Nichts anderes als eine inhaltsleere Schaumschlägerei ist die Ansage der SPÖ gegen die „neoliberalen Kräfte“ im anlaufenden EU-Wahlkampf, meint KPÖ-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner. (im Bild links)

Wer politisch einigermaßen durchblickt weiß nämlich, dass mit der EU in ihrer jetzigen Struktur das von der Sozialdemokratie angestrebte „soziale Europa“ nicht zu machen ist. Die EU ist als neoliberales Projekt nicht die Antwort auf die kapitalistische Globalisierung, sondern ein wesentliches Element derselben und funktioniert faktisch als eine gigantische Umverteilungsmaschine zugunsten der Banken und Konzerne.

Wer nicht die wesentlichen Fundamente dieses „Europas der Konzerne“ in Frage stellt, soll das Wörtchen „sozial“ nicht in den Mund nehmen.

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