Über den Tellerrand k(b)licken

Von: KPÖ-Steiermark (28.04.11)

Plattform 25 und ÖGB demonstrierten gemeinsam gegen sozialen Kahlschlag

Plattform 25 an SPÖ und ÖVP: „Es ist kein Zeichen von Schwäche, einen Fehler zu erkennen und zu korrigieren, sondern ein Zeichen von menschlicher Größe. Wir fordern daher die Landtagsabgeordneten von SPÖ und ÖVP auf: Unterwerfen Sie sich nicht dem Klubzwang, sondern nutzen Sie Ihr freies Mandat, gehorchen Sie Ihrem Gewissen und stimmen Sie gegen dieses Budget!“

Die Volksstimme-Ausgabe Mai 2011, Schwerpunkt: Sand im Getriebe

mit Beiträgen von

WALTER BAIER: Getrennt untergehen – aber geeint bestehen

JOACHIM BISCHOFF: Portugal kapituliert

ALEXANDRA WEISS im Interview mit BÄRBEL MENDE-DANNEBERG: Zornige Zeiten

ELISABETH PELZER: Geyrhalter/Widerhofer – Eine lange Reise durch die Nacht
u.a.m

von Michael Graber

Während die Medien tagelang mit den Spekutionen über die neue VP-Regierungsmanschaft beschäftigt waren, sind andere Meldungen natürlich untergegangen …

Das große Abkassieren läuft, trotz allem Krisengejammere, offen vor aller Augen weiter - wie lange wollen wir noch zusehen?

Zum Beispiel: Für dieses Jahr rechnen die Wirtschaftsforscher mit einem Rückgang der realen Einkommen der Arbeiter und Angestellten und PensionistInnen...

Antrittsrede des neugewählten Margaretner KPÖ-Bezirksrats Wolf Götz Jurjans

Die Volksstimme im November 2010 ist am 8.11. erschienen und ab sofort erhältlich!

Der Schwerpunkt dieses Hefts:

Überwacht: Ein System will überleben

Alexandra Strickner (links im Bild) hält die Budgetrede in Wien

In parallelen Veranstaltungen in Wien und Salzburg präsentiert die zivilgesellschaftliche Bündnisgruppe "Wege aus de Krise" ein alternatives Budget für Österreich. An dem Tag, an dem die Bundesregierung dieses Landes, würde sie sich an den geltenden Rechtsstand dieses Landes halten, eigentlich einen eigenen Budgetentwurf vorlegen sollte.

Zukunftsinvestitionen und Budgetkonsolidierung sind kein Widerspruch! "Jetzt bei Sozialem, Pflege, Bildung oder Mobilität zu sparen, heißt die soziale und ökologische Krise vertiefen!“

Messner: Jede Stimme muss gleich viel wert sein

Nicht nur die Briefwahl, sondern das Wahlrecht insgesamt ist dringend reformbedürftig, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur aktuellen Debatte über Wahlfälschung und Manipulationen bei der Landtagswahl im Burgenland und der Gemeinderatswahl in Wien.

Zu Recht wurde im Vorfeld der Wiener Wahl kritisiert, dass eine Partei mit deutlich weniger als 50 Prozent der Stimmen eine absolute Mehrheit an Mandaten erreichen kann. Nicht gesagt wurde freilich, dass dies mit den undemokratischen Sperrklauseln – in Wien fünf Prozent, in den meisten anderen Bundesländern und beim Nationalrat vier Prozent – zusammenhängt: „Wenn das Prinzip, dass jede Stimme gleich viel wert sein soll, ernstgenommen wird, ist daher die Abschaffung solcher Sperrklauseln ebenso wie von Grundmandatshürden notwendig“, so Messner.

Die Oktoberausgabe 2010 der "Volksstimme" ist ab sofort erhältlich.

Der Heftschwerpunkt dieser Nummer ist dem Thema "Prekarität. Der zunehmend normale Ausnahmezustand" gewidmet.

Die Redaktion dankt allen Leserinnen und Lesern, die das Volksstimmefest im September genutzt haben, um ein vergünstigtes Abo der Volksstimme zu bestellen.

Auch weiterhin freuen wir uns über neue AbonnentInnen. Bestellungen an abo@volksstimme.at

Die Volksstimme erscheint monatlich. Das Abo für 10 Nummern kostet regulär 50 Euro. Das ermäßigte Abo für 10 Nummern kostet 25 Euro.

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Ein Kommentar zum BZÖ
Freitag 1. Oktober 2010, von Nikolaus Lackner - KPÖ-Leopoldstadt und PolDi

Der "nette Mann aus der Zeit im Bild" hat seine Maske abgenommen. Nachdem die Orangen in der Steiermark ein weiteres mal ohne Mandat im Landtag geblieben sind, liegen die Nerven blank. Nicht nur die Tatsache, dass die KPÖ abermals mehr WählerInnen überzeugen konnte schmerzt die ach so gutgelaunte Truppe, die immer die Warheit sagt. Auch der wachsende Druck von Rechts macht den Neoliberalen zu schaffen. Hat es doch das Spaltprodukt bis heute nicht geschafft ausserhalb Koroskas als politische Partei wahrgenommen zu werden.

Der Kreditschutzverband von 1870 (KSV) bejubelt den Rückgang der Privatpleiten. Zu Unrecht, wie ein Blick auf die Statistiken zeigt.

Von: Manfred Bauer (30.09.10)

Nächtigung in Notbetten umsonst? Das war einmal...

Von Robert Sommer

Die am 1. September 2010 eingeführte Mindestsicherung, die die Sozialhilfe und andere Unterstützungen ersetzt, enthält im Regelfall 186 Euro für den monatlichen Wohnbedarf. Die Gemeinde Wien bzw. ihre, für die Wohnungslosenhilfe zuständige Gesellschaft Fonds Soziales Wien (FSW), wollen sich einen Großteil dieses Betrages von den Ärmsten der Armen zurückholen. Damit bedeutet die Mindestsicherung für die Betroffenen eine Verschlechterung.

4 Euro pro Nacht, das sind 120 Euro im Monat, werden ab sofort von Obdachlosen verlangt, die sich in den Nachtquartieren der Caritas, des Roten Kreuzes, des Arbeiter Samariter-Bundes und der städtischen Gesellschaft «Wieder Wohnen» vor der Winterkälte schützen. In der Regel bestehen diese Notquartiere aus Kabinetten mit fünf Betten, die in der Früh verlassen werden müssen. Ein Schutz der Intimität ist unmöglich. Unter solchen Bedingungen zu übernachten, ist definitiv nicht WOHNEN. Dafür den Wohnkosten-Anteil der Mindestsicherung zu kassieren, ist illegal.

Vor 5 Jahren durfte Ernest Kaltenegger an einer ähnlichen Diskussion nicht einmal teilnehmen, diesmal hat Claudia Klimt-Weithaler zeigen können, dass die KPÖ ihre Präsenz im Landtag im Sinne der arbeitenden Menschen genützt hat.

40 Jahre mussten vergehen, bis eine KPÖ-Vertreterin wieder an einer Diskussion der SpitzenkandidatInnen im Fernsehen teilnehmen konnte. Der damalige KPÖ-Landtagsabgeordnete Franz Leitner saß im Jahr 1970 an einem Tisch mit Josef Krainer sen., Alfred Schachner-Blazizek sen. und Alexander Götz. Diskussionsleiter war damals Günter Ziesel.

Dass die Ausländerfeindlichkeit von BZÖ und FPÖ im laufenden Wahlkampf angeheizt würde, war zu erwarten. Wie sich aber immer mehr zeigt, kommt die Islamfeindlichkeit nicht allein von den rechten Rändern der Politik, sondern auch aus ihrer – bislang liberal geltenden Mitte.

Von: Walter Baier (17.09.10)

Hans Rauscher etwa beschäftigte sich in einem Kommentar im Standard Ende August nicht damit, ob sichtbare Zeichen der Religionsausübung, also Moscheen und Kopftücher, tatsächlich eine unzumutbare Überforderung der Mehrheitsbevölkerung darstellten, sondern endet mit der Frage, ob die „Muslime in Österreich und Europa längerfristig eine doch ziemlich abgegrenzte, ‚nach außen erkennbare’ Groß-Minderheit bleiben wollen und sollen.“

Von Gilbert Karasek, Arbeitnehmer bei den Wiener Stadtwerken Holding AG

Knapp vor den Wiener Gemeinderatswahlen feiert die SPÖ ein besonderes Jubiläum, denn am 27. September 2010 jährt sich zum 10. Mal ihr fragwürdiger Verkauf der CA und Bank-Austria.

Im Jahre 2000 bei einer Maifeier, versprach die Sozialdemokratie, dass sie niemals wichtige Wirtschaftsstandbeine ins Ausland verschleudern werde. Fünf Monate später verkaufte sie überraschend die ehemalige Zentralsparkasse der Gemeinde Wien um einen Bruchteil ihres wahren Wertes, an die Deutsche Hypo-Vereinsbank.

Dieses „Jubiläum“ zeigt wie abgehoben die Sozialdemokratie herrscht. Die damalige Machtstruktur des Konzerns, war ganz klar durch die „AVZ“ geregelt.