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Lobautunnel als „Knackpunkt“ rosarot-grüner Koalitionsverhandlungen?

  • Samstag, 23. Oktober 2010 @ 10:57
Keine neuen Autobahnen! Kommt es zu einer grundsätzlichen Wende im Wiener Verkehr?

Als einen "Knackpunkt" der rosarotgrünen Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Stadtregierung im Ergebnis der zurückliegenden Wiener Gemeinderatswahlen, sieht der Kurier in seiner Ausgabe vom 23.Oktober den Lobautunnel.

„Im 22.Bezirk brauchen wir die Nordostumfahrung wie einen Bissen Brot. Mit den Grünen wird das schwierig“ wird Bezirksvorsteher Norbert Scheed in diesem Zusammenhang zitiert, während die Grünen ebenso wie die KPÖ-Donaustadt zu den Gegnern des Baues neuer Autobahnen durch und am Rande unseres Bezirkes, zählen. Viele gute Argumente sprechen dagegen, am Bau der neuen Lobau- Autobahn und der A23-Spange festzuhalten, sind sich die AutobahngegnerInnen parteiübergreifend einig.

Kaktusberichte "Keine neuen Autobahnen - hier klicken!

Zu welchem Ergebnis, die nun begonnenen Koalitionsgespräche der SPÖ-Wien und der Wiener Grünen zum Themenbereich Wiener Verkehr und im speziellen zu den umstrittenen Autobahnneubauprojekten kommen werden, wird in diesem Kreis mit großer Spannung entgegen gesehen.

Insbesondere im Zuge der durchgeführten Probebohrungen in der Lobau (Ende 2006/Anfang 2007) hat sich eine politisch breite und von namhaften Umweltorganisationen getragene Protestbewegung gebildet. Ob deren Argumente jetzt im Zuge einer möglichen rosarot-grünen Stadtregierung mehr Gewicht bekommen oder ob sich in dieser Frage erneut die in unserem Bezirk von der SPÖ, ÖVP und FPÖ gemeinsam unterstützte Autobahnlobby durchsetzt, werde die Zukunft hoffentlich bald zeigen.

Die Hoffnung lebt!

Auch in dieser Frage. Jede Regierungsbeteiligung ziehe immer auch eine Vielzahl von Kompromissen nach sich. Viele die trotz manchen Vorbehalten bei den letzten zurückliegenden Wahlen auch diesmal wieder die Grünen gewählt haben, halten ein Nachgeben der Grünen zumindest in dieser Frage, welches zu ihren bisherigen „Kernthemen“ zählte, für nahezu ausgeschlossen. Es sei jedenfalls gut, dass es in dieser Frage eine über das Engagement der Grünen hinausgehenden parteiübergreifenden und auch von vielen parteiunabhängigen Gruppen und Einzelpersonen unterstützte Protestbewegung gegeben habe. Daran knüpfen auch die KPÖ-Donaustadt und ihr Kaktusteam unbeschadet ihrer Meinungsunterschiede zu den Grünen in anderen Fragen, die Hoffnung, dass sich in dieser Frage „das Gute durchsetzen“ möge.

Die KPÖ werde, obwohl sie den angestrebten Einzug in die Donaustädter Bezirksvertretung auch diesmal wieder knapp verfehlt hat (Kaktusbericht vom 11.Oktober 2010 und Kaktusbericht vom 18.Oktober 2010), unabhängig davon zu welchem Ergebnis die Regierungsbildung in Wien in dieser Frage auch immer führen wird, weiter an ihren Forderungen für eine grundsätzliche Wende in der Wiener Verkehrspolitik (Kaktusbericht vom 28.August 2010) festhalten und auch weiterhin mit allen dazu aktiven Menschen und Gruppen den Kontakt und eine parteiübergreifende Zusammenarbeit suchen, stellt die KPÖ-Donaustadt und ihr Kaktusteam dazu abschließend fest.

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