Zur 5. Donaustädter GEH-DENK-Wanderung unter dem Ehrenschutz von Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy lädt via fb Andreas Schwantner am Samstag den 19.9. 10:00 in die Lobau ein.

Unter dem leider verstorbenen Bezirksvorsteher Norbert Scheed hatten sich die OrganisatorInnen stets um parteiübergreifende Unterstützung und Kooperation bemüht. Die KPÖ-Donaustadt zählten ebenso wie Donaustädter Grünen und die überparteiliche Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“ sowohl im Jahr 2012 und 2013 zu den PartnerInnen der GEH-DENK-Wanderung in der Lobau.
2014 entfiel die Donaustädter GEH-DENK-Wanderung leider.

Jetzt urplötzlich vor den Wahlen, ohne die früheren PartnerInnen davor auch nur ansatzweise in Bezug auf den Termin vor zu kontaktieren, wird nun am kommenden Samstag, 19.9 zur 5. Gedenkwanderung eingeladen. Welch ein Zufall – seit Wochen bewerben im Bezirk aktive BürgerInneninitiativen (Hirschstetten-retten, u.a) eine Protestdemonstration gegen die besonders in Hirschstetten sehr umstrittene „Stadtstraße“. Und das passt der SPÖ-Donaustadt so knapp vor den Wiener Wahlen nicht in ihr politisches Konzept. Umso mehr als neben der linken Wahlallianz WIEN ANDERS (KPÖ, Piraten, Echt Grün und Unabhängige) im Gegensatz zu ihren VertreterInnen in der Stadtregierung und im Gemeinderat auch die Donaustädter Grünen zu dieser Protestdemo gegen die Stadtstraße aufrufen.

Ebenso haben wir aus dem Hintergrund erfahren, dass für diese Veranstaltung rund 15.000 Euro aus dem Kulturbudget des Bezirks ausgegeben werden. Auch wenn es grundsätzlich vollkommen zu begrüßen ist, dass der Bezirk Geld für antifaschistische Aktionen ausgibt wirkt diese Summe im Zusammenhang mit dieser Veranstaltung durchaus überdimensioniert. Vor allem wenn man bedenkt, dass diese Veranstaltung einerseits fast nicht beworben wird bzw. andererseits der Bezirk im Frühjahr beinahe keine Gedenkveranstaltungen zum 70 jährigen Jubiläum zur Befreiung vom Faschismus durchgeführt hat, ist diese Summe nicht ganz nachvollziehbar.

Dem Antifaschismus und Vermächtnis von Norbert Scheed zu der in dieser Frage vorgelebten parteiübergreifenden Kooperation wird damit kein guter Dienst erwiesen. Wahltaktische Überlegungen in der Terminwahl haben leider die Oberhand gewonnen.

Schade drum. Bleibt nur zu hoffen, dass die SPÖ-Donaustadt nach den Wahlen zumindest in diesen Fragen zu parteiübergreifenden antifaschistischen Aktivitäten im Bezirk zurückfindet.

Bernhard Gaishofer
KPÖ-Bezirkssprecher und WIEN ANDERS-Spitzenkandidat für die Donaustädter Bezirksvertretung