Bundesheer Volksbefragung - KPÖ prüft Verfassungsklage!
- Donnerstag, 10. Januar 2013 @ 17:56
"Wie der Verfassungsjurist Heinz Mayer in der ZIB 24 vom 8. Jänner erklärte, ist die Volksabstimmung zum Thema Bundesheer an der Grenze zur Legalität. Ob diese Grenze nicht überschritten wurde, wird die KPÖ JuristInnen zur Prüfung vorlegen" berichtet der "KPÖ-Pressedienst"
Wer sich mit der Forderung nach Abschaffung des Bundesheeres und mit der vom KPÖ Bundesvorstand dazu abgegebenern Empfehlung inhaltlich intensiver befassen will, sollte sich die Zeit nehmen, das dazu mit Claudia Krieglsteiner aufgenommene Interview im Radio "cba.fro.at" anzuhören.
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