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Rechtsruck erfordert gemeinsames Nachdenken und politisches Handeln!

  • Montag, 18. Oktober 2010 @ 19:18
Wahlen Ein Plus an Stimmen, welches für ein KPÖ-Mandat im Bezirk leider nicht reicht.

Es bleibt dabei, die KPÖ und ihr Kaktusteam hat bei den Bezirksvertretungswahlen 2010 ein Mandat knapp verfehlt. Auch die in der Zwischenzeit ausgezählten Wahlkartenstimmen ändern daran nichts mehr.

Die KPÖ erreichte in der Donaustadt 1104 Stimmen (2005: 906 Stimmen). Die gegenüber 2005 deutlich höhere Wahlbeteiligung und die Zunahme der Wahlberechtigten (+ 8663 gegenüber 2005) war ausschlaggebend, dass dieser Gewinn von 198 Stimmen nicht für den angestrebten Mandatsgewinn ausreicht. Mehr als tausend Stimmen sehen wir nichtsdestotrotz als eine Verpflichtung für uns unsere (außerparlamentarische) Tätigkeit im Bezirk fortzusetzen. Unter den angetretenen Parteien die nicht im Wiener Gemeinderat vertretenen waren, ist die KPÖ in unserem Bezirk als stimmenstärkste Partei hervorgegangen. Schade dass es uns auch diesmal nicht gelungen ist in unserem Bezirksparlament eine linke Opposition zu verankern.

Die in unserem Bezirk besonders hohen Wahlgewinne der Strache FPÖ sollten zu denken geben. Einmal mehr zeigte sich auch bei diesen Wahlen, dass es nicht ausreicht, dass „kleinere Übel“ zu wählen um dem immer wiederkehrenden Rechtspopulismus wirksam entgegenzutreten.

„Wer auch immer sich mit dem Rechtsruck nicht abfinden will, werde bei der KPÖ Gesprächspartner zum gemeinsamen Nachdenken und daraus folgenden parteiübergreifenden Handeln finden“ meint Johann Höllisch für die KPÖ-Donaustadt abschließend.