kaktus - kritisch anders konsequent tolerant unbequem sozial
  • Erweiterte Suche
  • Impressum & Kontakt
  • Links
  • Kalender
  • Home
  • KAKTUS - Online / KPÖ-Donaustadt    

    Willkommen bei Kaktus
    Tuesday, 27. June 2017 @ 14:08

    Druckfähige Version anzeigen

    Opel-Magna-Deal: Kein Lottosechser für die Arbeiter

    Über den Tellerrand k(b)licken „Eines ist klar: Weder die Beschäftigten bei Magna noch die Arbeiter und Angestellten von Opel haben mit dieser Entscheidung einen Lottosechser gemacht. Jetzt kommt es darauf an, dass die Arbeitsplätze nicht großen Konzernentscheidungen und kontinentalen strategischen Plänen zum Opfer fallen.“ Das sagte Magna-Steyr-Betriebsrat und steirischer GLB-AK-Rat Peter Scherz aus Graz am Donnerstag zu den Berichten, dass General Motors jetzt bereit ist, dem Deal mit Magna zuzustimmen.
    Druckfähige Version anzeigen

    SPÖ-EU-Parlamentarier brechen zentrales Wahlversprechen

    Über den Tellerrand k(b)lickenIm EU-Wahlkampf gab es von Seiten der Sozialdemokratie noch große Töne.

    SPÖ-EU-Spitzenkandidat Hannes Swoboda verwies mehrmals darauf, dass die SPE beschlossen habe, den "Kommissionspräsidenten bzw. die Kommission nur dann zu unterstützen, wenn eine grundlegende Neuorientierung der Kommissionspolitik erfolgt."

    "Einige Monate später haben sich sozialdemokratische Wahlversprechen wieder einmal in Luft aufgelöst", stellt Didi Zach, Wiener Landessprecher der KPÖ, fest.

    Druckfähige Version anzeigen

    Wer bringt der FPÖ den schönsten Blumenstrauß?

    Über den Tellerrand k(b)licken"Linker" Wegbereiter für rechte Kooperationen
    Von: Leo Furtlehner (KPÖ-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in OÖ, Bild links)

    Ende der 80er Jahre verstieg sich Josef Ackerl, damals noch SPÖ-Stadtrat in Linz, bei einer Auseinandersetzung im Linzer Gemeinderat mit der (damals noch vergleichsweise moderaten) FPÖ zur Drohung, die nächste Subvention für den deutschnationalen FPÖ-nahen Turnerbund abzulehnen. Als dieses Thema auf die Tagesordnung kam, wurde Ackerl von der KPÖ an seine Ansage erinnert. Da stand er dann freilich nicht zu seinem Wort, sondern schlich sich feig aus dem Sitzungssaal, um nicht Farbe bekennen zu müssen.

    An dieses Lavieren wird man erinnert, wenn sich ausgerechnet der fälschlich als "Linker" geltende Ackerl jetzt für eine Koalition mit der Strache-FPÖ stark macht. Er (wie auch sein Parteifreund Flecker in der Steiermark) begründet dies damit, nicht "machtlos im Winkerl" sitzen zu wollen und ...

    Druckfähige Version anzeigen

    Kandidatur der rechtsextremen NVP in OÖ verhindert

    Über den Tellerrand k(b)lickenKPÖ: Großer Erfolg der antifaschistischen Bewegung

    Als großen Erfolg der antifaschistischen Bewegung bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die am 13. August 2009 getroffene einstimmige Entscheidung der Landeswahlbehörde die Kandidatur der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) bei der Landtagswahl 2009 nicht zuzulassen und gegen die NVP Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Verdacht auf Wiederbetätigung erstatten.

    Die NVP hatte für die Landtagswahl einen Wahlvorschlag für den Wahlkreis 1 Linz-Umgebung eingereicht. Laut Auskunft des Stadtamtes Enns wird die dortige Gemeindewahlbehörde über den Wahlvorschlag der NVP für die Gemeinderatswahl in Enns analog der Landeswahlbehörde entscheiden. Die Entscheidung der Landeswahlbehörde wurde von den stimmberechtigten VertreterInnen von ÖVP und SPÖ einstimmig getroffen, die nicht stimmberechtigten VertreterInnen von Grünen, Christenpartei und KPÖ stellten sich hinter diese Entscheidung, während die VertreterInnen von FPÖ und BZÖ eine „differenzierte Sicht“ anmeldeten ohne sich näher dazu äußern zu wollen.

    Druckfähige Version anzeigen

    KPÖ kritisiert Hundstorfers Pseudo-Mindestsicherung

    Über den Tellerrand k(b)lickenStatt für Banken Geld für Armutsgefährdete locker machen

    „Das Herumeiern der Bundesregierung bei der Umsetzung der längst überfälligen Mindestsicherung ist unerträglich. Dabei handelt es sich sowieso nur um die Umwandlung der bestehenden Sozialhilfe auf ein einheitliches relativ niedriges Niveau und um keine wirkliche Grundsicherung für alle“, kritisiert KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber.

    Druckfähige Version anzeigen

    Euratom-Austritt kein Thema für Grazer Grüne

    Über den Tellerrand k(b)lickenEnttäuschendes Stimmverhalten im Grazer Gemeinderat

    Bereits 70 österreichische Gemeinden haben sich für den Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag ausgesprochen. In Graz lehnten ÖVP, SPÖ und Grüne einen KPÖ-Dringlichkeitsantrag für den Austritt aber ab.

    Druckfähige Version anzeigen

    Bezirksvertretungssitzung Leopoldstadt: SPÖ-Mehrheit schmettert KPÖ-Antrag ab

    Über den Tellerrand k(b)licken Am 16. Juni 2009 fand eine Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt statt. KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko (im Bild links) hatte für die Sitzung u.a. folgenden Antrag vorbereitet: "Die Bezirksvertretung Leopoldstadt ersucht den Herrn Bezirksvorsteher im Rahmen seiner Möglichkeiten materielle und inhaltliche Unterstützung für die Realisierung einer “Antirassistischen Aktionswoche Leopoldstadt" (Untertitel: gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung, für Miteinander und Toleranz im Bezirk Leopoldstadt) vom Montag, 28. September bis Freitag, 2. Oktober 2009, zu gewähren.

    Im Rahmen dieser Aktionswoche soll am 2. Oktober 2009 auch eine ganztägige Abschlussveranstaltung aller Beteiligten an der Aktionswoche auf dem Karmeliterplatz stattfinden. Für den Fall von Schlechtwetter wird der Herr Bezirksvorsteher daher ersucht, den Festsaal der MBA Leopoldstadt zu diesem Zweck zur Verfügung zu stellen."

    Der Antrag wurde von der SPÖ jedoch nicht zur Abstimmung zugelassen - wieder einmal, wie so oft bereits - wurde auf angebliche Formalfehler verwiesen.

    Druckfähige Version anzeigen

    Wir sind Opel

    Über den Tellerrand k(b)lickenVon Wirtschaftsminister Mitterlehner bis zum Boulevard: "Wir sind Opel", "eine Auszeichnung für das österreichische(!) Unternehmertum", "Helden des Jahres", "Wir sind Krisen-Gewinner – weil wir Stronach haben", usw.. Sie alle überschlagen sich. Oberwaltersdorf als Herrin über das Wohl und Wehe von zusätzlich 55.000 Arbeitsplätzen in Deutschland und im restlichen Europa. Ein Grund für patriotischen Aufwallungen?

    Ein Konzern schluckt einen anderen. Mit Hilfe vieler Milliarden öffentlicher Gelder und Haftungen und dem Kapital anderer (diesmal russischer) Konzerne und Banken. Was ist daran zu feiern? Arbeitsplatzsicherheit? Mindestens ein Fünftel der bisherigen Arbeitsplätze werden gestrichen. Einkommenssicherheit?

    Druckfähige Version anzeigen

    Wien driftet sozial auseinander

    Über den Tellerrand k(b)licken"Die angeblich ausgewogene Durchmischung von Arm und Reich, Alt und Jung sowie Ausländern und Inländern ist eines der sozialpolitischen Aushängeschilder des SP-regierten Wien. Ghettos? Soziale Probleme? Eine Schere zwischen Arm und Reich? Nicht hier, der soziale Friede ist gesichert, tönt es bis auf Nachfrage dazu aus dem Rathaus. Nach den jüngsten Entwicklungen muss diese Theorie jedoch geändert werden" - so die Tageszeitung "Die Presse" vor ein paar Tagen.

    Der "Presse-Bericht" argumentiert mit einer aktuellen OGM-Studie zur Entwicklung der realen Kaufkraft.

    Druckfähige Version anzeigen

    Enttäuschendes OGH-Urteil

    Über den Tellerrand k(b)lickenMietervereinigung, Arbeiterkammer, Bundesminister Hundstorfer, SPÖ-Parlamentsklub und Grüner Klub im Rathaus zeigen sich angesichts des skandalösen OGH-Urteils zu ungunsten von Millionen von MieterInnen "enttäuscht" und fordern jetzt unisono eine gesetzliche Regelung des Problems.

    Wahlkampf ist und da kann man schon ein wenig auf den Busch klopfen. Die gesetzliche Regelung wird wie bisher auf sich warten lassen. St. Nimmerlein wird es schon richten!

    Die KPÖ, ihr MieterSelbsthilfeZentrum (MSZ) und auch die kleineren parteiunabhängigen MieterInnen-Organisationen fordern seit über 20 Jahren vergeblich eine gesetzliche Regelung der Erhaltungspflichten der VermieterInnen auch im Wohnungsinneren.

    Druckfähige Version anzeigen

    Eine unerhörte Forderung

    Über den Tellerrand k(b)lickenHeinz Högelsberger, Verkehrsreferent bei „Global 2000“ - KaktusleserInnen auch von seinem Engagement gegen die Lobauautobahn und dazu verfassten zwei Kaktus-Gastbeiträgen (November 2008 und Jänner 2007) bekannt - forderte unlängst die kostenlose Benützbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel für alle. Er folgt damit E-Control-Chef Walter Boltz, der bereits 2008 mit dieser Idee aufhorchen ließ. Alleine die bloße Forderung bedeutet im großkoalitionären post-schwarzblauen Österreich so etwas wie eine kleine Revolution. Zu eingefahren in den Hinterköpfen ist noch immer die neoliberale Schüssel/Grassersche „Was nichts kostet, ist nichts wert“-Losung, obwohl ihre ursprünglichen Vertreter längst von anderen vertreten werden.

    Also nochmal, warum nicht: Gratis Mobilität für alle, österreichweit.

    In einer Erwiderung auf Högelsberger schlägt der für seinen Einsatz in Sachen zukunftsfähige Mobilität anerkannte VCÖ mit Martin Blum leider in jene selbe politische Kerbe, die das unbedingt einzufordernde Grundrecht auf und das Bedürfnis nach Mobilität ignoriert...

    Druckfähige Version anzeigen

    KPÖ: Nein zur Verteuerung der Öffis in Wien

    Über den Tellerrand k(b)lickenSeit heute ist es amtlich - die Einzeltickets bei Wiener Linien werden teurer. Ein Einzelfahrschein bei den Wiener Linien wird ab 1. Juli um zehn Cent erhöht. Auch der Preis für eine Streifenkarte wird erhöht. Von der Tarifänderung nicht betroffen sind Zeitkartenbesitzer. Die Wiener Linien betonen, dass 90 Prozent der Kunden nicht betroffen seien.

    Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Getroffen werden aber punktgenau all jene, die sich aus Kostengründen eine Monats- oder Jahreskarte gar nicht leisten können oder wollen

    Druckfähige Version anzeigen

    Hobek (GLB): Strache ist ganz sicher kein Vertreter von Arbeitnehmer Interessen

    Als "völlig unglaubwürdig und verlogen" bezeichnet Robert Hobek, Spitzenkandidat des GLB (KommunistInnen, linke SozialistInnen und Parteilose) die jüngsten Aussagen von FP-Chef Strache.

    Hobek: "Es stimmt zwar, dass die FSG (Fraktion sozialdemokratischer GewerkschafterInnen) die AK-Wien als ihr persönliches Eigentum ansieht. Gegen die horrenden Erhöhungen der Gas- und Strompreise und gegen die Erhöhung der Preise für die öffentlichen Verkehrsmittel in Wien hat Tumpel bis dato, wenn ich nicht irre, kein einziges Wort der Kritik geäußert...".

    Druckfähige Version anzeigen

    Zehntausende SchülerInnen zeigen Ministerin Schmied die "Rote Karte"

    Über den Tellerrand k(b)lickenWeit, weit mehr Schüler und Schülerinnen als von den Organisatoren erwartet und von den Medien prognostiziert beteiligen sich heute in Wien an der Demonstration gegen die verfehlte Bildungspolitik von Ministerin Claudia Schmied.

    AktivistInnen der KSI (Kommunistische SchülerInnen Initiative) und von Juli (Junge Linke) berichteten telefonisch von einer tollen Stimmung am Stephansplatz und schätzen die Zahl der demonstrierenden SchülerInnen auf "mehrere Zehntausend"

    Druckfähige Version anzeigen

    Rechter Populismus und rassistische Gesetze

    Über den Tellerrand k(b)lickenStrache hetzt, die Regierung sorgt für rassistische Gesetze
    Von: Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien

    Die Methode der rechten Hetzer ist alt und bekannt, wenn gleich die Methode vom NS-Schreckensregime perfektioniert wurde: Wähle eine Minderheit aus und präsentiere diese als Ursache für alles Übel, welches existiert.

    FP-Chef Strache, der schon mal "nicht wissentlich" an einer "Wehrsport-Übung" des strafrechtlich verurteilten Neo-Nazi Gottfried Küssel teilnimmt, meint, "die Ausländer" mißbrauchen den Sozialstaat und nehmen "unseren Leuten" Arbeitsplätze weg. In Inseraten fordert Strache die "Rückführung von Dauergastarbeitslosen".

    Druckfähige Version anzeigen

    Hypotheken in der Weltwirtschaftskrise.

    Über den Tellerrand k(b)licken von Walter Baier

    Der Zusammenbruch auf den US-amerikanischen Hypothekenmärkten bildete bekanntlich den Auslöser einer Finanzkrise, die sich inzwischen zur Weltwirtschaftskrise ausgewachsen hat. Dem Nachrichtenmagazin „profil“ fällt auf, dass es auch auf der Insel der Seeligen ungemütlich wird.

    Im Leitartikel der letztwöchigen Ausgabe („Die große Leere“) beschreibt ein Herr Michael Nikbaksch die Misere des österreichischen Bildungssystems, das drauf und dran sei, „die Arbeitslosen von morgen heranzuziehen.“

    Doch nicht die verfehlte Bildungs- und Finanzpolitik werden nun für den katastrophalen Zustand in den Schulen verantwortlich gemacht. Im „profil“ liest man: „Die Lehrergewerkschaft wird zu einer Hypothek der Volkswirtschaft.“

    Druckfähige Version anzeigen

    Ein teurer Paukenschlag von schwarz-grün

    Über den Tellerrand k(b)lickenKPÖ-Graz lehnt Ausgliederung von Wirtschaftsbetrieben und Kanal ab

    Für die schwarz-grüne Rathauskoalition haben teure Marketingaktionen Vorrang vor der Einbeziehung aller politischen Kräfte im Grazer Gemeinderat. Das stellte KPÖ-Klubobfrau Ina Bergmann am Donnerstag nach der Präsentation der Ausgliederungsvorgaben durch Bürgermeister Nagl und seine Stellvertreterin Rücker fest.

    Ina Bergmann: „ÖVP und Grüne wollen wichtige Bereiche wie Kanal, Müllabfuhr und Straßenreinigung ausgliedern, Bezirksämter sollen zusammengelegt und Personal abgebaut werden. Bisher wurden aber weder der Beteiligungsausschuss noch die Vertreterinnen der Bezirksräte mit den konkreten Plänen konfrontiert.“

    Druckfähige Version anzeigen

    Schmieds Vorstoß zielt auf verstärkte Entsolidarisierung

    Über den Tellerrand k(b)lickenIn dreierlei Hinsicht ist der Vorstoß von Bildungsministerin Claudia Schmied (SPÖ) für eine Ausweitung der Arbeitszeit der LehrerInnen aufschlussreich für die Politik der Bundesregierung und macht zudem deutlich, wie tief die Sozialdemokratie im Sumpf des Neoliberalismus steckt“, kritisiert KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus.

    Zum einen forciert Schmieds Vorstoß eine Verlängerung der Arbeitszeit statt einer angesichts wachsender Kurzarbeit und Prekarisierung immer dringender werdenden allgemeinen Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich. Zum zweiten wird mit dem Vorstoß einmal mehr die Entsolidarisierung und gezielte Aufhetzung gegen bestimmte Gruppen der Gesellschaft verstärkt. Und wenn zum dritten vom Opferbringen die Rede ist wird deutlich, dass die Nutznießer und Verursacher der Krise davon ausgenommen bleiben sollen.

    Druckfähige Version anzeigen

    Hobek (GLB): Bures & Faymann sind offenbar vor allem am Shareholder Value der Post-Aktionäre interessiert

    Über den Tellerrand k(b)lickenDie jüngsten Berichte über die geplante Schließung von rund 300 Postämtern beweisen, so Robert Hobek, Vorsitzender des GLB-Post und Spitzenkandidat des GLB-Wien bei der AK-Wahl 2009, welch Schmäh-Aktion der Postgipfel vom November 2008 war. Hobek: „2007 verzeichnete die Post AG einen Gewinn von 163 Millionen Euro und zahlte eine Dividende von 1,40 Euro pro Aktie sowie eine Sonderdividende von 1 Euro pro Aktie. Es gibt es also keine finanzielle Notwendigkeit für weitere Zusperrmaßnahmen – und zudem ist klar, dass wichtige Basis-Dienstleistungen natürlich auch was kosten können, der Gesellschaft auch was wert sein müssen.“
    Druckfähige Version anzeigen

    Blaue "Saubermänner" haben ohne Skrupel abkassiert

    Über den Tellerrand k(b)lickenJetzt ist amtlich. Im ehemaligen Forschungszentrum Seibersdorf, welches maßgeblich aus Bundesmitteln finanziert wird, haben blau/orange Politiker sich im gegenseitigem Einvernehmen großzügig die eigenen Privat-Konten aufgefettet - wie einem Bericht des Rechnungshofes zu entnehmen ist.

    Nicht nur sind "auffallend viele FPÖ-Leute und Burschenschafter" während blau-orange Minister für Seibersdorf zuständig waren in Seibersdorf angestellt worden. Der Rechnungshof kritisiert die Finanzplanung, vermisst "wesentliche Unterlagen über Bestellvorgänge" und bemängelt ungerechtfertigte und zugleich überaus großzügige Abfindungen für Geschaftsführer.

    Druckfähige Version anzeigen

    Für die Rehabilitierung der Kämpfer des Februar 34

    Über den Tellerrand k(b)lickenNachlese zur Kundgebung und Gedenkveranstaltung der KPÖ-Wien

    Trotz beißender Kälte haben sich AktivistInnen der KPÖ-Wien am 14. Februar im Reumannhof am Margaretengürtel eingefunden, um der Kämpfer und Kämpferinnen des Februar 1934 zu gedenken.

    Nach einer kurzen Begrüßung durch Wolf Jurjans ergriffen Dagmar Schulzund der Leopoldstädter KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko für die KPÖ-Wien das Wort. raschko endete mit einem Appell: "Bis heute hat es keine Rehabilitierung der zu unrecht Veruteilten und Ermordeten des Februar 34 gegeben. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass sowohl Teile der Grünen als auch die SJÖ die Aufhebung der Unrechtsurteile gegen führende Schutzbündler verlangen, sowie die volle gesellschaftspolitische Rehabilitierung der durch die Dollfußregierung Hingerichteten."

    Nach der Kundgebung folgte eine Veranstaltung im KPÖ-Lokal in der Gusshausstraße, wo u.a. Dr.Winfried Garscha referierte.

    Druckfähige Version anzeigen

    Breshnew hätte von der Wiener SPÖ einiges lernen können

    Über den Tellerrand k(b)licken"Breshnew hätte von der Wiener SPÖ einiges lernen können", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach. Seit Wochen und Monaten, so Zach, "rollt eine maßgeblich aus Steuermitteln finanzierte Propaganda-Lawine über die Menschen der Stadt hinweg.

    Fast tagtäglich erzählt die SPÖ wie sozial doch die SP in Wien sei. `Wien lässt niemanden alleine´, `Wien ist die Sozialhauptstadt Europas´ wiederholen die SP-Funktionäre gebetsmühlenartig. In den wöchentlich erscheinenden Blättern an jeden Haushalt werden die Erfolge ebenfalls mehrmals pro Nummer abgefeiert. Nicht erwähnt wird von der SP, wie trist die soziale Lage in Wien, wo schon fast 100.000 Menschen auf Sozialhilfe angewiesen sind, in Wirklichkeit ist."

    Druckfähige Version anzeigen

    Sicherheit wie wir sie meinen

    Über den Tellerrand k(b)lickenEin Positionspapier der KPÖ
    Von: KPÖ-Bundesausschuss

    Die auch beim Wahlergebnis vom 28. September 2008 wiederum zum Ausdruck gekommene politische Rechtsentwicklung in Österreich hat maßgeblich mit dem seit Jahren anhaltenden Diskurs über Sicherheit zu tun.

    Druckfähige Version anzeigen

    Ökoprämie statt Schrottprämie

    Über den Tellerrand k(b)lickenKPÖ-Landessprecher Didi Zach unterstützt VCÖ-Initiative

    "Die Verschrottungsprämie der Regierung ist Schrott. Weder wirtschafts- noch umweltpolitisch macht diese Prämie, die über 20 Millionen Euro an Steuergeld kosten wird, Sinn", so KPÖ-Landssprecher Didi Zach.

    Selbige Meinung vertritt auch der VCÖ-Experte Blum: Die „Verschrottungsprämie sichert weder nachhaltig Arbeitsplätze noch trägt sie zum Klimaschutz bei. Und wenn man all die negativen Nebenwirkungen berücksichtigt, dann sieht man, dass die Verschrottungsprämie selbst schrottreif ist“.

    Druckfähige Version anzeigen

    Die Große und die Kleine Welt

    Über den Tellerrand k(b)lickenVon: Claudia Krieglsteiner

    In der großen Welt wird gerade auf Kosten von tausenden frierenden Menschen darüber gestritten, wer wem um wie viel Geld Gas verkaufen und liefern darf. In zwei Ländern, die sich vor 20 Jahren noch „sozialistische Bruderländer“ nannten, wird von einflussreichen Cliquen auf unfeine Weise das Verhältnis ausgetragen, in dem die einen von der Tatsache profitieren, dass in „ihrem“ Land Erdgas vorkommt und die anderen, von dem Umstand, dass für die Lieferung des Gases an die Verbrauchsstellen Pipelines durch „ihr“ Land notwendig sind.

    Druckfähige Version anzeigen

    Energiegrundsicherung

    Über den Tellerrand k(b)lickenEine Forderung der KPÖ findet Gehör

    Voll bestätigt sieht sich die KPÖ mit ihrer Forderung nach Einführung einer Energiegrundsicherung durch die jüngsten Aussagen der Armutskonferenz und der Grünen für diese Idee sowie auch die Streichung der An- und Abschaltgebühren, die eine „echte Armutsfalle“ darstellen.

    KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus (im Bild links) hat bereits beim letzten Parteitag im Dezember 2007 mit dieser Forderung aufhorchen lassen, die durch die aktuelle Entwicklung bei den Strom- und Heizkosten immer mehr Bestätigung findet:
    „Gerade die massive Anhebung der Gas- und Strompreise führt dazu, dass die Zahl der Wohnungen die in diesem Winter kalt und finster bleiben enorm zunehmen wird und sich die soziale Kälte immer stärker ausbreitet“, so Klaus.

    Druckfähige Version anzeigen

    KPÖ: Stopp dem Morden in Gaza

    Über den Tellerrand k(b)lickenErklärung der Internationalen Arbeitsgruppe der KPÖ vom 30.12.2008

    Die KPÖ verurteilt entschieden die israelischen Angriffe gegen die Bevölkerung im Gazastreifen, die bis jetzt rund 300 Tote und hunderte Schwerst-Verletzte und Verwundete zur Folge hat. Durch diese Militärschläge wird das Leben der Menschen in Israel nicht sicherer, es wird nur der Teufelskreis der Gewalt weiter angefacht und eine friedliche Lösung verunmöglicht.

    Druckfähige Version anzeigen

    Neoliberales Business wie gehabt

    Über den Tellerrand k(b)lickenEine Stellungnahme des Bundesvostandes der KPÖ zur Regierungsbildung

    Als Ergebnis der Nationalratswahl vom 28. September 2008 und der nachfolgenden Regierungsverhandlungen wird die Koalition von SPÖ und ÖVP fortgesetzt. Sowohl das vereinbarte Regierungsprogramm für den Zeitraum von 2008 bis 2013 als auch die Ressortverteilung innerhalb der neuen Bundesregierung lassen erkennen, dass die vorzeitige Neuwahl im Grunde überflüssig war.

    Druckfähige Version anzeigen

    Finanzkrise kontra Klimaschutz?

    Über den Tellerrand k(b)licken Unglaublich, aber wahr!
    Ein Beitrag von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien

    Fast tagtäglich gibt es neue Horrormeldungen zum Thema Klimawandel. Nicht nur Experten warnen, dass der Planet auf den Kollaps zusteuert. Hatte sich noch vor einem Jahr selbst die EU-Elite den Kampf gegen den Klimawandel auf "ihre Fahnen" geschrieben, so ist nun alles anders.

    Und auch Faymann, Pröll und Wirtschaftsminister Mitterlehner nutzen "Finanz- und Wirtschaftskrise" als Vorwand und Ausrede, um schon vereinbarte Klimaschutz-Maßnahmen still und heimlich zu entsorgen.

    Druckfähige Version anzeigen

    Cross Border Leasing - Die Heuchelei der FPÖ!

    Über den Tellerrand k(b)licken"Eine finanzielle Zeitbombe könnte in den nächsten Jahren auf Wien zukommen, wenn Forderungen aus den USA aus Cross Border Leasinggeschäften für Wien schlagend werden", so FP-Stadtrat Herzog.

    So weit, so richtig. Und richtig ist auch, dass Wien "mit vielen Verträgen in der Cross Border Leasing-Falle" hängt. Und richtig ist ebenfalls, dass die selbstherrlich agierende SP-Stadtregierung auch in dieser Causa gar manches aufzuklären hat.