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Die Mindestsicherung in Wien

  • Samstag, 2. Juli 2011 @ 07:41
Elfie Resch am Donaustädter KPÖ-Bezirksabend im Juli zu Gast

Mit dem für die vielen von Armut betroffenen Menschen brandaktuellen Thema „Mindestsicherung in Wien“ wird sich die KPÖ-Donaustadt bei Ihrem nächsten Bezirksabend am Mittwoch, den 27.Juli 2011 befassen.

Zu diesem Diskussionsabend wurde diesmal Elfie Resch (Bild rechts) aus der AK-NÖ eingeladen.

  • Wer hat Anspruch auf die in Wien seit 1.1.2011 eingeführte Mindestsicherung?
  • Was versteht man unter „bedarfsorienter Mindestsicherung“, was unterscheidet sie von einem „Grundeinkommen für alle“?
  • Wird das vor ihrer Einführung gegebene Versprechen - "Niemand soll mit der "bedarfsorientierten Mindestsicherung" schlechter, als vorher mit dem Bezug der Sozialhilfe,gestellt werden" - eingehalten?

    Und viele andere Fragen mehr, stehen an diesem Abend zur Diskussion.

    Wer sich informieren oder auch mitreden will, ob KPÖ-Mitglied oder nicht, ist an diesem Abend herzlich willkommen!

    Beginn 19:00, im Bezirkslokal der KPÖ-Donaustadt, 1220 Wien Wurmbrandgasse 17 „Wien setzt eine Reihe von Maßnahmen…“

    Meinte die Sozialstadträtin, von uns im November 2009 auf das Problem der vielen von Armut betroffener Menschen in unserem Bezirk und unsere Forderung nach einem Sozialmarkt (und mehr!) für die Donaustadt angesprochen.

    „Beispielhaft seien hier die personellen Aufstockungen für die unmittelbare Betreuung im Bereich der Sozialhilfe, der Schuldnerberatung, die Einführung des Mobilpasses, die Erweiterung der Projekte zur Arbeitsintegration und nicht zuletzt die Bemührungen durch intensive Kooperation mit dem Sozialministerium und den anderen Bundesländern, die bedarfsorientierte Mindestsicherung so rasch wie möglich umzusetzen, erwähnt." teilte sie uns damals mit.

    Siehe „Sozialmarkt in der Donaustadt – Antwort aus dem Wiener Rathaus – Und viele weitere offene Fragen“- Hier klicken!

    „Unzureichend und kein wirklicher Fortschritt…“

    Meinen viele von Armut Betroffene. Auch bei der Caritas, Armutskonferenz und Volkshilfe, ist das jahrelang verzögerte, in der Zwischenzeit beschlossene gültige Gesetz zur Mindestsicherung in Wien wesentlich weniger euphorisch aufgenommen worden und auf teilweise heftige und berechtigte Kritik gestoßen.

    Siehe „Die Mindestsicherung und ihre "wunden Punkte"- Eine Stellungnahme der "Aktiven Arbeitslosen" – Hier klicken!

    Siehe „Sozialpolitik a la SPÖ: Fonds Soziales Wien führte Miete für Obdachlose ein und nennt sie "Nächtigungsgebühr"- Hier klicken!