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Bezirksvertretung

Klare Absage an FPÖ-Hetzkampagne in einer Donaustädter Bezirksvertretungssitzung

  • Montag, 1. Juni 2009 @ 06:31
Bezirksvertretung In einer von der FPÖ Donaustadt beantragten Sondersitzung der Bezirksvertretung Donaustadt, stattgefunden am 20.5.2009 in der Berufsschule für Gartenbau und Floristik, mit dem alleinigen Tagesordnungspunkt „Keine Ansiedlung der Aussteiger vom Wagenplatz in Donaustadt“, brachte die FPÖ Donaustadt gemeinsam mit der ÖVP-Donaustadt eine Resolution ein, die mit einem Satz kurz und bündig fordert, die Bezirksvertretung solle sich gegen die Ansiedlung der Bewohner des Wagenplatzes in Donaustadt aussprechen. Eine Aktivistin der überparteilichen Initiative „Transdanubien gegen Schwarz Blau“ nahm als Zuhörerin an der Sitzung teil. Hier ihr Bericht:

Die Donaustädter Bezirksvertretungssitzung vom 4.12.2008 – Eine Zusammenkunft „denkwürdiger“ Art!

  • Montag, 8. Dezember 2008 @ 10:26
Bezirksvertretung Eine Bemerkung vorweg: Die Sitzung war geprägt von einem Stil der FPÖ, der es nicht an persönlichen Untergriffen, vor allem den Grünen gegenüber, mangeln ließ (Mandatare der Grünen hätten keinen „Grips“ im Kopf und noch weitaus unschönere Verbalattacken). Frau Angela Schütz, Klubobfrau der FPÖ, steigerte sich zeitweise in einen richtig lautstark vorgetragenen emotionalen „Verbalattacken-Zustand“ hinein, sodass sich der Vorsitzende schließlich gezwungen sah, die Sitzung zu unterbrechen und eine Besprechung der Klubobleute hinter verschlossenen Türen durchzuführen, da diese Gangart der FPÖ einfach nicht mehr tragbar war. Traurig auch, dass auf eine nette Bemerkung einer Grün-Mandatarin einer SP-Kollegin gegenüber, Teile der SP-Fraktion dem FP-Mandatar, der diese nette Wortmeldung als unerhört diffamierte, heftig Applaus spendete. Vielleicht sollten diese SP-Bezirksräte doch mal in sich gehen und Gewissenserforschung betreiben, das möchten wir uns erlauben zu bemerken. So weit, so schlecht - und da ist von den Inhalten der FP-Fraktion noch gar keine Rede, aber dazu später.

"Lärm und Wind auf der Donauplatte, ein neu geplantes Obdachlosenheim in Aspern und andere Sozialfragen sowie die Beschlussfassung des Bezirksbudgets waren die, aus unserer Sicht, wichtigsten Themen der Sitzung.

Donaustädter Bezirksvertretung: Geiselhaft und/oder Ignoranz?

  • Freitag, 6. Juni 2008 @ 06:00
Bezirksvertretung Die Guntherstraße an der Stadtgrenze zu Groß Enzersdorf: Die Autofahrerlobby lässt die Grünen abblitzen! - Vorschläge für einen Wochenmarkt im Einzugsbereich des Kagraner Platzes, wurden bis jetzt "nicht einmal ignoriert"!

Donaustädter Bezirksvertretungssitzung: Ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück?

  • Mittwoch, 19. März 2008 @ 10:15
Bezirksvertretung So könnte man unsere Eindrücke von der letzten Bezirksvertretungssitzung am 06.03.08 zusammenfassen.

  • Der Beginn der Sitzung stand im Zeichen der Aufarbeitung der Vergangenheit.
  • Zum Thema "Nahversorgung Kagranerplatz" gab es einen Antrag
  • Eine Mehrzweckhalle für Großveranstaltungen am Flugfeld Aspern
  • war ein weiteres Thema.

    Ob der Winter nun bald vorüber ist, oder wie für Ostern angekündigt, noch einmal zuschlagen wird?
    Wann auch immer die wärmere Zeit den kalten Winter ablöst: Leider hat abermals keine der Fraktionen in unserem Bezirksparlament sich des Themas "Armut und Grundrecht auf Wärme und Licht" angenommen. Die KPÖ hat einen Vorschlag des Armutnetzwerkes aufgegriffen und die dort zur Diskussion gestandene Forderung nach einer "kostenlosen Energiegrundsicherung für alle" konkretisiert. (mehr Infos dazu unter www.energiegrundsicherung.at)

    Aber das Positive zuerst!

    Bericht für draußen über das, was drinnen vorgeht - Donaustädter Bezirksvertretungssitzung vom 29.11.2007

    • Montag, 10. Dezember 2007 @ 10:19
    Bezirksvertretung Donaustädterinnen und Donaustädter, die Missstände in ihrem Lebensumfeld nicht mehr einfach hinnehmen wollen, gibt es auch in unserem Bezirk, wenn auch nicht immer zur Freude unserer Bezirks-SPÖ. Nachfolgend zwei Beispiele die erneut zeigen, wie in unserem Bezirksparlament, mit in unserem Bezirk unter den Fingernägeln brennenden Problemen umgegangen wird.

    Erfreuliches und Unerfreuliches aus der Donaustädter Bezirksvertretung

    • Mittwoch, 3. Oktober 2007 @ 09:53
    Bezirksvertretung Das Positive über die letzte Bezirksvertretungssitzung am 27.09.2007 zuerst:

    • Jetzt spricht sich auch die Donaustädter Bezirksvertretung für angemessenen Lärmschutz für Mieter der Donaucity aus.

    Das Negative:

    • Ein Gemeinderatsbeschluss zur Erhöhung des Mietenselbstbehaltes für Sozialhilfe und Ausgleichszulagen- BezieherInnen und dessen Verteidigung durch die SPÖ Fraktion in der Bezirksvertretung.

    Die letzte Donaustädter Bezirksvertretungssitzung - Eine kritische Betrachtung zur Bezirksdemokratie

    • Sonntag, 10. Juni 2007 @ 17:37
    Bezirksvertretung Antrag für B3d als zweispurige Straße abgelehnt. Welche Fragen diskutiert werden (dürfen) und welche nicht

    Nach mehr als 3 Jahren Wartezeit wurde bei der letzten Donaustädter Bezirksvertretungssitzung am 24.05.2007 ein im Jahr 2004(!!!) von den Grünen eingebrachter Antrag, die in der Zwischenzeit als Autobahn geplante Verlängerung der A23 (früher B3d) nur als 2spurige Umfahrungsstraße für die Ortskerne Hirschstetten, Aspern und Eßling zu planen, nun endlich abgestimmt. "Wahrlich eine Großtat in Sachen Bezirksdemokratie" ortet Johann Höllisch, seit Jahren regelmäßiger Zuhörer und aktiver Berichterstatter des Kaktus über die Sitzungen unseres Bezirksparlaments.

    Bezirksbudget und Lobauautobahn

    • Mittwoch, 3. Januar 2007 @ 23:04
    Bezirksvertretung Zwei wichtige unseren Bezirk betreffende Fragen standen im Mittelpunkt der letzten Bezirksvertretungssitzung:
    Im Mittelpunkt stand die Beschlussfassung des Bezirksbudgets.
    Weiters spielte bei dieser Sitzung auch die Lobaubesetzung eine gewichtige Rolle. Diese Diskussion war von wüsten Beschimpfungen statt sachlicher Diskussion geprägt.

    Vorrang für den öffentlichen Verkehr ?-Aus der Donaustädter Bezirksvertretung

    • Montag, 9. Januar 2006 @ 17:49
    Bezirksvertretung Die erste Arbeitssitzung der nach den Wiener Wahlen im Oktober neu gewählten Bezirksvertretung fand am 14.12. statt. SPÖ, ÖVP, FPÖ und die Grünen bleiben nun für die nächste Periode unter sich, da BZÖ, LIF, WIF ebenso, wie an anderer Stelle berichtet, die KPÖ, den Einzug ins Bezirksparlament nicht schafften. Neben der Beschlussfassung des Bezirksvoranschlages standen vor allem zwei Verkehrsthemen unseres Bezirkes zur Diskussion.

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