Mittels einer Online Petition mobilisiert die KPÖ gegen das Belastungspaket der Regierung. Ziel ist, die GewerkschafterInnen im Parlament an Versprechungen, die der ÖGB erst vor kurzem getätigt hat, zu erinnern.

(26.02.12)

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner: "Das Budgetsanierungs-Paket, welches die Regierung vorgelegt hat, ist, da kann alles Gerede der SPÖ nicht darüber hinwegtäuschen, ein Belastungspaket nach europaweitem Muster; der Finanzmarkt und die Konzerne wurden und werden auf Kosten der europäischen Staatsbudgets gefüttert, diese wiederum sollen durch Belastung der Mehrheit der Bevölkerung saniert werden. Wie in Europa, so auch in Österreich: Die kleine Minderheit der Euro-Millionäre kommt auf diese Weise nicht nur ungeschoren davon, sondern wird immer reicher, während immer mehr Menschen verarmen und den europäischen Gesellschaften die Rezession droht."

Der Verdacht, dass mit dubiosen Zahlungen und nicht deklarierten Parteispenden über Jahre hinweg alle politischen Lager bedacht wurden, so die Tageszeitung "Die Presse" in der heutigen Ausgabe – "hat sich erhärtet".

(16.02.12)

Mittels Scheingeschäften - so die vorläufigen Ergebnisses des Korruptions-U-Ausschusses - ist Geld vom Telekom-Konzern an Parteien und Politiker geflossen.

Laut Lobbyist Peter Hochegger, einem der Männer im Zentrum der Affäre, sollen "in der Zeit von 2000 bis 2010 exakt 28 ehemalige Politiker, frühere Kabinetts- und Parteimitarbeiter sowie Funktionäre aller Parteien für ihn gearbeitet haben. Zehn dieser `Mitarbeiter´ seien von der SPÖ, sieben von der ÖVP, sechs aus dem FPÖ- bzw. BZÖ-Lager und fünf von den Grünen gewesen."

Die erste Volksstimme-Ausgabe des Jahres 2012 ist am 1. Februar erschienen und ab sofort erhältlich bzw. in den Briefkästen aller AbonnentInnen! Jetzt Abonnieren!

Das Schwerpunktthema dieses Hefts: Geld.Macht.Schulden

mit Beiträgen von

MANFRED BAUER - Mit Turbo in die Rezession

ELISABETH RAUSCH - Interview mit Igor Kocjančič

ROLAND KULKE - Italien: Postdemokratische Regierung

PETER FLEISSNER - Und vergib uns unsere Schuld...

PETER MOESCHL - Embedded Analysts

u.A..m.

Laut Rathauskorrespondenz wurde am 27.1.2012 ein Initiativantrag für ein neues Wohnungssicherungsgesetz in den Wiener Landtag eingebracht. Dieses Gesetz, das bisher im Wortlaut noch nicht erhältlich ist, soll voraussichtlich im März 2012 in Kraft treten. Laut Rathaus und den entsprechenden Medienaussagen von Herrn Wohnbaustadtrat Ludwig bezweckt das Gesetz eine verbesserte Delogierungsprävention.

Finanzministerin Dr. Maria Fekter sprach sich letzte Woche im Nationalrat einmal mehr gegen neue Steuern aus, da - so Fekters Behauptung - diese "vor allem den Mittelstand, Gewerbebetriebe und Bauern treffen (würden)".

Von: KPÖ-PD (26.01.12)

Fekter verwies auf die um vier Prozent niedrigere Abgabenquote in Deutschland, um dann zu erklären: Bei der Diskussion um eine Reichensteuer dürfe man nicht vergessen, "dass wir schon eine strenge Reichensteuer in Österreich haben", denn ab einem Einkommen von 60.000 Euro gebe es den Spitzensteuersatz von 50 Prozent.

Der Margaretner KPÖ-Bezirksrat Wolf Goetz Jurjans (Bild links) brachte in der Dezembersitzung der Bezirksvertretung des 5. Bezirks folgenden dringlichen Resolutionsantrag ein:

"Die Bezirksvertretung Margareten spricht sich gegen die Abschaltung von Energie in privaten Haushalten in Margareten (bzw. in Wien) aus, die besonders in der Heizperiode zu unmenschlichen Lebensbedingungen führen."

Dieser Antrag bezog sich auf die Forderung des Wiener Caritaschefs Michael Landau, der ein Verbot von Energiesperren im Winter forderte, wie es beispielsweise in Belgien existiert. Wie der Rückblick zeigt, war damit die KPÖ die einzige politische Partei, die die Kritik an der unmenschlichen Praxis der Wien Energie aufgriff, Menschen aufgrund von Geldmangel von der zum Heizen notwendigen Energiezufuhr auszuschließen. Das Bewusstsein über die dringliche Durchsetzung notwendiger Alternativen, wie z.B. die Energiegrundsicherung, ist zwar bei allen kompetenten, mit den betroffenen Menschen und ihren Problemen befassten ExpertInnen und Organisationen vorhanden, es findet sich aber offensichtlich (fast) keine Partei, die diese Forderung auf ihre Fahnen heftet.

Von: Paul Beneder (31.12.11)

Ok, ich gebs zu: Ich lese sie ab und zu, die Gratiszeitungen aus den U-Bahn Stationen. Kostet ja nix, und daher reg ich mich zumeist auch nicht über den mieserabel recherchierten Mumpitz auf, der bisweilen drin steht.

Aber in letzten Tagen ist das anders. Da wird wiederholt der Tod des Kim Jong Il dazu benutzt, den latenten Antikommunismus an die Oberfläche zu holen... indem der allgemein verbreitete Ruf dieses Herrschers (Atombombe, Hunger, Totalitarismus,...) wieder und wieder mit dem Begriff "Kommunismus" verbunden wird.

Die Volksstimme-Ausgabe Dezenber 2011 ist erschienen und ab sofort erhältlich bzw. in den Briefkästen aller AbonnentInnen!

Das Schwerpunktthema dieses Hefts:

Schwerpunkt Konsum
Kaufen, kaufen, kaufen

mit Beiträgen von

Lutz Holzinger - Manipulation und Verführung

Elisabeth Pelzer - »Die Schöpfer der Einkaufswelten«

Bärbel Mende-Danneberg - Anders gehen, anders denken

Wolfgang Fritz Haug - Das Einzigartige als Massenartikel

Rede in der Budgetdebatte des Grazer Gemeinderates von Elke Kahr (linkes Bild), Stadträtin der KPÖ in Graz, 12. Dezember 2011

Mit der Wiederaufnahme kommunalen Wohnbaus die tristen Zustände am Wohnungsmarkt beenden!
(13.12.11)

Wohnungspolitik muss Teil der Sozialpolitik sein, aus dem einfachen Grund, weil alle Menschen Raum zum Wohnen brauchen: Ob sie arm oder reich, einheimisch oder zugewandert sind, ob sie jung oder alt, benachteiligt oder privilegiert sind.

Nur die wenigsten können sich ihre Traumwohnung leisten. Hochglanz-Werbebroschüren privater Bauträger, in denen der Wohntraum prächtig präsentiert wird, sind für den Großteil der Menschen derselbe Hohn, derselbe Zynismus wie das Angebot einer Luxuskarosse für einen working-poor Beschäftigten, die Kreuzfahrt für den Mindestpensionisten oder die private Pensionsvorsorge für die alleinerziehende, halbtagsbeschäftigte Friseurin.

Wien Energie hat heuer 2 Mal die Gaspreise erhöht. Im April angeblich um knappe 10 Prozent und im Oktober angeblich um knappe 5 Prozent. Klug wie die Werbestrategen und Geschäftsführer nun mal sind, werden die Erhöhungen aber immer in Prozent bezogen auf den Gesamtpreis (inkl. Steuern, Abgaben und Netzgebühren) ausgegeben, was die tatsächliche Steigerung der reinen Energiepreise verschleiert.

Nun - spät aber doch - bestätigt die Arbeiterkammer indirekt die seit langem von der KPÖ geäußerte Kritik, dass Wien Energie immer wieder falsche Zahlen ventiliert, um die Preissteigerungen geringer als tatsächlich erscheinen zu lassen.

derstandard.at - Interview | Katrin Burgstaller, Rosa Winkler-Hermaden, 07. Dezember 2011 13:45

Die Menschen verhalten sich leider nicht immer sehr solidarisch. Man ist froh, dass es den Nachbarn erwischt hat und man nicht selbst betroffen ist."

Ernest Kaltenegger über Politiker, die ihr Handeln nach Rating-Agenturen ausrichten und die Verblödung durch Massenmedien

"Die Politik gestaltet längst nicht mehr", sagt Ernest Kaltenegger, "wir haben keine Demokratie mehr". Vielmehr richte die Politik ihr Handeln nach den Rating-Agenturen aus. Kaltenegger war bis 2010 Klubobmann der Kommunistischen Partei in Graz. Für die Menschen bedeute die Krise, dass es "ans Eingemachte" geht. Der Klassenkampf werde geschürt und die Entsolidarisierung im Land werde zunehmen.

Feinstaub, der Sparstift und der Ausverkauf der Westbahnstrecke Drei Themen die eng miteinander verkünpft sind und trotzdem nicht miteinander verbunden werden – in der „offiziellen“ Politik und der Medienrezeption derselben. Vorrang für den Öffentlichen Verkehr im gesamtgesellschaftlichen Eigentum – ohne Wenn und Aber!

Von: Christiane Maringer (25.11.11)

Dabei könnten wir uns allesamt jede Menge sparen: Kleinliches Hickhack darüber, wer Taten setzen muss gegen den Feinstaub, der Bund oder die Länder. Gesundheitliche Belastungen und Schädigungen all jeder, die in der Smogglocke leben müssen. Strafzahlungen für ein zuviel an CO2-Ausstoß – an dem das Verkehrsaufkommen einen weiter steigenden Anteil trägt. Nervenaufreibendes Warten im Stau auf den überlasteten Hauptverkehrswegen. Millionengelder für zweite, dritte, … Umfahrungsringe um zugeparkete Städte. Lärm sowieso. Das entwürdigenden Totsparen der Bahn samt dem Ausverkauf der zugehörenden Infrastruktur zählt da auch dazu

Bundesvorstand erklärt Unterstützung für Resolution der ÖGB-Frauen

Von: KPÖ-Pressedienst (21.11.11)

Entschieden gegen eine vorgezogene Anhebung des Pensionsantrittsalters für Frauen spricht sich die KPÖ aus. Die Sitzung des KPÖ-Bundesvorstandes am 19. November 2011 in Linz lehnte diese unsoziale Verschlechterung ab und erklärte sich solidarisch mit dem Beschluss der ÖGB-Frauen.

Von: Walter Baier (11.11.11)

Wie das Transparent auf dem Demozug in Griechenland sagt: Die Herrschaft der Banken (des Finanzsektors) ist keine Lösung. Die Geschichte zeigt – im Gegenteil!

Nach tagelangem Streit wurde heute das Übergangskabinett des neuen Ministerpräsidenten Lucas Papademos in Athen vereidigt. Erstmals seit dem Ende der Militärdiktatur gehören der sogenannten „Regierung der nationalen Rettung“ auch bekennende Nazis und Antisemiten an. Die rechtsextreme Partei LAOS wird in dem Kabinett mit einem Minister und drei Vizeministern vertreten sein.

So sieht sie also aus, die Mannschaft, mit der Merkel und Sarkozy ihr im Interesse der Finanzmärkte über die griechische Bevölkerung verhängtes Blut- und Tränenprogramm durchpeitschen!

Die Volksstimme-Ausgabe November 2011 ist erschienen und ab sofort erhältlich bzw. in den Briefkästen aller AbonnentInnen!

Das Schwerpunktthema dieses Hefts: Nach der Demokratie

mit Beiträgen von

WALTER BAIER - Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen
MANFRED BAUER - Wirtschaft als demokratiefreier Raum
MANFRED BAUER - Demokratieentleerung durch leere Kassen
BIRGIT MAHNKOPF - Mut zur Utopie

u.a.m.

Bestellmöglichkeiten:

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Per Telefon: 0676-6969009 (Abo-Verwaltung: Astrid Jurjans)

Per Fax: 01-5036580-499

Zum Thema "Sind die PensionistInnen an allem schuld?" - siehe auch Leserbrief vom 29.Oktober - haben wir einen überaus interessanten Kommentar von Leo Furtlehner, Bundeskoordinator der KPÖ, gefunden, den wir den BesucherInnen unserer Kaktuswebsite nicht vorenthalten wollen.

Bürgermeister Häupl hat gestern via ORF-Radio verkündet, "dass die geplante Bebauung der Steinhofgründe überarbeitet wird".

Die Bürgerinitiative, die gegen die Verbauung der Steinhofgründe aktiv ist, freut sich einerseits über den Baustopp, fordert aber zugleich den vollständigen Erhalt des Areals.

In einer Aussendung der Plattform hieß es laut ORF-On: "die einzig annehmbare Lösung könne allerdings nur die Variante eines totalen Verzichts auf die Errichtung privater Wohnungen sein"

Von: Adam Markus (26.10.11)

Am 25. Oktober 2011 hat der schweizer Pharmakonzern Novartis in einer Presseaussendung verkündet, trotz 2.5 Mrd. Dollar Gewinn im letzten Quartal (also in den letzten 3 Monaten!) tausende ArbeiterInnen (in Produktion und Forschung) in der Schweiz zu entlassen und Teile der Forschung ins (außereuropische) Ausland zu verlagern.

Begründet hat dies das Unternehmen mit Hauptsitz in Basel einerseits mit dem Auslaufen des Patents auf ein Herzmedikament und dem damit verbundenen zu erwartendem Verkaufsrückgang, andererseits mit dem zu starken Franken im Vergleich zu Euro und Dollar.

Kurt Palm zum Nationalfeiertag

Sind Leistungsschauen und Fitnessmärsche tatsächlich der Weisheit letzter Schluss? Für den 26. Oktober, den Nationalfeiertag, sollte sich eine hehre Aufgabe finden.

Ach, waren das noch Zeiten, als man am 26. Oktober den „Tag der Fahne“ feierte und man in den Schulen klare Ansagen bekam, worum es an diesem Tag überhaupt ging. In der Volksschule Timelkam hatte 1964 ein Deutsch-Diktat (!) beispielsweise den folgenden Wortlaut: „Am Tag der Fahne ehren wir unser Vaterland. Wie schön unsere Heimat ist! Viele Fremde kommen zu uns. Durch unsere Arbeit dienen wir dem Vaterland. Wir wollen ihm immer treu sein.“

Und heute? Heute freut sich am Nationalfeiertag kaum noch jemand, wenn „viele Fremde“ zu uns kommen, stattdessen schnüren Hunderttausende Übergewichtige ihre Turnschuhe, um bei einem der unzähligen Fitnessläufe im Chor zu singen: „Mutig in die neuen Zeiten, / frei und gläubig sieh uns schreiten, / arbeitsfroh und hoffnungsreich.“

Umverteilung auf Kosten von Profiten und Vermögen

Von: KPÖ-Pressedienst (19.10.11)

Die ganze Armseligkeit neoliberaler Politik demonstrierte Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) mit ihrer Budgetrede im Parlament, stellt KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus zum Bundeshaushalt 2012 fest.

Die Betonung, das gesamtstaatliche Defizit bis 2015 von derzeit 3,6 auf zwei Prozent zu senken ist eine Kampfansage an die übergroße Mehrheit der Bevölkerung, während Großkapital, Banken und Millionenvermögen weiterhin geschont werden.

Hunderttausende Menschen sind am Samstag weltweit auf die Straße gegangen, um gegen die Auswüchse des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus zu demonstrieren. In Österreich gab es Proteste in Graz, Innsbruck, Salzburg, Linz und Wien.

Erfreut über die internationale Entwicklung zeigt sich Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien. "Wir sehen die größte globale Protestbewegung seit den Anti-Kriegs Demonstrationen im Jahr 2003. Es zeigt sich immer deutlicher, dass viele Menschen nicht mehr gewillt sind, die unmenschlichen Resultate des Kapitalismus widerspruchslos zur Kenntnis zu nehmen."

Der unterzeichnete Bezirksrat Josef Iraschko (KPÖ) stellte zur Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt am Dienstag, den 27. September 2011 folgenden Antrag:

Die Bezirksvertretung Leopoldstadt möge beschließen, dass zum Thema der geplanten bzw. bekanntgewordenen Schließungen von Postämtern im Bezirk Leopoldstadt (Krummbaumgasse 2-4, Wehlistraße 309, Engerthstraße 191) eine bezirksweite BürgerInnenversammlung im Sinne des §104c der Wiener Stadtverfassung noch im Jahr 2011 abgehalten werden soll.

Die KPÖ-Leopoldstadt beantragt weiters, dass neben der gemäß Absatz 4 des §104c der WSTv vorgesehenen Leitung durch den Bezirksvorsteher Oder einem von ihm beauftragten Mitglied der Bezirksvertretung sämtliche in der Bezirksvertretung vertretenen Parteien einen kompetenten Sprecher für das Podium entsenden, sowie ein verantwortlicher Vertreter der Post AG geeignete Informationen und Auskünfte geben soll.

P.S. Dieser KPÖ-Antrag für eine Bürgerversammlung wurde von allen Parteien der Bezirksvertretung angenommen!
Eine Bürgerinnenversammlung wird daher stattfinden!

von Didi Zach - Wiener Landessprecher der KPÖ

Immer wieder fragen Menschen und auch politische höchst interessierte Menschen, welchen Sinn es hat, bei Wahlen für die KPÖ zu votieren, wenn z.B. Nationalratsmandate (aufgrund eines sehr undemokratischen Wahlrechts) in weiter Ferne sind und damit ohnedies realpolitische Einflussnahme nicht möglich sei.

2011 - in Zeiten einer Finanz- und Wirtschaftskrise, deren Folgen wieder einmal vor allem die große Mehrheit der Bevölkerung zu tragen hat, und als deren Folge die extreme Rechte in ganz Europa im Aufwind erscheint - wird zudem gefragt, wer die zumeist guten linken Ideen (seien es die Energiegrundsicherung oder die Forderung nach gleichen Rechte für alle Menschen, die in Österreich leben) realisieren soll, wo doch zumindest in Mitteleuropa weit und breit keine Massenbewegungen, die eine progressive Umgestaltung des Kapitalismus anstreben, sichtbar sind.

Die Volksstimme-Ausgabe Oktober 2011 ist erschienen und und bereits auf dem Weg zu seinen AbonnInnen!

Das Schwerpunktthema dieses Hefts:
Gepflegte Gefühle. Welch ein Leben vor dem Tod?

mit Beiträgen von

BÄRBEL DANNEBERG: Ein Leben vor dem Tod

BIRGIT MEINHARD-SCHIEBEL: Es passiert immer plötzlich

BÄRBEL DANNEBERG: Die Kunst des Erinnerns

HEINRICH HOFFER: Ballast abwerfen

REGINA ERTL: Pflege ist Kunst

FRANZ FEND: Filmbesprechung "Mehr als ich kann"

In den vergangenen drei Jahren sind - laut AK Energiepreismonitor - die Großhandelspreise für Strom um 17,5 Prozent bzw. für Gas um 15,5 Prozent gesunken.

Doch Wien Energie, zu 100 % im Eigentum der Gemeinde Wien, wird - wie berichtet - mit 1. Oktober den Gaspreis zum zweiten Mal in diesem Jahr erhöhen. Konkret wird die Erhöhung - entgegen den Verlautbarungen, in welchem immer von den Gesamt-Energie-Preisen die Rede ist - rund 9,5 Prozent betragen.

Finanzministerin Fekter sagte in der ZIB 2:

"Wir bauen in Europa gerade enorme Feindbilder auf gegen DIE Banker, gegen DIE Reichen, gegen DIE Vermögenden. So etwas hatten wir schon einmal. Damals war's dann verbrämt gegen DIE Juden, aber gemeint waren damals ähnliche Gruppierungen, und es hat zwei Mal in einem Krieg geendet."

Unser Kommentar: Die spinnt, die Fekter! Treten Sie zurück, Frau Fekter – sofort! Und lernen Sie etwas Geschichte!

Das Wetter war grandios - eigentlich eine Spur zu heiß - und der BesucherInnen-Andrang war enorm.

Die Musik-Acts stießen auf großes Interesse - der Platz im KPÖ-Bereich war so voll, wie wir noch selten erlebt haben.

Ein großes DANKE an alle BesucherInnen und an jene Aktivisten und Aktivistinnen die die Durchführung dieses Festes durch viel, viel Arbeit auch heuer wieder ermöglicht haben.

(Bild links: ZuhörerInnen beim "Linken Wort" bei der "7-Sternbühne" im KPÖ-Bereich, bei welchem diesmal nur Autorinnen gelesen haben.)

Vor wenigen Tagen verkündete die blass-rot/grüne Stadtregierung, dass der Preis für Wasser in Wien um sagenhafte 33 Prozent verteuert wird.

Aufgrund des Valorisierungsgesetzes werden zudem die Parkscheine um 8 Prozent, die Kanal- und Müllgebühr um 6 Prozent und die Kosten für das Abschleppen eines PKWs um 26 Prozent erhöht. Und auch Gas wird mit 1. Oktober, obwohl der Netto-Gaspreis erst im April um 17 Prozent erhöht worden war, erneut verteuert.

Schon vor dem neuerlichen Drehen an der Gebührenspirale waren die Belastungen, denen die Wiener Bevölkerung ausgesetzt ist, beachtlich.

Einen gesetzlichen Preisstopp für Grundnahrungsmittel und Preiskontrollen bis Ende des Jahres fordert die KPÖ-Wien als Reaktion auf die dramatisch steigenden Preise.

Wolf Jurjans, KPÖ-Bezirksrat in Margareten:

"Die Inflation liegt schon bei über 3 Prozent. Bei Gütern des täglichen Bedarf, vor allem bei Grundnahrungsmitteln, gibt es zur Zeit jedoch eine richtige Preisexplosion. Erdäpfel wurden im Jahresvergleich um 34% teurer, Gurken um 25%, Fruchtsäfte um +22%, Kaffee um 20%, Brot um 10%, Butter um 8%."

Die Volksstimme-Ausgabe Juli-August 2011 ist am 7.7. erschienen und ab sofort erhältlich bzw. in den Briefkästen aller AbonnentInnen!

Schwerpunktthema

Freie Fahrt für freie BürgerInnen. Aber anders.

mit Beiträgen von

HEINZ HÖGELSBERGER: Mobilität der Zukunft

CHRISTIANE MARINGER: Was alle brauchen, soll allen gehören

REINHARD SEISS: Jahrzehntelanges Politikversagen

BENTE KNOLL: Gender und Mobilitätserhebungen

WINFRIED WOLF: "...da sitzest jetzt Du, Öltank!"

BENJAMIN STEININGER: Tankmale auf der Wiener Ringstraße