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    Mittwoch, 26. September 2018 @ 01:45

    Stadt Wien bewilligt umstrittene Stadtstraße

    Wie unterschiedliche Medien berichteten erachtet die Wiener Landesregierung die geplante und höchst umstrittene 3,2 Kilometer lange Stadtstraße quer durch Hirschstetten als umweltverträglich. Projektbefürworter jubeln. Wird sie nun wirklich gebaut?

    Wichtig in diesem Zusammenhang ist jedoch zu wissen, dass die Stadtstraße nicht für sich alleine steht, sondern von der Gemeinde Wien in Zusammenhang mit den anderen geplanten Hochleistungsstraßenprojekten gedacht ist. Konkret geht es in diesem Zusammenhang vor allem um die S1-Spange „Seestadt Aspern“ und in weiterer Folge auch um den Lobautunnel. Diese Aufteilung der Projekte ist aus Sicht der Bauträger eine schlaue Sache, da dadurch das Gesamtprojekt (welches in seiner Gänze wahrscheinlich niemals eine Baubewilligung bekommen hätte) Stück für Stück genehmigt werden kann.

    Gebetsmühlenartig wird nun von den zuständigen Stellen wiederholt, dass die Stadtstraße als Verbindung von A23 (Anschlussstelle Hirschstetten) und S1 (Seestadt West) zu einer massiven Verkehrsentlastung der Donaustädter Ortsteile Hirschstetten, Stadlau und Breitenlee führen wird. Dass dies langfristig gesehen zutrifft, darf angezweifelt werden, da neue Schnellstraßen auch neuen Verkehr anziehen werden. Auch werden Hochleistungsstraßen, wie die geplante Stadtstraße, welche quer durch ein Wohn- und Erholungsgebiet führen wohl kaum zu einer „Steigerung der Lebensqualität“ führen (Lärm, Feinstaub, Schnellstraßen vor der Haustüre…).

    Es gilt weiterhin – nix ist fix

    Fragwürdig mutet auch in diesem Zusammenhang das Verhalten von einigen PolitikerInnen, wie in diesem konkreten Fall, von den Grünen an: Auf Gemeindeebne stimmen sie für den Bau der Stadtstraße, auf der Bezirksebne sind sie dagegen… Wie sie ihre Zustimmung zur Stadtstraße in Zusammenhang mit ihrer (zumindest offiziellen verlautbarten) Ablehnung des Lobautunnels bringen, welcher ja auch Teil dieses „Gesamt-Verkehrskonzeptes“ ist wäre interessant zu erfahren.

    Aber kommt die Stadtstraße nun wirklich? Auch in diesem Fall kann man, wie beim Lobautunnel, sagen: Nix ist fix. Zahlreiche BürgerInneninitiativen, wie Hirschstetten retten oder die Umweltschutzorganisation Virus haben bereits Widerstand angekündigt und werden sich, wenn es notwendig ist, auch an das Bundesverwaltungsgericht wenden. Denn schlussendlich liegt die Entscheidung ob das Projekt in der Form umweltverträglich ist bei den Richtern und nicht bei der Wiener Landesregierung, welche klar für die Stadtstraße ist und den Baubeginn kaum mehr erwarten kann.