Am 15.9 fand im Johanna Dohnalhaus eine von „Rassismusfreies Transdanubien“ organisierte Diskussionsveranstaltung mit Vertretern und Vertreterinnen unterschiedlicher Parteien statt. Neben Markus Ornuig (Neos), Erol Holawatsch (ÖVP), Heidi Sequenz (Grüne), Muna Duzdar (SPÖ), war auch Claudia Krieglsteiner anwesend. Sie ist Sozialarbeiterin und Spitzendkandidatin von Wien Anders für die Floridsdorfer Bezirksvertretung.

Diskutiert wurde unter der Leitung von Gitti Schimmerl zu den Themen Asyl, Wohnen und Bedingungsloses Grundeinkommen.

Flucht und Asyl - Hintergründe müssen aufgezeigt werden

Beim Thema Asyl herrschte bei vielen der anwesenden Parteivertretern die Meinung vor, dass es in dieser Frage wichtig sei über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten und die Situation zu verbessern. Auch wurden Beispiele und Erfahrungen in Bezug auf Engagement und Solidarität in dieser Frage aufgezeigt, unter anderem von Muna Duzdar. Wien Anders Vertreterin Krieglsteiner forderte in dieser Frage vor allem auch mehr öffentliche Aufklärung um gegen die massiven Lügenkampagnen von rechten Parteien wie der FPÖ und Boulevardmedien vorzugehen. Auch zeigte sie deutlich auf, dass viele westliche Staaten bzw. Firmen (unter anderem deutsche Waffenfabriken) eine massive Mitschuld an der schrecklichen Situation in Syrien haben.

Wohnen ist ein Grundrecht

Beim ebenfalls aktuellen Thema Wohnen präsentierten die SPÖ und die Grünen den Wohnbau in Wien als einzigartige Erfolgsgeschichte. Dies ist wenn man die stetig steigenden Mieten und Betriebskosten betrachtet alles andere als richtig. Vor allem im Bereich des sozialen Wohnbaus gibt es, obwohl die SPÖ etwas anders behauptet, massiven Nachholbedarf. Zumindest wiesen die Grünen auf die sehr intransparente Finanzierung von Genossenschaftswohnungen hin. Die Lösungsvorschläge in der Wohnungsfrage beschränkten sich bei der ÖVP und den Neos fast nur darauf in Gemeindebauten die Gehälter der BewohnerInnen zu kontrollieren und so von „besser“ verdienenden höhere Mieten zu verlangen. Claudia Krieglsteiner von Wien Anders wies hingegen darauf hin, dass Wohnen ein Grundrecht ist und es mehr Gemeindebauten und eine Mietobergrenze braucht.

Bedingungsloses Grundeinkommen vs. bedarfsorientierte Grundsicherung

Wien Anders war die einzige Gruppe, welche sich dezidiert für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aussprach und auch die Realisierbarkeit dieses Vorhabens erläuterte. Wichtig zu betonen ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Einführung eines BGE nicht nur den Menschen soziale Sicherheit geben würde, sondern auch auf beinahe alle gesellschaftlichen Bereiche eine positive Wirkung hätte. Wolfgang Sigut, unabhängiger Kandidat von Wien Anders 22, und bei dieser Veranstaltung im Publikum, meinte in diesem Zusammenhang, dass das BGE ein grundlegendes Menschenrecht, ähnlich dem allgemeinen Wahlrecht sei.

Wieder einmal zeigte diese Diskussion, dass es höchste Zeit ist, dass eine linke und kritische Opposition Einzug in den Gemeinderat und die Bezirksräte braucht! Wien Anders kann diese Opposition sein, wenn am 11. Oktober „andas“ gewählt wird.