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Intenetvoting des Bezirksjournals gegen verordnete soziale Kompetenzlosigkeit

  • Donnerstag, 4. März 2010 @ 08:10
Armut und soziale Ausgrenzung Internetvoting mit einer 88% Mehrheit für einen Sozialmarkt! - Die KPÖ-Donaustadt ladet zu einem parteiübergreifenden Dialog zum Thema Armut ein

Das brandaktuelle Thema „Sozialmarkt in der Donaustadt wurde vom parteiunabhängigen Bezirksjournal zum Thema seiner LeserInnenumfrage im Internet gemacht. "Es zeigt sich das einige der Kaktus-Top Themen der letzten Monate in unserem Bezirk breitere Resonanz finden", freut sich Johann Höllisch für die KPÖ-Donaustadt. 88% JA-Stimmen, also eine deutliche Mehrheit der TeilnehmerInnen an dieser Internetumfrage hat dafür gestimmt, dass auch die Donaustadt einen Sozialmarkt bekommen soll. Nur 12% stimmten mit NEIN !
Armut in Wien deutlich über dem Bundesschnitt

Armut ist kein Randthema in unserer Gesellschaft. „Es gibt bereits mehr als 100.000 SozialhilfebezieherInnen in Wien“, konnte man vor wenigen Wochen selbst in einer der U-Bahngratiszeitungen lesen.

„17 % sind in Wien arm oder armutsgefährdet“, darauf hat die Caritas hingewiesen, während die Armutsgefährdung bundesweit bei 12,4% liegt (siehe dazu auch eine Stellungnahme von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien). Da die Sozialhilfe noch deutlich unter der Armutsgrenze liegt, die laut EU-SI LC 2008 für einen Einpersonenhaushalt bei 951 Euro im Jahr 2007 beträgt und da 40 bis 50% der Anspruchsberechtigten aus welchen Gründen immer, (sei es aus Scham oder anderen Gründen) die ihnen zustehende finanzielle Unterstützung nicht in Anspruch nehmen , lässt sich schlussfolgern, dass der von Armut betroffene Kreis noch weit größer, als allgemein angenommen, ist.

Ignoranz auf allen Ebenen

Die etablierte Politik in Wien rede „die Situation schön“ und wolle die Fakten offensichtlich nicht zur Kenntnis nehmen, und das gelte auch für die Donaustädter Bezirksvertretung, meint dazu Johann Höllisch von der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams, welches an den Sitzungen des Donaustädter „Bezirksparlaments“ regelmäßig teilnimmt und sich so ihr eigenens Bild machen kann.

Fragen über Fragen

Der Umgang mit der berechtigten Forderung nach einem Sozialmarkt in der Donaustadt bilde nur die Spitze ebensolcher Ignoranz. Wäre die KPÖ in der Donaustädter Bezirksvertretung bereits mit einem Mandat vertreten hätte sie längst folgende Anfragen an den Bezirksvorsteher gestellt:

  • Wie viele Sozialhilfebezieher gibt es derzeit in der Donaustadt?
  • Wie viele DonaustädterInnen und Donaustädter sind im heurigen Winter wegen Zahlungsrückständen von der Abschaltung von Gas, Strom und Fernwärme betroffen?

  • Und natürlich hätten wir auch diesmal wieder nachgefragt, wie es um den nachwievor von der Sozialkommission liegengelassenen Antrag für einen Sozialmarkt in der Donaustadt steht.

    Verordnente soziale Kompetenzlosigkeit?

    Immer wieder greifen die SPÖ-BezirkspolitikerInnen auf die Ausrede zurück, dass das Thema Armutsbekämpfung nicht in die Kompetenz von Bezirksvertretungen falle. Sollte das wirklich den Tatsachen entsprechen, stellt sich natürlich die Frage, wer für die „Soziale Kompetenzlosigkeit“ gewählter Bezirks-Gremien die politische Verantwortung trägt?

    Die KPÖ-Donaustadt wird sich jedenfalls in der Frage "Sozialmarkt" wie auch anderen iher Forderungen s, wie z.B.: die Forderung nach einer Energiegrundsicherung und die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, weiter zu Wort melden.

    KPÖ ladet zum Dialog

    Das heurige Dialogwochenende der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams wird unter dem Motto „Armut in Wien - Armut im Bezirk stehen und findet am Samstag 24.04.2010 und Sonntag den 25.04.2010 statt.

    Ort: Ort: Gasthaus Völker – Zur Sonnenuhr, 1220 Wien, Ecke Langobarden Straße / Aribogasse (Stadlau)und das genaues Programm wird demnächst bekannt gegeben). Unter diesem Titel laden die Donaustädter KommunistInnen auch heuer wieder zum parteiübergreifenden Dialog.

  • Samstag nachmittag (ab 15 Uhr) wird Dr.Lutz Holzinger sein jüngst im Verlag Edition Steinbauer erschienenes Buch "Das Gespenst der Armut - Reportagen und Analysen zur Kirtik der sozialen Vernunft" präsentieren und bei unserer Dialogveranstaltung schwerpunktmäßig über die Ursachen, Erscheinungen und Auswirkungen der Armut heute und den Reichtum als Kehrseite der Medaille, sowie politische Wege aus der Armut diskuieren.
  • Für Sonntag ab 10 Uhr fix ihr Kommen zugesagt haben Frau Dr Ursula-Weber Hejtmanek und Frau Dr.Helli Schornböck vom Hilfswerk Österreich, die unter dem Titel „Sozialmarkt – Eine Brücke zwischen Ãœberfluss und Mangel“ die in einem eigenen Themenblock über ihren Sozialmarkt in Wien berichten und für Fragen und zur Diskussion zur Verfügung stehen.
  • Für einen dritten Themenblock am Sonntag nachmittag (ab 14:30) steht Hans Jörg Schlechter, der den größten Teil seines Berufslebens in der Bewährungshilfe (heute "Neustart") als Sozialarbeiter arbeitet und in der Armutskonferenz aktiv ist, zum Thema „Ist Armut ein Sicherheitsrisiko?“, zur Verfügung.

    Alle an den Themen interessierten KaktusleserInnen und BesucherInnen unserer Website sind herzlich eingeladen. Um Voranmeldung wird ersucht. Man kann sowohl an einzelnen Themenblöcken als auch am gesamten Wochenende teilnehmen.

    Anmeldungen werden per E-Mail: donaustaedter@kpoe.at oder telefonisch unter der Nummer 0676/69-69-001 oder per Post KPÖ-Donaustadt, 1220 Wien Wurmbrandgasse 17, entgegengenommen.

    Unsere Diskussionsangebote wären auch für die BezirksmandatarInnen (und jene die es noch werden wollen) anderer Parteien eine gute Gelegenheit sich mit dem Thema "Armut heute" inhaltlich auseinanderzusetzen.