkörpert die Partei und die Wiener. (..) Michael Häupl ist die ideale Verbindung von Wiener Gemütlichkeit und politischer Entschlossenheit".
Jetzt geht's los!
Eine Reduzierung des dramatisch zunehmenden LKW-Transitverkehrs wird ohne eine Infragestellung des Dogmas einer unbegrenzten Mobilität und damit auch elementarer Grundlagen der EU nicht möglich sein, meint KPÖKommunalsprecher Leo Furtlehner zum jüngsten Alarmruf des Verkehrsclubs Österreichs (VCÖ).
Nachbereitung des Widerstandes für eine Volksabstimmung zum EU-Vertrag
Am Samstag den 29. März organisierte die Plattform 'Neutralität retten: Nein zum EU-vertrag' ihre Demo und Kundgebung. Die Teilnahme - aus mehreren Bundesländern - ist rege. Am Ende werden es etwa 7000 Personen sein( die Polizei spricht von 5000- was mir als eine zu geringe Schätzung erscheint). Unterschiedliche Gruppierungen sind zu erkennen. Die Stimmungslage ist ' vage', vordergründig 'unpolitisch' (gegen 'die in Brüssel' und die 'da oben').
Ein Kommentar von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien.
Nach Bregenz und Oberösterreich wird nun also auch Graz als dritte größere Gebietskörperschaft in Österreich von einer Koalition aus ÖVP und Grünen regiert. ÖVP-Bürgermeister Nagl mit grüner Krawatte und die Neo-Vizebürgermeisterin Rücker mit schwarzem T-Shirt als "Rathausbesetzerin" zelebrierten das Ereignis angemessen.
Eine Nachbetrachtung von Walter Baier der medialen Berichterstattung über die Kandidatur der KPÖ bei den niederösterreichischen Landtagswahlen, die wir den KaktusleserInnen nicht vorenthalten wollen:
Der ultimative Test aus Margareten!
Am 1. Jänner 2008 sollten sich die Pforten des Landstrasser Marktes für immer schließen, jedoch es kam anders. Einige StandbetreiberInnen haben noch geöffnet, da sie mit der unterbreiteten Lösung nicht einverstanden sind.
Die Wiener SPÖ hat sich letzte Woche zur Klausurtagung nach Rust zurückgezogen. Unvoreingenommene Beobachter haben wohl nicht mehr erwartet, als die mediengerechte Inszenierung angeblich großartiger Erfolge. So ist es dann auch gekommen. Bügermeister Häupl hat sich als Märchenonkel betätigt, der bemüht ist, den Menschen "Sand in die Augen zu streuen".
Schon im Regierungsabkommen verankert und jetzt von Justizministerin Berger erneut angekündigt ist die dringend benötigte Mietrechtsreform zur Senkung der Mieten. Diese Mietrechtsreform ist jedoch frühestens 2009 zu erwarten. Deshalb startete eine überparteiliche MieterInneninitiative, in der der KPÖ Bezirksrat aus der Leopoldstadt Josef Iraschko mitarbeitet, eine Unterschriftenaktion für die sofortige geringfügige Änderung des Mietrechtsgesetzes und der Immobilienmaklerverordnung.
Seit dem Jahr 2000 sind die Energiekosten um mehr als 20 Prozent gestiegen. Bei Haushalten mit weniger als 900 Euro Einkommen (davon sind mehr als eine Million Menschen betroffen) machen die Wohn- und Heizkosten bereits 37 Prozent des monatlichen Gesamtbudgets aus.
Franz Kral, Gemeinderat in Krems, Spitzenkandidat der KPÖNiederösterreich zur Landtagswahl
Die undemokratische Hürde, 1.050 Unterstützungserklärungen verteilt auf 21 Wahlkreise aufbringen zu müssen, ist gemeistert. Die KPÖ kann bei der Landtagswahl in Niederösterreich flächendeckend kandidieren.
"Will weiterhin verantwortungsvollen Beitrag leisten"
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien: "Populistische Scheinaktivitäten, die darauf abzielen, Armut als Bettler-Kinder-Ausländer-Phänomen darzustellen und diese Tätigkeit bestrafbar und abschiebbar zu machen, sind ein Armutszeugnis für die Wiener Sozialpolitik und bedienen nur die Klischees einer "materiell gut ausgestatteten, moralischen Unterschicht (Copyright Caritas-Chef Küberl)".
Ein "linkes" Nein zum EU-Vertrag!
