kaktus - kritisch anders konsequent tolerant unbequem sozial
  • Erweiterte Suche
  • Impressum & Kontakt
  • Links
  • Kalender
  • Home
  • KAKTUS - Online / KPÖ-Donaustadt    

    Willkommen bei Kaktus
    Thursday, 23. March 2017 @ 07:20

    Druckfähige Version anzeigen

    Eine (noch?) nicht gehaltene Rede

    Über den Tellerrand k(b)lickenWir KommunistInnen tun uns ja gerade schwer mit dieser ArbeiterInnenklasse. Vor allem mit den jungen Männern. Mit den Geschlagenen, die jetzt zurückschlagen wollen. Die, die so gar keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt haben, rennen jetzt dem Strache hinterher. Das sind die gleichen, die in den Medien abfällig Modernisierungsverlierer genannt werden.

    Von: Doris Schlager (15.04.10)

    Sie tun sich schwer auf dem Arbeitsmarkt, diese verhinderten Industriearbeiter. In den Fabriken erledigen heute immer mehr die Maschinen ihre Arbeit. Wo es bis vor kurzem noch zehn von ihnen gebraucht hat, braucht es heute nur mehr einen. Verlierer wollen sie nicht sein. Verlierer, bitte schön, sind die Anderen.

    Und die Anderen sind außerdem schuld, denn schuld sind immer die unten...

    Druckfähige Version anzeigen

    Die KPÖ zur Bundespräsidentenwahl

    Über den Tellerrand k(b)licken KPÖ-Bundesausschuß (08.04.10)

    Die KPÖ ruft auf, sich an der Bundespräsidentenwahl zu beteiligen, auch wenn sie keine ausdrückliche Wahlempfehlung abgibt. Linke WählerInnen sind mündige BürgerInnen. Sie werden nach ihrem Wissen, Gewissen und politischer Verantwortung entscheiden.

    Die KPÖ sieht den amtierenden Bundespräsidenten nicht unkritisch....

    Es ist bezeichnend, daß die angeblich staatstragenden Parteien nur Wahlkampf führen, wenn sie sicher sind zu gewinnen oder Wahlkampfkostenrückerstattung erzielen können. So hat die SPÖ 1998 auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und die Wiederwahl von Thomas Klestil unterstützt, während diesmal die ÖVP verzichtet, obwohl sie nicht einmal bereit ist die Wiederwahl von Heinz Fischer zu unterstützen...

    Die Bundespräsidentenwahl hat schon in der Vergangenheit politischen Kräften zur Profilierung verholfen, die sich sonst auf dem Misthaufen der Geschichte tummeln. Eine Person, die sich erst durch eine (politisch und rechtlich unverbindliche) notarielle Beglaubigung zu den Grundsätzen der zweiten Republik bekennen muß, wozu in besonderen Maße das gesetzliche Verbot nationalsozialistischer Wiederbetätigung gehört, hat im politischen Leben nichts zu suchen.

    Die KPÖ hat deshalb von der Bundeswahlbehörde die Nichtzulassung der Kandidatur der Frau Rosenkranz gefordert....

    Druckfähige Version anzeigen

    Manifest gegen materielle und geistige Armut

    Über den Tellerrand k(b)lickenEin Gespenst geht um in Europa, in Wien, in Margareten - das Gespenst der Armut. Alle Mächte der Europäischen Union haben zwar das “Jahr zur Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung” ausgerufen, sich aber in Wirklichkeit zu einer unheiligen Hetzjagd gegen die Armen verbündet, statt die Armut zu bekämpfen.

    Von: Wolf Jurjans (05.04.10)

    Der Medienpapst Dichand und der Medienzar Buerlusconi, der liberale Westerwelle und der konservative Pröll, rechte Sozialdemokraten und rassistische Polizisten. Wo ist die rechte Oppositionspartei, die nicht die “Ausländer” beschuldigt, schuld an der Armut zu sein, wo sind die faschistischen Banden, die nicht Romas und Asylanten angreifen. Wo sind die Regierungsparteien, die nicht die Sozialleistungen kürzen, um die Kosten für die neoliberalen Bankrotteure einzutreiben

    Druckfähige Version anzeigen

    1. April: Mieten werden erneut teurer

    Über den Tellerrand k(b)lickenAb 1. April steigen die Richtwertmieten erneut um 3,8 Prozent

    Betroffen sind rund 300.000 MieterInnen. Kritik an den Regelungsmechanismen, die dies möglich machen, gibt es u.a. von der AK, die sich für klare Mietzinsobergrenzen ausspricht - eine Forderung, die auch die KPÖ seit vielen Jahren vertritt.

    Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt und in der Mieterberatung für die KPÖ-Wien tätig, ...

    Druckfähige Version anzeigen

    Ein Burgenländerwitz: “Niessl!“

    Über den Tellerrand k(b)lickenDie rosarote Basis murrt. Viele NiedrigverdienerInnen verstehen nicht, warum jemand, der nicht arbeitet, bis zu 744 Euro netto im Monat vom Staat bekommen soll. Die Mindestsicherung ist den NiedriglöhnerInnen zu hoch.

    Von: Wolf-Götz Jurjans (20.03.10)

    LH Hans Niessl hat das bemerkt und ist gleich auf Distanz zu ihr gegangen. Die Mindestsicherung müsse “ein Sprungbrett” in die Beschäftigung sein. Jene die berufstätig sind, müssen ein entsprechendes Einkommen beziehen im Vergleich zu jenen, die nicht arbeiten. Nach einem Treffen mit der burgenländischen Gewerkschaftern fühlte er sich bestätigt. Der Grundtenor der Kollegen war: “Wir leisten was, das muss sich lohnen.“

    Druckfähige Version anzeigen

    "Ökosteuern" ohne Freifahrt und Energiegrundsicherung sind kontraproduktiv

    Über den Tellerrand k(b)licken Als ganz gewöhnliche Abzocke stellen sich immer deutlicher die von Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) forcierten Ökosteuern heraus, kritisiert KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus: „Ökosteuern die ihren Namen auch verdienen müssen mit einem eindeutigen ökologischen wie auch sozialen Umverteilungseffekt verbunden und daher aufkommensneutral sein, sie im Zusammenhang mit der Budgetsanierung zu bringen ist ein bewußter Mißbrauch“ so Klaus zu den Pröll-Plänen. Ökosteuern sind aus der Sicht der KPÖ nur dann sinnvoll, wenn sie zwei grundlegende Forderungen erfüllen, nämlich die Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln und eine Energiegrundsicherung.

    Der Finanzminister will bis durch eine Erhöhung der Mineralölsteuer sowie durch eine CO²-Steuer auf fossile Energie – bezeichnenderweise mit einer Deckelung für die Industrie – bis zu drei Milliarden Euro abkassieren. Einmal mehr würde damit bei den auf das Auto angewiesenen Lohnabhängigen und den Haushalte durch höhere Heizkosten abgecasht, ohne dass eine Gegenleistung im ökologischen Sinne erfolgt. Durch geplante Nullrunden bei Pensionen und im öffentlichen Dienst würde diese Belastung verstärkt zum Tragen kommen und zudem die Inflation anheizen.

    Druckfähige Version anzeigen

    Zach (KPÖ): FPÖ, BZÖ, WKÖ und IV wollen BürgerInnen für blöd verkaufen

    Über den Tellerrand k(b)lickenAls "demaskierend" bezeichnet der Wiener Landessprecher der KPÖ, Didi Zach, den Sturmlauf der FPÖ und anderer Bodyguards der Superreichen gegen Steuererhöhungen

    Zach: "FPÖ, BZÖ, WKÖ und IV wollen die BürgerInnen für blöd verkaufen. Steuer ist nicht gleich Steuer. Gegenwärtig tragen Bezieher kleinster, kleiner und mittlerer Einkommen über die Lohnsteuer, die Mehrwertssteuer und andere Massensteuern, Abgaben und Gebühren schon mehr als 85 % zu den gesamten Staatseinnahmen bei. Zugleich sind die Steuern auf Gewinne und auf Kapital, Grund und Boden - auch im europäischen Vergleich - lächerlich gering."

    Druckfähige Version anzeigen

    Rechte Rosenkränze für Barbara

    Über den Tellerrand k(b)lickenVon: Bärbel Danneberg (03.03.10)

    Die „Kronen Zeitung“ hat am Montag zu den Bundespräsidentenwahlen am 25. April eine Wahlempfehlung für die FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz abgegeben.

    „Wählen wir sie“, meint Herausgeber Hans Dichand alias „Cato“, „sie wird eine gute Bundespräsidentin sein!“

    Kein Aufschrei? Kein Entsetzen?

    Was ist los in diesem Land, wenn sich extrem rechtes Gedankengut ungehindert und mit medialer Unterstützung in die gesellschaftliche Mitte schleichen kann?

    Druckfähige Version anzeigen

    Keine Erhöhung kommunaler Gebühren!

    Über den Tellerrand k(b)lickenEine Stellungnahme der KPÖ

    Unter dem Titel „Keine Erhöhung kommunaler Gebühren!“ haben KommunalpolitikerInnen der KPÖ ausgehend von einer Beratung am 7. November 2009 in Salzburg eine bundesweite Aktion für einen Gebührenstopp gestartet. Diese Thematik wurde von MandatarInnen der KPÖ bereits bei den Budgetdebatten zum Voranschlag 2010 in verschiedenen Gemeinden eingebracht.

    Von den Auswirkungen weiterer Gebührenerhöhungen sind vor allem Haushalte mit einem geringen Einkommen betroffen, die einen überdurchschnittlichen Anteil für das Wohnen und damit für Mieten und kommunale Tarife als Hauptbestandteil der Betriebskosten, aber auch für den öffentlichen Nahverkehr ausgeben müssen.

    Druckfähige Version anzeigen

    SPÖ soll endlich für Abwahl von Graf initiativ werden

    Über den Tellerrand k(b)lickenKPÖ erinnert an antifaschistischen Verfassungsauftrag. Im Bild: Protestaktion der AKS gegen Graf vor dem Parlament (Foto: AKS)

    „Statt ständig um den heißen Brei herumzureden sollen Parlamentspräsidentin Barbara Prammer, SPÖ-Klubchef Josef Cap und SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas die Nagelprobe machen und einen entsprechenden Antrag zur Abwahl des Dritten Parlamentspräsidenten Martin Graf (FPÖ) einbringen, dann wird sich auch die ÖVP offen deklarieren müssen“, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

    Die Fakten sind so eindeutig, dass Graf als Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft Olympia von Anfang an untragbar war und einen internationalen Schandfleck für den österreichischen Parlamentarismus darstellt. In anderen Ländern hätte ein Politiker mit derart ausgeprägten rechtsextremen Verbindungen und Aktivitäten keine Chance eine solche Funktion einzunehmen und hätte längst zurücktreten müssen.

    Druckfähige Version anzeigen

    Auschwitz-Gedenken verlangt klare Abgrenzung von rechts

    Über den Tellerrand k(b)lickenKPÖ gegen rechtsextremen WKR-Ball in der Hofburg und Verbot der Gegendemonstration.

    „Fernab der praktischen Regierungspolitik sind die Aussagen von Außenminister Michael Spindelegger zum 65. Jahrestag der Befreiung des Nazi-Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau im Jahre 1945 durch die Rote Armee“, kritisiert KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

    Für Messner ist es eine Binsenweisheit, dass Auschwitz heute „weltweit als Synonym für den nationalistischen Völkermord, für die Negation aller Menschenwürde“ steht und eine „beständige Mahnung, allen Ideologien entschieden und unmißverständlich entgegen zu treten, die die Menschenwürde aufgrund der Verschiedenheit der Herkunft, der Religion, der Nationalität oder der politischen Überzeugung mit Füßen treten“.

    Die Politik der österreichischen Bundesregierung trägt dem allerdings in mehrerer Hinsicht nicht Rechnung.

    Druckfähige Version anzeigen

    Welche Wirkung hat ein Budget?

    Über den Tellerrand k(b)lickenBudgetrede der Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn

    Nach 18 Jahren hat die KPÖ in Linz bei den Gemeinderatswahlen Ende Septmber wieder ein Gemeinderatsmandat erobert. Im UnNterschied zu Wien gibt es in den anderen österreichischen Landeshauptstädten keine 5%-Klausel.

    Nach Graz, wo die KPÖ derzeit , 6 GemeinderärInnen und eine Stadträtinn - zuständig für das Wohnen - stellt, ist die KPÖ somit mit Gemeinderätin Gerlinde Grünn nach 18 Jahren nach Graz bereits in einer zweiten Landeshauptstadt im Gemeinderat vertreten. (Siehe Kaktusbericht vom 27.09.2009)

    Ihre in der Linzer Gemeinderatssitzung am 17.12.2009 gehaltene Budgetrede wollen wir für die BesucherInnen unserer Website hiermit dokumentieren

    Druckfähige Version anzeigen

    1 Milliarde Euro Überschüsse aus Gebühren

    Über den Tellerrand k(b)lickenEin Rohbericht des Rechnungshofes, der jetzt bekannt wurde, bestätigt, dass die Stadt Wien aufgrund der massiven Gebührenerhöhungen in den letzten Jahren Überschüsse produzierte. Der Rechnungshof kritisiert in diesem Bericht vor allem, dass die so „erwirtschafteten“ Überschüsse nicht einmal zur Bildung von Rücklagen für Investitionen verwendet wurden, sondern nur zum Stopfen von Budgetlöchern.

    Seit vielen Jahren weist die KPÖ-Wien daraufhin, dass die Gebühren der Stadt Wien zu hoch sind, dass ein Gebührenstopp notwendig ist, dass es nicht angeht, dass die WienerInnen mit den Kanalgebühren nicht nur das Kanalnetz, mit den Wassergebühren nicht nur die Wasserversorgung bezahlen, sondern auch das allgemeine Budget der Stadt co-finanzieren.

    Druckfähige Version anzeigen

    Die KPÖ zum Thema Spielsucht

    Über den Tellerrand k(b)lickenVon: KPÖ-Kommunal (02.12.09)

    Seit 1980 wird Glücksspielsucht als Störungsbild anerkannt und dahingehend definiert, dass sie die Lebensführung der Betroffenen beherrscht und zum Verfall der sozialen, beruflichen, materiellen und familiären Werte und Verpflichtungen führt.

    Als wesentlich dabei werden die rasche Spielabfolge, hohe Ereignisfrequenz, Verfügbarkeit durch entsprechende Angebotsdichte und extensive Vermarktung, die Zeitspanne zwischen Einsatz und Spielergebnis und auch die hohe Risikobereitschaft durch Verschleierung der finanziellen Relevanz durch ersatzweise Verwendung von Jetons oder Kreditkarten angeführt. Diese Faktoren treffen im höchsten Maße beim „kleinen Glücksspiel“ mit Automaten zu.

    Druckfähige Version anzeigen

    Wien: Budgetdebatte

    Über den Tellerrand k(b)lickenvon Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien

    Eröffnet wurde die Budget-Debatte im Rathaus, die sich über mehrere Tage erstreckt, am 23.11 mit einer Darlegung der Budgetposten für 2010 durch Wirtschafts- und Finanzstadträtin Brauner.

    Im Budget der Gemeinde Wien für 2010 sind Einnahmen in der Höhe von 10,65 Milliarden Euro und Ausgaben in der Höhe von 11,45 Milliarden Euro veranschlagt. Brauner betonte dazu, dass "sämtliche Wirtschaftsexperten" sich für eine antizyklische Wirtschaftspolitik ausgesprochen haben.

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich stimme Brauner zu, dass in Zeiten der Krise bewußt gegengesteuert werden soll...Die Stadt Wien und auch die Republik können innerhalb der vorgefundenen Rahmenbedingungen nur versuchen, die schlimmsten Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu lindern... Wenn die SPÖ nur das Geschehen an den Finanzmärkten kritisiert und einzig und allein - zugeben sinnvolle - Korrekturen an den Finanzmärkten fordert, so wird die Sozialdemokratie nie vom Reagieren zum Agieren gelangen."

    Druckfähige Version anzeigen

    Opel: Wessen Fabrik?

    Über den Tellerrand k(b)lickenWären nicht auch tausende ArbeiterInnen von den Auswirkungen der Opel/GM-Krise – teilweise existenziell – betroffen, könnte sich die Linke eigentlich recht schadenfroh zurücklehnen und der Farce ihren Lauf lassen. Eine erhellendere Lehrstunde in Sachen Funktionsweise des globalen Kapitalismus unter freundlicher Mitwirkung der sogenannten Politik kann es kaum geben.

    Von: Günther Hopfgartner (linkes Bild, vertritt die KPÖ gemeinsam mit Waltraud Fritz Klackl im Vorstand der Europäischen Linkspartei

    Druckfähige Version anzeigen

    Über Leistung, Verteilung und Sozialtransfer

    Über den Tellerrand k(b)lickenVize Pröll gab mit seinem „Transferkonto“ das Stichwort. Und die neoliberalen Schreiberlinge mühen sich nach Leibeskräften um die dahinter stehende Absicht als Teil nach wie vor dominanter neoliberaler Hegemonie in die Tat umzusetzen.

    Von: Leo Furtlehner (03.11.09)

    Dass es Pröll & Co. nicht um Transparenz geht, ist mittlerweile hinreichend bekannt – sonst müsste er nämlich neben dem Sozialtransfer auch die Vermögensverteilung, die diversen Förderungen und Subventionen, die schieflastige – weil Kapital und Vermögen begünstigende – Steuerpolitik und die steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten berücksichtigen, was er freilich scheut wie der Teufel das Weihwasser.

    Druckfähige Version anzeigen

    Tiroler Landesfestumzug – Niemand wollte neben Martin Graf sitzen

    Über den Tellerrand k(b)lickenMartin Graf, Bezirksobmann der FPÖ Donaustadt und von ÖVP und auch SPÖ Nationalräten mitgewählter Dritter Nationalratspräsident, Präsident des Fussballklubs Hellas Kagran, der zu jenen FPÖ Politikern zählt, die nicht davor zurückschrecken es darauf anzulegen, auszuloten, wie weit man sich heute ausländerfeindlich rechtsextremistisch und menschenverachtend geben darf und sich immer mehr und immer öfter in die Nähe neonazistischer Wiederbetätigung bewegen, hat laut einem Bericht der Tiroler Tageszeitung für Aufregung und Gesprächstoff gesorgt. Niemand auf der exklusiven Ehrentribüne mit Staats und Landesspitzen wollte neben dem Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) sitzen, berichtete die Tiroler Tageszeitung zum heurigen Tiroler Landesfestumzug in Innsbruck.

    Druckfähige Version anzeigen

    Erfolgreiche Antirassistische Aktionswoche Leopoldstadt und Anderswo

    Über den Tellerrand k(b)lickenVom 25.September bis 2.Oktober 2009 fand im 2. Wiener Bezirk an verschiedenen Orten diese Aktionswoche (AAL) statt.

    Von: Josef Iraschko (KPÖ-Bezirksrat in der Leopoldstadt

    Am 2. Oktober gab es am Karmeliterplatz ein dicht gedrängtes Programm mit künstlerischen Einlagen und politischen Beiträgen. Eine glückliche Konstellation hat auch ergeben, dass sich viele Kulturschaffende an dieser Woche mit eigenen Beiträgen beteiligten. Was fehlte, und ich sehe dies sehr wohl als beschämend für den Bezirk an, war die politische Prominenz aus dem Bezirk.

    Druckfähige Version anzeigen

    Zach (KPÖ): Jubel von Brauner über Gaspreissenkung ist skandalös

    Über den Tellerrand k(b)licken"Ich begrüße die heute von der Energie Allianz Austria bzw. Wien Energie bekannt gegebene Gaspreissenkung um minus fünf Prozent" per 1. Dezember, lässt Vizebürgermeisterin Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Mag.a Renate Brauner über OTS vermelden.

    Wien Energie gehöre beim Energiepreis damit zu den günstigsten Anbietern, die Preissenkung komme - mit Beginn der Heizsaison (1. Dez. - sic!) - zum "richtigen Moment" und "sinkende Einstandspreise sind ohne Wenn und Aber an die KundInnen weiterzugeben", so Brauner weiters.

    KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Angesichts der Tatsache, dass Gas in Wien seit 2006 um über 50 Prozent teurer wurde, ist der Jubel von Brauner über eine 5 % Senkung skandalös und eine Verarschung der Wiener und Wienerinnen."

    Druckfähige Version anzeigen

    KPÖ nach 18 Jahren wieder im Linzer Gemeinderat

    Über den Tellerrand k(b)lickenGemeinderätin Gerlinde Grünn: „Wir sind das neue soziale Gewissen der Stadt“

    Magª Gerlinde Grünn freut sich über das erste KPÖ-Mandat im Linzer Gemeinderat seit 18 Jahren: „Wir sind die linke Stimme im rechten Tsunami, der über Oberösterreich hereingebrochen ist. Wir haben mit sozialen, antirassistischen Themen gepunktet. Themen, die aufgeklärte, demokratische Menschen schätzen“, so Gerlinde Grünn.

    Druckfähige Version anzeigen

    Infoladen Wels fordert Integrationspaket für FPÖlerInnen

    Über den Tellerrand k(b)lickenInfoladen-Integrationssprecher Thomas Damböck aus Wels (OÖ) fordert umfangreiches Paket:

    „Freiheitliche, die sich nicht integrieren wollen, sollen unser Land verlassen.“ FPÖ-Politiker, die „Ostmark“-Shirts verkaufen, FPÖ-Wahlwerbung, gespickt mit Rechtschreibfehlern in primitivstem Analphabeten-Deutsch, rassistische Propaganda, strohdumme Funktionäre und ein reaktionäres Frauenbild – obwohl manche Freiheitliche sogar schon seit Generationen hier leben, fand bis jetzt keine wirkliche Integration statt, haben sie unsere Werte einfach nicht akzeptiert.

    Viele verweigern sich den demokratischen und humanistischen Grundfesten unserer Gesellschaft. Damit soll Schluss sein! „Wer das Ende des „Dritten Reiches“ noch nicht verkraftet hat und sich in die „Ostmark“ wünscht, kann ja gern auswandern – etwa nach Deutschland.“

    Druckfähige Version anzeigen

    Opel-Magna-Deal: Kein Lottosechser für die Arbeiter

    Über den Tellerrand k(b)licken „Eines ist klar: Weder die Beschäftigten bei Magna noch die Arbeiter und Angestellten von Opel haben mit dieser Entscheidung einen Lottosechser gemacht. Jetzt kommt es darauf an, dass die Arbeitsplätze nicht großen Konzernentscheidungen und kontinentalen strategischen Plänen zum Opfer fallen.“ Das sagte Magna-Steyr-Betriebsrat und steirischer GLB-AK-Rat Peter Scherz aus Graz am Donnerstag zu den Berichten, dass General Motors jetzt bereit ist, dem Deal mit Magna zuzustimmen.
    Druckfähige Version anzeigen

    SPÖ-EU-Parlamentarier brechen zentrales Wahlversprechen

    Über den Tellerrand k(b)lickenIm EU-Wahlkampf gab es von Seiten der Sozialdemokratie noch große Töne.

    SPÖ-EU-Spitzenkandidat Hannes Swoboda verwies mehrmals darauf, dass die SPE beschlossen habe, den "Kommissionspräsidenten bzw. die Kommission nur dann zu unterstützen, wenn eine grundlegende Neuorientierung der Kommissionspolitik erfolgt."

    "Einige Monate später haben sich sozialdemokratische Wahlversprechen wieder einmal in Luft aufgelöst", stellt Didi Zach, Wiener Landessprecher der KPÖ, fest.

    Druckfähige Version anzeigen

    Wer bringt der FPÖ den schönsten Blumenstrauß?

    Über den Tellerrand k(b)licken"Linker" Wegbereiter für rechte Kooperationen
    Von: Leo Furtlehner (KPÖ-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in OÖ, Bild links)

    Ende der 80er Jahre verstieg sich Josef Ackerl, damals noch SPÖ-Stadtrat in Linz, bei einer Auseinandersetzung im Linzer Gemeinderat mit der (damals noch vergleichsweise moderaten) FPÖ zur Drohung, die nächste Subvention für den deutschnationalen FPÖ-nahen Turnerbund abzulehnen. Als dieses Thema auf die Tagesordnung kam, wurde Ackerl von der KPÖ an seine Ansage erinnert. Da stand er dann freilich nicht zu seinem Wort, sondern schlich sich feig aus dem Sitzungssaal, um nicht Farbe bekennen zu müssen.

    An dieses Lavieren wird man erinnert, wenn sich ausgerechnet der fälschlich als "Linker" geltende Ackerl jetzt für eine Koalition mit der Strache-FPÖ stark macht. Er (wie auch sein Parteifreund Flecker in der Steiermark) begründet dies damit, nicht "machtlos im Winkerl" sitzen zu wollen und ...

    Druckfähige Version anzeigen

    Kandidatur der rechtsextremen NVP in OÖ verhindert

    Über den Tellerrand k(b)lickenKPÖ: Großer Erfolg der antifaschistischen Bewegung

    Als großen Erfolg der antifaschistischen Bewegung bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die am 13. August 2009 getroffene einstimmige Entscheidung der Landeswahlbehörde die Kandidatur der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) bei der Landtagswahl 2009 nicht zuzulassen und gegen die NVP Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Verdacht auf Wiederbetätigung erstatten.

    Die NVP hatte für die Landtagswahl einen Wahlvorschlag für den Wahlkreis 1 Linz-Umgebung eingereicht. Laut Auskunft des Stadtamtes Enns wird die dortige Gemeindewahlbehörde über den Wahlvorschlag der NVP für die Gemeinderatswahl in Enns analog der Landeswahlbehörde entscheiden. Die Entscheidung der Landeswahlbehörde wurde von den stimmberechtigten VertreterInnen von ÖVP und SPÖ einstimmig getroffen, die nicht stimmberechtigten VertreterInnen von Grünen, Christenpartei und KPÖ stellten sich hinter diese Entscheidung, während die VertreterInnen von FPÖ und BZÖ eine „differenzierte Sicht“ anmeldeten ohne sich näher dazu äußern zu wollen.

    Druckfähige Version anzeigen

    KPÖ kritisiert Hundstorfers Pseudo-Mindestsicherung

    Über den Tellerrand k(b)lickenStatt für Banken Geld für Armutsgefährdete locker machen

    „Das Herumeiern der Bundesregierung bei der Umsetzung der längst überfälligen Mindestsicherung ist unerträglich. Dabei handelt es sich sowieso nur um die Umwandlung der bestehenden Sozialhilfe auf ein einheitliches relativ niedriges Niveau und um keine wirkliche Grundsicherung für alle“, kritisiert KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber.

    Druckfähige Version anzeigen

    Euratom-Austritt kein Thema für Grazer Grüne

    Über den Tellerrand k(b)lickenEnttäuschendes Stimmverhalten im Grazer Gemeinderat

    Bereits 70 österreichische Gemeinden haben sich für den Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag ausgesprochen. In Graz lehnten ÖVP, SPÖ und Grüne einen KPÖ-Dringlichkeitsantrag für den Austritt aber ab.

    Druckfähige Version anzeigen

    Bezirksvertretungssitzung Leopoldstadt: SPÖ-Mehrheit schmettert KPÖ-Antrag ab

    Über den Tellerrand k(b)licken Am 16. Juni 2009 fand eine Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt statt. KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko (im Bild links) hatte für die Sitzung u.a. folgenden Antrag vorbereitet: "Die Bezirksvertretung Leopoldstadt ersucht den Herrn Bezirksvorsteher im Rahmen seiner Möglichkeiten materielle und inhaltliche Unterstützung für die Realisierung einer “Antirassistischen Aktionswoche Leopoldstadt" (Untertitel: gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung, für Miteinander und Toleranz im Bezirk Leopoldstadt) vom Montag, 28. September bis Freitag, 2. Oktober 2009, zu gewähren.

    Im Rahmen dieser Aktionswoche soll am 2. Oktober 2009 auch eine ganztägige Abschlussveranstaltung aller Beteiligten an der Aktionswoche auf dem Karmeliterplatz stattfinden. Für den Fall von Schlechtwetter wird der Herr Bezirksvorsteher daher ersucht, den Festsaal der MBA Leopoldstadt zu diesem Zweck zur Verfügung zu stellen."

    Der Antrag wurde von der SPÖ jedoch nicht zur Abstimmung zugelassen - wieder einmal, wie so oft bereits - wurde auf angebliche Formalfehler verwiesen.

    Druckfähige Version anzeigen

    Wir sind Opel

    Über den Tellerrand k(b)lickenVon Wirtschaftsminister Mitterlehner bis zum Boulevard: "Wir sind Opel", "eine Auszeichnung für das österreichische(!) Unternehmertum", "Helden des Jahres", "Wir sind Krisen-Gewinner – weil wir Stronach haben", usw.. Sie alle überschlagen sich. Oberwaltersdorf als Herrin über das Wohl und Wehe von zusätzlich 55.000 Arbeitsplätzen in Deutschland und im restlichen Europa. Ein Grund für patriotischen Aufwallungen?

    Ein Konzern schluckt einen anderen. Mit Hilfe vieler Milliarden öffentlicher Gelder und Haftungen und dem Kapital anderer (diesmal russischer) Konzerne und Banken. Was ist daran zu feiern? Arbeitsplatzsicherheit? Mindestens ein Fünftel der bisherigen Arbeitsplätze werden gestrichen. Einkommenssicherheit?