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„(Linke) Opposition ist für eine Demokratie unerlässlich!“

  • Dienstag, 22. November 2011 @ 17:56
Im Bezirk und auch anderswo!

„Ohne Opposition gibt es keinen Fortschritt. Dieser Überzeugung folgend, haben wir im Bezirk jene Fragen aufgegriffen, die die etablierten Parteien links liegen lassen.
Dass die KPÖ-Donaustadt ihr angestrebtes Mandat in der Donaustädter Bezirksvertretung trotz Stimmengewinnen im Vorjahr wieder knapp verfehlt hat, hält uns nicht davon ab, ‚außerparlamentarisch’ weiter gemeinsam mit Betroffenen aktiv zu werden. Von den etablierten Parteien unterscheiden wir uns auch dadurch, dass wir, wenn wir bei Wahlen Mandate erreichen, dann die Informationsarbeit in der Öffentlichkeit und unseren ‚außerparlamentarischen Widerstand’ nicht vernachlässigen, sondern weiter fortsetzen werden“, meinte Johann Höllisch auf der Bezirkskonferenz der KPÖ-Donaustadt am 18. November 2011, bei der er als Bezirkssprecher wiedergewählt wurde.

Die „neue KPÖ“ und was dahinter steckt

Die „KPÖ neu“ unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von der früheren KPÖ. In der Öffentlichkeit überwiegen aber, soweit wir als kleine Partei überhaupt wahrgenommen werden, in frühere Zeit zurückreichende Bilder über uns. Deshalb nimmt sich die Bezirksgruppe vor, in der Öffentlichkeit besser darzulegen, worin der Unterschied zwischen heute und früher in politischer und auch weltanschaulicher Sicht liegt.

Widerspruch und Übereinstimmung

Die Debatte war von einer Vielfalt und unterschiedlichen sozialen und politischen Erfahrungen und Ideen und großem Engagement der anwesenden Donaustädter KPÖ-Mitglieder geprägt. Nichts desto weniger gab es bei den zum Abschluss durchgeführten Abstimmungen über vorliegende Anträge große Übereinstimmung.

Auf großes Interesse stieß ein Bericht von Herrn Dittrich, Obmann des überparteilichen Selbsthilfevereins SOCIUS, der als Gast an der Konferenz teilnahm. Er berichtete über das Projekt – Soziales Zentrum (mit einem Sozialmarkt) in der Ullreichgasse. Siehe Kaktusbericht vom 18.06.2011

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, nahm als Gastreferent zu den KPÖ-Forderungen nach „Gratis-Öffis“ und für eine „Energiegrundsicherung“ Stellung. Damit im Winter niemand mehr frieren und im Dunkeln sitzen muss, sammelt die KPÖ Unterschriften für diese Forderung. Zach setzte sich auch kritisch mit der gegen die griechische Bevölkerung betriebenen Hetzkampagne, dem Problem Staatsverschuldung und der Euro-Krise auseinander.

Unsere "K-Punkte

Wofür die „KPÖ heute“ steht (sich bewegt), beschreibt die KPÖ-Donaustadt in ihren vor und auf der Konferenz ausführlich diskutierten und einstimmig beschlossenen „7-K-Punkten“, worüber sie gerne mit möglichst vielen DonaustädterInnen und Donaustädtern in Dialog treten will.

Personelle Erneuerung

Neu wählte die KPÖ-Bezirksgruppe Bernhard Gaishofer aus der Kommunistischen SchülerInnen Initiative (KSI) als ihren Jugendsprecher und Renate Mocza als Frauensprecherin. Somit besteht der neugewählte Bezirksausschuss zu 50% aus erst in den letzten drei Jahren der Partei beigetretenen Mitgliedern. Alle bisherigen Bezirksausschussmitglieder setzen ihre aktive politische Arbeit für die KPÖ im Bezirk fort.