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Wofür KPÖ HEUTE (steht) sich bewegt - Unsere (7) K-PUNKTE

  • Sonntag, 20. November 2011 @ 12:13
Wofür die „KPÖ heute“ steht (sich bewegt), beschreibt die KPÖ-Donaustadt in den von ihrer letzten Bezirkskonferenz (19.11.2011) beschlossenen (7) „K-Punkten“ Wofür „KPÖ heute“ (steht) sich bewegt - Unsere (7) „K-Punkte“

1. BEKÄMPFUNG DER ARMUT DURCH GERECHTE EINKOMMEN FÜR ALLE

  • Wir treten für eine angemessene Besteuerung von Einkommen und Vermögen der Reichen und Superreichen, für der Teuerung und dem Produktionszuwachs angemessene Lohn- und Gehaltserhöhungen, einen gesetzlichen Mindestlohn und die Durchsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, damit unser gemeinsames Volksvermögen an alle gerecht(er) verteilt wird.

    Spitzengehälter, Spitzeneinkommen und Gewinne steigen immer höher- und ebenfalls die Vermögen einiger weniger. Die Reichen werden reicher und die arbeitende Bevölkerung immer ärmer. Während sich die derzeitigen „Gesetzgeber“ jeglicher gesetzlicher Beschränkung der Höchsteinkommen und einer adäquaten Besteuerung verschließen, führen schlecht bezahlte Teilzeitjobs und auch Vollerwerbsjobs mit unter der Armutsgrenze liegenden Einkommen zu „Working Poor".

    2. EIGENTUMSGERECHTIGKEIT DURCHSETZEN

  • Wir setzen uns für eine Verstaatlichung der Banken (nicht nur ihrer Verluste!) und gegen jede Privatisierung von „Daseinsvorsorge“-Einrichtungen, wozu wir die Post, den öffentlichem Verkehr, das Gesundheitswesen, öffentliche Bildungseinrichtungen und den kommunalen Wohnbau zählen, und für ihre demokratische Kontrolle ein.

    Wir wollen nicht für Spekulationsverluste und Fehlentscheidungen von Banken und Manager verantwortlich gemeacht und zur Kasse gebeten werden.Durch Ausgliederungen“ wurden Betriebe im öffentlichen Eigentum unserer Stadt (Stadtwerke, Verkehrsbetriebe, Wiener Wohnen…) immer mehr der demokratischen Kontrolle entzogen.

    3. BEREICHERUNG UND KORRUPTION KONSEQUENT AUFARBEITEN UND WIRKSAM BESTRAFEN UND BEKÄMPFEN.

  • Damit uns korrupte Politiker, betrügerische Unternehmer und zwielichtige Manager nicht weiter wirtschaftlich und ökologisch an die Wand fahren, treten wir für strenge Strafen für Korruption, Schmiergeldannahme und Unterschlagung ein.

    Weil „SOZIALE VERANTWORTUNG“ in der Politik, öffentlichen Verantwortungen und in der Wirtschaft wieder zum bestimmenden Motiv werden muss.

    4. JEDER HAT EIN RECHT AUF WÄRME UND LICHT!

  • Wir treten für eine kostenlose Energiegrundsicherung ein. Jedem privaten Haushalt soll ein begrenzter kostenloser Grundbezug an Energie zur Verfügung gestellt werden.

    Auch in unserem Bezirk können immer mehr Menschen ihre Strom- und Gasrechnungen nicht bezahlen. Der über den kostenlosen Grundbezug liegende Energieverbrauch jeden Haushalts soll vom Preis her progressiv gestaltet werden. Damit braucht niemand mehr im Dunkeln sitzen und frieren müssen und es würden Haushalte mit geringem Energieverbrauch gegenüber Großverbrauchern (was auch ökologisch Sinn macht) bevorzugt werden.

    5. FÜR EINE ECHTE ÖKOLOGISCHE WENDE UND MEHR LEBENSQUALITÄT

  • Wir treten aus Ãœberzeugung gegen den Bau neuer Autobahnen und für eine Verdichtung des Öffi-Netzes, ihrer Intervalle, sowie deren „Gratisnutzung“ ein.

    Die Umweltbelastungen aus Industrie und Energiegewinnung und der rasante Anstieg des Auto-Verkehrs zählen zu den Hauptverursachern der Klimaerwärmung und es drohen Österreich wegen Nichterreichen der „Klima-Ziele“(Kyoto) auch Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Durch eine zweckgebundene Erhöhung der U-Bahnsteuer, durch Einsparungen bei den durch den Autoverkehr verursachten Kosten und einen Verzicht auf neue Autobahnprojekte könnten „Gratisöffis" leicht finanziert werden.

    6. GLEICHE RECHTE FÃœR ALLE, DIE HIER LEBEN!

  • Wir setzen uns für eine volle Gleichberechtigung der Frauen in Beruf Gesellschaft und Partnerschaft, sowie für gleiche Rechte für Alle, unabhängig von Herkunft und Staatsbürgerschaft ein. Aus Ãœberzeugung treten wir gegen alle Form von Rassismus und Menschenverachtung auf.

    Weil alle die hier leben, durch ihre Arbeit (dazu gehört auch die noch immer vorwiegend von Frauen unbezahlt geleistete Arbeit) und/oder ihren täglichen Konsum zu unserem Volksvermögen beitragen.

    7. MEHR MITTEL FÜR BILDUNG, STATT ERHÖHUNG DER MILITÄRAUSGABEN, EU-AUSLANDSMILITÄREINSÄTZE UND EIN NEUES BERUFSHEER

  • Wir treten für „Gleiche Bildungschancen für alle“, ein ausreichendes Bildungsbudget, die besten Lehrer für unsere Kinder und eine einheitlichen Gesamtschule während der Schulpflicht ein. Um unser Land in eine bessere und gerechtere Zukunft zu führen!

    Ein neues Berufsheer ist nicht nur teurer und wird noch mehr jeglicher demokratischen Kontrolle entzogen. deshalb befürworten wir eine Abschaffung des Bundesheeres“. Gleiche Bildungschancen für alle sind Voraussetzung für eine Chancengleichheit unserer Jugend!

    INFORMIEREN, MITREDEN UND MITTUN!

    Dazu ladet die KPÖ-Donaustadt und ihr Kaktusteam auch Dich/Sie herzlich ein

    WIR ZÄHLEN AUF DEINE/ IHRE UNTERSTÜTZUNG!