Es gibt ja eine Vielzahl an Schauergeschichten darüber, was einem nicht alles weggenommen wird, wenn „die Kommunisten“ in die Regierung kommen würden. Dies nimmt teilweise solch skurrile Züge an, dass zum Beispiel das Familienauto oder der Schrebergarten verstaatlicht werden würden. Dass dies natürlich nichts weiter als ein weitverbreitetes Vorurteil ist, kann man schon bei Marx nachlesen, welcher sich ja nicht gegen das Privateigentum an sich, sondern gegen das Privateigentum an Produktionsmitteln (wie beispielsweise große Fabriken, etc.) ausgesprochen hat.

Was alle brauchen, soll auch allen gehören …

Es soll nicht darum gehen, den gesamten industriellen Sektor zu verstaatlichen, sondern vielmehr um, Betriebe, die eine wirtschaftliche Schlüsselrolle spielen. Ein besonderes Anliegen ist uns auch das gesellschaftliche Eigentum von Betrieben, welche für alle Menschen grundlegende Bedürfnisse erfüllen. Dies bedeutet, dass sich die KPÖ dafür einsetzt, dass Strom, Wasser, Gas, öffentlicher Verkehr und Bildung … in öffentlicher Hand bleiben, um somit leistbar zu bleiben.

Bei anderen großen Unternehmen oder Institutionen wie Banken wäre es auch durchaus angebracht, öffentliche Aufsichtsräte einzusetzen, um zu gewährleisten, dass es zu keiner Korruption oder Spekulation kommt und die Allgemeinheit dadurch geschützt wird.

… und wie man’s finanzieren könnte

Bei der Diskussion um Eigentum und Vermögen muss man selbstredend auch das derzeitige Steuersystem in Österreich genauer betrachten:

Ein wenig verwunderliches, dennoch schockierendes Faktum ist die Vermögensverteilung in Österreich – so besitzen 10 % der Bevölkerung rund 68 % des gesamten Vermögens! Zudem kommt, dass in Österreich der Faktor Arbeit im Vergleich zu Konzerngewinnen bzw. Vermö-gen unverhältnismäßig hoch besteuert wird und in den letzten Jahren – auch mit den Stimmen der SPÖ – wichtige Maßnahmen zur Umverteilung beispielsweise die Erbschafts- und Schen-kungssteuer abgeschafft worden sind. In Anbetracht dessen wirkt es wie bitterer Zynismus, wenn sich die Regierung auch noch für den Schutz des Bankgeheimnisses und somit für Steu-erflüchtlinge einsetzt!

Die KPÖ macht sich daher unter anderem für die Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer mit ausreichender Freigrenze, für eine Vermögenssteuer ab einer Million Euro und eine „Tobin-Tax“ auf spekulative Kapitalbewegungen stark, mit deren Einkünften man effektiv gegen den Sozialabbau in unserem Land vergehen könnte! Nur durch Maßnahmen, welche die wenigen Profiteure des Neoliberalismus betreffen und die Massen entlasten, kann es zu einer gerechteren Gesellschaft kommen.

Jugendliche, die über meinen Diskussionsbeitrag mit mir ins Gespräch kommen wollen, lade ich zu unseren KSI-Treffen, welche jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat ab 19 Uhr in der Wurmbrandgasse 17 stattfinden, ein. KaktusleserInnen, die über das Jugendalter schon hinaus sind, sind bei den monatlichen Bezirksabenden (jeder letzte Mittwoch im Monat) oder anderen Veranstaltungen herzlich willkommen.

Oder teilen Sie mir Ihren Standpunkt oder Ihre Fragen per E-Mail oder brieflich mit! (donaustaedter@kpoe.at, oder KPÖ-Donaustadt, 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17)

Weitere im Kaktus bereits erschienene Beiträge von Bernhard Gaishofer aus der Serie: „Unser wild umstrittenes 'K' aus heutiger Sicht" - Hier klicken!