Bei unserem nächsten Bezirksdiskussionsabend ist Mirko Messner in der Donaustadt zu Gast. Als Spitzenkandidat bei den letzten Nationalratswahlen (2005) und von seinem damaligen Auftritt in der Pressestunde des ORF in der Öffentlichkeit bekannt, übt er zurzeit gemeinsam mit Melina Klaus die Funktion eines Bundessprechers der KPÖ aus. Er kommt aus Klagenfurt und gehört der slowenischen Minderheit in Kärnten an. An diesem Abend, am Mittwoch, 07.Mai 2008 diskutiert er mit uns das Thema "Asyl und Fremdenrecht".

Beginn 19:00
Ort, 1220 Wien, Wurmbrandgasse 17 im Lokal der KPÖ Donaustadt, (Erdgeschoss) Nicht nur weil sich auch in Wien in den letzten beiden Wahlkämpfen FPÖ und BZÖ einen nahezu unvergleichlichen Wettkampf um die Spitzenposition in Sachen Ausländerfeindlichkeit und Menschenverachtung geliefert haben, ist das Thema ein in vielen Diskussionen brandheißes Thema. Nicht jeder, der ausländerfeindliche menschen verachtende Aussagen nachplappert, ist deswegen ein überzeugter Faschist. Betroffen aber macht, wenn verantwortliche Politiker und Medien der Auseinandersetzung mit solchen Haltungen ausweichen oder wenn sie solche Haltungen in ihrer Politik oder Berichterstattung noch fördern.

Je mehr die "Straches" und "Westenthalers" in unserer politischen Landschaft nach rechts rücken, umso mehr schweigen die ÖVP und leider auch verantwortliche Politiker der SPÖ dazu. Sie haben längst damit begonnen, bisher diesen beiden Rechtsparteien vorbehaltene Forderungen, nach einer Verschärfung der Asylgesetzgebung und des Fremdenrecht, zu übernehmen und umzusetzen.

Hier Links zu einigen zum Thema passender auf der Website www.kpoe.at gefundener Artikel:

Beschluss des 34.Parteirtages: - Flucht ist kein Verbrechen, Menschenrechte sind kein Gnadenakt

Migration in neoliberalen Europa

Asylgerichtshof "Eine ganz üble Sache"

§115 Fremdenpolizeigesetzes widerspricht Menschenrechtskonvention

An Änderung des Gesetzes führt kein Weg vorbei