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Verlässlichkeit zahlt sich aus.

  • Sonntag, 27. November 2022 @ 11:33
Linker Diskurs zur rechten Zeit - Ein Beitrag von Georg Högelsberger

Die vergangene Bundespräsidentenwahl ist wohl eine der unspektakulärsten der jüngeren Geschichte gewesen – ist doch Van der Bellen wenig überraschend wiedergewählt worden. Eher überrascht hat, dass einerseits viele besonders merkwürdige Personen mit noch merkwürdigeren Ansichten kandidiert haben, und andererseits ist es das Hauptargument, welches Van der Bellen in den Kampf geworfen hat: die Verlässlichkeit. Sollte die Aussage: „Wählt mich, denn ich habe bewiesen, dass ich keine Dummheiten im Amt mache!“ denn nicht eher für Stirnrunzeln sorgen?

„Na eh klar, was sonst?“, müsste doch die naheliegende Antwort sein. Aber nicht in Österreich.

Land der Skandale.

Leider muss man sagen, dass die Verlässlichkeit heutzutage in Österreich keine selbstverständliche, sondern eine hervorzuhebende Tugend ist. (Ex-) Kanzlerskandale, diverse Umbauten in der Regierung und die altbekannte Freunderlwirtschaft haben ihren Tribut gefordert. Eine politische Führungspersönlichkeit, die einfach ihre Arbeit macht, ohne sich selbst zu bereichern, ist heutzutage fast schon eine Utopie. Bedenklich, denn eigentlich wäre es im Sinne der Demokratie ja so gedacht, dass Politikerinnen und Politiker im Auftrag des Volkes auch das Interesse des Volkes vertreten. Selbstbereicherung ist da nicht vorgesehen, da so etwas gegen das Allgemeininteresse und damit per se antidemokratisch ist. Was aber könnte man sich denn konkret unter einem Allgemeininteresse vorstellen?

Land am Sande?

Zum Beispiel eine Pflegereform. Zweifelsohne haben davon die allermeisten Leute etwas. Dabei gibt es jedoch einen Haken: Der Staat hat ja angeblich gar kein Geld dafür. Österreich ist zwar eines der reichsten Länder der Welt, aber eine vernünftige Pflegereform für alle kann es sich nicht leisten. Oder vielmehr will es sich nicht leisten. Warte, wer ist „es“? Das Ganze Land? Nein, eigentlich wieder nur ein paar Politiker, die nicht auf das Wohl aller schauen, sondern auf ihr eigenes und das ihrer Freunderln. Wenn es denen jedoch in den Kram passt, dann hat Österreich auf magische Weise doch noch ein paar Milliönchen übrig – etwa dann, wenn man sie sinnlos ins Militär stecken kann.

Heimat bist du großer...

...Mäuler. Zweifellos. Geradezu alle Politikerinnen versprechen das Wohl der Allgemeinheit, aber die wenigsten halten diese Versprechen dann auch ein. Und so kommt es dann, dass man schon froh sein kann, wenn einmal ein Politiker oder eine Politikerin tatsächlich für eine Sache einsteht. Und entsprechend wird es dann belohnt, da die Menschen meistens diese Verlässlichkeit auch zu schätzen wissen. Das war nicht nur bei der Bundespräsidentenwahl zu beobachten, sondern auch bei anderen Gelegenheiten, wie das Beispiel Graz zeigt. Dort verbindet man die KPÖ seit Jahren mit verlässlicher Politik und somit ist sie aus der politischen Landschaft nicht mehr wegzudenken. Verlässlichkeit zahlt sich eben aus – für PolitikerInnen wie WählerInnen gleichermaßen!

Wer mit mir über meinen Beitrag ins Gespräch kommen will, ist herzlich willkommen. Wir können uns bei Veranstaltungen der KPÖ-Donaustadt treffen, oder Sie schreiben mir einfach: donaustaedter@kpoe.at