Die KPÖ hat die bürokratischen Hürden genommen , die für die Kandidatur bei der Europaparlamentswahl bundesweit erforderlichen mindestens 2.600 amtlich bestätigten Unterstützungserklärungen aufgebracht und steht am 7.Juni 2009 unter der Listenbezeichnung „KPÖ – Europäische Linke“ zur Wahl. Ihr Spitzenkandidat ist Günter Hopfgartner. (im Bild links) Mit ihm kandidieren weitere 41 Frauen und Männer, aus der KPÖ–Donaustadt Christian Gaishofer.

Zu den 42 KPÖ-KandidatInnen zur Europaparlamentswahl am 07.Juni 2009 - hier klicken!

Nahezu täglich waren in den letzten drei Wochen AktivistInnen der KPÖ-Wien vor dem Donaustädter Bezirksamt am Schrödingerplatz anwesend. Sie warben auf der Straße um UnterstützerInnen und waren auch selbst zum Bezirksamt gekommenen DemokratInnen behilflich, das bei dieser Wahl gegenüber früher (auf Anordnung „von weit oben“), erheblich erschwerte bürokratische Verfahren zu bewältigen. „Wir danken allen, die den Weg auf das Bezirksamt gefunden haben und gratulieren im besonderen den in der Sache erfolgreichen WahlaktivistInnen“, stellen Christian Gaishofer und der Donaustädter KPÖ-Bezirkssprecher Johann Höllisch für die KPÖ-Donaustadt fest. „Viele mit der EU unzufriedene zur Wahl Berechtigte beabsichtigen diesmal nicht zur Wahl zu gehen. Dieser Umstand hat sich ebenso wie die in Wien gegenüber vorangegangenen Wahlgängen verschärfte Auslegung des Wahlgesetzes bei der Aufbringung der Unterstützungserklärungen erschwerend ausgewirkt.“

So konnte früher ein am Bezirksamt unterschriebenes Unterstützungsformular am Amt zurück gelassen werden und wurde „amtseits“ an die MA62 weitergeleitet, dort bestätigt und dann vom Wahlwerber entgegen genommen. Diesmal wurde dass Formular nach der Unterschrift dem/der UnterstützerIn wieder mitgegeben, die selbst dafür sorgen musste, dass dieses dann auch zur KPÖ kam.

„Wir sind uns natürlich darüber bewusst, dass unter den zahlreichen UnterstützerInnen auch viele sind, die nicht zum Kreis der KPÖ-WählerInnen zählen, sondern mit ihrer Unterschrift die Vielfalt am Stimmzettel garantieren wollten“ räumt Johann Höllisch ein.

Ein Angebot an EU-Kritiker, links zu wählen!

Die KPÖ will mit ihrem Antreten kritischen WählerInnen eine linke Alternative sowohl zum unkritischen Pro-EU-Block der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP und den Grünen als ihr Anhängsel auf der einen Seite als auch zum pseudokritischen populistischen Rechtskartell von FPÖ, BZÖ und dem von der Kronenzeitung gepuschten HPM bieten. Als maßgeblichen Punkt wird die KPÖ in ihren Wahlkampf unter dem Motto „Mensch statt Profit“ einbringen, dass nicht die Lohnabhängigen für die von ihnen nicht verursachte Krise durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Steuerleistung für Bankenrettungspakete etc. zahlen müssen. Aktuelle Schwerpunkte dabei sind die Forderung nach Besteuerung des Reichtums und Vergesellschaftung der Banken.

„Die KPÖ-Donaustadt wird sich im bevorstehenden Wahlkampf aktiv einbringen und ich stehe als ihr Kandidat für Anfragen und Diskussionen gerne zur Verfügung“ stellt Christian Gaishofer dazu abschließend fest.

E-Mail: donaustaedter@kpoe.at