Willkommen bei KAKTUS - Online / KPÖ-Donaustadt Dienstag, 19. Oktober 2021 @ 04:49

Kurz geht, aber das System Kurz bleibt! - Wie lange noch?

  • Montag, 11. Oktober 2021 @ 07:55
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Was die Farce der putinesken Personalrochade im System Kurz letztenendes zur Tragödie werden lässt, ist die Haltung der Grünen: Gebückt, die Nase nah an der Grasnarbe, zeigen sie sich dankbar, wieder zur Tagesordnung übergehen zu können.

Diese Tagesordnung ist die des “Projekts Ballhausplatz”:
Autoritärer Rechtspopulismus, verschränkt mit rücksichtslos-unsozialem Wirtschaftsliberalismus. Alles andere ist nur PR-Spin.

Im Nachgang des Kanzler-Wechsels haben sich die Grünen von ihrem letzten Rest an Glaubwürdigkeit verabschiedet - so etwa von der Legende, sie würden sich in der Regierung aufopfern, um einen rechtsrechten Vizekanzler Kickl zu verhindern.

Wer braucht eigentlich noch einen Kickl, wenn ein Kogler auf die Krise der türkis-grünen Regierung, mit der Zustimmung zur Fortsetzung des autoritären Projekts von Kurz mit Schallenbergschen Antlitz reagiert?

Dem Rest der demokratischen Opposition in Gestalt von Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger fällt auf die Fortsetzung des aktuelllen, unsozial-antidemokratischen Regierungsvorhabens nicht mehr ein, als die Einforderung guten Benehmens auch auf parlamentarischer Ebene. Es brauche auch einen untadeligen Klubobmann, nicht nur einen untadeligen Kanzler (Meinl-Reisinger). Aber das verbessert die gesellschaftlichen Perspektiven für diese Republik nicht im geringsten.

Wer tatsächlich nach einer Alternative sucht, die das derzeit herrschende rechtspopulistische Projekt der Industriellenvereinigung und ihres ausführenden Personals aushebeln und ablösen könnte, wird dieser Tage nach Graz schauen müssen. In Graz hat die KPÖ mit Elke Kahr und ihrem Team über Jahre hinweg an einer solchen Alternative zum neoliberalen politischen Konsens gearbeitet. Mit Erfolg. Jenen zuhören, die es sich nicht richten können und mit ihnen für ihre Interessen einzutreten, das war die erfolgreiche Alternative, die die KPÖ in Graz angeboten hat.

Selbiges wäre und wird wohl auch die Alternative zur herrschenden Politik auf Bundesebene sein!