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    Willkommen bei Kaktus
    Montag, 19. Oktober 2020 @ 18:00

    Resolution zur Arbeiterkammer- und Europaparlamentswahl

    Aus der KPÖ- Donaustadt und IHREM Kaktusteam kandidiert zu den Arbeiterkammerwahlen auf der Liste des Gewerkschaftlichen Linksblocks Martina Höllisch (im Bild llinks)

    Bei den Europaparlamentswahlen kandiiert auf der Liste "Kommunistische Partei Österreichs - Europäische Linke" Christian Gaishofer, als Arbeitsinspektor tätig (Bild rechts), der erst ein knappes Jahr Mitglied der KPÖ in der Donaustadt ist.

    Die nachfolgende Resolution wurde von der Bezirkskonferenz der KPÖ-Donaustadt am 14.03.2009 einstimmig beschlossen.

    Die Bezirkskonferenz der KPÖ Donaustadt ruft alle ihre wie auch in den letzten Jahren Mitglieder, WählerInnen und SympathisantInnen und KaktusleserInnen dazu auf, bei den kommenden Arbeiterkammerwahlen (in Wien vom 05-bis 18.05.2009) den Gewerkschaftlichen Linksblock zu unterstützen und wählen. Bei diesen Wahlen, bei den alle unselbstständig erwerbstätigen und auch Arbeitslosen soweit sie nicht länger als 52 Wochen arbeitslos gemeldet sind, wahlberechtigt sind, geht es um die Verteidigung eines Mandates (das zweite Mandat wurde bei den letzten Wahlen nur knapp verfehlt)

    Weiters ersuchen wir zur Unterstützung bei den Europaparlamentswahlen am 07 Juni 2009, bei denen die KPÖ unter der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs – Europäische Linke“ kandidiert, im Besonderen weil es für linke EU-KritikerInnen und viele andere mit der Politik der EU-Politik Unzufriedene keine Selbstverständlichkeit ist, sich an diesen Wahlen zu beteiligen.

    Die KPÖ will bei der Europawahl die Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen österreichischer und EU-Politik thematisieren und als Mitglied der Europäischen Linken – einem Zusammenschluss von 30 Parteien mit 400.000 Mitgliedern – deutlich machen, dass EU-weit linke Parteien kritisch zur EU stehen und für ein anderes Europa eintreten. Wir sehen unsere Kandidatur als Alternative sowohl zum Block der kritiklosen Befürworter des „Europas der Konzerne“ von SPÖ, ÖVP und Grünen, als auch zum fremdenfeindlichen Block der Rechtsparteien von FPÖ, BZÖ und Konsorten.

    Als maßgeblichen Punkt beider Wahlkämpfe sowohl für die Arbeiterkammerwahlen als auch die Europaparlamentswahlen wollen wir unter dem Motto „Mensch statt Profit“ einbringen, dass nicht die Lohnabhängigen für die von ihnen nicht verursachte Krise durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Steuerleistung für Bankenrettungspakete etc. zahlen dürfen. Dabei wollen wir unsere schon bei den Nationalratswahlen 2006 und 2008 verfolgte Orientierung für eine Umverteilung fortsetzen.

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