„Ein soziales Europa ist mit den politischen Grundlagen der EU nicht zu machen“, stellt der Spitzenkandidat der KPÖ bei der EU-Wahl, Günther Hopfgartner, in Richtung SPÖ-Wahlkampf fest. Man hat den Eindruck, dass die SPÖ besonders laut über „mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherheit auf europäischer Ebene“ schreit um damit ihre wirkliche Position zu verschleiern.

Wenn es Swoboda, Weidenholzer & Co. wirklich ernst ist, müssen sie nämlich dem Lissabonner EU-Vertrag eine klare Absage erteilen. Bezeichnenderweise hat die SPÖ gemeinsam mit ÖVP und Grünen eine Volksabstimmung über diesen Vertrag 2008 ebenso strikt verhindert wie 2005 über die dann in Frankreich und den Niederlanden gescheiterte Verfassung. Um weiter zu lesen, links klicken!