Auch in der Mitte März erschienenen letzten Kaktusprintausgabe haben wir zur aktuellen Situation in der Donaucity berichtet

Zwei aktuelle Berichte gibt es in der aktuellen Kaktus-Printausgabe zur Donaucity

Von einem Bewohner der Donauplatte erhielten Bürgermeister Häupl und Bezirksvorsteher Scheed folgenden Brief, den wir auszugsweise wiedergeben.

„Heute gegen 2 Uhr 30 wurde ich wieder ein Mal durch den Lärm von der Copa Cagrana im Schlaf gestört. Ich stand auf und ging herunter, um den Verursacher festzustellen. Wiederholt war das eine lärmende Gesellschaft und Musik vom Beach Club. Ich sah und hörte neben der zu lauten Musik auch eine Gruppe Leute, die auf den hölzernen Brettern der Gaststätte im Takt der Musik herumsprang und offensichtlich mit dem erzeugten Lärm begeistert war. Ich ging umgehend weiter und meldete die Störung wieder ein Mal bei der Polizei im Wachzimmer an der Nurejew Promenade. Der anwesende Beamte meinte lakonisch, dass die Anlage genehmigt worden sei. Auf meine Einladung, sich selbst davon in meiner Wohnung zu überzeugen, ging der Beamte nicht ein.

Die Nachtruhestörungen durch den Lärm von der Copa Cagrana traten massiv schon im Sommer des Jahres 1999 ein und wurden bis heute - und damit ist ein Zeitraum größer als ein Jahrzehnt gemeint - NACHWEISLICH nicht abgewendet.

Windschutz kommt. Disco-Lärm bleibt?

Die von der Bezirksvertretung einberufene BürgerInnenversammlung begann mit einem schalen Beigeschmack: Viele Betroffene hatten die Einladung nur verspätet oder gar nicht erhalten! Bezirksvorsteher Scheed entschuldigte sich zwar für diesen „Fehler“, schob die Schuld aber auf ein Fehlverhalten der Verteilerfirma. Trotzdem waren mehr als 200 BewohnerInnen gekommen, um ihrem Unmut über jahrelang verschleppte Probleme der Donaucity Ausdruck zu verleihen. So war die Untersuchung zur außergewöhnlichen Windsituation von der WED mehr als 2 Jahre zurückgehalten worden! Erst die aktuellen Unfälle mit Verletzten veranlassten die Verantwortlichen endlich zu handeln.

Als dann der Sachverständige zur langatmigen Erläuterung der Ergebnisse der Wind-Studie ansetzte, fürchteten die VersammlungsbesucherInnen, erneut nur „niedergequatscht“ zu werden. Nach dem lautstarken Protest der Anwesenden fasste sich der Experte kürzer.

Johann Höllisch: "Das letzte Wort darf noch nicht gesprochen sein!"

Trotz des am selben Abend stattgefundene Ländermatches, trotz verschiedener Pannen und ins Leere gegangener bürokratischer Tricks - ein Teil der Einladungen wurde statt an die BewohnerInnen der Donaucity in anderen Teilen des Bezirks verteilt. Darüber hinaus wurde in der Einladung mitgeteilt, dass um teilnehmen zu dürfen eine Voranmeldung in der Bezirksvorstehung Voraussetzung sei - siehe Kaktusbericht vom 25.03.2009 - war die von allen Parteien der Donaustädter Bezirksvertretung einstimmig beschlossene BürgerInnenversammlung gut besucht.

Offensichtlich hat man sich auch seitens der Bezirksvorstehung noch im letzten Moment dann eines Besseren besonnen.

Einlasskontrolle gab es keine, alle die kamen durften auch hinein.

3 Themen standen im Mittelpunkt:

Obskures bei der Vorbereitung einer BürgerInnenversammlung, ein neuerliches Windopfer zeigt den Ernst der Situation!

„Nicht mehr alles ernst nehmen, sie einfach auslachen!“ Mag sich so manche(r) EmpfängerIn einer Einladung zu einer BürgerInnenversammlung zu den Problemen auf der Donauplatte, sobald er/sie die Einladung in Händen hielt, gedacht haben.

Es handelt sich um keinen Aprilscherz!.

Allen Ernstes will die Bezirksvorstehung, dass sich für eine Teilnahme an der BürgerInnenversammlung Interessierte voranmelden. Offensichtlich scheut man die Öffentlichkeit, wie der Teufel das Weihwasser.

Endlich Taten gegen Verkehrslärm und Windproblem!

Nach der Wahl und erfolgter Regierungsbildung ist es nun Zeit, die Verantwortlichen an ihre Zusagen zu erinnern.

Zum Thema „Verkehrslärm“ sei anfangs auf die wiederholte unwahre Behauptung von Vertretern der Bezirks-SP und der WED, niemand hätte beim Bau der Donaucity eine Überplattung der Autobahn versprochen, hingewiesen. In Wahrheit heißt es in einem WED-Werbeprospekt aus dem Jahr 1991: „Der neue Wiener Stadtkern vor der UNO-City liegt zwar auch direkt an der Autobahn der A22, aber man hört, sieht und riecht sie nicht! Das gelingt mit einem raffinierten technischen Trick: Im Frühjahr 1992 sollen die Bauarbeiten zur Überplattung der A22 beginnen. Wie wirkungsvoll das „Zudecken“ der Autobahn ist, das wissen die Anrainer des Lärmschutztunnels entlang der Neuen Donau.“ Das klingt wie blanker Hohn für die heutigen BewohnerInnen und Leidtragenden der aktuellen Verkehrslärmsituation!

Endlich Taten nach Sturmopfer? Nach dem schweren Unfall muss man jetzt endlich doch etwas unternehmen.Bezirksvorsteher Scheed, der sich in dieser Frage bisher bedeckt gehalten hatte, versprach die Einberufung einer, in der Stadtverfassung vorgesehenen, BürgerInnenversammlung im März. Für Ende Februar wurden auch mögliche Lösungsvorschläge zugesagt.

LeserInnenbrief

Über den schrecklichen, durch Fallwinde in der Donaucity verursachten Unfall am 20.Novemberi haben wir auf der Kaktuswebsite, ebenso wie in der aktuellen Printausgabe des Kaktus berichtet.

Einen, in unserer Printausgabe veröffentlichten Bericht über eine Kaktusrecherche bei den WED-Verantwortlichen, wollen wir jenen BesucherInnen unserer Website, die die Printausgabe nicht beziehen, nicht vorenthalten.

Das von einem Mitarbeiter der Kaktusredaktion mit einem WED-Verantwortlichen geführte Gespräch hinterlässt den Eindruck, dass man das von den BewohnerInnen der Donaucity aufgezeigte Windproblem bis dahin nicht ausreichend ernst nehmen wollte. Wird jetzt nach dem Unfall alles anders?

Übrigens dem Sturmopfer Frau Anderson geht es in der Zwischenzeit wieder etwas besser.

Wird jetzt doch etwas geschehen? Oder wartet man ein nächstes Opfer ab?

Das teilte die Sprecherin der BürgerInneninitiative „Gegen den Lärm auf der Donauplatte“, Heidi Sequenz, über einen dramatischen Vorfall in einer Ausendung den MieterInnen in der Donaucity mit:

„…am 20.11.08, wurde vor dem Ares Tower eine Mieterin der Stiege 4 von einer gewaltigen Windböe erfasst und mit irrer Wucht gegen eine Wand geschleudert. Die Angestellten des Cafe Avocado und einige Gäste eilten ihr sofort zu Hilfe und brachten sie ins Cafe. Die Verletzungen, ein Trümmerbruch des rechten Oberarms und eine Gehirnerschütterung (Krankenhausaufenthalt) lassen die Wucht dieses Aufpralls nur erahnen.“

Bietet zögerliche SPÖ der FPÖ-Demagogie ein neues Feld?

„Das Versprechen Bürgermeister Häupl, die SPÖ werde sich in Wien auf allen Linien mit der fremdenfeindlich und verhetzend auftretenden FPÖ auseinandersetzen, bleibt Luft, solange die SPÖ weiter dringende Anliegen über Monate und Jahre ignoriert. Der Auseinandersetzung mit rechtsextremen, ausländerfeindlichen und menschenverachtenden Haltungen auszuweichen ist die eine Seite, Rechtspopolisten durch Versäunisse in Ihrer Politik ein Feld zu überlassen sich für viele glaubhaft als Vertreter des “kleinen Manns“ zu profilieren, die andere Seite des Problems. Es handelt sich nur um eines der vielen Beispiele aus unserem Bezirk, wo sich die SPÖ durch ihr über viele Monate hinziehendes Nichthandeln von der FPÖ „links überholen“ lässt“, meint Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt zu einem, jüngst von der FPÖ im Gemeinderat eingebrachten und von allen Rathausparteien einstimmig zugewiesenen Antrag zum Thema A22-Überplattung im Bereich der Donaucity.

Ein Leserbrief eines lärmgeplagten Bewohners der Donauplatte

Herr Boris Bösendorfer, der an der von der überparteilichen MieterInneninitiative „Donauplatte“ im September durchgeführten MieterInnenversammlung (siehe Kaktusbericht vom 16.09.2008) teilgenommen hat, und dem der durch einige wenige Betriebe verursachte Diskolärm bis spät in die Nacht,ein besonderes Annliegen ist, schrieb an die überparteiliche „Donaustädter Bezirkszeitung (DBZ) einen Leserbrief. Sein Brief bezieht sich auf einen Dbz-Bericht über die MieterInnenversammlung vom 15.09.2008 und wurde, aus welchen Gründen immer, in der Ausgabe 10 der DBZ nicht veröffentlicht.

Den BesucherInnen der Kaktuswebsite soll der Inhalt nicht weiter vorenthalten bleiben, weil er ein bezeichnendes Licht auf den Umgang mit BürgerInnenprotest seitens der SPÖ wirft, aber auch die gegenüber der KPÖ ausgrenzende Berichterstattung kritisiert.

Mehr als 150 MieterInnen von der Donauplatte versammlten sich gestern zu ihrem"eigenen runden Tisch".

Der eingeladene SPÖ Spitzenkandidat, Verkehrsminister Werner Faymann zeigte Ihnen, ebenso wie die SPÖ-Donaustadt, die kalte Schulter. Frau NR-Abgeordnete Ruth Becher war ebenso wie auch Bezirksvorsteher Norbert Scheed und seinem Stellvertreter Taucher verhindert.

Man treffe den Herrn Bezirksvorsteher in der Donaucity sehr oft. Meist wenn er zu Gesprächen in die WED eile. Für uns BewohnerInnen habe er hingegen keine Zeit, stellt ein Versammlungsteilnehmer dazu lakonisch fest. Auch unter den SPÖ Gemeinderäten aus der Donaustadt oder den 30 SPÖ-Bezirksräten fand sich niemand, der an dieser BürgerInnenversammlung teilnehmen wollte/konnte. Es wirft ein bezeichnendes Licht darauf, wie wichtig der SPÖ die Anliegen der Menschen aus der Donaucity wirklich sind.

Gefährden Neuwahlen und WED-Unwillen Verbesserungen in Sachen "Lärm- und Windschutz"? - Lärmproblem auch von der "Copa Kagrana"

Die BewohnerInnen der Donaucity sind mit Recht verunsichert. So könnten der unerwartete Rücktritt der Regierung und ein wahrscheinlicher Führungswechsel im Verkehrsministerium die versprochenen Maßnahmen gefährden.

Noch rechtzeitig vor den Wahlen, weil "ist momentan sehr viel möglich und politisch durchsetzbar in Österreich" ist, ladet die "Mieterinitiative Donaucity Platte gegen den Lärm" für 15.09. ab 19:30 in den großen Pfarrsaal in der Donaucity zu einer MieterInnenversammlung ein. Dazu eingerladen wurde Werner Faymann, die Grünen und die ÖVP haben ebenfalls bereits ihr Kommen zzugesagt. Für die KPÖ, die im Kaktus laufend über die Anliegen der DonaucitybewohnerInnen berichtet und als "außerparlamentarische Kraft" einen Beitrag dazu geleistet hat, dass sich die Donausdstädter Bezirksvorstehung nach langem Zögern zu einer Unterstützung der AnrainerInnen in Sachen Lärmschutz A22 durchgerungen hat, wird ihr Bezirkssprecher Johann Höllisch an der Versammlung teilnehmen.

SP verspricht nun "gebündelte Lösungskompetenz"

Auch die SPÖDonaustadt scheint in der Zwischenzeit aktiv zu werden.

Das Wichtigste zuerst: In Sachen Lärmschutz bewegt sich etwas! Der Brief des Bezirksvorstehers ist, wie bereits berichtet, beim Verkehrsminister angekommen. Die vage Vereinbarung, sich zu einem Gespräch über das anstehende Problem zu treffen, wurde, trotz zweimaliger Urgenz von Seiten des Bezirks zwar noch nicht verwirklicht, aber auf einer "anderen Schiene" scheint ein Erfolg möglich.

Zum Thema "Windschutz" war aus dem Büro des Planungsstadtrats zu erfahren, dass das WED-Projekt "Wohnhaus/Grünanlage/Windschirme" an eine andere Planungsfirma übergeben worden sei.

Widersprüchliches aus Ministerium und WED

Der "Kaktus" fragte auch bei Bezirksvorsteher Scheed, in seiner Sprechstunde, nach.

Nach dem Beschluss der Bezirksvertretung und der Zusage des Bezirksvorstehers, sich für einen effektiven Lärmschutz bei der Donaucity einzusetzen, war es nun an der Zeit sich ein Bild über die aktuelle Sachlage zu machen. Unsere Anfragen bei der ASFINAG und im Verkehrsministerium, worüber wir die BewohnerInnen des Wohnparks Donaucity bereits in einer Kaktussondernummer informierten, bestätigen die bisher bekannten Fakten:

"Vizebezirksvorsteher Taucher, für AktivistInnen der Mieterinitiative Donauplatte gegen den A22- Lärm einige Wochen auf Tauchstation gewesen, scheint wieder aufgetaucht zu sein" stellt Johann Höllisch für die KPÖ Donaustadt, zur gestrigen Bezirksvertretungssitzung in der Donaustadt, lakonisch fest. Mehrere seitens des Mieterkomitees an ihn gerichtete Schreiben ließ Herr Taucher nämlich unbeantwortet. ( Schreiben Anfang November, Schreiben vom 27.November

Deshalb haben die Grünen gestützt auf einen Beschluss der Bezirksvertretung und seitens der KPÖ Donaustadt in der Sache durchgeführter und von ihr ihnen zur Verfügung gestellter Recherchen (Kaktusbericht vom 21.11.2007), das Thema nochmals zur Sprache gebracht.

Wie schon am 06.November 2007 (dieses Schreiben blieb von Herrn Taucher unbeantwortet) wandte sich das Mieterkomitee "Platte gegen den A22-Lärm", vom Kaktus über den jüngst recherchierten Sachverhalt in Sachen Lärmschutz informiert, erneut an den stellvertretenden Bezirksvorsteher Taucher.

Hier auch dieses Schreiben im Wortlaut

Faymann auf den Spuren seines Vorgängers?

Nach dem Beschluss der Bezirksvertretung (Kaktusbericht vom 3.Oktober 2007) und der Zusage des Bezirksvorstehers, sich für einen effektiven Lärmschutz bei der Donaucity einzusetzen, ist es nun an der Zeit sich ein Bild über die aktuelle Sachlage zu machen. Der "Kaktus" hat bei Verantwortlichen der ASFINAG und im Verkehrsministerium und bei Betroffenen nachgefragt.

Sind Taucher & Co auf Tauchstation?

MieterInnen fordern jetzt auch Taten!

Nach längerem hin und her hat sich auch die SPÖDonaustadt dazu durchgerungen, die Forderung eines überparteilichen Mieterkomitees in der Donaucity nach einer Verlängerung der Überplattung der A22, zu unterstützen. So hat auch die Donaustädter Bezirksvertretung in seiner letzten Sitzung beschlossen, sich für eine rasche Lösung des durch die A22 verursachten Lärmproblems der MieterInnen einzusetzen. Der Kaktus berichtete darüber.(siehe Kaktusberichte vom 10.Juni 2007 und 3.Oktober 2007)

In einem Brief des überparteilichen Mieterkomitees, an den stellvertretenden Bezirksvorsteher Taucher, wird nun um Unterstützung gegenüber dem Verkehrsminister ersucht, eine, vom ehemals blauorangen Minister Gorbach verfügte und nachwievor gültige, Dienstanweisung zu revidieren, ohne die die ASFINAG nun behauptet, keine Maßnahmen im Interesse der Mieter ergreifen zu können.

Der Brief im Wortlaut:

Windgeplagte müssen weiter warten.

Sieben Monate sind seit der Bürgerversammlung und der WED- Hochhauspräsentation, wobei auch von eventuellen Windschutzmaßnahmen die Rede war, vergangen. Der "Kaktus" hat über den Stand der Dinge nachgefragt.

Das Wichtigste vorweg: Bisher ist nichts an verbessernden Maßnahmen verwirklicht worden! Der Baubeginn, sowohl für die zwei neuen Towers als auch für die WED-Wohnanlage am Boulevard, verbunden mit möglichen Windschutzeinrichtungen, ist auf das Jahr 2008 verschoben worden. Und die Grünanlage vor dem Wohnhaus wird nur gemeinsam mit dem Neubau entstehen. Nebenbei: Die jetzigen Parkplätze werden zur Gänze verschwinden und die Anrainer sollen, laut WED, Parkmöglichkeiten in der Tiefgarage des neuen Hauses erhalten. Doch zurück zur Windsituation, die ja mit Spoilern und neuen Fassadenelementen verbessert werden könnte. Laut Auskunft der WED laufen derzeit die Tests für die geplanten Windschirme. Schwierigkeiten ergeben sich dabei aus den unterschiedlichen Strömungsverhältnissen vor Ort. Nur: Diese Erkenntnisse sind schon mehr als ein Jahr bekannt! Wenn man den Windschutz wirklich will, warum hat man dann wieder so viel Zeit verstreichen lassen?

Vom Windproblem zum höchsten Hochhaus Österreichs

Eine BürgerInnenversammlung, unterstützt von den Grünen und Experten für Architektur, Stadtplanung und Meteorologie, beschäftigte sich mit den Sorgen der Donaucity-BewohnerInnen.

Nicht anwesend waren Vertreter der SPÖ und ÖVP, haben sie doch in trauter Einigkeit vor kurzem einen Antrag für eine offizielle Anrainerversammlung abgelehnt. Auch die WED hatte jegliche Teilnahme an derlei Veranstaltungen und die Veröffentlichung von vorliegenden Winduntersuchungsergebnissen verweigert. Diese wurden dann, so nebenbei im Rahmen eines eigenen WED-Informationsabends bekannt gegeben. Hauptsächlich wurde dort der geplanten Twintower präsentiert.

Es muss den Herrschaften im Rathaus wohl selbst zu unglaubwürdig erschienen sein und darum ließ man es auch wieder schnell aus diversen Schaukästen verschwinden - die Rede ist von einem Werbeplakat der Wiener SPÖ mit einer Bildmontage aus der jetzigen Donaucity und den zukünftigen neuen Monster-Türmen. Im Text war von "Lebensqualität" und "Umweltfreundlichkeit" der Stadtpolitik zu lesen. All dies kam einer Verhöhnung der sturmgeplagten Menschen in der Donaucity gleich.

"Freunde der Donaucity" wheren sich!

Bürgerversammlung fordert mehr Information, Mitbestimmung und Mitsprache.

Seit Jahren werden die Sorgen und Beschwerden der BewohnerInnen der Donaucity hartnäckig von der WED und von der absolut regierenden SP in Bezirk und Stadt ignoriert. Jetzt fanden sich die AnrainerInnen zu einem Informationsabend zusammen. Die Probleme, die dort zur Sprache kamen, lassen sich mit wenigen Worten zusammenfassen:

Der Sommer ist vorüber und die angekündigten Maßnahmen lassen auf sich warten. Wie der "Kaktus" berichtete, hatte die WED aufgrund einer einschlägigen Untersuchung eingestehen müssen, dass die Windlage in der Donaucity tatsächlich eine außergewöhnliche ist. Die nun beauftragten Fachleute sollten Vorschläge zur Verbesserung der Situation ausarbeiten. Von einer Verwirklichung dieser ist aber weder vor Ort etwas zu bemerken, noch bei der zuständigen Magistratsabteilung etwas bekannt. Für die Menschen in der Donaucity heißt es also weiter warten.

Ergebnis präsentiert - Maßnahmen im Sommer?

Es ist kaum zu glauben, aber es ist, nach jahrelanger Untätigkeit und einem Jahr nach der "Volksanwalt"- Sendung, endlich etwas geschehen.
Wie jetzt bekannt wurde, hat die WED ein Expertenteam beauftragt den Ist-Zustand des Problems "Wind in der Donaucity" zu untersuchen.

Erinnern wir uns an die "Volksanwalt"-Sendung des ORF vom 30.04.05: Damals wurde von Obersenatsrat Deix (Vertreter der Gemeinde) ein Brief präsentiert, in dem die WED¬Geschäftsführung versprach die Lage durch Sachverständige prüfen zu lassen und danach eventuell notwendige Maßnahmen einzuleiten.
Das war also vor einem dreiviertel Jahr. Und was ist seither geschehen?