Österreichs Neutralität vor neuer Bundesregierung schützen!
Samstag, 8. M�rz 2025 @ 11:38
„ÖVP-SPÖ-NEOS sägen an Grundlage der eigenständigen Außenpolitik"
Die neue Außenministerin hat mehrmals offen ausgesprochen, was sich längst abzeichnet: Die österreichische Neutralität soll abgeschafft werden. Während die Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS gemeinsam an Aufrüstungsplänen wie Sky Shield und neuem Kriegsmaterial arbeitet, werden friedenspolitische Positionen über Bord geworfen.
„Seit Andreas Babler SPÖ-Vorsitzender ist, hat er viele friedenspolitische Haltungen aufgegeben. Statt sich klar für Friedenspolitik und Neutralität einzusetzen, wird mit der Regierung an Aufrüstungsprojekten paktiert“, kritisiert Tobias Schweiger.
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