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Gesucht: Linke Einheitsfront

  • Mittwoch, 30. Mai 2018 @ 08:08
Diskussionsbeitrag von Hilde Grammel, Mitbegründerin der „plattform 20000frauen“ in der letzten Kaktuszeitungsausgabe

Anfang März fand in Wien eine Rosa-Luxemburg-Konferenz statt. Sie machte die VHS Hietzing, eineinhalb Tage lang zu einem Versammlungsort der österreichischen Linken. Viele jüngere und ebenso viele altgediente Protagonist_innen trafen einander (wieder) zu teils kontroversem Meinungsaustausch. Dennoch blieb es ein Ereignis, getragen von Solidarität unter den unterschiedlichen politischen Zugängen. Als eine, die die österreichische Linke seit nunmehr 40 Jahren kennt, überkam mich trotzdem ein Gefühl der Ungeduld. Denn das Bild, das die Linke abgibt, hat sich in diesem Zeitraum nicht wesentlich geändert. Ich sehe engagierte, kämpferische, an der Welt interessierte, freundliche Menschen.

Aber trotz all dieses Engagements treten wir politisch auf der Stelle, und das schon seit Jahrzehnten. Mittlerweile sitzt erneut eine rechtsextreme Partei in der Regierung. Und eine konservative Partei führt einen Klassenkampf von oben, der die sozialstaatlichen Errungenschaften der letzten 100 Jahre auf den Misthaufen der Geschichte zu befördern droht.

Mensch sollte also meinen, es wäre an der Zeit, diesen Entwicklungen etwas entgegenzusetzen, z.B. eine geeinte linke Kraft. Aber was tun wir? Jede Gruppierung beackert ihren eigenen Schrebergarten, propagiert ihren Weg als den einzig richtigen. Die sozialdemokratische Linke kann sich nicht entschließen, ihre „Mutter“partei zu verlassen, die kommunistische Linke bleibt gespalten, die grüne Linke sammelt ihre verbliebenen Kräfte und ist um eine Neuorientierung bemüht, die gewerkschaftliche Linke versucht ihre Kämpfe in einer eigenen linken Partei zu bündeln, die autonome Linke bezeichnet überhaupt jede Beteiligung an Wahlen und dgl. als sinnlos und quer dazu versuchen sich die Feministinnen als antipatriarchale Alternative zu verorten usw. Am Ende des Tages stehen wir alle mit leeren Händen da. Trotz unserer hehren Ideale und – was noch schlimmer ist – nicht nur wir, auch die Menschen, die wir zu vertreten hätten.

Gemeinsam statt einsam!

Möglicherweise braucht es die Sammlung des Wähler_innenvolkes, d.h. jener, die schon lange linke Stimmen und Haltungen in der österreichischen Politik und Medienlandschaft vermissen, die die Entscheidungsträger_innen dazu veranlassen, das Vernünftige und Notwendige zu tun: nämlich eine linke Kraft aufzubauen, die ihre Unterschiede dazu nützt, sich gegenseitig zu bilden, die an Kooperation statt gegenseitiger Übervorteilung interessiert ist und die gemeinsam statt einsam den Kampf aufnimmt. Wenn es schon zurück in die 1930er Jahre geht, dann auch in puncto linker Einheitsfrontpolitik. Den Luxus der Spaltung kann sich keine_r mehr leisten. heute schon gar nicht!