Unser wild umstrittenes "K"

Wir kennen ihn dank zahlreicher europäischer Medien alle: „Den Griechen“. Er ist faul, zahlt keine Steuern, führt sich auf wie ein Kasperl und will dann auch noch nicht einmal seine Schulden zurückzahlen! Er ist der kleine Mann auf der Straße, der reiche Inselbesitzer, der nette Wirt vom Restaurant gleich um die Ecke, Alexis Tsipras und Yannis Varoufakis in einer Person. Und das stimmt natürlich! Wir Österreicher sind ja auch alle DJ Ötzi und Werner Faymann in einer Person. Jeder einzelne von uns. Oh, Sie beginnen zu zweifeln? Kann es vielleicht sein, dass ja doch nicht jeder Österreicher ein Mann ist, der weder singen kann, noch Charisma hat? Und könnte es vielleicht sogar sein, dass die arme griechische Pensionistin, die gerade so über die Runden kommt, ja möglicherweise doch nicht so ganz schuld an der gegenwärtigen Krise ist? Oder dass der junge Student, der trotz bester Noten keine Aussichten auf einen Arbeitsplatz hat, nichts für die klägliche Finanzsituation Griechenlands kann?

In diesen Zeiten mehr noch denn je! Denn es sind die Zeiten eines allgemeinen Rechtsrucks, in denen sogar Parteien, die man bisher zumindest noch zur politischen Mitte zuordnen konnte, auf einmal Koalitionen mit Rechtsaußen eingehen. Die aktuelle Situation im Burgenland nach den Landtagswahlen, bei der die SPÖ (vormals Partei der Mitte) mit der FPÖ (immer schon rechtsextreme Partei) eine Koalition im Landtag eingegangen ist, ist nicht nur ein haarsträubender Skandal im politischen Sinn, es ist auch einer im „menschlichen“ Sinn.

Dass die FPÖ immer wieder menschenverachtende, verhetzende Hassbotschaften in die Welt setzt, ist die traurige Wahrheit und ganz sicher auch kein Geheimnis. Was aber verspricht sich die SPÖ von einer Zusammenarbeit einer solchen Partei? Will sie jetzt mithetzen gegen Menschen, die aus Todesangst aus ihrem Heimatland geflohen sind und in Österreich Schutz suchen? Oder gegen Menschen, die unter Lebensgefahr über das Mittelmeer gekommen sind und glücklicherweise überlebt haben? Ist das die politische Richtung, in die sich die SPÖ künftig bewegen wird? Die Entmenschlichung von Flüchtlingen und Asylwerber_innen? Sehr bedenklich!

Kommunismus beginnt nicht ganz zufällig mit demselben Buchstaben wie Kritik. Herausheben möchte ich damit natürlich den inhaltlichen Aspekt: Kommunismus ohne Kritik kann es nicht geben! Schon allein deshalb, weil er als sozialphilosophische und –ökonomische Theorie verfasst wurde, welche die Eigenschaft hat, immer auf den Säulen der Vernunft erbaut zu werden. Und Vernunft funktioniert nun einmal nicht ohne kritisches Hinterfragen. Leider ist es aber nicht so einfach, sich eine eigene Meinung zu bilden.

Der Begriff der Kritik wird zuweilen sehr weit gefasst – und das nicht immer im positiven Sinn. Beinhaltet die Kritik, wie sie von nachdenkenden Menschen aufgefasst wird, noch den Aspekt der Vernunft, so ist genau der für den „Mainstream“ leider kein Thema mehr. Schuld daran sind die heutzutage angewandten „Massenverblödungswaffen“ – also die sogenannten „Mainstream-Medien“.

Am 30. Jänner war auch heuer wieder die alljährliche Nacht der Schande in der Wiener Hofburg. Gemeint ist der Wiener Akademikerball, diese prunkvolle und öffentliche Zurschaustellung rechtsradikalen Gedankenguts sowie der Menschen aus Österreich und ganz Europa, die sich ganz offensichtlich immer noch nicht dafür schämen, an jenem festzuhalten. Da hilft auch keine Augenauswischerei unter dem Decknamen der „Tradition“ – dass dieser Ball eine rechtsradikale Veranstaltung ist, bestreitet kein Mensch, der mit einem gesunden Menschenverstand gesegnet ist.

Für eine kleine, aber bemerkenswerte Aufregung hat sein steirischer Ableger, der Grazer Akademikerball, gesorgt. Genauer gesagt die Brauerei „Murauer“, nachdem bekannt wurde, dass diese den Ball sponsert.

Nein, dieser Artikel stellt keine Rezension Leo Tolstois berühmten Werks dar – vielmehr ist er eine Rezension der bitteren Realität, eines scheinbar endlosen Dramas, worin der Krieg offenbar einen Dauerauftritt hat. Der Frieden hingegen ist – wenn überhaupt – eine ins Abseits gestellte Nebenrolle, die hauptsächlich von fortschrittlichen, linken Kräften ernsthaft wahrgenommen wird. Mali, Israel bzw. Palästina, Syrien und Irak, die Ukraine. Das alles sind die Austragungsorte der aktuellsten und in den Medien präsentesten Konflikte zurzeit. Sie werden von allen Seiten viel diskutiert und besprochen, allerdings auf höchst bedenkliche Weise. Die Hauptfrage ist fast immer, welche der beteiligten Parteien die schuldige an jenem Krieg ist.

Anders formuliert, tritt dieselbe Frage in der Form „Für welche Seite bist du? Entscheide dich!“ erneut auf. Dass ein solches Schwarz-Weiß-Denken enorm gefährlich ist, haben – glaube ich – besonders der erste und der zweite Weltkrieg eindrucksvoll bewiesen. Sieht man sich diese (in ihrem Inhalt immer gleiche) Hauptfrage genauer an, dann erkennt man das Problem leicht, nämlich dass die Frage immer nur von dem vorher beschriebenen „Hauptakteur“ handelt – dem Krieg also.

Nach dem Frieden scheint hier (fast) keiner zu fragen. Genau das muss aber die Aufgabe der linken Politik sein, denn nur der Frieden ist eine Basis für eine bessere Zukunft, in der Dinge wie Demokratie, Feminismus, die Menschenrechte und vieles mehr, welche in manchen Gebieten der Erde bestenfalls als Utopie angesehen werden, einen dauerhaften Platz haben. Eine scheinbar einfache Weisheit, die aber viele erstaunlicherweise noch nicht begriffen haben.

Musik ist für viele Menschen ein wichtiger Aspekt ihres Lebens. Sie kann unterhalten, Emotionen hervorrufen und auch (politische) Botschaften verbreiten. Grund genug, sich einmal Musik aus politischer Sicht etwas genauer anzusehen. Daher möchte ich meine Sicht über sogenannte „rechte“ Musik auf der einen und die Musik der ArbeiterInnenbewegung auf der anderen Seite darlegen.

Nach den, mit Ausnahme von Niederösterreich bereits in allen Bundesländern stattfgefundenen Arbeiterkammerwahlen, bei der der GLB seine Mandate bundesweit bereits mehr als verdoppeln konnte - bisher 8 Mandate (2009: 3 Mandate), davon 4 (2) in der Steiermark, 2 (1) in Wien und je ein neues in Salzburg und Oberösterreich - will ich mich diesmal etwas genauer mit der Geschichte und Position der KPÖ zum Thema Gewerkschaftspolitik auseinander setzen.

Zunächst zu wichtigen arbeitsrechtlichen Ereignissen in der zweiten Republik. Während des Nationalsozialismus gab es keine freien Gewerkschaften. Unmittelbar nach der Befreiung Wiens 1945 wurde der Österreichische Gewerkschaftsbund als überparteiliche, unabhängige ArbeiterInnenvertetung gegründet. Der Kommunist Gottlieb Fiala war eines der Gründungsmitglieder. Ziel und Zweck des ÖGB sollte es sein, für alle ArbeiterInnen, über ideologische Grenzen hinweg, Verbesserungen zu erkämpfen.

Verbauung von regionalen Grünflächen und massive globale Umweltverschmutzung nehmen immer mehr zu! Aus diesem Grund möchte ich in diesem Artikel einen kurzen Einblick geben, wie die KPÖ zu Umweltschutz steht und was sie für Ideen hat, unsere Natur zu schützen.

Umweltschutz und Kapitalismus passen nicht zusammen. Die Wirtschaft verhält sich immer wieder rücksichtslos gegenüber Natur und Menschheit. Für sie im Vordergrund steht, möglichst viel Profit zu machen. Mit moralischen Appellen alleine und Ideen wie der „Green Economy“ wird die Umweltverschmutzung im jetzigen System nicht verhindert werden können. Die Überwindung des kapitalistischen Dogmas von Profitmaximierung wäre ein wichtiger Schritt zu gewährleisten, dass der Mensch und die Natur im Mittelpunkt stehen. Aber so lange wollen wir nicht zuwarten!

Dass große Geheimdienste eine riesige Anzahl an Menschen bespitzeln und Telekommunikationsmittel überwachen, war für viele Menschen nur eine Antiutopie á la Georges Orwells Buch „1984“. Andere vermuteten diese geheimen Vorgänge sehr wohl; und sie haben Recht behalten! Denn das Ausmaß der Überwachung, welches durch den ehemaligen amerikanischen Geheimagenten Edward Snowden aufgedeckt wurde, ist erschreckend.

Als ich im zarten Alter von 16 Jahren in der KPÖ aktiv wurde, hat man mir allzu oft die Missachtung der Demokratie in den ehemals realsozialistischen Ländern, die dort über Jahrzehnte betriebene Gängelung und Bespitzelung der BürgerInnen durch deren Regime vorgehalten. Meiner Überzeugung nach, war es ein großer Fehler, dass KommunistInnen zu solchen fatalen Entwicklungen allzu lange geschwiegen haben. Nun in jüngster Zeit scheint es um die STASI in der ehemaligen DDR, dem KGB der ehemaligen Sowjetunion etc. auffallend still geworden zu sein.

Keine Frage, die nordkoreanische Kriegsrhetorik der letzen Wochen und die Drohungen des dortigen Regimes mit der Möglichkeit eines Atomangriffskrieges waren besorgniserregend. Wenn es noch heute unter uns Linken jemanden gibt, der – ob er sich dessen bewusst ist oder nicht - so etwas rechtfertigen will, verstehe ich das nicht. Ebenso wenig wie ich verstehen und akzeptieren will, dass die Medien die heutige nordkoreanische Erbmonarchie – wider besseres Wissen - unhinterfragt als ein „kommunistisches“ Regime bezeichnen.

Besonnene Kräfte setzen sich für eine Deeskalierung auf der koreanischen Halbinsel und das auf allen Seiten ein, und das halte ich für vernünftig.

Eine kommunistische Partei und Religion. Passt das zusammen oder meiden sie sich „wie der Teufel das Weihwasser“? Ich möchte im folgenden Text einen kleinen Einblick geben wie das Verhältnis der KPÖ zu Religion heute ist.

Nicht nur hier in Österreich, sondern auch in Europa und auf der ganzen Welt hat die KPÖ Kontakte zu anderen linken und kommunistischen Parteien. Wie sich die Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen in den letzten Jahren verändert hat und wie die Positionen der KPÖ zu und innerhalb der Europäischen Union ist, möchte ich in dem folgenden Artikel behandeln.

Durch die Neutralität Österreichs bedingt, waren auch die Kontakte der KPÖ zu anderen linken Parteien in Ost und West ausgesprochen reichhaltig...

Es gibt ja eine Vielzahl an Schauergeschichten darüber, was einem nicht alles weggenommen wird, wenn „die Kommunisten“ in die Regierung kommen würden. Dies nimmt teilweise solch skurrile Züge an, dass zum Beispiel das Familienauto oder der Schrebergarten verstaatlicht werden würden. Dass dies natürlich nichts weiter als ein weitverbreitetes Vorurteil ist, kann man schon bei Marx nachlesen, welcher sich ja nicht gegen das Privateigentum an sich, sondern gegen das Privateigentum an Produktionsmitteln (wie beispielsweise große Fabriken, etc.) ausgesprochen hat.

„Ich würde euch ja eh wählen, aber der Name… Warum nennt ihr euch heute noch KPÖ?“ – wie oft hat man diese Frage nicht schon gehört, wenn man zum Beispiel Flugblätter verteilt hat.

Im Gespräch sagen viele Menschen, auch wenn sie unsere Anliegen unterstützen, dass sie aufgrund der Geschichte das „Kommunistisch“ in unserem Namen zu abschreckend finden und wir uns doch einfach umbenennen sollten.

Ich bin im zarten Alter von knapp 16 Jahren der KPÖ beigetreten und sowohl in der KP Donaustadt als auch in der für alle interessierten Jugendlichen offenen KSI (Kommunistische SchülerInnen Initiative) aktiv. Derzeit leiste ich meinen Zivildienst ab.

Es ist immer wieder aufs Neue erstaunlich, was für Reaktionen man hervorruft, wenn man sich in Gesprächen als Kommunist bekennt. So wird man von den einen als realitätsfremder Sozialromantiker betrachtet und von den anderen als kinderfressender Stalinist! Kurz: Es herrscht, durch die Vergangenheit bedingt, ein vollkommen falsches Bild von dem, was wir unter „Kommunismus“ verstehen, vor.