Es gehört zu den demokratischen Gepflogenheiten in der KPÖ, dass die Mitglieder die FunktionärInnen ihrer Bezirksgruppen demokratisch wählen und gewählte VerantwortungsträgerInnen ihren Mitgliedern über ihre Tätigkeit regelmäßig Rechenschaft geben. Diesem Zweck diente die am Samstag, 22.April in den Räumen des „Werkl im Goethe-Hof“ stattgefundene Bezirkskonferenz.

Bernhard Gaishofer, von der Konferenz als Bezirkssprecher wiedergewählt, berichtete einleitend über aktuelle Entwicklungen im Bezirk und stellte neue Überlegungen für die Tätigkeit der Bezirksgruppe zur Diskussion.

Statt mehr, weniger Transparenz – linke Opposition – wichtiger den je!

Das politische Klima im Bezirk habe sich, so Gaishofer, verändert. Im Vergleich zu früher werden die Sitzungen des Bezirksparlaments von Sitzung zu Sitzung kürzer. Kontroverse Diskussionen werden zunehmend in Ausschüsse und Kommissionen verlegt, die im Unterschied zu den Plenarsitzungen der Bezirksvertretung unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen.

Kaktusberichte über Sitzungen der Donaustädter Bezirksvertretung - Hier klicken!

Die Donaustadt zählt zu jenen Bezirken, wo die FPÖ bei den letzten Wahlen über den Wiener Durchschnitt liegende Ergebnisse erzielt hatte. Statt sich mit ihrer menschenverachtenden und unsozialen Politik offensiv auseinanderzusetzen und davon deutlich abzuheben, gefallen sich maßgebliche Funktionäre der SPÖ-Donaustadt in ihrer Rolle, sowohl intern als auch öffentlich für eine Öffnung und stärkere Zusammenarbeit mit der FPÖ einzutreten.

"Blaukuscheln bringts nicht..".- Ein Kaktuskommentar vor der Bundespräsidentenwahl - Hier klicken! -

Trotz unserer regen Tätigkeit im Bezirk und des wienweit für die letzten Wiener Wahlen mit PiratInnen, Echt Grün und parteiunabhängigen AktivistInnen geschlossenen linken Wahlbündnisses WIEN ANDERS ist es nicht gelungen, in der Donaustadt in die Bezirksvertretung einzuziehen. Immerhin hat dieses Wahlbündnis aber wienweit mehr linke Bezirksratsmandate als für die KPÖ vor 2015 erzielt. Zu den von der KPÖ vor den Wahlen 2015 ausgeübten Bezirksratsmandaten in der Leopoldstadt, der Landstraße und Margareten sind im Ergebnis der Wahlen zwei neue Wien-Anders-Mandate (eines im 15. und eines 16.Bezirk) dazu gekommen.

Neue MitstreiterInnen, neue Mitglieder, neue Verantwortungen

Wir haben zwar in der Donaustadt unseren Einzug ins Bezirksparlament erneut verfehlt, aber neue MitstreiterInnen und neue KPÖ-Mitglieder gewonnen. Bernhard Gaishofer hat Im Vorfeld der Konferenz ein gesondertes Treffen mit den seit den letzten Wiener Wahlen in der Donaustädter KPÖ-Bezirksgruppe neu beigetretenen Mitgliedern initiiert. Ihre Vorschläge und Wünsche zur künftigen Tätigkeit wurden in einem eigenen Antrag an die Konferenz zusammengefasst und beschlossen.

Georg Högelsberger (KaktusleserInnen auch als Autor der Serie „Weil der Mensch ein Mensch ist“ bekannt) und Judith Wieser (seit den letzten Wiener Wahlen neu der KPÖ beigetreten) erklärten sich dazu bereit künftig in dem neben dem Bezirkssprecher und dem Bezirkskassier (Dolfi Hickl) ebenfalls zur Wahl gestellten Bezirksausschuss mitzuarbeiten und wurden von der Konferenz in ihre neuen Funktionen gewählt.

Das Gedenkjahr 2018 , eine gute Gelegenheit, eine Verkehrsfläche nach Anni Haider zu benennen!

Dazu wurde von den KonferenzteilnehmerInnen ein Brief an den Bezirksvorsteher beschlossen. Darin wird an den schon im Jahr 2014 seinem Vorgänger übergebenen aber bisher unerledigt liegen gebliebenen Vorschlag zur Benennung einer Verkehrsfläche nach der Widerstandskämpferin Anni Haider erinnert.

„Insbesondere das Gedenkjahr 2018 zu der im März 1938 stattgefundenen Besetzung Österreichs durch Nazitruppen wäre aus unserer Sicht eine gute Gelegenheit unserem Vorschlag nachzukommen der auch einem nachwievor gültigen Bezirksbeschluss, Verkehrsflächen bevorzugt nach Frauen zu benennen, entspricht."

Bericht über eine Veranstaltung der Überparteilichen Gedenkplattform Transdanubiens am 22.März 2017 – Hier klicken!

Nächste Gelegenheiten die KPÖ-Donaustadt näher kennen zu lernen:

• Auch heuer nimmt die KPÖ-Donaustadt an der alternativen 1.Mai-Demonstration (im Anschluss an den SPÖ-Maiaufmarsch) auf der Ringstraße teil Zentraler Treffpunkt 10:15 vor der Albertina. Abschlusskundgebung 11:30 vor dem Parlament (Bernhard Gaishofer wird gemeinsam mit Susanne Empacher die Abschlusskundgebung moderieren)
Für einen gemeinsamen Zumarsch treffen wir uns um 9:00 Ecke Praterstraße Novaragasse.
Ab 14 Uhr gibt es ein Open-Air am 7SternPlatz der KPÖ-Wien und des GLB , wo ebenfalls Mitglieder der KPÖ-Donaustadt anwesend sind.

Aufruf zur 1.Mai-Demonstration - Hier klicken!

• Das Kaktusfest, welches heuer am Samstag, 10.Juni 2017 im Garten des Hauses 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17, stattfindet. Näheres über das Programm folgt in Kürze!