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Der Tag der Fahne

  • Dienstag, 25. Oktober 2011 @ 08:56
Über den Tellerrand k(b)licken Kurt Palm zum Nationalfeiertag

Sind Leistungsschauen und Fitnessmärsche tatsächlich der Weisheit letzter Schluss? Für den 26. Oktober, den Nationalfeiertag, sollte sich eine hehre Aufgabe finden.

Ach, waren das noch Zeiten, als man am 26. Oktober den „Tag der Fahne“ feierte und man in den Schulen klare Ansagen bekam, worum es an diesem Tag überhaupt ging. In der Volksschule Timelkam hatte 1964 ein Deutsch-Diktat (!) beispielsweise den folgenden Wortlaut: „Am Tag der Fahne ehren wir unser Vaterland. Wie schön unsere Heimat ist! Viele Fremde kommen zu uns. Durch unsere Arbeit dienen wir dem Vaterland. Wir wollen ihm immer treu sein.“

Und heute? Heute freut sich am Nationalfeiertag kaum noch jemand, wenn „viele Fremde“ zu uns kommen, stattdessen schnüren Hunderttausende Übergewichtige ihre Turnschuhe, um bei einem der unzähligen Fitnessläufe im Chor zu singen: „Mutig in die neuen Zeiten, / frei und gläubig sieh uns schreiten, / arbeitsfroh und hoffnungsreich.“

Fekters Budget: Armseligkeit neoliberaler Politik

  • Mittwoch, 19. Oktober 2011 @ 08:49
Über den Tellerrand k(b)licken Umverteilung auf Kosten von Profiten und Vermögen

Von: KPÖ-Pressedienst (19.10.11)

Die ganze Armseligkeit neoliberaler Politik demonstrierte Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) mit ihrer Budgetrede im Parlament, stellt KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus zum Bundeshaushalt 2012 fest.

Die Betonung, das gesamtstaatliche Defizit bis 2015 von derzeit 3,6 auf zwei Prozent zu senken ist eine Kampfansage an die übergroße Mehrheit der Bevölkerung, während Großkapital, Banken und Millionenvermögen weiterhin geschont werden.

Hunderttausende demonstrierten rund um den Globus für globalen Wandel

  • Sonntag, 16. Oktober 2011 @ 08:42
Über den Tellerrand k(b)licken Hunderttausende Menschen sind am Samstag weltweit auf die Straße gegangen, um gegen die Auswüchse des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus zu demonstrieren. In Österreich gab es Proteste in Graz, Innsbruck, Salzburg, Linz und Wien.

Erfreut über die internationale Entwicklung zeigt sich Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien. "Wir sehen die größte globale Protestbewegung seit den Anti-Kriegs Demonstrationen im Jahr 2003. Es zeigt sich immer deutlicher, dass viele Menschen nicht mehr gewillt sind, die unmenschlichen Resultate des Kapitalismus widerspruchslos zur Kenntnis zu nehmen."

KPÖ-Antrag für eine Bürgerversammlung in der Leopodlstadt

  • Dienstag, 4. Oktober 2011 @ 20:14
Über den Tellerrand k(b)licken Der unterzeichnete Bezirksrat Josef Iraschko (KPÖ) stellte zur Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt am Dienstag, den 27. September 2011 folgenden Antrag:

Die Bezirksvertretung Leopoldstadt möge beschließen, dass zum Thema der geplanten bzw. bekanntgewordenen Schließungen von Postämtern im Bezirk Leopoldstadt (Krummbaumgasse 2-4, Wehlistraße 309, Engerthstraße 191) eine bezirksweite BürgerInnenversammlung im Sinne des §104c der Wiener Stadtverfassung noch im Jahr 2011 abgehalten werden soll.

Die KPÖ-Leopoldstadt beantragt weiters, dass neben der gemäß Absatz 4 des §104c der WSTv vorgesehenen Leitung durch den Bezirksvorsteher Oder einem von ihm beauftragten Mitglied der Bezirksvertretung sämtliche in der Bezirksvertretung vertretenen Parteien einen kompetenten Sprecher für das Podium entsenden, sowie ein verantwortlicher Vertreter der Post AG geeignete Informationen und Auskünfte geben soll.

P.S. Dieser KPÖ-Antrag für eine Bürgerversammlung wurde von allen Parteien der Bezirksvertretung angenommen!
Eine Bürgerinnenversammlung wird daher stattfinden!

Über große Erfolge und das kurze Langzeitgedächtnis vieler Menschen

  • Donnerstag, 29. September 2011 @ 12:19
Über den Tellerrand k(b)licken von Didi Zach - Wiener Landessprecher der KPÖ

Immer wieder fragen Menschen und auch politische höchst interessierte Menschen, welchen Sinn es hat, bei Wahlen für die KPÖ zu votieren, wenn z.B. Nationalratsmandate (aufgrund eines sehr undemokratischen Wahlrechts) in weiter Ferne sind und damit ohnedies realpolitische Einflussnahme nicht möglich sei.

2011 - in Zeiten einer Finanz- und Wirtschaftskrise, deren Folgen wieder einmal vor allem die große Mehrheit der Bevölkerung zu tragen hat, und als deren Folge die extreme Rechte in ganz Europa im Aufwind erscheint - wird zudem gefragt, wer die zumeist guten linken Ideen (seien es die Energiegrundsicherung oder die Forderung nach gleichen Rechte für alle Menschen, die in Österreich leben) realisieren soll, wo doch zumindest in Mitteleuropa weit und breit keine Massenbewegungen, die eine progressive Umgestaltung des Kapitalismus anstreben, sichtbar sind.

Volksstimme - Oktober 2011

  • Dienstag, 27. September 2011 @ 12:29
Über den Tellerrand k(b)licken Die Volksstimme-Ausgabe Oktober 2011 ist erschienen und und bereits auf dem Weg zu seinen AbonnInnen!

Das Schwerpunktthema dieses Hefts:
Gepflegte Gefühle. Welch ein Leben vor dem Tod?

mit Beiträgen von

BÄRBEL DANNEBERG: Ein Leben vor dem Tod

BIRGIT MEINHARD-SCHIEBEL: Es passiert immer plötzlich

BÄRBEL DANNEBERG: Die Kunst des Erinnerns

HEINRICH HOFFER: Ballast abwerfen

REGINA ERTL: Pflege ist Kunst

FRANZ FEND: Filmbesprechung "Mehr als ich kann"

Gas: Großhandelspreise sind gesunken, Gas wird trotzdem teurer

  • Mittwoch, 21. September 2011 @ 08:44
Über den Tellerrand k(b)licken In den vergangenen drei Jahren sind - laut AK Energiepreismonitor - die Großhandelspreise für Strom um 17,5 Prozent bzw. für Gas um 15,5 Prozent gesunken.

Doch Wien Energie, zu 100 % im Eigentum der Gemeinde Wien, wird - wie berichtet - mit 1. Oktober den Gaspreis zum zweiten Mal in diesem Jahr erhöhen. Konkret wird die Erhöhung - entgegen den Verlautbarungen, in welchem immer von den Gesamt-Energie-Preisen die Rede ist - rund 9,5 Prozent betragen.

Treten Sie zurück, Frau Finanzminister!

  • Samstag, 17. September 2011 @ 09:31
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Finanzministerin Fekter sagte in der ZIB 2:

"Wir bauen in Europa gerade enorme Feindbilder auf gegen DIE Banker, gegen DIE Reichen, gegen DIE Vermögenden. So etwas hatten wir schon einmal. Damals war's dann verbrämt gegen DIE Juden, aber gemeint waren damals ähnliche Gruppierungen, und es hat zwei Mal in einem Krieg geendet."

Unser Kommentar: Die spinnt, die Fekter! Treten Sie zurück, Frau Fekter – sofort! Und lernen Sie etwas Geschichte!

Ein grandioses VolksstimmeFest im Rückblick in Bildern

  • Dienstag, 6. September 2011 @ 13:59
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  • Das Wetter war grandios - eigentlich eine Spur zu heiß - und der BesucherInnen-Andrang war enorm.

  • Die Musik-Acts stießen auf großes Interesse - der Platz im KPÖ-Bereich war so voll, wie wir noch selten erlebt haben.

  • Ein großes DANKE an alle BesucherInnen und an jene Aktivisten und Aktivistinnen die die Durchführung dieses Festes durch viel, viel Arbeit auch heuer wieder ermöglicht haben.

    (Bild links: ZuhörerInnen beim "Linken Wort" bei der "7-Sternbühne" im KPÖ-Bereich, bei welchem diesmal nur Autorinnen gelesen haben.)

  • Ihr zahlt´s - uns freut´s!

    • Freitag, 26. August 2011 @ 08:49
    Über den Tellerrand k(b)licken Vor wenigen Tagen verkündete die blass-rot/grüne Stadtregierung, dass der Preis für Wasser in Wien um sagenhafte 33 Prozent verteuert wird.

    Aufgrund des Valorisierungsgesetzes werden zudem die Parkscheine um 8 Prozent, die Kanal- und Müllgebühr um 6 Prozent und die Kosten für das Abschleppen eines PKWs um 26 Prozent erhöht. Und auch Gas wird mit 1. Oktober, obwohl der Netto-Gaspreis erst im April um 17 Prozent erhöht worden war, erneut verteuert.

    Schon vor dem neuerlichen Drehen an der Gebührenspirale waren die Belastungen, denen die Wiener Bevölkerung ausgesetzt ist, beachtlich.

    KPÖ fordert Preisstopp für Grundnahrungsmittel

    • Donnerstag, 28. Juli 2011 @ 15:45
    Über den Tellerrand k(b)licken Einen gesetzlichen Preisstopp für Grundnahrungsmittel und Preiskontrollen bis Ende des Jahres fordert die KPÖ-Wien als Reaktion auf die dramatisch steigenden Preise.

    Wolf Jurjans, KPÖ-Bezirksrat in Margareten:

    "Die Inflation liegt schon bei über 3 Prozent. Bei Gütern des täglichen Bedarf, vor allem bei Grundnahrungsmitteln, gibt es zur Zeit jedoch eine richtige Preisexplosion. Erdäpfel wurden im Jahresvergleich um 34% teurer, Gurken um 25%, Fruchtsäfte um +22%, Kaffee um 20%, Brot um 10%, Butter um 8%."

    Volksstimme Juli-August 2011

    • Freitag, 8. Juli 2011 @ 19:10
    Über den Tellerrand k(b)licken Die Volksstimme-Ausgabe Juli-August 2011 ist am 7.7. erschienen und ab sofort erhältlich bzw. in den Briefkästen aller AbonnentInnen!

    Schwerpunktthema

  • Freie Fahrt für freie BürgerInnen. Aber anders.

    mit Beiträgen von

  • HEINZ HÖGELSBERGER: Mobilität der Zukunft
  • CHRISTIANE MARINGER: Was alle brauchen, soll allen gehören
  • REINHARD SEISS: Jahrzehntelanges Politikversagen
  • BENTE KNOLL: Gender und Mobilitätserhebungen
  • WINFRIED WOLF: "...da sitzest jetzt Du, Öltank!"
  • BENJAMIN STEININGER: Tankmale auf der Wiener Ringstraße
  • Von Solidargemeinschaften und anderen, die es werden sollten

    • Freitag, 1. Juli 2011 @ 16:11
    Über den Tellerrand k(b)licken Von: Heidi Ambrosch (01.07.11)

    „Europa“ freut sich, „die Griechen“ haben die harten Einsparungen akzeptiert – so der Tenor der Medien. Noch vor wenigen Tagen konnte man lesen, dass 80 Prozent der GriechInnen das Sparpaket ablehnen und der anhaltende Protest unterstreicht diese Haltung.

    155 griechische ParlamentarierInnen sind nicht „die Griechen“. Und wer ist das Subjekt Europa, das sich da angeblich freut?

    Kapfenberg: Gemeinderat einstimmig gegen "Kleines Glücksspiel"

    • Mittwoch, 22. Juni 2011 @ 18:24
    Über den Tellerrand k(b)licken KPÖ-Dringlichkeitsantrag angenommen

    KPÖ-Gemeinderat Clemens Perteneder: "Das neue Glücksspielgesetz bringt gravierende Verschlechterungen beim sogenannten Kleinen Glücksspiel, andererseits haben die Bundesländer nun die Möglichkeit, dieses Automatenglücksspiel zu untersagen. Deshalb müssen wir Druck auf die Landesregierung ausüben".

    Die Auseinandersetzung um unsere Gesundheit hat begonnen

    • Mittwoch, 22. Juni 2011 @ 09:55
    Über den Tellerrand k(b)licken Von Walther Schütz

    Die Negativschlagzeilen trommeln: Unfinanzierbarkeit, Pflegenotstand, Überalterung ... Sie trommeln zum Lied der Eigenverantwortung, der Privatisierung, der Effizienz.

    Wir sollten den Verhältnissen einen anderen, einen solidarischeren Rhythmus aufzuzwingen.

    Dieses Ziel verfolgt eine Petition einer im Juli 2010 gegründeten Initiative „Solidarisch G'sund – Für ein öffentliches Gesundheitswesen“

    Die Volksstimme-Ausgabe Juni 2011 ist am 1.6. erschienen und ab sofort erhältlich!

    • Mittwoch, 1. Juni 2011 @ 09:41
    Über den Tellerrand k(b)licken Schwerpunktthema dieses Hefts:
    Wem gehört die Welt? Kampf um eine neue Weltordnung

    mit Beiträgen von

  • GÜNTHER HOPFGARTNER: Wem gehört eigentlich die Welt?
  • HANAH WETTIG: Aufstand gegen den Liberalismus
  • MAMDOUH HABASHI / LUTZ HOLZINGER: Alte Strukturen im neuen Look?
  • JÜRGEN WAGNER: Konterrevolution und Menschenrechte
  • LEO KÜHBERGER: Die Steiermark steht auf
  • MICHAEL GRABER: ABC der Eurokrise
  • MIRKO MESSNER: Die Sache mit den Ortstafeln
  • GÜNTHER HOPFGARTNER: Vom Tahrir-Platz nach St. Hanappi
  • PETER FLEISSNERS ABECEDARIUM: Bankenkrise, Staatspleiten und die Quelle des Reichtums
  • u.a.m.
  • Fortschrittliche Alternative zu Berufsheer und Wehrpflicht

    • Mittwoch, 25. Mai 2011 @ 06:30
    Über den Tellerrand k(b)licken KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner für Abschaffung des Bundesheeres

    Von: KPÖ-Pressedienst (25.05.11)

    Als fortschrittliche Alternative zu den rückwärtsgewandten Positionen der beiden Regierungsparteien über die Zukunft des Bundesheeres – SPÖ für Berufsheer, ÖVP für Beibehaltung der Wehrpflicht – tritt die KPÖ im Sinne eines konsequenten Antimilitarismus für die Auflösung des Bundesheeres ein.

    Die von der SPÖ nach einem wahlkampfbedingten Vorstoß des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl mit Rückendeckung der „Krone“ und Beifall der Grünen und des BZÖ zur Parteilinie erklärte Abschaffung der Wehrpflicht ist eine Vernebelungstaktik...

    Noch ein Vorschlag zur Finanzierung der Gratis-Öffis

    • Sonntag, 22. Mai 2011 @ 11:26
    Über den Tellerrand k(b)licken Umwelt & VerkehrKarlheinz Hora, SP-Verkehrssprecher im Wiener Gemeinderat, kritisierte vor ein paar Tagen ÖVP-Vorschläge zur Wiener Verkehrspolitik als "Wünsche ans Christkind", denn - so Hora - "wie immer gibt es keinerlei Überlegungen über eine sinnvolle und realistische Finanzierung dieser Vorschläge."

    Dazu Susanne Empacher, Landstrasser Bezirksrätin der KPÖ (linkes Bild, mitte): "Attraktivere öffentliche Verkehrsmittel in Wien und sogar Gratis-Öffis sind finanzierbar, wenn..."

    Steiermark: 15.000 für mehr Gerechtigkeit

    • Donnerstag, 28. April 2011 @ 19:17
    Über den Tellerrand k(b)licken Von: KPÖ-Steiermark (28.04.11)

    Plattform 25 und ÖGB demonstrierten gemeinsam gegen sozialen Kahlschlag

    Plattform 25 an SPÖ und ÖVP: „Es ist kein Zeichen von Schwäche, einen Fehler zu erkennen und zu korrigieren, sondern ein Zeichen von menschlicher Größe. Wir fordern daher die Landtagsabgeordneten von SPÖ und ÖVP auf: Unterwerfen Sie sich nicht dem Klubzwang, sondern nutzen Sie Ihr freies Mandat, gehorchen Sie Ihrem Gewissen und stimmen Sie gegen dieses Budget!“

    Volksstimme Mai 2011

    • Donnerstag, 28. April 2011 @ 07:30
    Über den Tellerrand k(b)licken Die Volksstimme-Ausgabe Mai 2011, Schwerpunkt: Sand im Getriebe

    mit Beiträgen von

  • WALTER BAIER: Getrennt untergehen – aber geeint bestehen
  • JOACHIM BISCHOFF: Portugal kapituliert
  • ALEXANDRA WEISS im Interview mit BÄRBEL MENDE-DANNEBERG: Zornige Zeiten
  • ELISABETH PELZER: Geyrhalter/Widerhofer – Eine lange Reise durch die Nacht
    u.a.m
  • Wie gehabt

    • Donnerstag, 21. April 2011 @ 16:29
    Über den Tellerrand k(b)licken von Michael Graber

    Während die Medien tagelang mit den Spekutionen über die neue VP-Regierungsmanschaft beschäftigt waren, sind andere Meldungen natürlich untergegangen …

    Das große Abkassieren läuft, trotz allem Krisengejammere, offen vor aller Augen weiter - wie lange wollen wir noch zusehen?

    Zum Beispiel: Für dieses Jahr rechnen die Wirtschaftsforscher mit einem Rückgang der realen Einkommen der Arbeiter und Angestellten und PensionistInnen...

    Volksstimme November 2010

    • Montag, 15. November 2010 @ 17:16
    Über den Tellerrand k(b)licken Die Volksstimme im November 2010 ist am 8.11. erschienen und ab sofort erhältlich!

    Der Schwerpunkt dieses Hefts:

    Überwacht: Ein System will überleben

    Zivilgesellschaft legt Budget für 2011 vor

    • Sonntag, 24. Oktober 2010 @ 15:55
    Über den Tellerrand k(b)licken Alexandra Strickner (links im Bild) hält die Budgetrede in Wien

    In parallelen Veranstaltungen in Wien und Salzburg präsentiert die zivilgesellschaftliche Bündnisgruppe "Wege aus de Krise" ein alternatives Budget für Österreich. An dem Tag, an dem die Bundesregierung dieses Landes, würde sie sich an den geltenden Rechtsstand dieses Landes halten, eigentlich einen eigenen Budgetentwurf vorlegen sollte.

    Zukunftsinvestitionen und Budgetkonsolidierung sind kein Widerspruch! "Jetzt bei Sozialem, Pflege, Bildung oder Mobilität zu sparen, heißt die soziale und ökologische Krise vertiefen!“

    Das Wahlrecht ist reformbedürftig

    • Mittwoch, 13. Oktober 2010 @ 09:53
    Über den Tellerrand k(b)licken Messner: Jede Stimme muss gleich viel wert sein

    Nicht nur die Briefwahl, sondern das Wahlrecht insgesamt ist dringend reformbedürftig, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur aktuellen Debatte über Wahlfälschung und Manipulationen bei der Landtagswahl im Burgenland und der Gemeinderatswahl in Wien.

    Zu Recht wurde im Vorfeld der Wiener Wahl kritisiert, dass eine Partei mit deutlich weniger als 50 Prozent der Stimmen eine absolute Mehrheit an Mandaten erreichen kann. Nicht gesagt wurde freilich, dass dies mit den undemokratischen Sperrklauseln – in Wien fünf Prozent, in den meisten anderen Bundesländern und beim Nationalrat vier Prozent – zusammenhängt: „Wenn das Prinzip, dass jede Stimme gleich viel wert sein soll, ernstgenommen wird, ist daher die Abschaffung solcher Sperrklauseln ebenso wie von Grundmandatshürden notwendig“, so Messner.

    Volksstimme Oktober 2010

    • Mittwoch, 6. Oktober 2010 @ 05:18
    Über den Tellerrand k(b)licken Die Oktoberausgabe 2010 der "Volksstimme" ist ab sofort erhältlich.

    Der Heftschwerpunkt dieser Nummer ist dem Thema "Prekarität. Der zunehmend normale Ausnahmezustand" gewidmet.

    Die Redaktion dankt allen Leserinnen und Lesern, die das Volksstimmefest im September genutzt haben, um ein vergünstigtes Abo der Volksstimme zu bestellen.

    Auch weiterhin freuen wir uns über neue AbonnentInnen. Bestellungen an abo@volksstimme.at

    Die Volksstimme erscheint monatlich. Das Abo für 10 Nummern kostet regulär 50 Euro. Das ermäßigte Abo für 10 Nummern kostet 25 Euro.

    Bestellmöglichkeiten:

  • Per Email: abo@volksstimme.at
  • Über die Webseite: www.volksstimme.at
  • Per Post: volksstimme, Drechslergasse 42, 1140 Wien
  • Per Telefon: 0676-6969009 (Abo-Verwaltung: Astrid Jurjans)
  • Per Fax: 01-5036580-499
  • Menschenrechtswidrige Hetze der "orangen" in Wien

    • Freitag, 1. Oktober 2010 @ 06:51
    Über den Tellerrand k(b)licken Ein Kommentar zum BZÖ
    Freitag 1. Oktober 2010, von Nikolaus Lackner - KPÖ-Leopoldstadt und PolDi

    Der "nette Mann aus der Zeit im Bild" hat seine Maske abgenommen. Nachdem die Orangen in der Steiermark ein weiteres mal ohne Mandat im Landtag geblieben sind, liegen die Nerven blank. Nicht nur die Tatsache, dass die KPÖ abermals mehr WählerInnen überzeugen konnte schmerzt die ach so gutgelaunte Truppe, die immer die Warheit sagt. Auch der wachsende Druck von Rechts macht den Neoliberalen zu schaffen. Hat es doch das Spaltprodukt bis heute nicht geschafft ausserhalb Koroskas als politische Partei wahrgenommen zu werden.

    Kein Grund zum Jubeln

    • Donnerstag, 30. September 2010 @ 08:56
    Über den Tellerrand k(b)licken Der Kreditschutzverband von 1870 (KSV) bejubelt den Rückgang der Privatpleiten. Zu Unrecht, wie ein Blick auf die Statistiken zeigt.

    Von: Manfred Bauer (30.09.10)

    Sozialpolitik a la SPÖ: Fonds Soziales Wien führte Miete für Obdachlose ein und nennt sie "Nächtigungsgebühr"

    • Mittwoch, 22. September 2010 @ 17:36
    Über den Tellerrand k(b)licken Nächtigung in Notbetten umsonst? Das war einmal...

    Von Robert Sommer

    Die am 1. September 2010 eingeführte Mindestsicherung, die die Sozialhilfe und andere Unterstützungen ersetzt, enthält im Regelfall 186 Euro für den monatlichen Wohnbedarf. Die Gemeinde Wien bzw. ihre, für die Wohnungslosenhilfe zuständige Gesellschaft Fonds Soziales Wien (FSW), wollen sich einen Großteil dieses Betrages von den Ärmsten der Armen zurückholen. Damit bedeutet die Mindestsicherung für die Betroffenen eine Verschlechterung.

    4 Euro pro Nacht, das sind 120 Euro im Monat, werden ab sofort von Obdachlosen verlangt, die sich in den Nachtquartieren der Caritas, des Roten Kreuzes, des Arbeiter Samariter-Bundes und der städtischen Gesellschaft «Wieder Wohnen» vor der Winterkälte schützen. In der Regel bestehen diese Notquartiere aus Kabinetten mit fünf Betten, die in der Früh verlassen werden müssen. Ein Schutz der Intimität ist unmöglich. Unter solchen Bedingungen zu übernachten, ist definitiv nicht WOHNEN. Dafür den Wohnkosten-Anteil der Mindestsicherung zu kassieren, ist illegal.

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