Nahversorgung & Armut – Zwei Themen im Fokus der Bezirksarbeit der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams!
- Dienstag, 28. September 2010 @ 06:00
Eine dunkelrote Opposition in der Donaustädter Bezirksvertretung ist möglich! Es kommt auf jede Stimme an!Letzten Freitag hatte die KPÖ-Donaustadt die BewohnerInnen des Grätzels rund um den Kagraner Platz und bei der U1 Haltestellestelle vorbeikommende PassantInnen zu einem Becher Multivitaminsaft, einem Stück Obst und einer Kostprobe frischen Gemüses eingeladen. „Eine Vielfalt von Vitaminen stärkt unsere Ausdauer und unser Durchhaltevermögen!“ – Dieser Slogan hat bei vielen ein Schmunzeln ausgelöst. Das Thema Nahversorgung stand im Mittelpunkt dieser Informationsaktion.(Bild links)
Johann Höllisch, Spitzenkandidat zur Donaustädter Bezirksvertretungswahl der KPÖ und ihres Kaktusteams nahm die Aktion zum Anlass über ihre erst jüngst erneut an den Bezirksvorsteher herangetragenen Alternativvorschläge (Soziales Zentrum und Wochenmarkt) für das hinter Werbe-Plakatwänden versteckte brachliegende Grundstück Ecke Kagraner Platz/ Wagramer Straße zu informieren.
Bei einer am Freitag, 01.Oktober bei der U1 Station Kagran (Donauzentrum) geplanten Kundgebung, (Beginn 15:00) mit einer Straßenlesung von Gerald Grassl vom „Werkkreis Literatur der Arbeitswelt“, der auch als Autor im Augustin mitarbeitet, wird sich die Donaustädter KPÖ erneut mit dem Thema „Armut im Bezirk“ auseinandersetzen.
Weitere Info-Aktionen der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams im Bezirk sind geplant.
Bezirksvorsteher erklärt sich für das Nahversorgungsproblem erneut als nicht zuständig
Die bereits mehr als zwei Jahre ungelöste Situation der Nahversorgung am Kagraner Platz - Der Bau eines am Eckgrundstück (Kagraner Platz/ Wagramerstraße) geplanten Einkaufszentrums wurde bereits zum zweiten Mal „auf unbestimmte Zeit“ verschoben. –ist nach Ansicht Vieler, weniger zum Lachen!
Siehe Alternativvorschläge der KPÖ-Donaustadt
Um ihren Tageseinkauf zu erledigen brauchen müssen die BewohnerInnen des Grätzels rund um den Kagraner Platz lange Fußmärsche in Kauf nehmen oder ein öffentliches Verkehrsmittel oder einen PKW benützen. Vor allem älteren KagranerInnen wird dadurch erschwert, ihren Alltag selbst und ohne fremde Hilfe zu bewältigen.
Das freistehende Grundstück sei im Besitz einer privaten Investorengruppe, die alleine für die mehrmalige Verschiebung des Baubeginns des dort geplanten Einkaufszentrums die Verantwortung trage. Und auch mit Alternativvorschlägen solle man sich an diese Investorengruppe wenden, so lautet, in aller Kürze zusammengefasst, die Stellungnahme des Herrn Bezirksvorstehers bei der letzten Sitzung der Donaustädter Bezirksvertretung, der sich wie in vielen anderen Fällen aus unserem Bezirk, die uns DonaustädterInnen und Donaustädtern unter den Fingernägeln brennen, wieder einmal für nicht zuständig erklärt und machtlos hält.
Antrag für einen Sozialmarkt wurde einem „Begräbnis erster Klasse" zugeführt!
Mehr als 20.000 DonaustädterInnen müssen mit einem Monatseinkommen unter der Armutsgrenze auskommen. Noch vor kurzem pflichtete uns der Herr Bezirksvorsteher bei, dass "der Kampf gegen Armut zu den wichtigsten politischen Aufgaben gehört"
(siehe Kaktusbericht vom 15.07.2010)“
Wie die etablierte Politik damit umgeht ist ein weiteres Beispiel dafür, dass es dringend einer dunkelroten Opposition im Donaustädter Bezirksparlament bedarf.
Ein in einer Bezirksvertretungssitzung (im Dezember 2008!!!- siehe Kaktusbericht vom September 2009 ) dem Sozialausschuss zugewiesener Antrag für die Einrichtung eines Sozialmarktes, in dem Menschen mit geringem Einkommen billiger einkaufen können, ist nun seit fast zwei Jahren unerledigt geblieben. Auch bei der vor den Wahlen letzten Bezirksvertretungssitzung gab es wieder keinen Bericht der Sozialkommission. Der Antrag bleibt weiter unerledigt.
Mit dem Ende der „Legislaturperiode“ – so sieht es, wie dem „staunenden Publikum“ unter Berufung auf die Stadtverfassung vom stellvertretenden Bezirksvorsteher Taucher (SPÖ) verkündet wurde, verlieren alle in ihrer Erledigung nicht abgeschlossenen Anträge ihre Gültigkeit!
„Ein Begräbnis erster Klasse – Das Spiel darf (nach der Wahl) von vorne beginnen! Damit dasselbe nicht zum zweiten Mal passiert, wäre es gut wenn die Karten seitens der WählerInnen neu gemischt würden! Die KPÖ wird ihre begonnene Unterschriftenaktion für einen Sozialmarkt in der Donaustadt jedenfalls weiter fortsetzen und hält an ihrem parteiübergreifenden Vorschlag für einen Politikergagenverzicht“ zugunsten einer solchen sozialen Hilfeseinrichtung im Bezirk weiter fest!“ Betont Johann Höllisch mit Entschiedenheit.
Ein KPÖ-Bezirksratsmandat ist möglich! Aber es kommt auf jede einzelne Stimme an! Wir zählen auf Ihre/ Deine Unterstützung!
