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ÖH Wahl 2011Linke Exekutive an der Uni Wien bestätigt, Zugewinne für KSV-LiLi Kandidaturen. Durchwegs erfreuliche Ergebnisse für den KSV-LiLi brachten die ÖH Wahlen 2011
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner für Abschaffung des BundesheeresVon: KPÖ-Pressedienst (25.05.11)
Als fortschrittliche Alternative zu den rückwärtsgewandten Positionen der beiden Regierungsparteien über die Zukunft des Bundesheeres – SPÖ für Berufsheer, ÖVP für Beibehaltung der Wehrpflicht – tritt die KPÖ im Sinne eines konsequenten Antimilitarismus für die Auflösung des Bundesheeres ein.
Die von der SPÖ nach einem wahlkampfbedingten Vorstoß des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl mit Rückendeckung der „Krone“ und Beifall der Grünen und des BZÖ zur Parteilinie erklärte Abschaffung der Wehrpflicht ist eine Vernebelungstaktik...
Umwelt & VerkehrKarlheinz Hora, SP-Verkehrssprecher im Wiener Gemeinderat, kritisierte vor ein paar Tagen ÖVP-Vorschläge zur Wiener Verkehrspolitik als "Wünsche ans Christkind", denn - so Hora - "wie immer gibt es keinerlei Überlegungen über eine sinnvolle und realistische Finanzierung dieser Vorschläge."Dazu Susanne Empacher, Landstrasser Bezirksrätin der KPÖ (linkes Bild, mitte): "Attraktivere öffentliche Verkehrsmittel in Wien und sogar Gratis-Öffis sind finanzierbar, wenn..."
Von: KPÖ-Steiermark (28.04.11)Plattform 25 und ÖGB demonstrierten gemeinsam gegen sozialen Kahlschlag
Plattform 25 an SPÖ und ÖVP: „Es ist kein Zeichen von Schwäche, einen Fehler zu erkennen und zu korrigieren, sondern ein Zeichen von menschlicher Größe. Wir fordern daher die Landtagsabgeordneten von SPÖ und ÖVP auf: Unterwerfen Sie sich nicht dem Klubzwang, sondern nutzen Sie Ihr freies Mandat, gehorchen Sie Ihrem Gewissen und stimmen Sie gegen dieses Budget!“
Die Volksstimme-Ausgabe Mai 2011, Schwerpunkt:
Sand im Getriebemit Beiträgen von
von Michael GraberWährend die Medien tagelang mit den Spekutionen über die neue VP-Regierungsmanschaft beschäftigt waren, sind andere Meldungen natürlich untergegangen …
Das große Abkassieren läuft, trotz allem Krisengejammere, offen vor aller Augen weiter - wie lange wollen wir noch zusehen?
Zum Beispiel: Für dieses Jahr rechnen die Wirtschaftsforscher mit einem Rückgang der realen Einkommen der Arbeiter und Angestellten und PensionistInnen...
Antrittsrede des neugewählten Margaretner KPÖ-Bezirksrats Wolf Götz Jurjans
Die Volksstimme im November 2010 ist am 8.11. erschienen und ab sofort erhältlich!Der Schwerpunkt dieses Hefts:
Überwacht: Ein System will überleben
Alexandra Strickner (links im Bild) hält die Budgetrede in WienIn parallelen Veranstaltungen in Wien und Salzburg präsentiert die zivilgesellschaftliche Bündnisgruppe "Wege aus de Krise" ein alternatives Budget für Österreich. An dem Tag, an dem die Bundesregierung dieses Landes, würde sie sich an den geltenden Rechtsstand dieses Landes halten, eigentlich einen eigenen Budgetentwurf vorlegen sollte.
Zukunftsinvestitionen und Budgetkonsolidierung sind kein Widerspruch! "Jetzt bei Sozialem, Pflege, Bildung oder Mobilität zu sparen, heißt die soziale und ökologische Krise vertiefen!“
Messner: Jede Stimme muss gleich viel wert seinNicht nur die Briefwahl, sondern das Wahlrecht insgesamt ist dringend reformbedürftig, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur aktuellen Debatte über Wahlfälschung und Manipulationen bei der Landtagswahl im Burgenland und der Gemeinderatswahl in Wien.
Zu Recht wurde im Vorfeld der Wiener Wahl kritisiert, dass eine Partei mit deutlich weniger als 50 Prozent der Stimmen eine absolute Mehrheit an Mandaten erreichen kann. Nicht gesagt wurde freilich, dass dies mit den undemokratischen Sperrklauseln – in Wien fünf Prozent, in den meisten anderen Bundesländern und beim Nationalrat vier Prozent – zusammenhängt: „Wenn das Prinzip, dass jede Stimme gleich viel wert sein soll, ernstgenommen wird, ist daher die Abschaffung solcher Sperrklauseln ebenso wie von Grundmandatshürden notwendig“, so Messner.
Die Oktoberausgabe 2010 der "Volksstimme" ist ab sofort erhältlich.Der Heftschwerpunkt dieser Nummer ist dem Thema "Prekarität. Der zunehmend normale Ausnahmezustand" gewidmet.
Die Redaktion dankt allen Leserinnen und Lesern, die das Volksstimmefest im September genutzt haben, um ein vergünstigtes Abo der Volksstimme zu bestellen.
Auch weiterhin freuen wir uns über neue AbonnentInnen. Bestellungen an [email protected]
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Ein Kommentar zum BZÖDer "nette Mann aus der Zeit im Bild" hat seine Maske abgenommen. Nachdem die Orangen in der Steiermark ein weiteres mal ohne Mandat im Landtag geblieben sind, liegen die Nerven blank. Nicht nur die Tatsache, dass die KPÖ abermals mehr WählerInnen überzeugen konnte schmerzt die ach so gutgelaunte Truppe, die immer die Warheit sagt. Auch der wachsende Druck von Rechts macht den Neoliberalen zu schaffen. Hat es doch das Spaltprodukt bis heute nicht geschafft ausserhalb Koroskas als politische Partei wahrgenommen zu werden.
Der Kreditschutzverband von 1870 (KSV) bejubelt den Rückgang der Privatpleiten. Zu Unrecht, wie ein Blick auf die Statistiken zeigt.Von: Manfred Bauer (30.09.10)
Nächtigung in Notbetten umsonst? Das war einmal...Von Robert Sommer
Die am 1. September 2010 eingeführte Mindestsicherung, die die Sozialhilfe und andere Unterstützungen ersetzt, enthält im Regelfall 186 Euro für den monatlichen Wohnbedarf. Die Gemeinde Wien bzw. ihre, für die Wohnungslosenhilfe zuständige Gesellschaft Fonds Soziales Wien (FSW), wollen sich einen Großteil dieses Betrages von den Ärmsten der Armen zurückholen. Damit bedeutet die Mindestsicherung für die Betroffenen eine Verschlechterung.
4 Euro pro Nacht, das sind 120 Euro im Monat, werden ab sofort von Obdachlosen verlangt, die sich in den Nachtquartieren der Caritas, des Roten Kreuzes, des Arbeiter Samariter-Bundes und der städtischen Gesellschaft «Wieder Wohnen» vor der Winterkälte schützen. In der Regel bestehen diese Notquartiere aus Kabinetten mit fünf Betten, die in der Früh verlassen werden müssen. Ein Schutz der Intimität ist unmöglich. Unter solchen Bedingungen zu übernachten, ist definitiv nicht WOHNEN. Dafür den Wohnkosten-Anteil der Mindestsicherung zu kassieren, ist illegal.
Vor 5 Jahren durfte Ernest Kaltenegger an einer ähnlichen Diskussion nicht einmal teilnehmen, diesmal hat Claudia Klimt-Weithaler zeigen können, dass die KPÖ ihre Präsenz im Landtag im Sinne der arbeitenden Menschen genützt hat.40 Jahre mussten vergehen, bis eine KPÖ-Vertreterin wieder an einer Diskussion der SpitzenkandidatInnen im Fernsehen teilnehmen konnte. Der damalige KPÖ-Landtagsabgeordnete Franz Leitner saß im Jahr 1970 an einem Tisch mit Josef Krainer sen., Alfred Schachner-Blazizek sen. und Alexander Götz. Diskussionsleiter war damals Günter Ziesel.
Dass die Ausländerfeindlichkeit von BZÖ und FPÖ im laufenden Wahlkampf angeheizt würde, war zu erwarten. Wie sich aber immer mehr zeigt, kommt die Islamfeindlichkeit nicht allein von den rechten Rändern der Politik, sondern auch aus ihrer – bislang liberal geltenden Mitte.Von: Walter Baier (17.09.10)
Hans Rauscher etwa beschäftigte sich in einem Kommentar im Standard Ende August nicht damit, ob sichtbare Zeichen der Religionsausübung, also Moscheen und Kopftücher, tatsächlich eine unzumutbare Überforderung der Mehrheitsbevölkerung darstellten, sondern endet mit der Frage, ob die „Muslime in Österreich und Europa längerfristig eine doch ziemlich abgegrenzte, ‚nach außen erkennbare’ Groß-Minderheit bleiben wollen und sollen.“
Von Gilbert Karasek, Arbeitnehmer bei den Wiener Stadtwerken Holding AGKnapp vor den Wiener Gemeinderatswahlen feiert die SPÖ ein besonderes Jubiläum, denn am 27. September 2010 jährt sich zum 10. Mal ihr fragwürdiger Verkauf der CA und Bank-Austria.
Im Jahre 2000 bei einer Maifeier, versprach die Sozialdemokratie, dass sie niemals wichtige Wirtschaftsstandbeine ins Ausland verschleudern werde. Fünf Monate später verkaufte sie überraschend die ehemalige Zentralsparkasse der Gemeinde Wien um einen Bruchteil ihres wahren Wertes, an die Deutsche Hypo-Vereinsbank.
Dieses „Jubiläum“ zeigt wie abgehoben die Sozialdemokratie herrscht. Die damalige Machtstruktur des Konzerns, war ganz klar durch die „AVZ“ geregelt.
Die Volksstimme geht als Monatsjournal in das zweite Jahr, die Septemberausgabe 2010 ist ab sofort erhältlich.Bestellmöglichkeiten:
Sonntagsspaziergang. Er machte die KPÖ in Graz zur drittstärksten Partei und führte sie zurück in den Landtag. Für Kaltenegger gibt es ein Leben nach der KPÖ. Aber gibt es für die KPÖ ein Leben nach Ernest Kaltenegger?von Klaus Höfler (Die Presse, 22.08.2010)
"Aha“, kommentiert er den ersten Zwischenstopp trocken. Zwei Handgriffe später baumelt das Hundstrümmerl im Sackerl, der Gehsteig ist wieder sauber, der Hund wedelt zufrieden. Und Ernest Kaltenegger widmet sich wieder seinem Ärger über die Untätigkeit der Politik in Sachen Glücksspielverbot. „Das ist einfach schlimm“, schimpft er.
Die KPÖ-Donaustadt kämpft bei den bevorstehenden Wahlen um den Einzug in die Donaustädter Bezirksvertretung. Was viele nicht wissen: In den Bezirken Leopoldstadt und Landstraße hat die KPÖ dieses Ziel schon bei den Wahlen 2005 geschafft!
Susanne Empacher, Bezirksrätin der KPÖ auf der Landstraße, (u.a auch am letzten Kaktusfest in der Donaustadt zu Gast - linkes Bild, mitte) erläutert im Interview mit dem Magazin "UHUDLA" warum Bezirkspolitik wichtig ist, zugleich das Ziel - die Veränderung der Gesellschaft - aber nicht aus dem Blickfeld verschwinden darf.
Empacher spricht über Frauenrechte, über Armut und Ausgrenzung, über den Kampf um den Erhalt der alten Markthalle und über kaum vorhandene demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten der BürgerInnen.
Die Volksstimme Doppelnummer für Juli und August ist erschienen und ab sofort erhältlich (Abozusagen werden - wie bisher - erfreut angenommen!).
Die Redaktion wünscht einen erholsamen Sommer. Die nächste Ausgabe der Volksstimme erscheint pünktlich zum Volksstimmefest (www.volksstimmefest.at) am 4. und 5. September.
Besuchen Sie uns im Volksstimmezelt am Fest, wir freuen uns!
Berufsheer zielt auf EU - InterventionsarmeeVon: KPÖ-Pressedienst (13.07.10)
„Wenn der grüne „Stahlhelm“ Peter Pilz und das Bucher-BZÖ unter dem Beifall des Boulevards euphorisch für die Abschaffung der Wehrpflicht eintreten ist das verdächtig“ meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.
Er weist darauf hin, dass hier eine Nebelwand aufgezogen wird um zu verbergen, dass der EU-weite Trend zum Berufsheer als Vorbereitung für eine Euro-Armee zu sehen ist.
Martin Mair, Obmann der Initiative "Aktive Arbeitslose" kritiisiert das erst kürzlich im Wiener Landtag beschlossene Landesgesetz zur Umsetzung der Mindestsicherung."Mit großer Verwunderung mussten wir feststellen, dass Wien bislang das einzige Bundesland ist, das sein Landesgesetz zur Umsetzung der Mindestsicherung nicht mit einem Begutachtungsverfahren auf breiterer Basis diskutiert und in geradezu diktatorischer Manier als Initiativantrag durchzieht", so Martin Mair, Obmann der Initiative "Aktive Arbeitslose" in einer Stellungnahme, die auch sonst den Finger in "wunde Punkte" legt.
Von: Christiane Maringer (23.06.10)Die Störung der Mensch-Umwelt-Beziehung, aufgrund kapitalistischer Produktion, ist heute so weit fortgeschritten, dass die Menschheit sich ein weiteres wegschauen oder kleinreden des Problems nur um die Gefahr der Zerstörung des Planeten erlaub kann. Wenn wir von einer globalen Klima-Krise sprechen, müssen wir die Welt-Ernährungskrise mitdenken – mit allen verheerenden Folgen. Kosequent gedacht ist eine weitere soziale und demokratische Entwicklung unserer (globalen) Gesellschaft nur unter Einbeziehung des Faktors Klimageschehen zu leisten.
Wir müsse als politisch Aktive also unser theoretisches Wissen und praktisches Handeln erweitern.
Im Folgenden eine Annäherung an das Thema Soziales und Ökologie in zwei Teilen:
Zumindest in ihrem bildungspolitischen „Kernthema“. Wie anders als eine Anbiederung an die FPÖ-WählerInnenklientel soll sonst ihre Plakatkampagne „Reden wir über Bildung – am besten auf Deutsch“ zu verstehen sein? Und – so werden andere fragen – was soll falsch an der Forderung sein, dass Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache Deutsch lernen?Um Missverständnisse zu vermeiden: Daran ist nichts falsch. Nur ist der Weg, der dazu eingeschlagen werden soll (und ohnehin schon immer wird), ein verfehlter, sodass der Eindruck entstehen könnte, dass genau das Gegenteil davon gemeint ist: nämlich, dass MigrantInnenkinder auf die unteren Ränge in der gesellschaftlichen Ordnung verwiesen bleiben sollen.
Der runde Jahrestag des Millionen-Show-Gewinns war der Wiener U-Bahnzeitung “Heute” einen Bericht und eine Schlagzeile wert.Sie berichtete vom “Engel der Armen, der sich charakterlich nicht verändert hat”. Die Reaktion hunderter Menschen aus Wien war erschütternd. Säckeweise trudelten Briefe ein, begründete Anfragen nach finanzieller Unterstützung, oft nicht hoch, aber hoch genug, um bei Nichtaufbringung des Geldbetrages die Armutsspirale in Gang zu setzen.
Geschätzte Summe der erhofften Hilfeleistungen: Etwa 5 Millionen Euro. “Armutszeugnisse” von “Volksstimmen”, authentisch, bedrückend, erschütternd.
Die Idee, diese Stimmen aus dem Volk den Menschen auf der Straße als Zeugnisse der “real existierenden Armut” vorzulesen, selbstverständlich generalanonymisiert und diese Lesung mit politischen Armutszeugnissen zu verbinden, wurde geboren.
“Willkommen in Margareten” titelt die Bezirkszeitung und berichtet von einer erfolgreichen Integration im 5. Wiener Gemeindebezirk. Das Titelbild zeigt einen Bezirksvorsteher, der huldvoll einer kopftuchtragenden Frau ein Deutschdiplom überreicht.Von: Wolf-Goetz Jurjans
Grossen Ehrgeiz hätte diese bei ihrer Bemühung gezeigt, unsere Sprache so schnell als möglich zu lernen. MARGARETNER LERNEN DEUTSCH meldet die Seite 2. “Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass das Erlernen und Sprechen einer fremden Sprache nicht immer einfach ist”, gibt sich der BV authentisch und glaubwürdig. Er wird bei der Ehrung von seiner BV- Stellvertreterin assistiert, die tatsächlich über soziale und pädagogische Kompetenz verfügt und als Feigenblatt der SPÖ Organisation den Transmissionsriemen zwischen der neoliberalen Parteiführung und der sozialistischen GenossenInnen- und WählerInnenschaft spielt.
Die Wiener Landesregierung hat am Dienstag, 18.Mai die 15a-Vereinbarung in Sachen Mindestsicherung unterzeichnet, deren Ziel angeblich "die verstärkte Bekämpfung und Vermeidung von Armut" ist.Die Mindestsicherung orientiert sich an der Ausgleichszulage für Pensionisten und beträgt abzüglich der Krankenversicherungsbeiträge derzeit 744 Euro netto monatlich für Einzelpersonen, 1.116 Euro für Paare und 134 Euro pro Kind. Wer also weniger zur Verfügung hat, bekommt seine Einkünfte - sei es aus Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Einkommen aus Erwerbstätigkeit - auf diesen Mindeststandard aufgestockt.
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Rund 300.000 Menschen leben in Wien - vielfach trotz Erwerbstätigkeit - an oder unter der Armutsgrenze. 744 Euro pro Monat sind, angesichts der Tatsache, dass die Armutsgrenze bereits im Jahr 2007 für einen Ein-Personenhaushalt bei 951,- Euro gelegen ist, ein Witz, über welchen ich nicht lachen kann."
Breite antifaschistische Kundgebung in Klagenfurt Eine Arbeitsgemeinschaft hatte zum 65. Jahrestag der Befreiung Österreichs vom Nationalsozialismus für Samstag 8. Mai nach Klagenfurt zu einer Demonstration aufgerufen.
Mehr als tausend Menschen aus ganz Österreich sowie Delegierte von antifaschistischen Organisatinen in Italtien und Slowenien sind dem gefolgt. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich unter anderem dafür, ein dass dem 8. Mai der entsprechende Platz in der Geschichte – auch in Kärnten/Koroska – eingeräumt wird und er statt dem 10. Oktober zum Feiertag ausgerufen wird. Zentrale Forderungen sind die Umsetzung des Artikel 7 im Staatsvertrag, sowie die Erfüllung der Minderheitenrechte.
