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    Willkommen bei Kaktus
    Montag, 18. Dezember 2017 @ 02:29

    Partei ergreifen! – der 37. Parteitag der KPÖ

    Am 2. und 3. Dezember 2017 fand der 37. Parteitag der KPÖ in Wien statt. Auch Delegierte aus der Donaustadt waren natürlich anwesend und beteiligten sich rege an den Diskussionen.

    „In Kurz hat der Populismus sein freundliches Gesicht gefunden“, so Mirko Messner in seiner Eingangsrede bezugnehmend auf die Resultate der letzten NR-Wahl. Strache, Hofer, Gudenus & Co bezeichnete Messner als „Bodyguards der Reichen“.

    Die aktuelle politische Landschaft und wie man am besten eine linke Opposition gegen die nächste Regierung bilden kann waren selbstverständlich bestimmende Themen des Parteitages. Auch der Bundesvorstand der KPÖ bestehend aus 19 Männer und 19 Frauen wurden von den Delegierten an diesem Wochenende gewählt. Mirko Messner wurde als Bundessprecher bestätigt, ebenso Heidi Ambrosch als Frauensprecherin, Michael Graber als Finanzsprecher und Florian Birngruber als Bundeskoordinator.

    Gemeinsam gegen neoliberale und rassistische Politik

    Eine Besonderheit des Parteitages war, dass es erstmals einen eigenen Redeblock für Gastbeiträge gab, welche unter dem Motto „KPÖ hört zu“ stand. Die Möglichkeit wurde von zahlreichen Aktivistinnen und Aktivisten aus den unterschiedlichsten politischen Zusammenhängen genutzt. So reflektierten VertreterInnen von den Jungen Grünen und der Plattform PLUS die Zusammenarbeit mit der KPÖ bei der vergangen Nationalratswahl und stellten Überlegungen an wie man eine wirklich linke Opposition in Österreich stärken kann. Die breite an Redebeiträgen zeigte eindrucksvoll wie stark das Bedürfnis nach einer starken Linken in Österreich ist und gibt Kraft und Hoffnung, dass es zu breiten Widerstand gegen den neoliberalen und rassistischen Kurs der nächsten Regierung kommen wird.

    Internationale Gäste von Griechenland bis zu den USA

    Spannend auch die Redebeiträge von den zahlreichen internationalen Gästen, welche die Möglichkeit nutzten um über die politische Situation aus den unterschiedlichsten Ländern zu berichten.

    Giorgos Chondros von Syriza aus Griechenland berichtete, dass das Land immer noch starkem Druck von internationalen Finanzinstitutionen und der Europäischen Union ausgesetzt sei und der Einfluss bzw. Handlungsfähigkeit der griechischen Regierung durch diese Institutionen immer noch massiv eingeschränkt ist. Er fasste zusammen: „Bei Griechenland sind die europäischen Verhältnisse transparent geworden".

    Aus den USA kam Ethan Earle von den Democratic Socialists of America und Gewerkschaft United Auto Workers US. Er erzählte von der Entwicklung in den USA seit dem Antritt von Trump und der schwierigen und besonderen Situation der Linken ebenda. Spannend jedoch auch die Nachricht, dass sich in den USA durch die politische Entwicklung bedingt nun wieder sehr viele Menschen politisieren und die Linke so stark, wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr wachse.

    Sehr aufschlussreich auch die Redebeiträge von VertreterInnen aus Schwesterparteien aus den Österreichischen Nachbarländern, unter anderem Tschechien, Ungarn und Slowenien. Auch hier wurde über den politischen Rechtsruck und die gesellschaftliche Situation in den einzelnen Ländern berichtet. Mit großer Sorge wird gesehen, dass Kurz mit diesen rechtspopulistischen, teilweise autoritären Regierungen eine enge Zusammenarbeit anstreben möchte.

    Auch aus Deutschland, Portugal, Frankreich und vielen anderen Ländern durfte die KPÖ Gäste begrüßen.

    Eine starke Linke – notwendiger denn je!

    Ebenso wurde den Delegierten aus ganz Österreich die Möglichkeit geboten sich in zahlreiche Arbeitskreise einzubringen, die sich mit den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Themen angefangen bei Arbeit, über Frauen, Frieden und Ökologie beschäftigten. Dies bot eine gute Möglichkeit zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch und zum Erarbeiten neuer Forderungen und Taktiken. Von den Donaustädter Delegierten wurde in diesem Zusammenhang natürlich auch, wenn es dem Thema entsprach, die jeweilige Situation im 22. Bezirk eingebracht – sei dies nun die Stadtstraße, der Lobautunnel oder die Verbauung.

    Insgesamt betrachtet haben diese zwei Tage gezeigt, dass der Wille und das Engagement Widerstand gegen die etablierten neoliberalen Parteien zu leisten und sich für eine soziale Gesellschaft zu einzusetzen sehr stark sind. Und gerade in Zeiten in welchen uns mit der (sehr wahrscheinlich) türkis-blauen Regierung ein heftiger anti-sozialer und anti-demokratischer Wind entgegen blasen wird ist eine starke linke Opposition, eine starke KPÖ notwendiger denn je!

    Für mehr Informationen zum 37. Parteitag der KPÖ – hier klicken!