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Überblick über die Aktivitäten der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams vom November 2011 – März 2014

  • Sonntag, 16. März 2014 @ 09:13
KPÖ in der Donaustadt Auf unserer Bezirkskonferenz am 19.11.2011 wurden folgende Beschlüsse gefasst.
  • „Wofür „KPÖ heute“ (steht) sich bewegt - Unsere (7) „K“-Punkte“
  • Beschluss: Was wir in unserer politischen Arbeit im Bezirk ändern (verbessern) wollen!
  • Beschluss über die Aufgaben und Kompetenzen des Bezirksausschusses
  • Johann Höllisch wurde damals als Bezirkssprecher, Dolfi Hickl als Bezirkskassier, Bernhard Gaishofer als Jugendsprecher und Renate Mocza als Frauensprecherin gewählt. (Renate konnte allerdings gesundheitsbedingt ihre Funktion nur bis ins 1.Halbjahr 2012 ausüben)

    Das restliche Jahr 2011, 2012 und seine Höhepunkte:

  • Ende November war Franz Grünn vom GLB- Vida bei unserem Bezirksabend zu Gast und informierte uns über die Kampagne „Sozial steuern“
  • 6.- 16. Dezember 2011 Ausstellung „Farbgier“ (Kunst in der Wurmbrandgasse) mit Inge Matysek-Ottenbreit die auch in diesem Jahr mit einem Kaktus-Weihnachtsbasar abgeschlossen wurde.
  • Am 12.März fand in unserem Bezirk erstmals eine politisch breite, überparteiliche und auch außerhalb der Donaustadt viel beachtete, Gedenkkundgebung vor der Donaucity statt. Ein unmittelbarer Anlass für die Veranstaltung war das erschütternde Abstimmungsverhalten der FPÖ-Donaustadt in der Bezirksvertretung. Sie lehnte als einzige Partei - von der Bezirksvertretung erfreulicherweise beschlossene - Straßenbenennungen nach Opfern der NS-Gewaltherrschaft (wie Anne Frank) ab. Im Zuge der Vorbereitung hat sich aus den Bezirken Donaustadt und Floridsdorf eine Aktionsplattform 12.März 1938 gebildet deren Aufruf von 44 Personen (SozialdemokratInnen, Grüne, KommunistInnen und Unorganisierte) unterstützt wurde. Zu den UnterzeichnerInnen zählten unter anderem die Bezirksvorsteher sowohl aus der Donaustadt als auch Floridsdorf. Für den „kommunistischen Zugang“ bei der Kundgebung sprach Bernhard Gaishofer.
  • Im Mai 2012 wurde die KPÖ- Donaustadt erstmals von der Bezirksvorstehung als PartnerIn zur 3. Donaustädter „GEH-DENK“ Wanderung in der Lobau eingeladen. Mehrere Mitglieder unserer Bezirksgruppe nahmen daran teil.
  • Das Donaustädter Amtshaus wurde am 8.Mai (Jahrestag des Sieges über den Faschismus) beflaggt und damit ein Zeichen gegen Faschismus und Krieg, an diesem Tag gesetzt. Bemerkenswert, dass der Bezirksvorsteher diesen von uns vorgebrachten Vorschlag aufgriff. (
  • Seit Juni 2012 wird das, neben der Wurmbrandgasse vorhandene zweite KPÖ-Lokal in Kaisermühlen, von der „MieterInnenselbsthilfe (MSZ) der KPÖ Wien, der KPÖ-Leopoldstadt und des neugegründeten Vereins „Werkl im Goethehof – Selbstverwaltete kulturelle Freiräume“ genutzt. (Die Räume stehen bei Bedarf auch der KPÖ-Donaustadt zur Verfügung) Bei ihren (Wieder-) Eröffnungsfest war die KPÖ-Donaustadt durch Bernhard Gaishofer, Martina und Hans Höllisch, Renate Mocza, Dolfi Hickl u.a. vertreten
  • Kaktusfest am 16.6. in der Wurmbrandgasse unter dem Motto „Unsere ‚K‘- Punkte kennenlernen (und mehr!)“ mit Gitti Schimmerl und Gerald Grassl (Lesungen), Julia Swiess (Lieder), Alexander Höllisch (Monolog aus Jura Soyfers Weltuntergang), Maren Rahmann mit Jura Soyfer-Liedern und vertonten Texten von Widerstandskämpferinnen und einer Ausstellung von „Kunst in der Wurmbrandgasse“ .*"mit Heidelinde Tabea Szillat „essentia . *körper . landschaften“
  • Mit dem Kaktusfest 2012 wurde auch ein Verein der KaktusfreundInnen gegründet, dessen Zweck in der ideellen und materiellen Unterstützung des Kaktus auch durch LeserInnen, die nicht KPÖ-Mitglied sind, besteht
  • Volksstimmefest „Zentrum Donau“ gemeinsam mit der KPÖ2, KPÖ 20, KPÖ21, wobei die KPÖ-Donaustadt, wie seit vielen Jahren die Hauptverantwortung trägt.
  • Aktionswoche „Rassismusfreie ZoneN“: Die überparteiliche Initiative „Rassismusfreies Transdanubien veranstaltete einen „Poetry-Slam für Ute Bock“. Erstmals beteiligte sich der Verein „rosa*Donaustadt“ aus unserem Bezirk auch mit einer eigenen Veranstaltung im Dohnal-Haus in Kagran - Titel „Wir feiern Toleranz“.
  • Für „Kunst in der Wurmbrandgasse“ und die KPÖ-Donaustadt im Herbst im Mittelpunkt stand der 90. Geburtstag von Othmar Wundsam. Seine bereits 3. Ausstellung in der Wurmbrandgasse aus Anlass seines Geburtstages wurde von Bezirksvorsteher Norbert Scheed eröffnet, der das Wirken von Othmar Wundsam als Antifaschisten, Donaustädter und Künstler aber auch die Tätigkeit von „Kunst in der Wurmbrandgasse würdigte. Die gut besuchte Ausstellung wurde mit einer weiteren Veranstaltung „Neunzig und kein Ende“ des Vereins der KaktusfreundInnen mit einer Lesung von Peter Matejka und widerständigen Liedern abgeschlossen.
  • Am 10.10. veranstaltete die Initiative „Lebenswertes Transdanubien“ eine Diskussion mit Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Johann Höllisch nahm für die KPÖ-Donaustadt daran teil, konnte einige neue Kontakte zu anwesenden VertreterInnen von BürgerInneninitiativen knüpfen.
  • Im Dezember gab es wieder eine Wiener Landeskonferenz, die u.a. das bedingungslose Grundeinkommen als eine Forderung der KPÖ-Wien beschloss.
  • Monatliche Bezirksabende, davon 5 Bezirksmitgliederversammlungen und 6 Bezirksabende, Themen u.a.:

  • GLB Kampagne „Sozial steuern“ mit Franz Grünn, Sekretär des GLB-VIDA
  • Was tun in Zeiten der Krise mit Peter Fleissner,
  • Pro und kontra Wiener Charta – Diskussion über Grundsätze für ein gutes Zusammenleben mit Didi Zach
  • Die Machenschaften des Raiffeisenkonzerns mit Clemens Staudinger
  • „China noch sozialistisch?“ mit Josef Baum
  • Monatlich trifft sich auch die Bezirksgruppe des Zentralverbandes der PensionistInnen in unserem Lokal.

    Neben den monatlichen Bezirksabenden gab es im Jahr 2012 im GH „Goldener Hirsch“ in Hirschstetten auch 8 Kaktusstammtischtreffen.

    Die überparteiliche Friedensinitiative Donaustadt trifft sich monatlich in der Donaucitykirche, Ebenso monatlich trifft sich Rassismusfreies Transdanubien (vormals „Transdanubien gegen Schwarz Blau“ (In beiden Bündnissen arbeiten Mitglieder unserer Bezirksgruppe seit vielen Jahren kontinuierlich mit)

    Das Jahr 2013 und seine Höhepunkte:

  • Die Plattform „12.März“ veranstaltete auch in diesem Jahr (75 Jahre=halbrunder Gedenktag) eine Kundgebung „An 1938 erinnern - für heute daraus lernen!“ bei der Donaucitykirche, welche in Bezug auf die Zahl und politische Breite der UnterstützerInnen (fast 60 haben den Aufruf unterzeichnet) und KundgebungsteilnehmerInnen gegenüber dem Vorjahr noch überboten werden konnte. Neben Pater Gabriel, Cécile Cordon, Dora Schimanko und Albrecht Konecny kamen auch Winfried Garscha, Obmann des Wiener KZ-Verbandes und Georg Högelsberger als Schülervertreter zu Wort.
  • Ende April veranstalteten wir (im Werkl) einen Dialogsonntag "Ökologische Herausforderungen für die Wiener Stadtpolitik". Mit Vorträgen „Thermische Sanierung – sind die derzeit angewandten Methoden alternativlos?“ von Maga. Maria Rannacher (Initiative Denkmalschutz) und zum Thema „Gratis Öffis“ mit Gerlinde Grünn (KPÖ-Gemeinderätin aus Linz
  • 4. (Donaustädter) GEH-DENK-Wanderung im Mai. Wie im Vorjahr nahmen wir auch heuer teil.
  • Im Mai eröffnete „Kunst in der Wurmbrandgasse“ erstmals eine Sammelausstellung (Titel „Bahn.Verbindung“) gemeinsam mit KünstlerInnen aus der Malergruppe Wien der österreichischen Eisenbahner.
  • Das Kaktusfest (8.6) unter dem Motto „Links denken, links handeln, links feiern“ war durch Auftritte von Georg Siegl (Krimilesung), Wiener Swingblues von „Hardcore troubadours“ (Georg und Erwin Siegl), der Theoband (SchülerInnenband der AHS Theodor Kramer-Straße) und durch die Teilnahme von VertreterInnen der gegen die „Danube flats“ aktiven Initiative Kaisermühlen und der gegen die „Stadtstraße durch Hirschstetten“ aktiven Initiative „Hirschstetten-retten und einer Sammelkunstaustellung des Kulturvereins der österreichischen Eisenbahner geprägt
  • Volksstimmefest „Zentrum Donau“ gemeinsam mit der KPÖ2, KPÖ 20, KPÖ21, wobei die KPÖ-Donaustadt, wie seit vielen Jahren die Hauptverantwortung trägt.
  • Wahlkampf Nationalratswahlen
    Mit Bernhard Gaishofer als regionalen Spitzenkandidaten für die Bezirke Donaustadt und Floridsdorf, der auch als bundesweiter Jugendkandidat in mehreren Medien zu Wort kam, neuen jungen KandidatInnen aus Floridsdorf (seit den Nationalratswahlen wurden dort erste sichtbare Schritte der Reaktivierung der Parteigruppe gesetzt) und Wolfgang Sigut als unabhängigen Kandidaten auf unserer Liste, der speziell für die auch von der letzten Wiener Landeskonferenz der KPÖ beschlossene Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen eintrat, gelang es im Vergleich zu früheren Wahlen mit neuen Personen in die Öffentlichkeit zu treten. Es gab 2 Kaktusausgaben mit erhöhter Auflage (die zum großen Teil von AktivistInnen gesteckt bzw. verteilt wurden) und insgesamt 5 Infostandaktionen in der Zeit des Intensivwahlkampfes. Bei wichtigen Ereignissen im Bezirk waren wir als Partei präsent (z.B. Demonstration gegen die Stadtstraße in Hirschstetten). In Wien erreichte die KPÖ mit 1,7% ihr bestes Ergebnis bei Nationalratswahlen seit 1975. Zu ihrem Ziel, die undemokratischen Wahlhürden (4% Sperrklausel bundesweit und /oder hohe Grundmandatshürden in einem der Regionalwahlkreise) zu knacken, bleibt allerdings ein noch weiter Weg. Im Bezirk hat die KPÖ ihren Stimmenanteil gegenüber den Nationalratswahlen im Jahr 2008, um mehr als die Hälfte erhöht, obwohl sie durch das Antreten neuer Parteien (TS, NEOS, Piraten und WANDEL) einer stärkeren wahlpolitischen Konkurrenz um mit den etablierten Parteien unzufriedenen WählerInnen ausgesetzt war. Im Gegensatz zur SPÖ, mit einem Minus von 1861 Stimmen, der ÖVP mit einem Minus von 463 Stimmen im Bezirk, hat die KPÖ in der Donaustadt immerhin 397 Stimmen (um 78 mehr Plus-Stimmen als die Grünen) dazugewonnen. Eine erste Sprengelanalyse ergab, dass wir insbesondere in jenen Teilen des Bezirkes, wo wir als Bezirkspartei kommunale Probleme aufgegriffen haben und mit dem Kaktus präsent waren, überdurchschnittlich hohe Stimmengewinne erzielen konnten
  • Bock auf Kabarett – so lautet der Titel der in diesem Jahr stattgefundenen Veranstaltung im Rahmen der Aktionswoche „Rassismusfreie ZoneN“ (13.10.) zugunsten der Flüchtlingsarbeit von Ute Bock, die diesmal erstmals im Johanna Dohnal Haus in Kagran stattfand und von „Rassismusfreies Transdanubien“ und dem Verein "Frauenwohnprojekt [ro*sa] Donaustadt“ gemeinsam veranstaltet wurde. 10 KabarettistInnen waren an diesem Nachmittag und Abend zu Gunsten der Flüchtlingsarbeit Ute Bocks gratis aufgetreten. 860 Euro sind an diesem Abend zusammengekommen.
  • Dezember - Ausstellung von Karl Dampier „Stadt-Land-Natur“ bei Kunst in der Wurmbrandgasse, die wie in den letzten Jahren auch diesmal wieder mit einem Kaktusweihnachtsbasar abgeschlossen wurde
  • Monatliche Bezirksabende und 6 Mitgliederversammlungen u.a zu folgenden Themen:

  • Die Linke in Lateinamerika mit Carlos Troger,
  • Demokratie und Grundeinkommen mit Wolfgang Sigut
  • Italienische Zustände die der Tiroler LH Platter so fürchtet - Und unsere Sicht dazu- mit Andi Löw
  • Wohnen darf nicht arm machen mit Josef Iraschko
  • Monatlich trifft sich der Zentralverband der PensionistInnen in unserem Lokal. Dazu wie im Vorjahr monatliche Treffen der Donaustädter Friedensinitiative und von Rassismusfreies Tansdanubien.(vormals Transdanubien gegen Schwarz-Blau) Die Kaktusstammtischrunde traf sich 2013 8x. Insbesondere seit dem 2.Halbjahr nehmen auch neue Parteilose an unseren Stammtischtreffen regelmäßig teil.

    Was bisher im Jahr 2014 geschah:

  • Im Jänner stand die Europaparlamentswahl und das Wahlbündnis „Europa anders – Wahlallianz der KPÖ-Piraten-Wandel und Unorganisierter) bei einer Mitgliederversammlung mit Florian Birngruber zur Diskussion
  • Am 8.2. gab es eine von unserem Bezirk unterstützte Wahlaktion des GLB zu den Arbeiterkammerwahlen. Bei diesen Wahlen kandieren aus unserer KPÖ-Bezirksgruppe Martina, Peter und Johann Höllisch. Es gab auch einen Bezirksabend zum Thema AK-Wahlen.
  • Ein Kundgebung „80 Jahre Februar 1934“ der KPÖ-Wien fand diesmal in unserem Bezirk vor dem Goethehof statt. Zur Eröffnung sprach für unsere Bezirksgruppe Martina Höllisch. Eindrucksvoll und gut besucht auch die anschließende Saalveranstaltung im Kaisermühlner Werkl wo Bundessprecher Mirko Messner sprach, Friedl Garscha einen Vortrag hielt und der eindrucksvolle Film „Anni Haider erzählt“ gezeigt wurde
  • Parteikonferenz am 1.3 und anschließender Gründungskonvent von Europa anders
  • Der Kaktus

    Den „Kaktus“ gibt es als Zeitung und als Website im Internet. Der Kaktus als Zeitung erschien seit der letzten Bezirkskonferenz in insgesamt 8 regulären Ausgaben und einer Sondernummer zum Friedhof Aspern, vor den NR-Wahlen mit deutlich erhöhter Auflage. Zahlreiche AktivistInnen haben die Zeitung neben dem Postversand in ausgesuchten Teilen des Bezirks ausgetragen.

    Auf unserer Internetwebsite (http://www.kaktus.kpoe.at) gibt es bereits über 1100 Artikel, davon ca. 900 mit Bezirksbezug. Der Kaktus ist auch für Gastbeiträge offen, was von, in BürgerInneninitiativen aktiven DonaustädterInnen, gerne angenommen wird. Bezirksthemen, die wir im Kaktus seit 2.November 2011 aufgegriffen haben:

  • Eine Diskussion über Armut im Bezirk
  • Verkehrsprobleme in Breitenlee
  • Lärm - Bahnhof Breitenlee
  • Bürgernähe und Transparenz beim Umgang mit BürgerInnenanliegen
  • Kinderspielplatz in Essling
  • Asperner Friedhof - Verkauf der Reserveflächen
  • Danube Flats und andere Fragen der Stadtentwicklung
  • Donaucity - Wind und Lärm wie eh und je
  • Umstrittene Flächenwidmungen bei der Alten Donau
  • Fluglärm und seine Auswirkungen
  • Februarkämpfe im Goethehof
  • Donaustädter Bezirksamt am 8. Mai beflaggt!
  • Feinstaubbelastungen im Bezirk
  • Pachtzinserhöhungen in Freihof Kagran
  • Öffi-Verkehr in der Donaustadt,
  • Stadtstraße - ein Monsterprojekt
  • Stichfeste Argumente gegen die Lobauautobahn
  • S80 Station Lobau
  • U2 in Seestadt Aspern ohne Rolltreppen
  • Zur U2 Verlängerung
  • Nulltarif auf öffentlichen Verkehrsmitteln
  • Industriestraße - Nahversorgungsinfrastruktur gleich null
  • BürgerInnenanliegen aus Neu-Essling
  • Keine neuen Autobahnen,
  • Verbauung an der Alten Donau und am Kaiserwasser
  • Erzherzog-Karl-Straße 65-79 – „Optimierungen“ zu wessen Gunsten? – Kaktusgespräch mit dem Obmann des Mieterbeirates des Albert Schultz-Hofes in Neu-Kagran
  • u.a.m.
  • Bewährt hat sich unsere, seit der letzten Bezirkskonferenz neue Kaktusserie „Unser wild umstrittenes K aus heutiger Sicht“, bisher betreut durch Bernhard Gaishofer. Er wurde öfter auf seine Beiträge bei öffentlichen Aktionen im Bezirk angesprochen. Auch die von Karl Gugler betreute Kaktusserie „Brief eines Lehrers“ ist fixer Bestandteil.

    Alle, die Artikel für die Zeitung schreiben, sind zu den Redaktionssitzungen herzlich eingeladen. Neben der guten Resonanz auf unsere Zeitung, ist auch die Resonanz unserer Website im Internet sehr erfreulich. Im Zeitraum zwischen April 2013 bis Februar 2014 wurden auf der Kaktuswebsite monatlich zwischen 6 300 und 11 800 BesucherInnen (Tendenz steigend) gezählt.

    Zum Abschluss: Herzlichen Dank an alle, die an den reichhaltigen Aktivitäten unserer Bezirksgruppe mitgewirkt haben.
    Wir zählen auf Eure weitere Unterstützung!