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    Willkommen bei Kaktus
    Dienstag, 17. Juli 2018 @ 17:40

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    Zivilgesellschaft legt Budget für 2011 vor

    Über den Tellerrand k(b)lickenAlexandra Strickner (links im Bild) hält die Budgetrede in Wien

    In parallelen Veranstaltungen in Wien und Salzburg präsentiert die zivilgesellschaftliche Bündnisgruppe "Wege aus de Krise" ein alternatives Budget für Österreich. An dem Tag, an dem die Bundesregierung dieses Landes, würde sie sich an den geltenden Rechtsstand dieses Landes halten, eigentlich einen eigenen Budgetentwurf vorlegen sollte.

    Zukunftsinvestitionen und Budgetkonsolidierung sind kein Widerspruch! "Jetzt bei Sozialem, Pflege, Bildung oder Mobilität zu sparen, heißt die soziale und ökologische Krise vertiefen!“

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    Das Wahlrecht ist reformbedürftig

    Über den Tellerrand k(b)lickenMessner: Jede Stimme muss gleich viel wert sein

    Nicht nur die Briefwahl, sondern das Wahlrecht insgesamt ist dringend reformbedürftig, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur aktuellen Debatte über Wahlfälschung und Manipulationen bei der Landtagswahl im Burgenland und der Gemeinderatswahl in Wien.

    Zu Recht wurde im Vorfeld der Wiener Wahl kritisiert, dass eine Partei mit deutlich weniger als 50 Prozent der Stimmen eine absolute Mehrheit an Mandaten erreichen kann. Nicht gesagt wurde freilich, dass dies mit den undemokratischen Sperrklauseln – in Wien fünf Prozent, in den meisten anderen Bundesländern und beim Nationalrat vier Prozent – zusammenhängt: „Wenn das Prinzip, dass jede Stimme gleich viel wert sein soll, ernstgenommen wird, ist daher die Abschaffung solcher Sperrklauseln ebenso wie von Grundmandatshürden notwendig“, so Messner.

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    Volksstimme Oktober 2010

    Über den Tellerrand k(b)lickenDie Oktoberausgabe 2010 der "Volksstimme" ist ab sofort erhältlich.

    Der Heftschwerpunkt dieser Nummer ist dem Thema "Prekarität. Der zunehmend normale Ausnahmezustand" gewidmet.

    Die Redaktion dankt allen Leserinnen und Lesern, die das Volksstimmefest im September genutzt haben, um ein vergünstigtes Abo der Volksstimme zu bestellen.

    Auch weiterhin freuen wir uns über neue AbonnentInnen. Bestellungen an abo@volksstimme.at

    Die Volksstimme erscheint monatlich. Das Abo für 10 Nummern kostet regulär 50 Euro. Das ermäßigte Abo für 10 Nummern kostet 25 Euro.

    Bestellmöglichkeiten:

  • Per Email: abo@volksstimme.at
  • Über die Webseite: www.volksstimme.at
  • Per Post: volksstimme, Drechslergasse 42, 1140 Wien
  • Per Telefon: 0676-6969009 (Abo-Verwaltung: Astrid Jurjans)
  • Per Fax: 01-5036580-499
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    Menschenrechtswidrige Hetze der "orangen" in Wien

    Über den Tellerrand k(b)lickenEin Kommentar zum BZÖ
    Freitag 1. Oktober 2010, von Nikolaus Lackner - KPÖ-Leopoldstadt und PolDi

    Der "nette Mann aus der Zeit im Bild" hat seine Maske abgenommen. Nachdem die Orangen in der Steiermark ein weiteres mal ohne Mandat im Landtag geblieben sind, liegen die Nerven blank. Nicht nur die Tatsache, dass die KPÖ abermals mehr WählerInnen überzeugen konnte schmerzt die ach so gutgelaunte Truppe, die immer die Warheit sagt. Auch der wachsende Druck von Rechts macht den Neoliberalen zu schaffen. Hat es doch das Spaltprodukt bis heute nicht geschafft ausserhalb Koroskas als politische Partei wahrgenommen zu werden.

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    Kein Grund zum Jubeln

    Über den Tellerrand k(b)lickenDer Kreditschutzverband von 1870 (KSV) bejubelt den Rückgang der Privatpleiten. Zu Unrecht, wie ein Blick auf die Statistiken zeigt.

    Von: Manfred Bauer (30.09.10)

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    Sozialpolitik a la SPÖ: Fonds Soziales Wien führte Miete für Obdachlose ein und nennt sie "Nächtigungsgebühr"

    Über den Tellerrand k(b)licken Nächtigung in Notbetten umsonst? Das war einmal...

    Von Robert Sommer

    Die am 1. September 2010 eingeführte Mindestsicherung, die die Sozialhilfe und andere Unterstützungen ersetzt, enthält im Regelfall 186 Euro für den monatlichen Wohnbedarf. Die Gemeinde Wien bzw. ihre, für die Wohnungslosenhilfe zuständige Gesellschaft Fonds Soziales Wien (FSW), wollen sich einen Großteil dieses Betrages von den Ärmsten der Armen zurückholen. Damit bedeutet die Mindestsicherung für die Betroffenen eine Verschlechterung.

    4 Euro pro Nacht, das sind 120 Euro im Monat, werden ab sofort von Obdachlosen verlangt, die sich in den Nachtquartieren der Caritas, des Roten Kreuzes, des Arbeiter Samariter-Bundes und der städtischen Gesellschaft «Wieder Wohnen» vor der Winterkälte schützen. In der Regel bestehen diese Notquartiere aus Kabinetten mit fünf Betten, die in der Früh verlassen werden müssen. Ein Schutz der Intimität ist unmöglich. Unter solchen Bedingungen zu übernachten, ist definitiv nicht WOHNEN. Dafür den Wohnkosten-Anteil der Mindestsicherung zu kassieren, ist illegal.

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    Historisches zur ORF-"Elefantenrunde" zur Landtagswahl in der Steiermark

    Über den Tellerrand k(b)lickenVor 5 Jahren durfte Ernest Kaltenegger an einer ähnlichen Diskussion nicht einmal teilnehmen, diesmal hat Claudia Klimt-Weithaler zeigen können, dass die KPÖ ihre Präsenz im Landtag im Sinne der arbeitenden Menschen genützt hat.

    40 Jahre mussten vergehen, bis eine KPÖ-Vertreterin wieder an einer Diskussion der SpitzenkandidatInnen im Fernsehen teilnehmen konnte. Der damalige KPÖ-Landtagsabgeordnete Franz Leitner saß im Jahr 1970 an einem Tisch mit Josef Krainer sen., Alfred Schachner-Blazizek sen. und Alexander Götz. Diskussionsleiter war damals Günter Ziesel.

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    Nur ein Streit um Minarette?

    Über den Tellerrand k(b)lickenDass die Ausländerfeindlichkeit von BZÖ und FPÖ im laufenden Wahlkampf angeheizt würde, war zu erwarten. Wie sich aber immer mehr zeigt, kommt die Islamfeindlichkeit nicht allein von den rechten Rändern der Politik, sondern auch aus ihrer – bislang liberal geltenden Mitte.

    Von: Walter Baier (17.09.10)

    Hans Rauscher etwa beschäftigte sich in einem Kommentar im Standard Ende August nicht damit, ob sichtbare Zeichen der Religionsausübung, also Moscheen und Kopftücher, tatsächlich eine unzumutbare Überforderung der Mehrheitsbevölkerung darstellten, sondern endet mit der Frage, ob die „Muslime in Österreich und Europa längerfristig eine doch ziemlich abgegrenzte, ‚nach außen erkennbare’ Groß-Minderheit bleiben wollen und sollen.“

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    Die Privatisierungspartei SPÖ

    Über den Tellerrand k(b)lickenVon Gilbert Karasek, Arbeitnehmer bei den Wiener Stadtwerken Holding AG

    Knapp vor den Wiener Gemeinderatswahlen feiert die SPÖ ein besonderes Jubiläum, denn am 27. September 2010 jährt sich zum 10. Mal ihr fragwürdiger Verkauf der CA und Bank-Austria.

    Im Jahre 2000 bei einer Maifeier, versprach die Sozialdemokratie, dass sie niemals wichtige Wirtschaftsstandbeine ins Ausland verschleudern werde. Fünf Monate später verkaufte sie überraschend die ehemalige Zentralsparkasse der Gemeinde Wien um einen Bruchteil ihres wahren Wertes, an die Deutsche Hypo-Vereinsbank.

    Dieses „Jubiläum“ zeigt wie abgehoben die Sozialdemokratie herrscht. Die damalige Machtstruktur des Konzerns, war ganz klar durch die „AVZ“ geregelt.

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    Volksstimme September 2010

    Über den Tellerrand k(b)lickenDie Volksstimme geht als Monatsjournal in das zweite Jahr, die Septemberausgabe 2010 ist ab sofort erhältlich.
    Die Volksstimme erscheint monatlich.
    Das Abo für 10 Nummern kostet regulär 50 Euro. Das ermäßigte Abo für 10 Nummern kostet 25 Euro.

    Bestellmöglichkeiten:

  • Per Email: abo@volksstimme.at
  • Über die Webseite: www.volksstimme.at
  • Per Post: Volksstimme, Drechslergasse 42, 1140 Wien
  • Per Telefon: 0676-6969009
  • Per Fax: 01-5036580-499
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    Ernest Kaltenegger: "KPÖ ist die Partei der Zukunft"

    Über den Tellerrand k(b)lickenSonntagsspaziergang. Er machte die KPÖ in Graz zur drittstärksten Partei und führte sie zurück in den Landtag. Für Kaltenegger gibt es ein Leben nach der KPÖ. Aber gibt es für die KPÖ ein Leben nach Ernest Kaltenegger?

    von Klaus Höfler (Die Presse, 22.08.2010)

    "Aha“, kommentiert er den ersten Zwischenstopp trocken. Zwei Handgriffe später baumelt das Hundstrümmerl im Sackerl, der Gehsteig ist wieder sauber, der Hund wedelt zufrieden. Und Ernest Kaltenegger widmet sich wieder seinem Ärger über die Untätigkeit der Politik in Sachen Glücksspielverbot. „Das ist einfach schlimm“, schimpft er.

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    Einzelkämpferin mit Herz

    Über den Tellerrand k(b)lickenDie KPÖ-Donaustadt kämpft bei den bevorstehenden Wahlen um den Einzug in die Donaustädter Bezirksvertretung.

    Was viele nicht wissen: In den Bezirken Leopoldstadt und Landstraße hat die KPÖ dieses Ziel schon bei den Wahlen 2005 geschafft!

    Susanne Empacher, Bezirksrätin der KPÖ auf der Landstraße, (u.a auch am letzten Kaktusfest in der Donaustadt zu Gast - linkes Bild, mitte) erläutert im Interview mit dem Magazin "UHUDLA" warum Bezirkspolitik wichtig ist, zugleich das Ziel - die Veränderung der Gesellschaft - aber nicht aus dem Blickfeld verschwinden darf.

    Empacher spricht über Frauenrechte, über Armut und Ausgrenzung, über den Kampf um den Erhalt der alten Markthalle und über kaum vorhandene demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten der BürgerInnen.

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    Die Volksstimme-Sommerausgabe Juli/August 2010 ist erschienen!

    Über den Tellerrand k(b)lickenDie Volksstimme Doppelnummer für Juli und August ist erschienen und ab sofort erhältlich (Abozusagen werden - wie bisher - erfreut angenommen!).

  • Inhaltlicher Schwerpunkt: "EsoTrick - Bauchladen für Sinnsuchende"

  • Geist der Mindestsicherung. Ein Kommentar

  • Ausgehetzt. Zum Ableben des "Zeitungszaren" Dichand

  • Was ist das Ziel der kommunistischen Aktivitäten?

  • u.v.a.m

    Die Redaktion wünscht einen erholsamen Sommer. Die nächste Ausgabe der Volksstimme erscheint pünktlich zum Volksstimmefest (www.volksstimmefest.at) am 4. und 5. September.

    Besuchen Sie uns im Volksstimmezelt am Fest, wir freuen uns!

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    Messner (KPÖ): Schaffen wir das Bundesheer ab!

    Über den Tellerrand k(b)lickenBerufsheer zielt auf EU - Interventionsarmee

    Von: KPÖ-Pressedienst (13.07.10)

    „Wenn der grüne „Stahlhelm“ Peter Pilz und das Bucher-BZÖ unter dem Beifall des Boulevards euphorisch für die Abschaffung der Wehrpflicht eintreten ist das verdächtig“ meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

    Er weist darauf hin, dass hier eine Nebelwand aufgezogen wird um zu verbergen, dass der EU-weite Trend zum Berufsheer als Vorbereitung für eine Euro-Armee zu sehen ist.

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    Die Mindestsicherung und ihre "wunden Punkte"

    Über den Tellerrand k(b)lickenMartin Mair, Obmann der Initiative "Aktive Arbeitslose" kritiisiert das erst kürzlich im Wiener Landtag beschlossene Landesgesetz zur Umsetzung der Mindestsicherung.

    "Mit großer Verwunderung mussten wir feststellen, dass Wien bislang das einzige Bundesland ist, das sein Landesgesetz zur Umsetzung der Mindestsicherung nicht mit einem Begutachtungsverfahren auf breiterer Basis diskutiert und in geradezu diktatorischer Manier als Initiativantrag durchzieht", so Martin Mair, Obmann der Initiative "Aktive Arbeitslose" in einer Stellungnahme, die auch sonst den Finger in "wunde Punkte" legt.

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    Gehen ökologisch und sozial zusammen?

    Über den Tellerrand k(b)lickenVon: Christiane Maringer (23.06.10)

    Die Störung der Mensch-Umwelt-Beziehung, aufgrund kapitalistischer Produktion, ist heute so weit fortgeschritten, dass die Menschheit sich ein weiteres wegschauen oder kleinreden des Problems nur um die Gefahr der Zerstörung des Planeten erlaub kann. Wenn wir von einer globalen Klima-Krise sprechen, müssen wir die Welt-Ernährungskrise mitdenken – mit allen verheerenden Folgen. Kosequent gedacht ist eine weitere soziale und demokratische Entwicklung unserer (globalen) Gesellschaft nur unter Einbeziehung des Faktors Klimageschehen zu leisten.

    Wir müsse als politisch Aktive also unser theoretisches Wissen und praktisches Handeln erweitern.

    Im Folgenden eine Annäherung an das Thema Soziales und Ökologie in zwei Teilen:

  • Prinzipielles zur Klimasituation aus marxistischer Sicht – ein theoretischer Diskussionsanstoß für die Programmdebatte der KPÖ im Vorfeld des Parteitages im Februar 2011. Ökologie und Soziales stellen sich als untrennbares Geflecht dar. Klimafragen sind daher (analog der Frauenfrage) ein übergreifend einzubauendes Thema.
  • Konkrete Forderungs- und Handlungsansätze für Österreich
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    Die ÖVP versucht sich im Wiener Wahlkampf im rechten Eck zu positionieren

    Über den Tellerrand k(b)lickenZumindest in ihrem bildungspolitischen „Kernthema“. Wie anders als eine Anbiederung an die FPÖ-WählerInnenklientel soll sonst ihre Plakatkampagne „Reden wir über Bildung – am besten auf Deutsch“ zu verstehen sein? Und – so werden andere fragen – was soll falsch an der Forderung sein, dass Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache Deutsch lernen?

    Um Missverständnisse zu vermeiden: Daran ist nichts falsch. Nur ist der Weg, der dazu eingeschlagen werden soll (und ohnehin schon immer wird), ein verfehlter, sodass der Eindruck entstehen könnte, dass genau das Gegenteil davon gemeint ist: nämlich, dass MigrantInnenkinder auf die unteren Ränge in der gesellschaftlichen Ordnung verwiesen bleiben sollen.

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    Bettelbriefe - Battle briefing - Armutszeugnisverteilung

    Über den Tellerrand k(b)lickenDer runde Jahrestag des Millionen-Show-Gewinns war der Wiener U-Bahnzeitung “Heute” einen Bericht und eine Schlagzeile wert.

    Sie berichtete vom “Engel der Armen, der sich charakterlich nicht verändert hat”. Die Reaktion hunderter Menschen aus Wien war erschütternd. Säckeweise trudelten Briefe ein, begründete Anfragen nach finanzieller Unterstützung, oft nicht hoch, aber hoch genug, um bei Nichtaufbringung des Geldbetrages die Armutsspirale in Gang zu setzen.

    Geschätzte Summe der erhofften Hilfeleistungen: Etwa 5 Millionen Euro. “Armutszeugnisse” von “Volksstimmen”, authentisch, bedrückend, erschütternd.

    Die Idee, diese Stimmen aus dem Volk den Menschen auf der Straße als Zeugnisse der “real existierenden Armut” vorzulesen, selbstverständlich generalanonymisiert und diese Lesung mit politischen Armutszeugnissen zu verbinden, wurde geboren.

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    Volksstimme im Juni 2010: Schwerpunkt: Armut als System

    Über den Tellerrand k(b)licken
  • Armut, in Wien?
    Lutz Holzinger berichtet u.a. über die KPÖ-Donaustadt und ihre Aktion „Für einen Sozialmarkt (und mehr!)".
  • Weitere Beiträge zum Thema Armut gibt’s von Wolf Jurjans, Herbert Jauch und Melina Klaus
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    MA 5 - M(oment)A(aufnahme) Wien-5 (Margareten)

    Über den Tellerrand k(b)licken“Willkommen in Margareten” titelt die Bezirkszeitung und berichtet von einer erfolgreichen Integration im 5. Wiener Gemeindebezirk. Das Titelbild zeigt einen Bezirksvorsteher, der huldvoll einer kopftuchtragenden Frau ein Deutschdiplom überreicht.

    Von: Wolf-Goetz Jurjans

    Grossen Ehrgeiz hätte diese bei ihrer Bemühung gezeigt, unsere Sprache so schnell als möglich zu lernen. MARGARETNER LERNEN DEUTSCH meldet die Seite 2. “Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass das Erlernen und Sprechen einer fremden Sprache nicht immer einfach ist”, gibt sich der BV authentisch und glaubwürdig. Er wird bei der Ehrung von seiner BV- Stellvertreterin assistiert, die tatsächlich über soziale und pädagogische Kompetenz verfügt und als Feigenblatt der SPÖ Organisation den Transmissionsriemen zwischen der neoliberalen Parteiführung und der sozialistischen GenossenInnen- und WählerInnenschaft spielt.

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    Rathausparteien bejubeln Mindestsicherungsfarce

    Über den Tellerrand k(b)lickenDie Wiener Landesregierung hat am Dienstag, 18.Mai die 15a-Vereinbarung in Sachen Mindestsicherung unterzeichnet, deren Ziel angeblich "die verstärkte Bekämpfung und Vermeidung von Armut" ist.

    Die Mindestsicherung orientiert sich an der Ausgleichszulage für Pensionisten und beträgt abzüglich der Krankenversicherungsbeiträge derzeit 744 Euro netto monatlich für Einzelpersonen, 1.116 Euro für Paare und 134 Euro pro Kind. Wer also weniger zur Verfügung hat, bekommt seine Einkünfte - sei es aus Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Einkommen aus Erwerbstätigkeit - auf diesen Mindeststandard aufgestockt.

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Rund 300.000 Menschen leben in Wien - vielfach trotz Erwerbstätigkeit - an oder unter der Armutsgrenze. 744 Euro pro Monat sind, angesichts der Tatsache, dass die Armutsgrenze bereits im Jahr 2007 für einen Ein-Personenhaushalt bei 951,- Euro gelegen ist, ein Witz, über welchen ich nicht lachen kann."

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    "Erinnerungsdemonstration" in Klagenfurt am 8. Mai

    Über den Tellerrand k(b)lickenBreite antifaschistische Kundgebung in Klagenfurt

    Eine Arbeitsgemeinschaft hatte zum 65. Jahrestag der Befreiung Österreichs vom Nationalsozialismus für Samstag 8. Mai nach Klagenfurt zu einer Demonstration aufgerufen.

    Mehr als tausend Menschen aus ganz Österreich sowie Delegierte von antifaschistischen Organisatinen in Italtien und Slowenien sind dem gefolgt. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich unter anderem dafür, ein dass dem 8. Mai der entsprechende Platz in der Geschichte – auch in Kärnten/Koroska – eingeräumt wird und er statt dem 10. Oktober zum Feiertag ausgerufen wird. Zentrale Forderungen sind die Umsetzung des Artikel 7 im Staatsvertrag, sowie die Erfüllung der Minderheitenrechte.

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    Die Schlacht um den Gemeindebau ist eröffnet

    Über den Tellerrand k(b)licken von Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt

    220.000 Wohnungen und mehr als 400.000 Wählerstimmen sind natürlich für die kommende Wien-Wahl ein stark begehrtes und umworbenes Stimmenpotenzial. Die ÖVP und vor allem die FPÖ überbieten sich in salbungsvollen Anbiederungsversuchen.

    Allein am 28.4.2010 gab es drei APA-Meldungen zu den Gemeindebauten und tags darauf präsentiert die FPÖ eine "Dringliche Anfrage" für die Gemeinderatssitzung, Titel: "Dringliche Anfrage zum Mietwucher". Die SPÖ überlässt aber ihre ehemaligen "Trutzburgen" nicht kampflos den wahltaktischen und auf Medienwirksamkeit spekulierenden Ergüssen der Opposition. "Wohnpartner unterwegs" werden aus den früheren Gebietsbetreuungen mobilisiert, um - zumindest bis zur Wahl im Oktober - sich um die Sorgen und Nöte der MieterInnen von WIENER WOHNEN, nein, nicht zu kümmern, sondern sich diesen mit offenen Augen und Ohren zu stellen, nach dem Motto: Nach der Wahl ist ohnehin wieder alles anders, da machen wir lustig weiter wie bisher.

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    Fekter bagatellisiert den Rechtsextremismus

    Als politische Schützenhilfe für Neonazismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit kritisiert KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner (im Bild gemeinsam mit Melina Klaus) die Bewertung des neuesten Verfassungsschutzberichtes durch Innenministerin Maria Fekter (ÖVP)

    Von: KPÖ-Pressedienst (27.04.10)

    Fekter konstatiert dabei eine Zunahme von „Provokationen von linksextremer Seite“ und bagatellisiert damit, dass rechtsextreme Straftaten fast zehnmal so umfangreich sind. 2009 gab es laut Verfassungsschutzbericht 90 als linksextrem definierte (2008: 64), hingegen 791 rechtsextreme Anzeigen (2008: 835). Erschwerend dabei ist, dass sich rechtsextreme Aktivitäten meist direkt im Umfeld des NS-Verbotsgesetzes – allein dazu gab es ein Anwachsen der Anzeigen von 360 auf 396 – oder Delikten wie Körperverletzung und Sachbeschädigung bewegen.

    Hingegen handelt es sich bei den als linksextrem definierten Aktivitäten meist um Schmieraktionen oder um Vorfälle bei Auseinandersetzungen mit Naziprovokationen, bei welchen DemokratInnen durchaus im Sinne des antifaschistischen Verfassungsauftrages handeln, während die Exekutive gegenüber rechtsextremen Umtrieben vielfach eine auffallende Toleranz zeigt: „Würde die Exekutive Verbotsgesetz und Staatsvertrag entsprechend ernst nehmen und konsequent gegen neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe vorgehen, würden viele als linksextrem eingestufte Aktivitäten erst gar nicht stattfinden“ so Messner .

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    Die Volksstimme-Ausgabe Mai 2010 ist da!

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    Volkstimme im Mai 2010: Mit Schwerpunkteil: Österreich nach dem 8. Mai 1945.

    Weiters:

  • Zum Rechtsruck in Ungarn,
  • zur Programmdiskussion der deutschen Linken,
  • zur Staatsverschuldung,
  • zum Crossing Europe Filmfestival Linz,
  • zum 90. Geburtstag der Widerstandskämpferin Irma Schwager
  • u.v.m.
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    Ohne Kommentar

    Über den Tellerrand k(b)lickenBundespräsident Fischer nimmt heute in einem Interview in der "Wiener Zeitung" zu verschiedenen Fragen, u.a. zum Thema Rechtspopulismus in Österreich, Stellung.

    Von: KPÖ-PD (22.04.10)

    Wörtlich erklärt Fischer zum Aufstieg des Rechtspopulismus: "Sicher hat der Aufstieg von rechtspopulistischen Kräften, der insbesondere mit dem Namen Jörg Haider verknüpft ist, auch mit Defiziten in den anderen politischen Lagern zu tun. Nachdem es in Österreich gelungen ist, im Unterschied zu Deutschland, den linken Rand sauber zu halten, finden sehr viele Proteststimmen ihren Weg nach rechts."

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    Eine (noch?) nicht gehaltene Rede

    Über den Tellerrand k(b)lickenWir KommunistInnen tun uns ja gerade schwer mit dieser ArbeiterInnenklasse. Vor allem mit den jungen Männern. Mit den Geschlagenen, die jetzt zurückschlagen wollen. Die, die so gar keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt haben, rennen jetzt dem Strache hinterher. Das sind die gleichen, die in den Medien abfällig Modernisierungsverlierer genannt werden.

    Von: Doris Schlager (15.04.10)

    Sie tun sich schwer auf dem Arbeitsmarkt, diese verhinderten Industriearbeiter. In den Fabriken erledigen heute immer mehr die Maschinen ihre Arbeit. Wo es bis vor kurzem noch zehn von ihnen gebraucht hat, braucht es heute nur mehr einen. Verlierer wollen sie nicht sein. Verlierer, bitte schön, sind die Anderen.

    Und die Anderen sind außerdem schuld, denn schuld sind immer die unten...

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    Die KPÖ zur Bundespräsidentenwahl

    Über den Tellerrand k(b)licken KPÖ-Bundesausschuß (08.04.10)

    Die KPÖ ruft auf, sich an der Bundespräsidentenwahl zu beteiligen, auch wenn sie keine ausdrückliche Wahlempfehlung abgibt. Linke WählerInnen sind mündige BürgerInnen. Sie werden nach ihrem Wissen, Gewissen und politischer Verantwortung entscheiden.

    Die KPÖ sieht den amtierenden Bundespräsidenten nicht unkritisch....

    Es ist bezeichnend, daß die angeblich staatstragenden Parteien nur Wahlkampf führen, wenn sie sicher sind zu gewinnen oder Wahlkampfkostenrückerstattung erzielen können. So hat die SPÖ 1998 auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und die Wiederwahl von Thomas Klestil unterstützt, während diesmal die ÖVP verzichtet, obwohl sie nicht einmal bereit ist die Wiederwahl von Heinz Fischer zu unterstützen...

    Die Bundespräsidentenwahl hat schon in der Vergangenheit politischen Kräften zur Profilierung verholfen, die sich sonst auf dem Misthaufen der Geschichte tummeln. Eine Person, die sich erst durch eine (politisch und rechtlich unverbindliche) notarielle Beglaubigung zu den Grundsätzen der zweiten Republik bekennen muß, wozu in besonderen Maße das gesetzliche Verbot nationalsozialistischer Wiederbetätigung gehört, hat im politischen Leben nichts zu suchen.

    Die KPÖ hat deshalb von der Bundeswahlbehörde die Nichtzulassung der Kandidatur der Frau Rosenkranz gefordert....

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    Manifest gegen materielle und geistige Armut

    Über den Tellerrand k(b)lickenEin Gespenst geht um in Europa, in Wien, in Margareten - das Gespenst der Armut. Alle Mächte der Europäischen Union haben zwar das “Jahr zur Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung” ausgerufen, sich aber in Wirklichkeit zu einer unheiligen Hetzjagd gegen die Armen verbündet, statt die Armut zu bekämpfen.

    Von: Wolf Jurjans (05.04.10)

    Der Medienpapst Dichand und der Medienzar Buerlusconi, der liberale Westerwelle und der konservative Pröll, rechte Sozialdemokraten und rassistische Polizisten. Wo ist die rechte Oppositionspartei, die nicht die “Ausländer” beschuldigt, schuld an der Armut zu sein, wo sind die faschistischen Banden, die nicht Romas und Asylanten angreifen. Wo sind die Regierungsparteien, die nicht die Sozialleistungen kürzen, um die Kosten für die neoliberalen Bankrotteure einzutreiben

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    1. April: Mieten werden erneut teurer

    Über den Tellerrand k(b)lickenAb 1. April steigen die Richtwertmieten erneut um 3,8 Prozent

    Betroffen sind rund 300.000 MieterInnen. Kritik an den Regelungsmechanismen, die dies möglich machen, gibt es u.a. von der AK, die sich für klare Mietzinsobergrenzen ausspricht - eine Forderung, die auch die KPÖ seit vielen Jahren vertritt.

    Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt und in der Mieterberatung für die KPÖ-Wien tätig, ...