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Im Auftrag des Volkes?

  • Freitag, 10. Dezember 2021 @ 10:30
Georg Högelsberger
Linker Diskurs zur rechten Zeit


Demokratie ist wichtig. Sie soll sicherstellen, dass das Volk an der Macht ist und dass in seinem Interesse politisch gehandelt wird. Die Politiker*Innen sind diesem Verständnis nach dazu da, das Volk in seiner unterschiedlichen Zusammensetzung zu vertreten. Doch haben sich immer wieder Politiker bei demokratischen Wahlen hervorgetan, die einen Zug zur Macht an den Tag legen, der über das bloße Vertreten im demokratischen Rahmen hinausgeht. So etwa Norbert Hofer, der bei der letzten Bundespräsidentschaftswahl als FPÖ-Kandidat sogar damit hausieren gegangen ist, dass er sich aktiv in die Parteipolitik einmischen wolle. Aber auch Heinz-Christian Strache oder Sebastian Kurz haben mit ihren jeweiligen Skandalen bewiesen, dass sie denken, für sie würden andere Regeln gelten als für den Rest. Was bedeutet es jedoch für eine Demokratie, wenn ihre Spitzenpolitiker sich als über dem Volk stehend betrachten?

Volkshelden?

Sicherlich ist es nicht mit der Idee der Demokratie vereinbar, wenn einzelne Personen oder eine Schicht von Leuten sich über die Allgemeinheit stellen. Trotzdem sind Führerfiguren immer noch ein ganz zentrales Thema. Viele Parteien sind ohne charismatische und dominante Parteispitze gar nicht vorstellbar! Viele Menschen wollen anscheinend Anführer über sich haben, die sich um ihre politische Angelegenheiten kümmern und gleichzeitig eine Aura besitzen, die aussagt: „Ich bin der Beste! Ich kann alles!“ Aber mit genau diesen manchmal zu Volkshelden oder großen Rettern hochstilisierten Politikern kommt ein Aspekt auf, der direkt die Idee der Demokratie angreift und daher sehr gefährlich ist! Denn es sind keine bloßen Ausrutscher oder Einzelfälle, dass sich diese Personen immer wieder über das Gesetz stellen – ihre Stellung über dem Volk ist für sie längst Teil ihres Politikverständnisses.

Muss das sein?

Nein! Auch wenn es zugegeben angenehm sein kann, wenn jemand die politische Arbeit für einen macht, so ist eine flachere Hierarchie eindeutig vorzuziehen. Das würde einerseits voraussetzen, dass sich die Menschen mehr selbst in die Politik einbringen und andererseits, dass ihnen die politische Gestaltung auch weitestgehend überlassen wird. Es müssen insgesamt mehr Schritte zur Selbstverwaltung der Menschen getan werden, um der Idee der Demokratie besser gerecht zu werden als das bisher der Fall ist.

Grundlagen schaffen!

Diese Erkenntnis wird einem linken Menschen nicht neu sein. Besonders nicht, wenn man sich selbst kommunistisch nennt, denn die Selbstverwaltung des Volkes als Zweck der Demokratie ist zentraler Bestandteil marxistischer Lehren. Dafür muss es aber auch reale Grundlagen geben, also Institutionen, mit deren Hilfe die Menschen ihre Angelegenheiten regeln können – das bloße Kreuzerl alle fünf Jahre zählt nicht dazu!

Diese Grundlagen betreffen die Menschen in ihrer Existenz, daher zählen etwa Themen wie Wohnen, Arbeit, Gesundheit und Pflege zu den wichtigsten! Und nicht umsonst kümmert sich die KPÖ um diese Themen, damit diese zentralen Anliegen im Sinne der Menschen verbessert werden! Der jüngste Wahlerfolg in Graz zeigt eindeutig, dass es nicht nur auf bloße charismatische Führerpersönlichkeiten ankommt, sondern dass wichtige Themen und gute politische Arbeit sich sehr wohl in Wahlerfolgen niederschlagen. Und davon brauchen wir unbedingt mehr!

Wer mit mir über meinen Beitrag ins Gespräch kommen will, ist herzlich willkommen. Wir können uns bei Veranstaltungen der KPÖ-Donaustadt (sobald es die Pandemie wieder erlaubt) treffen, oder Sie schreiben mir einfach: donaustaedter@kpoe.at