Na, da schau her! - SP fordert jetzt Umplanung der S1
- Sonntag, 14. September 2008 @ 06:00
Willkommen bei KAKTUS - Online / KPÖ-Donaustadt
Ob der Winter nun bald vorüber ist, oder wie für Ostern angekündigt, noch einmal zuschlagen wird?
Wann auch immer die wärmere Zeit den kalten Winter ablöst: Leider hat abermals keine der Fraktionen in unserem Bezirksparlament sich des Themas "Armut und Grundrecht auf Wärme und Licht" angenommen. Die KPÖ hat einen Vorschlag des Armutnetzwerkes aufgegriffen und die dort zur Diskussion gestandene Forderung nach einer "kostenlosen Energiegrundsicherung für alle" konkretisiert. (mehr Infos dazu unter www.energiegrundsicherung.at)
Aber das Positive zuerst!
• Jetzt spricht sich auch die Donaustädter Bezirksvertretung für angemessenen Lärmschutz für Mieter der Donaucity aus.
Das Negative:
• Ein Gemeinderatsbeschluss zur Erhöhung des Mietenselbstbehaltes für Sozialhilfe und Ausgleichszulagen- BezieherInnen und dessen Verteidigung durch die SPÖ Fraktion in der Bezirksvertretung.
Nach mehr als 3 Jahren Wartezeit wurde bei der letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung am 24.05.2007 ein im Jahr 2004(!!!) von den Grünen eingebrachter Antrag, die in der Zwischenzeit als Autobahn geplante Verlängerung der A23 (früher B3d) nur als 2spurige Umfahrungsstraße für die Ortskerne Hirschstetten, Aspern und Eßling zu planen, nun endlich abgestimmt. "Wahrlich eine Großtat in Sachen Bezirksdemokratie" ortet Johann Höllisch, seit Jahren regelmäßiger Zuhörer und aktiver Berichterstatter des Kaktus über die Sitzungen unseres Bezirksparlaments.