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Glückspielnovelle: Die FPÖ zu „ebener Erde und im ersten Stock“

  • Freitag, 18. Juni 2010 @ 06:20
Wahlen KPÖ sieht Aufklärungsbedarf im Bezirk für FPÖ-Umfaller im Parlament von Strache, Graf & Co!

Im Bezirk kritisierte die FPÖ bislang (nicht unberechtigt) die Situation rund um den Genochplatz in Stadlau, wo im letzten Jahr ein Spiellokal nach dem anderen entstanden ist. Sie griff damit ein wahrlich bestehendes Problem auf. Gerade das in solchen Spiellokalen angebotene „kleine“ Glückspiel“ bedeutet für viele Spielsüchtige eine große Versuchung und hat schon viele und deren Familien in Existenznot gebracht.

Die FPÖ, die sich bei den „kleinen“ Leuten gerne als „Soziale Heimatpartei“ ausgibt hat in unserem Bezirk in dieser Frage bei der KPÖ in der Steiermark, wenn auch nur zum Schein Anleihe genommen und sich in der Bezirksöffentlichkeit als kompromissloser Gegner des Glückspiels dargestellt. Lang angehalten hat aber ihre Ausdauer dabei nicht! Ihr „Urheberrecht“ hätte die KPÖ gerne weiter gereicht

Als vor 5 Jahren, die KPÖ in der Steiermark, für die Öffentlichkeit durchaus überraschend mit 4 Mandaten in den steirischen Landtag eingezogen ist, war es Ernest Kaltenegger (erst kürzlich bei der KPÖ-Donaustadt zu Gast) der als KPÖ-Klubobmann und Landtagsabgeordneter an die Geschäftemacherei mit der Spielsucht als erster zu einem seiner Themen gemacht hat und bis heute unermüdlich für eine wirksame Beschränkung nicht nur des großen sondern auch des „kleinen Glücksspiels“ eintritt. 11.000 Unterschriften wurden dem steirischen Landeshauptmann Voves 2007 überreicht. Die SPÖ versprach, mit der KPÖ Verbesserungen zu beschließen, wovon man heute aber längst nichts mehr wissen will. (siehe dazu auch ein aktueller Bericht der KPÖ-Wien)

Gerne wäre sie aber bereit dazu gewesen "ihr Urheberrecht" an alle poltischen Verwantwortungsträger in und außerhalb der Steiermark kostenlos weiter zu geben. Außer den Grünen war letztlich im Parlament dazu niemand, und diese auch nur heimlich, dazu bereit.

Glückspielnovelle wird Problem der Spielsucht weiter verschärfen!

„Die Novelle des Bundesgesetzes wird die Problematik nun deutlich verschärfen“, befürchtet KPÖ-LAbg. Ernest Kaltenegger zu den gestern verabschiedeten Gesetzesänderungen und verweist darauf, dass „SPÖ und ÖVP mit Inseraten der Novomatic in ihren Parteizeitungen viel Geld verdienen und wichtige Funktionäre dieser Parteien enge Kontakte zum größten heimischen Automatenkonzern haben.“

Kritiker haben minutiös die Mängel der Gesetzesvorlage aufgezeigt und darauf hingewiesen, dass sich durch die wesentlich höheren Einsätze und die (mit den Lottoterminals) noch höhere Dichte an Spielautomaten die bereits jetzt gewaltigen Probleme im Zusammenhang mit der Spielsucht noch drastisch verschärfen werden.

Und die „soziale Heimatpartei“ ?

Richtig geraten!. Herr Strache und Co, stimmten der umstrittenen Gesetzesvorlage gemeinsam mit SPÖ und ÖVP geschlossen zu. Bleibt die Frage im Raum, wie die Bezirksblauen dem staunenden Donaustädter Publikum das wohl erklären werden? Bei "kleinen" so wie bei "großen" Dingen des Lebens zeigt sich einmal mehr:

Aus Protest FPÖ wählen ist wie ein Schuss ins eigene Knie!

ORF-Bericht: Steirische Experten kritisieren Glücksspielgesetz - hier klicken!