Intenetvoting des Bezirksjournals gegen verordnete soziale Kompetenzlosigkeit
- Donnerstag, 4. März 2010 @ 08:10
Internetvoting mit einer 88% Mehrheit für einen Sozialmarkt! - Die KPÖ-Donaustadt ladet zu einem parteiübergreifenden Dialog zum Thema Armut ein
Das brandaktuelle Thema „Sozialmarkt in der Donaustadt wurde vom parteiunabhängigen Bezirksjournal zum Thema seiner LeserInnenumfrage im Internet gemacht.
"Es zeigt sich das einige der Kaktus-Top Themen der letzten Monate in unserem Bezirk breitere Resonanz finden", freut sich Johann Höllisch für die KPÖ-Donaustadt. 88% JA-Stimmen, also eine deutliche Mehrheit der TeilnehmerInnen an dieser Internetumfrage hat dafür gestimmt, dass auch die Donaustadt einen Sozialmarkt bekommen soll. Nur 12% stimmten mit NEIN !
Armut in Wien deutlich über dem Bundesschnitt
Armut ist kein Randthema in unserer Gesellschaft. „Es gibt bereits mehr als 100.000 SozialhilfebezieherInnen in Wien“, konnte man vor wenigen Wochen selbst in einer der U-Bahngratiszeitungen lesen.
„17 % sind in Wien arm oder armutsgefährdet“, darauf hat die Caritas hingewiesen, während die Armutsgefährdung bundesweit bei 12,4% liegt (siehe dazu auch eine Stellungnahme von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien). Da die Sozialhilfe noch deutlich unter der Armutsgrenze liegt, die laut EU-SI LC 2008 für einen Einpersonenhaushalt bei 951 Euro im Jahr 2007 beträgt und da 40 bis 50% der Anspruchsberechtigten aus welchen Gründen immer, (sei es aus Scham oder anderen Gründen) die ihnen zustehende finanzielle Unterstützung nicht in Anspruch nehmen , lässt sich schlussfolgern, dass der von Armut betroffene Kreis noch weit größer, als allgemein angenommen, ist.
Ignoranz auf allen Ebenen
Die etablierte Politik in Wien rede „die Situation schön“ und wolle die Fakten offensichtlich nicht zur Kenntnis nehmen, und das gelte auch für die Donaustädter Bezirksvertretung, meint dazu Johann Höllisch von der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams, welches an den Sitzungen des Donaustädter „Bezirksparlaments“ regelmäßig teilnimmt und sich so ihr eigenens Bild machen kann.
Fragen über Fragen
Der Umgang mit der berechtigten Forderung nach einem Sozialmarkt in der Donaustadt bilde nur die Spitze ebensolcher Ignoranz. Wäre die KPÖ in der Donaustädter Bezirksvertretung bereits mit einem Mandat vertreten hätte sie längst folgende Anfragen an den Bezirksvorsteher gestellt:
Verordnente soziale Kompetenzlosigkeit?
Immer wieder greifen die SPÖ-BezirkspolitikerInnen auf die Ausrede zurück, dass das Thema Armutsbekämpfung nicht in die Kompetenz von Bezirksvertretungen falle. Sollte das wirklich den Tatsachen entsprechen, stellt sich natürlich die Frage, wer für die „Soziale Kompetenzlosigkeit“ gewählter Bezirks-Gremien die politische Verantwortung trägt?
Die KPÖ-Donaustadt wird sich jedenfalls in der Frage "Sozialmarkt" wie auch anderen iher Forderungen s, wie z.B.: die Forderung nach einer Energiegrundsicherung und die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, weiter zu Wort melden.
KPÖ ladet zum Dialog
Das heurige Dialogwochenende der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams wird unter dem Motto „Armut in Wien - Armut im Bezirk stehen und findet am Samstag 24.04.2010 und Sonntag den 25.04.2010 statt.
Ort: Ort: Gasthaus Völker – Zur Sonnenuhr, 1220 Wien, Ecke Langobarden Straße / Aribogasse (Stadlau)und das genaues Programm wird demnächst bekannt gegeben). Unter diesem Titel laden die Donaustädter KommunistInnen auch heuer wieder zum parteiübergreifenden Dialog.
Alle an den Themen interessierten KaktusleserInnen und BesucherInnen unserer Website sind herzlich eingeladen. Um Voranmeldung wird ersucht. Man kann sowohl an einzelnen Themenblöcken als auch am gesamten Wochenende teilnehmen.
Anmeldungen werden per E-Mail: donaustaedter@kpoe.at oder telefonisch unter der Nummer 0676/69-69-001 oder per Post KPÖ-Donaustadt, 1220 Wien Wurmbrandgasse 17, entgegengenommen.
Unsere Diskussionsangebote wären auch für die BezirksmandatarInnen (und jene die es noch werden wollen) anderer Parteien eine gute Gelegenheit sich mit dem Thema "Armut heute" inhaltlich auseinanderzusetzen.
