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Ein Bericht über die Landeskonferenz der KPÖ-Wien aus Donaustädter Sicht

  • Samstag, 12. Dezember 2009 @ 22:36
Zwei Debattenbeiträge von Delegierten der KPÖ22 im Wortlaut

Die am vorigen Wochenende stattgefundene Landeskonferenz der KPÖ Wien stand im Zeichen der 2010 stattfindenden Wiener Wahlen. Die Hauptreferate hielten Susanne Empacher, KPÖ-Bezirksrätin in Wien Landstraße und wiedergewählte stellvertretende Landessprecherin der KPÖ Wien und Didi Zach, der erneut als Landessprecher gewählt und für die bevorstehenden Wahlen zum Spitzenkandidaten der KPÖ Wien für den Gemeinderat nominiert wurde.

Diskutiert wurde auf der Konferenz sowohl in Arbeitskreisen, als auch im Plenum. Martina Höllisch nutzte auch diese Konferenz um in ihrem Debattenbeitrag über die Forderung der Donaustädter KPÖ nach einem Frauen und Mädchenzentrum im neugeplanten Stadtteil „Seestadt Aspern“ zu berichten. Christian Gaishofer der zu den Neuzugängen unserer Bezirksgruppe in den letzten beiden Jahren zählt, berichtete über seine Beweggründe, warum er aus der SPÖ aus- und in die KPÖ eintrat und über die Vielfalt der KPÖ-Aktivitäten in der Donaustadt.

Beide Debattenbeiträge, widerspiegeln die aktive Bezirksarbeit der Donaustädter KPÖ in den letzten zurückliegenden Jahren. Wir wollen für die BesucherInnen unserer Website diese Beiträge im Wortlaut dokumentieren. Auch in Wien gibt es Armut, wenn auch für viele auf den ersten Blick nicht sichtbar!

Laut aktuellen Studien gebe es auch in Wien 9100 manifest von Armut betroffene Haushalte, darunter auch nicht wenige die einer Beschäftigung nachgehen aber deren Einkommen so gering sei, dass es kaum zum Überleben reicht. Darüber hinaus seien an die 240000 Menschen armutsgefährdet. 130000. prekär Beschäftigt deren Monatseinkommen weniger als 1000 Euro beträgt und es gebe bereits 100.000 SozialhilfebezieherInnen in Wien, so der Befund, den Susanne Empacher in ihrem Einleitungsreferat zur Sozialen Lage gab.

Zu den Bezirksvertretungswahlen gibt es im Unterschied zu den Wahlen in den Wiener Gemeinderat keine 5%-Klausel!

Didi Zach schätzte in seinem Referat die zurückliegende Tätigkeit der KPÖ Wien ein und befasste sich mit den bevorstehenden Wiener Wahlen.

In einem bereits Wochen vor der Konferenz in den Parteigruppen zur Diskussion gestellten Hauptantrag , der von der Konferenz einstimmig beschlossen wurde halten die Wiener KommunistInnen ihr Wahlziel für die Wahlen im Herbst 2010 fest:

  • Wie auch in den zurückliegenden Wahlen in Wien, wienweit zu den Gemeinderatswahlen zu kandidieren
  • Bei den gleichzeitig mit den Gemeinderatswahlen stattfindenden Bezirksvertretungswahlen wollen wir die beiden 2005 letzten Wahlen errungenen Bezirksratsmandate in der Leopoldstadt und Wien-Landstraße verteidigen und in weiteren Bezirken Wiens neue und zusätzliche Bezirksratsmandate erringen.

    (Siehe dazu auch unser Bericht über die letzte Bezirkskonferenz der KPÖ-Donaustadt vom März 2009)

    Debattenbeitrag von Martina Höllisch
    (ungekürzt)

    Wie ihr wahrscheinlich schon gehört habt, fordert die KPÖ Donaustadt ein Frauen- und Mädchenzentrum im Stadterweiterungsgebiet „Seestadt Aspern“. Die Idee entstand, als wir bei einem unserer monatlichen Kommunalstammtische darüber nachdachten, welche frauenspezifischen Themen wir aufrollen könnten. Dabei stellten wir fest, dass im größten Wiener Gemeindebezirk kaum spezielle Beratungsstellen für Frauen vorhanden sind. Nun ist es ja so, dass Orte an denen Frauen und Mädchen Beratung und Hilfe erhalten können ohnehin rar und zudem noch in der ganzen Stadt verteilt sind. Die Informationen darüber sind mehr als unzureichend und erreichen nicht annähernd alle Betroffenen. Weil gerade Frauen aber sehr oft nicht die Möglichkeit haben sich ausreichend und vor allem schnell über diverse Angebote zu informieren, kamen wir auf den Gedanken, einen Ort zu fordern an dem ohne Barrieren und Zuweisung Gespräche, Beratung und Hilfe gefunden werden kann.

    Bei Gesprächen, vor allem auch außerhalb unserer Partei, stellte sich dann schnell heraus, dass die Bedürfnisse sehr viel breiter sind als wir vorerst angedacht hatten. So suchen vor allem jüngere Mädchen die Möglichkeit nach generationenübergreifenden Gesprächen oder auch Kontakte zu anderen Kulturkreisen – ganz altmodisch z.B. auch über Tanzen oder Kochen. Vor allem aber suchen Frauen und Mädchen aber Platz um ihre Freizeit sinnvoll zu gestalten ohne allzu viel Geld ausgeben zu müssen. Daher auch der Wunsch nach einem Frauen-Cafe in dem konsumiert werden kann, aber nicht muss. Nach der Möglichkeit sich außerhalb von Vereinen und Fitnesscenter sportlich zu betätigen oder auch nur in Ruhe zu lesen und im Internet für die Schule zu recherchieren. Warum wir uns gerade für den Standort Aspern entschieden haben hat mehrere Gründe. Zum einen, weil wir der Meinung sind, dass in der „Seestadt“ die im Endausbau Lebens- und Arbeitsraum für etwa 25 – 30.000 Menschen bieten wird, die Planer sprechen von Wohnungen für 15.000-20.000 und Arbeitsplätzen für ebensoviele Menschen, genügend freie Flächen vorhanden sind um ein solches Projekt zu verwirklichen. Zum anderen wirbt ja auch die Gemeinde mit der guten Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz für den Standort. Die U2 wird bis ins Herz des Stadterneurungsgebietes führen, sodass man vom Stadtzentrum in die Seestadt gerade einmal 20 Minuten brauchen wird. Zudem wird die Straßenbahnlinie 26 von Floridsdorf über den Kagraner Platz auf einer völlig neuen Trasse bis an die Nordostecke des neuen Stadtteiles verlängert ohne endlose Staus im Ortszentrum von Hirschstetten. Die Schnellbahnlinie S80 bekommt eine Station an der Nordgrenze der Seestadt und deren 2-gleisiger Ausbau lässt auf eine Intervallverkürzung hoffen.

    Wir haben natürlich über dieses Thema auch im Kaktus geschrieben, dessen jetzt regelmäßige Frauenkolumne erstaunlich viele Zugriffe im Internet hat, auch wenn es um sehr allgemeine frauenpolitische Themen geht. Wir können dabei immer öfter auch Genossinnen die ansonsten nicht so aktiv am Parteileben teilnehmen dazu gewinnen, ihre Gedanken zu formulieren und sich einzubringen. Noch bringen sich die Frauen auch in unserem Bezirk viel zu wenig in die politische Arbeit ein, aber immerhin haben wir einige die bei Aktionen und Festen mithelfen, Ideen beisteuern oder im sich Kulturbereich engagieren. Interessante Gespräche ergeben sich dabei allemal und wir sollten es uns zu einer unserer Aufgaben machen die Menschen die Kontakt zu uns suchen, gerade auch Frauen, dort abzuholen wo sie stehen und nicht allzu viele Voraussetzungen zu fordern.

    Was wir aber vor allem brauchen ist Öffentlichkeit, wenn wir über das was wir fordern, erreichen oder auch darüber was die sogenannten etablierten Parteien an Vorschlägen von uns sofort ablehnen nicht selbst berichten, wird es niemand erfahren. Die Erfahrung zeigt, dass die Zugriffe auf unsere Homepage umso mehr sind, je aktueller wir sie gestalten können. Ich weiß schon nicht jede oder jeder kann Artikel schreiben, es ist noch nicht lange her, da dachte ich, ich würde nie einen auch nur annähernd lesbaren Text schreiben können. Aber Übung macht die Meisterin und Hilfe kommt manchmal von unerwarteter Seite, Frau muss sie nur annehmen.

    Um zum Schluss zu kommen, was wir für unser Frauenzentrum brauchen würden ist auch Hilfe. Ideen, Erfahrungen und Wissen um aus unserer Idee ein Projekt zu machen. Und um diese Idee, eines nicht allzu fernen Tages, funktionierende Wirklichkeit werden zu lassen.

    Debattenbeitrag von Christian Gaishofer

    Mein Name ist Christian Gaishofer und ich bin Mitglied der KPÖ Bezirksgruppe Donaustadt. KPÖ Mitglied bin ich erst seit relativ kurzer Zeit und dies ist auch meine erste Landeskonferenz als Delegierter. Es wurde von unserem Bezirkssprecher angeregt, einige Worte über den Beitritt meiner Person zur KPÖ sowie zu den Aktivitäten der Bezirksgruppe Donaustadt zu sagen.

    Ich stamme aus einer traditionell sozialdemokratischen Familie und war selbst jahrelang Mitglied der SPÖ, sowie in der FSG in der Gewerkschaft öffentlicher Dienst tätig.

    Durch die Abwendung der SPÖ von linken Positionen:

  • Parteivorsitzende und Minister aus Direktionen und Vorstände in Banken und in der verstaatlichten Industrie
  • Schaffung des Stiftungsrechtes durch einen SPÖ Finanzminister und damit verbunden Privilegien der Industriellen und Reichen auf Kosten der Normalbürger
  • durch Mitwirkung der SPÖ bei Privatisierungen und Ausgliederungen im öffentlichen Dienst und in der verstaatlichten Industrie

    musste ich feststellen, dass die SPÖ nicht mehr meine Partei ist und ging in innerliche Resignation.

    Über Diskussionen mit meinem Sohn, der sehr an den politischen Standpunkten der KPÖ interessiert ist und darauf folgendem „durcharbeiten“ des Parteiprogramms, aktueller Publikationen und Internetrecherchen wurde mein Interesse an der KPÖ geweckt. Ausschlaggebend für den Beitritt zur Partei waren die Schriftwerke von Franz Muhri „Kein Ende der Geschichte“ und von Walter Baier „Stalin und wir“.

    Als geborener Donaustädter war für mich nahe liegend, der Bezirksgruppe Donaustadt als Grundorganisation beizutreten. Dabei handelt es sich um eine sehr aktive Bezirksgruppe, welche in regelmäßigen Abständen gut besuchte Mitgliederversammlungen abhält und häufig Referenten zu aktuellen Themen einlädt.

    In weiterer Folge sei das überparteiliche Kulturprojekt „Kunst in der Wurmbrandgasse“ erwähnt, in dessen Zuge Ausstellungen und Vernissagen verschiedener Künstler durchgeführt werden z.B. Othmar Wundsam mit „Donaustädter Ansichten“ und einer Lesung von Paul Kristof mit „Literarischen Impressionen aus dem 22. Hieb“. Die letzte Ausstellung unter dem Titel „Heilversuche“ von Frau Dr. Renate Rittler, einer Oberärztin aus dem SMZ-Ost, wurde mit einem Bücherflohmarkt und Weihnachtspunsch verbunden.

    Ein Fixpunkt im Programm der Bezirksgruppe ist das Kaktusfest, benannt nach der Bezirkszeitung der KP-Donaustadt, welches heuer bereits zum dritten Mal stattfand. Die Programme sind sehr abwechslungsreich, so gab es Auftritte der Kabarettisten Pepi Hopf und Benjamin Turecek, Lesungen von Autoren wie Erwin Riess mit „Herr Groll auf Reisen“ und Darbietungen des KSI Chors. Kühles Bier, gutes Essen und eine Tombola mit einer Kaktustorte als Hauptpreis runden das gemütliche Fest ab.

    Ein wichtiger Punkt ist die überparteiliche Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppen unter dem Titel „Transdanubien gegen Schwarz/Blau“. Im März 2009 wurde hier eine Kundgebung unter dem Titel „Finger weg vom Nazidreck“ organisiert.

    Zum Abschluss kann man feststellen, dass die Aktivitäten auf politischem sowie kulturellem Gebiet äußerst vielfältig sind und auch in Zukunft verstärkt fortgesetzt werden.

    Weitere Infos übe die KPÖ-Landeskonferenz:

    KPÖ-Wien nominierte Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl 2010

    Nachlese zur 22. Landeskonferenz der KPÖ-Wien

    Beschlossene Anträge und Resolutionen der Landeskonferenz der KPÖ-Wien