Willkommen bei KAKTUS - Online / KPÖ-Donaustadt 

Linke Kandidatur ermöglichen – in der Donaustadt und ganz Wien!

  • Freitag, 10. Juli 2020 @ 14:23

Am 11. Oktober finden in Wien die Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen statt. LINKS und KPÖ wollen sich gemeinsam der Wahl stellen und als konsequente, linke Kraft eine Alternative zu den etablierten Parteien bieten. Damit dies jedoch möglich ist braucht es aber Eure/Ihre Unterstützung!

Denn während die schon im Gemeinderat vertretenen Parteien automatisch bei der Wahl kandidieren können, müssen neue politische Kräfte, wie LINKS, zunächst rund 3000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen sammeln um überhaupt auf dem Wahlzettel aufzuscheinen.

Auch in der Donaustadt hat sich in den letzten Monaten eine LINKS Gruppe, welche sowohl aus LINKS AktivistInnen, KPÖlerInnen und Unabhängigen besteht, zusammengefunden. Bei aller Unterschiedlichkeit der Lebensumstände, der politischen Zugänge und auch der Schwerpunktthemen eint alle diese verschiedenen Menschen das Ziel den Bezirk und die gesamte Stadt sozialer, demokratischer und ökologischer zu gestalten als dies jetzt der Fall ist.Für eine kurze Übersicht über einige KandidatInnen in aus dem 22. Bezirk -Hier klicken!

Darum auch der Appell an alle Menschen für welche Demokratie, Solidarität und Antirassismus mehr als nur Phrasen sind, eine Unterstützungserklärung für LINKS abzugeben und somit einen linken Antritt bei den Wien Wahlen zu sichern!

Selbstverständlich bedeutet die Abgabe einer Unterstützungserklärung keineswegs, dass die jeweilige Partei auch gewählt werden muss, vielmehr sichert eine abgegebene Unterstützungserklärung demokratiepolitische Vielfallt und garantiert, dass auch eine linke Alternative bei den Wahlen vorhanden ist. Denn eine solche Alternative wäre nicht nur in der Donaustadt, sondern in ganz Wien mehr als notwendig.

Angefangen bei der fragwürdigen Baupolitik der Stadt, deren Folgen sich insbesondere im spekulativen Wohnbau zeigen, über ein immer noch fehlendes, sowohl sozial, als auch ökologisch vernünftiges Verkehrskonzept bis hin zu dem undemokratischen Wahlrecht, welches eine Vielzahl der in Wien lebenden Menschen von demokratischer Mitbestimmung ausschließt. Diese Aufzählung ließe sich beliebig lange fortführen, doch schon bei diesen Beispielen wird sehr deutlich, dass es mehr als genug „politische Baustellen“ in Bezirk und Stadt gibt, welche eine neue, linke Kraft abseits der gewohnten Parteien, notwendig machen!

Technische Details zu den Unterstützungserklärungen

+ Pro Wahlkreis (es gibt 18) werden 100 Unterschriften für die Gemeindeebene benötigt. Zusätzlich braucht es jeweils 50 Unterschriften für die Kandidatur in den 23 Bezirken. Das bedeutet, dass pro Person jeweils ZWEI Formulare (1 weißes für den Gemeinderat, 1 gelbes für die jeweilige Bezirksvertretung) zu unterschreiben sind!

+ Unterschreiben kann, wer am Wahltag (11. Oktober) das 16. Lebensjahr vollendet und den Hauptwohnsitz (spätestens am 14. Juli) in Wien hat. Österreichische StaatsbürgerInnen können für den Gemeinderat und die jeweilige Bezirksvertretung unterschrieben. EU-BürgerInnen können nur für die jeweilige Bezirksvertretung unterschreiben.

+ Die Unterzeichnung einer Unterstützungserklärung gilt natürlich nicht als Stimmabgabe. Jede und jeder kann bei der geheimen Wahl am 11. Oktober tun und lassen, was er/sie will. Wer unterschrieben hat wird auch nirgends veröffentlicht.

+ Beide Unterschriften können auf ALLEN Bezirksämtern (unabhängig davon in welchem Bezirk Sie wohnen) geleistet werden.

+ Ausgefüllt wird nur der obere Teil - Name, Geburtsdatum, Anschrift.

+ Die Formulare unbedingt erst am Bezirksamt unterschreiben. Führerschein, Personalausweis oder Reisepass nicht vergessen.

+ Das Bezirksamt ist verpflichtet, OHNE VERZUG (also ohne Wartezeit und ohne Voranmeldung) und kostenlos zu bestätigen, dass Mann/Frau seine/ihre Unterschrift persönlich geleistet hat.

+ Die bestätigten Formulare müssen von Ihnen mitgenommen werden. Bestätigte Formulare dann bitte umgehend im Original per Brief an KPÖ, Drechslergasse 42, 1140 Wien, übermitteln!

+Das Donaustädter Bezirksamt befindet sich am Schrödingerplatz 1. Hier gibt es die Adressen aller Wiener Bezirksämter. Zu den Amtszeiten: Ab dem 14. Juli sind alle Bezirksämter täglich von 8 – 18 Uhr geöffnet!

An den nächsten beiden Montagen , 13.07. und 20.07 von 08:00 bis 13:00 und an den Freitagen 17.07. und 24.07.. von 13:00 bis 18:00 sind Aktivist*innen von LINKS- Donaustadt vor dem Donaustädter Bezirksamt anwesend. Bei ihnen sind die zur Unterzeichnung am Bezirksamt benötigten Unterstützungserklärungsformulare erhältlich. (Außerhalb dieser Zeiten liegen Formulare auch im Amt auf). Zu diesen Terminen können die vom Amt bestätigten Formulare auch unseren Aktivist*innen übergeben werden.

Unterstützungserklärungsformulare

Hier das Formular für den Gemeinderat - das Formular gilt für alle Wiener Bezirke.

Achtung: Innerhalb der Bezirke lautet die Listenbezeichnung teilweise unterschiedlich - bitte beachten!

Nachfolgend die Formulare für die Unterstützung der Kandidatur in den einzelnen Bezirken. Vorsicht: muss auf gelbem Papier sein. Blankoformulare müssen am Bezirksamt aufliegen - es muss dann aber der Name, inkl. der GROSS-Buchstaben, korrekt eingetragen werden.

Das Formular für die Bezirke 3, 5, 8, 10, 11, 12,15, 16, 22 und 23

Vorsicht: muss auf gelbem Papier sein.

Das Formular für die Bezirke 1, 4, 6, 7, 9, 13, 14, 17, 18, 19, 20, 21

Auch hier braucht es gelbes Papier.

Das Formular für die Leopoldstadt

Auch hier braucht es gelbes Papier.

Mehr Infos über den linken Wahlantritt und über das Prozedere rund um die Unterstützungserklärungen gibt es auf der Homepage der KPÖ Wien und von LINKS

.

Gemeinsam können wir zeigen, dass Demokratie mehr als eine Phrase ist, den Antritt einer konsequenten linken Kraft ermöglichen und wirkliche demokratische und soziale Alternativen zu den etablierten Parteien schaffen!

Herzlichen Dank im Voraus für Deine/Ihre Unterstützung! Es kommt auf jede Unterschrift an!